Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 15. Rechnung über den Haushalt des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt - für das

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1 Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 15 Rechnung über den Haushalt des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt - für das Haushaltsjahr 2003

2 - 2 - Zusammenstellung Einnahmen Ausgaben Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste Summe der Einnahmen (Sp ) Ist-Ausgaben zu übertragende Ausgabereste, Vorgriffe (-) Summe der Ausgaben (Sp ) Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0, ,00 0, , , , , , , , , , , ,13 Summe , , , , , ,61 Epl. 15

3 - 3 - Zusammenstellung Haushaltsansatz Einnahmen Ausgaben gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15 bedeutet das aus dem Vorjahr aus dem Vorjahr Ergebnis in Sp. 8 über- und Gesamtsoll übertragene Gesamtsoll Überschuß oder übertragene Haushaltsansatz eine Verbesserung außerplanmäßige (Sp ) Ausgabereste, (Sp ) Zuschuß (-) Einnahmereste oder Verschlech- Ausgaben, Vorgriffe (-) terung (-) Vorgriffe (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , , , , , ,86 589, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,32

4 - 4 - Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n Kapitel Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen vermögenswirksame und Sondereinnahmen Gesamteinnahmen EUR EUR EUR EUR EUR Ministerium , , Allgemeine Bewilligungen , , , , , Landesbetriebe, Anstalten des oeffentlichen Rechts Landesamt für Umweltschutz Halle , , , , Staatliches Amt für Umweltschutz Dessau/Wittenberg Staatliches Amt für Umweltschutz Halle Staatliches Amt für Umweltschutz Magdeburg --- 0, , Fachaufgaben der Regierungspräsidien , , Großschutzgebiete , , , ,85 Rechnungsergebnis für , , , , ,52 Einzelplan 15 (Anm. 1) Rechnungssoll für , , , , ,00 Einzelplan 15 (Anm. 2) gegenüber dem Rechnungssoll M ,78 W ,46 W ,58 W 6.894,22 M ,52 Mehr (M) / Weniger (W) Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist. Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

5 - 5 - Ü b e r s i c h t A u s g a b e n sonstige Ausgaben sächliche für Investitionen Verwaltungs- Übertragungs- Bauausgaben und ausgaben; ausgaben Investitionsförde- Schuldendienst rungsmaßnahmen persönliche Verwaltungsausgaben besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuß oder Zuschuß (-) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR , ,60 589, , , , , , , , , , ,06 R ,91 R ,09 R ,71 R , , , , , , , ,17-69, , , , ,76 R ,30 R , , ,00 0, , ,56 950, , , , , , , , , , , ,13 R ,96 R , , , , , , , ,13 R ,91 R ,05 R ,01 R , , , , , , , , ,34 R 750,79 R ,55 R , ,34 M ,21 W ,70 W ,49 M 2.888,46 M ,23 W ,92 W ,21 M ,63

6 - 6 - Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !011! Verwaltungsgebühren! ,74! --! ,74!! !011! Prüfungsgebühren! --! --! --!! !011! Einnahmen aus Nebentätigkeit! --! --! --!! !011! Einnahmen aus Veroeffentlichungen! 1.030,00! --! 1.030,00!! !011! Rückzahlungen von Überzahlungen! ,45! --! ,45!! !011! Ersatzleistungen von Vers.unternehmen! 5,00! --! 5,00!! !011! Vermischte Einnahmen! ,06! --! ,06!! !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung! 3.716,67! --! 3.716,67!! !011! Erloese aus der Veräußerung von Fahrzeugen! 7.110,00! --! 7.110,00!! !011! Erloese aus der Veräußerung von beweglichen Sachen! --! --! --!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Erstattungen von Verwaltungsausgaben vom Bund für! --! --! --!!!! Reisekosten!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1501/ !!!!! !011! Sonstige Zuweisungen von der Bundesanstalt für! --! --! --!!!! Arbeit zur Regelung der Altersteilzeit!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

7 - 7 - Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! 4.665,74! --!!! 9.000! --! 9.000,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,45! --!!! --! --! --! 5,00! --!!! ! --! ,00! ,06! --!!! 600! --! 600,00! 3.116,67! --!!! 8.300! --! 8.300,00! ,00! --!!! 500! --! 500,00! -500,00! --!!

8 - 8 - Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Ausgaben!!!!! !011! Bezüge der Ministerpräsidentin, des! ,94! --! ,94!!!! Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und der!!!!!!! Minister!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen! ,63! --! ,63!!!! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der beamteten und! --! --! --!!!! richterlichen Hilfskräfte!!!!! !011! Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und! ,71! --! ,71!!!! Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst!!!!! !011! Vergütungen der Angestellten! ,03! --! ,03!! !011! Überstundenvergütungen für Angestellte! --! --! --!! !011! Loehne der Arbeiterinnen und Arbeiter! ,35! --! ,35!! !011! Mehrarbeits- bzw. Überstundenloehne für! --! --! --!!!! Arbeiterinnen und Arbeiter!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und! ,25! --! ,25!!!! Aushilfskräfte!!!!! !011! Entschädigungen für nebenamtliche Kräfte der! 2.556,96! --! 2.556,96!!!! Ausbildung, Fortbildung und Prüfung!!!!! !011! Beschäftigungsentgelte für Ersatzkräfte für! --! --! --!!!! Landesbedienstete im Mutterschutz!!!!

9 - 9 - Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,94! --!!! ! --! ,00! ,63! --!!! ! --! ,00! ,29! --!!! ! --! ,00! ,03! --!!! ! --! ,00! ,65! --!!! ! --! ,00! ,75! --! : Weniger, weil in 2003,!!!!!!! hinsichtlich der!!!!!!! Ausbildungsinitiative und der daraus!!!!!!! resultierenden!!!!!!! Weiterbeschäftigung von Absolventen,!!!!!!! lediglich Zahlungen an Absolventen!!!!!!! des Jahres 2002!!!!!!! erfolgten. Eine entsprechende!!!!!!! Initiative 2003, mit deren!!!!!!! Durchführung bei der Aufstellung des!!!!!!! Haushaltsplanes 2003 gerechnet wurde,!!!!!!! gab es nicht.!! 2.700! --! 2.700,00! -143,04! --!!

10 Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und! ,77! --! ,77!!!! Richter!!!!! !011! Beihilfen an Angestellte! --! --! --!! !011! Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter! --! --! --!! !011! Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen! ,84! --! ,84!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! (teilweise) / Titel aufgrund der!!!!! !011! Amtsärztliche Untersuchungen! 4.294,74! --! 4.294,74!! !011! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen! ,57! --! ,57!! !011! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für! ,59! --! ,59!!!! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Ausbildungs- und!!!!!!! Fortbildungslehrgängen!!!!! !988! Globale Mehrausgaben für Personalausgaben! --! --! --!! !989! Globale Minderausgaben für Personalausgaben! --! --! --!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,45! --! ,45!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel / Titel aufgrund der!!!!

11 Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,77! --!!! ! --! ,00! ,16! --!!! ! --! ,00! ,26! --!!! ! --! ,00! ,43! --! : Weniger, weil die im!!!!!!! Zusammenhang mit der!!!!!!! Strukturveränderung in der!!!!!!! Umweltverwaltung erforderlichen!!!!!!! Personalumsetzungen nicht im!!!!!!! erwarteten Umfang die Zusage von!!!!!!! Trennungsgeld bzw.!!!!!!! Umzugskostenvergütung!!!!!!! nach sich gezogen haben.!! ! --! ,00! ,41! --!!! ! --! ,00! ,55! --!!

12 Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! ,71! --! ,71!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel / Titel aufgrund der!!!!! !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! ,91! --! ,91!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Mieten und Pachten! ,59! --! ,59!! !011! Leasing von Dienstkraftfahrzeugen! ,57! --! ,57!! !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 480,55! --! 480,55!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Aus- und Fortbildung! ,91! --! ,91!! !011! Aus- und Fortbildung der Personalratsmitglieder! 2.463,86! --! 2.463,86!! !011! Sachverständige! 5.055,07! --! 5.055,07!!!! Teilumsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen! ,97! --! ,97!! !011! Reisekostenvergütung für Vertreter des Landes in! --! --! --!!!! den Gremien des Bundes und der EG!!!!!!! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Hoehe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!! !011! Reisekostenvergütungen für Reisen in! ,98! --! ,98!!!! Personalvertretungs- und!!!!!!! Schwerbehindertenangelegenheiten!!!!! !011! Reisekostenvergütungen für GLP-Kommission! 2.212,51! --! 2.212,51!

13 Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! 1.472,71! --!!! ! --! ,00! ,09! --!!! ! --! ,00! ,41! --!!! ! --! ,00! 4.151,57! --!!! 500! --! 500,00! -19,45! --!!! ! --! ,00! ,09! --!!! 6.100! --! 6.100,00! ,14! --!!! ! --! ,00! ,93! --! :!! ! --! ,00! ,03! --!!! 500! --! 500,00! -500,00! --!!! ! --! ,00! ,02! --!!! 5.100! --! 5.100,00! ,49! --!!

14 Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !011! Zur Verfügung für außergewoehnlichen Aufwand aus! 4.828,10! --! 4.828,10!!!! dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen!!!!! !011! Verfügungsfonds der Landesregierung! 1.146,95! --! 1.146,95!! !011! Veroeffentlichungen! 539,98! --! 539,98!! !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit! ,97! --! ,97!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !311! Dienstleistungen Außenstehender! ,04! --! ,04!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Verfahrensauslagen bei Schiedsgerichtsverfahren! --! --! --!! !011! Patentpflegschaftsgebühren! --! --! --!! !011! Kosten von Behoerdenumzügen, Verlegungen! 1.693,60! --! 1.693,60!! !011! Vermischte Verwaltungsausgaben! 718,87! --! 718,87!! !011! Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 589,12! --! 589,12!! !011! Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen! --! --! --!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und! --! --! --!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!! !989! Globale Minderausgaben! --! --! --!! !991! Verrechnungen zwischen Kapiteln! --! --! --!! !991! Verrechnungen zwischen Kapiteln! ,20! --! ,20!

15 Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 6.100! --! 6.100,00! ,90! --!!! 7.700! --! 7.700,00! ,05! --!!! 8.000! --! 8.000,00! ,02! --!!! ! --! ,00! ,03! --! : Weniger, weil infolge der!!!!!!! Haushaltssperren MF vom bzw.!!!!!!! ein wesentlicher!!!!!!! Teil insbesondere der für Mitte bis!!!!!!! Ende des Jahres geplanten Projekte!!!!!!! und Veranstaltungen!!!!!!! nicht durchgeführt werden konnten.!! ! --! ,00! ,96! --! :!! 2.000! --! 2.000,00! ,00! --!!! 3.000! --! 3.000,00! ,40! --!!! 1.000! --! 1.000,00! -281,13! --!!! --! --! --! 589,12! 589,12! : Vgl. Begründung in Anlage!!!!!!! III.!! ! --! ,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,80! --! : Weniger, weil entgegen der!!!!!!! Erwartung, dass durch die!!!!!!! Fachbereiche des MLU ALK-Daten für!!!!!!! das!!!!!!! gesamte Land Sachsen-Anhalt benötigt!

16 Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! Forts.!!!!!!! !991! Abführungen an Kapitel 0320 TGr. 97"Polizei -! --! --! --!!!! Landespräventionsrat"!!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.98!! Kosten des Umweltinformationssystems! ,77! --! ,77!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,05! --! ,05!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! 1.553,45! --! 1.553,45!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Aus- und Fortbildung! 3.944,00! --! 3.944,00!! !011! UIS - Publikationen! --! --! --!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,03! --! ,03!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungen und Aus-! ,24! --! ,24!!!! rüstungsgegenständen!!!!

17 Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!!!!!!! würden, entsprechende Daten nur in!!!!!!! Teilbereichen erforderlich!!!!!!! waren. Entsprechend dem Vermessungs-!!!!!!! und Kataster-Gesetz muss für den!!!!!!! Bezug von ALK-Daten!!!!!!! ein berechtigtes Interesse, basierend!!!!!!! auf EU-, Bundes-, und/oder!!!!!!! Landesvorschriften bestehen.!!!!!!! Dies konnte nicht im geplanten Umfang!!!!!!! nachgewiesen werden.!! ! --! ,00! ,23! --! TGr 98: Auswirkungen der in 2003!!!!!!! ausgesprochenen Haushaltssperren.!! ! --! ,00! ,95! --!!! 2.000! --! 2.000,00! -446,55! --!!! ! --! ,00! ,00! --!!! 1.000! --! 1.000,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,97! --!!! ! --! ,00! ,76! --!!

18 Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! TGr.99!! Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik! ,00! --! ,00!! !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,! ,69! --! ,69!!!! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige!!!!!!! Gebrauchsgegenstände!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel / Titel!!!!!!! / Titel aufgrund der geänderten!!!!!!! Haushaltssystematik!!!!! !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen! ,74! --! ,74!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Aus- und Fortbildung! ,79! --! ,79!! !011! Dienstleistungen Außenstehender! ,26! --! ,26!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungen und! ,52! --! ,52!!!! Ausrüstungsgegenständen!!!!

19 Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,31! --!!! ! --! ,00! ,26! --!!! ! --! ,00! ,21! --!!! ! --! ,00! ,26! --!!! --! --! --! ,52! --! : Mittelzuweisung von Kapitel!!!!!!! 1399 Titel in Höhe von !!!!!!!.!

20 Kapitel 1501 Ministerium!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Abschluss Kapitel 1501!!!!! 1!! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! ,92! --! ,92!!!! und dgl.!!!!! 2!! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für! --! --! --!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!!!! Summe der Einnahmen! ,92! --! ,92!! 4!! Persönliche Verwaltungsausgaben! ,38! --! ,38!! 5!! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den! ,60! --! ,60!!!! Schuldendienst!!!!! 6!! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für! 589,12! --! 589,12!!!! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen!!!!! 8!! Sonstige Ausgaben für Investitionen und! ,76! --! ,76!!!! Investitionsförderungsmaßnahmen!!!!! 9!! Besondere Finanzierungsausgaben! ,20! --! ,20!!!! Summe der Ausgaben! ,06! --! ,06!!!! Zuschuss! ,14! --! ,14!

21 Kapitel 1501 Ministerium!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,92! --!!! 500! --! 500,00! -500,00! --!!! ! --! ,00! ,92! --!!! ! --! ,00! ,38! --!!! ! --! ,00! ,40! --!!! --! --! --! 589,12! 589,12!!! ! --! ,00! ,76! --!!! ! --! ,00! ,80! --!!! ! --! ,00! ,94! 589,12!!! ! --! ,00! ,86! 589,12!!

22 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!!! Einnahmen!!!!! !332! Einnahmen aus der Beitreibung von Ersatzvornahmen! --! --! --!!!! in der Anlagenüberwachung!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ !!!!! !332! Einnahmen aus Ersatzvornahmen für! --! --! --!!!! Gefahrenabwehrmaßnahmen!!!!! !332! Rückzahlungen von Überzahlungen aus Landesmitteln! ,37! --! ,37!! !623! Rückzahlungen von Überzahlungen aus Zuwendungen im! ,53! --! ,53!!!! Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ !!!!! !332! Rückzahlungen von Überzahlungen anderer! ,85! --! ,85!!!! Zuwendungen mit Beteiligung des Bundes / der EU!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ !!!!

23 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --! : Weniger, weil es im Jahr 2003!!!!!!! entgegen der Planung nicht möglich!!!!!!! war, Kosten für Ersatzvornahmen!!!!!!! (Kapitel 1502 Titel ) vom!!!!!!! Zahlungspflihtigen im!!!!!!! Verwaltungsvollstreckungsverfahren!!!!!!! beizutreiben.!! ! --! ,00! ,37! --! : Mehr, weil entgegen den!!!!!!! Erwartungen mehr Rückzahlungen von!!!!!!! Überzahlungen an nicht in Anspruch!!!!!!! genommenen bzw. nicht ordnungsgemäß!!!!!!! verwendeten Zuwendungen aus Vorjahren!!!!!!! im Rahmen der!!!!!!! Prüfung der Verwendungsnachweise zu!!!!!!! vereinnahmen waren.!! ! --! ,00! ,47! --! : Weniger, weil das geplante!!!!!!! voraussichtliche Aufkommen an!!!!!!! Rückzahlungen von Überzahlungen an!!!!!!! nicht!!!!!!! in Anspruch genommenen bzw. nicht!!!!!!! ordnungsgemäß verwendeten Zuwendungen!!!!!!! aus Vorjahren im Rahmen!!!!!!! der Prüfung der Verwendungsnachweise!!!!!!! nicht erreicht wurde.!! ! --! ,00! ,15! --! : Weniger, weil das geplante!!!!!!! voraussichtliche Aufkommen an!!!!!!! Rückzahlungen von Überzahlungen!!!!!!! an nicht in Anspruch genommenen bzw.!!!!!!! nicht ordnungsgemäß verwendeten!!!!!!! Zuwendungen aus!!!!!!! Vorjahren im Rahmen der Prüfung der!!!!!!! Verwendungsnachweise nicht erreicht!!!!!!! wurde.!

24 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !332! Rückzahlungen von Überzahlungen aus Zuwendungen im! ,73! --! ,73!!!! Rahmen des IfG!!!!! !332! Vermischte Einnahmen! ,77! --! ,77!! !011! Sonstige Einnahmen! ,99! --! ,99!! !332! Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden! --! --! --!!!! (Sanierungshilfe)!!!!! !342! Erstattungen des BfS für Änderungsverfahren im! 8.300,00! --! 8.300,00!!!! Rahmen des laufenden Betriebes des Endlagers für!!!!!!! radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM)!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ !!!!

25 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,27! --! : Weniger, weil das geplante!!!!!!! voraussichtliche Aufkommen an!!!!!!! Rückzahlungen von Überzahlungen!!!!!!! an nicht in Anspruch genommenen bzw.!!!!!!! nicht ordnungsgemäß verwendeten!!!!!!! Zuwendungen aus!!!!!!! Vorjahren im Rahmen der Prüfung der!!!!!!! Verwendungsnachweise nicht erreicht!!!!!!! wurde.!! ! --! ,00! ,77! --! : Mehr, weil auch höhere!!!!!!! Einnahmen aus Rückzahlungen bei Titel!!!!!!! zu verzeichnen sind und!!!!!!! sich in Abhängigkeit hierzu höhere!!!!!!! Zinszahlungen ergeben.!! --! --! --! ,99! --! : Mehr, weil sich nicht!!!!!!! planbare Einnahmen ergeben haben.!!!!!!! Nach Vorlage des endgültigen!!!!!!! Jahresabschlusses der Landesanstalt!!!!!!! für Altlastenfreistellung (LAF)!!!!!!! Haushaltsjahr 2002!!!!!!! wurde der der LAF zustehende Zuschuss!!!!!!! für laufende Zwecke (Kapitel 1502!!!!!!! Titel )!!!!!!! ermittelt. Die sich ergebende!!!!!!! Rückzahlung wurde bei Kapitel 1502!!!!!!! Titel vereinnahmt.!! ! --! ,00! ,00! --! : Weniger, weil entgegen den!!!!!!! Überlegungen bei der!!!!!!! Haushaltsplanaufstellung einer!!!!!!! freiwilligen!!!!!!! Rückzahlung der gewährten!!!!!!! Sanierungshilfe durch die!!!!!!! Abwasserzweckverbände beginnend!!!!!!! bereits!!!!!!! in 2003 nicht erfolgte.!! ! --! ,00! ,00! --! : Vgl. Begründung zu Kapitel!!!!!!! 1502 Titel !

26 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !332! Zuweisungen des Bundes für Bergbaulandschaften! --! --! --!!!! Mitteldeutschlands!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ Umsetzungen!!!!!!! von Kap Titel aufgrund der geänderten!!!!!!! Haushaltssystematik!!!!! !342! Kostenbeiträge Dritter zur Sicherung von! --! --! --!!!! Strahlenquellen!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ !!!!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Ersatzleistungen für zulässige Eingriffe in Natur! --! --! --!!!! und Landschaft und deren Verwendung!!!!! !332! Beiträge für Ersatzleistungen! --! --! --!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 02!!!!!!! Titelgruppe 61.!!!!! TGr.65!! Wassersicherstellungsgesetz! ,47! --! ,47!! !623! Zuweisungen des Bundes im Rahmen des! ,47! --! ,47!!!! Wassersicherstellungsgesetzes!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 02!!!!!!! Titelgruppe 65.!!!!! TGr.67!! Sanierung der Abwasserzweckverbände! --! --! --!! !623! Erstattungen von Verwaltungsausgaben von! --! --! --!!!! Zweckverbänden!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1502/ !!!!! TGr.68!! Wasserwirtschaftliche Maßnahmen! ,56! --! ,56!

27 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --! : Vgl. Begründung zu Kapitel!!!!!!! 1502 Titel !! ! --! ,00! ,53! --! TGr 65: Vgl. Begründung zu!!!!!!! Ausgabetitelgruppe.!! ! --! ,00! ,53! --!!! ! --! ,00! ,44! --! TGr 68: Vgl. Schreiben vom !!!!!!! hinsichtlich der Nachweisung eines!!!!!!! Vorgriffes bei!!!!!!! Kapitel 1502 TGr. 68.!

28 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!!Forts.!!!!!!! !623! Zuweisungen des Bundes für wasserwirtschaftliche! ,56! --! ,56!!!! Maßnahmen!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 02!!!!!!! Titelgruppe 68.!!!!! TGr.70!! Ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten im! --! --! --!!!! Rahmen des Verwaltungsabkommens mit dem Bund!!!!! !332! Zuweisungen des Bundes für laufende Zwecke! --! --! --!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !332! Zuweisungen des Bundes für Investitionen! --! --! --!! TGr.71!! Ökologische Altlastenfreistellungsfolgekosten für! --! --! --!!!! Fälle außerhalb des Verwaltungsabkommens mit dem!!!!!!! Bund!!!!! !332! Zuweisungen der Stadt Magdeburg für laufende! --! --! --!!!! Zwecke für das Projekt Magdeburg-Rothensee!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !332! Zuweisungen der Stadt Magdeburg für Investitionen! --! --! --!!!! für das Projekt Magdeburg-Rothensee!!!!! TGr.72!! Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltvorsorge und! --! --! --!!!! des Umweltbewußtseins!!!!! !332! Sonstige Zuschüsse aus dem Inland! --! --! --!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 72.!!!!! TGr.73!! Projektboerse INTERREG III! --! --! --!

29 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,44! --!!

30 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !332! Sonstige Zuweisungen vom Bund! --! --! --!! TGr.77!! Wasserentnahmeentgelt! ,42! --! ,42!! !331! Sonstige Zuweisungen von Ländern und ARGE Elbe! ,42! --! ,42!! apl.!!!!!!! TGr.81!! Abwasserabgabe! ,78! --! ,78!! !623! Einnahmen aus Abwassergebühren! ,78! --! ,78!!!! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 02!!!!!!! Titelgruppe 81.!!!!! TGr.82!! Durchsetzung des Atomgesetzes! ,76! --! ,76!! !342! Erstattungen des Bundes im Zusammenhang mit der! ,76! --! ,76!!!! Durchführung des Atomgesetzes!!!!!!! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel Titelgruppe 82.!!!!! TGr.83!! Altlastensanierung in Großprojekten! --! --! --!! !332! Zuweisungen des Bundes für lfd. Zwecke! --! --! --!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!!!! geänderten Haushaltssystematik.!!!!! !332! Zuweisungen des Bundes für Investitionen! --! --! --!! TGr.88!! Altlastensanierung für das Großprojekt Mansfelder! --! --! --!!!! Land!!!!! !332! Zuweisungen des Bundes für laufende Zwecke! --! --! --!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

31 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! --! --! --! ,42! --!!! --! --! --! ,42! --!!! ! --! ,00! ,78! --! TGr 81: Vgl. Antrag auf Bildung von!!!!!!! Ausgaberesten 2003 und Übertragung!!!!!!! nach 2004 vom !! ! --! ,00! ,78! --!!! ! --! ,00! ,24! --! TGr 82: Vgl. Begründung zu!!!!!!! Ausgabetitelgruppe.!! ! --! ,00! ,24! --!!

32 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !332! Zuweisungen des Bundes für Investitionen! --! --! --!!!! Ausgaben!!!!! !342! Dienstleistungen Außenstehender zur Entsorgung! --! --! --!!!! radioaktiver Reststoffe!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !332! Anlagenüberwachung Abfallbewirtschaftung! --! --! --!!!! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Hoehe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !342! Dienstleistungen Außenstehender für die Entsorgung! --! --! --!!!! illegaler Abfälle!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !332! Dienstleistungen Außenstehender für! 8.958,04! --! 8.958,04!!!! Bergbaulandschaften Mitteldeutschlands!!!!!!! Die Ausgabe darf überschritten werden bis zur!!!!!!! Hoehe der Mehreinnahmen bei Kapitel Titel!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel 53806!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !342! Dienstleistungen Außenstehender zur Sicherung von! --! --! --!!!! Strahlenquellen!!!!!!! Die Ausgabe erhoeht oder vermindert sich um die!!!!!!! Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel Titel!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel 53807!!!!!!! aufgrund der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !332! Finanzierung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr! ,03! --! ,03!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!

33 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --!!! 9.000! --! 9.000,00! -41,96! --!!! ! --! ,00! ,00! --! : Weniger, weil die Sicherung!!!!!!! von Strahlenquellen nicht wie geplant!!!!!!! erforderlich war.!! ! --! ,00! ,03! ,03! : Vgl. Begründung in Anlage I.!

34 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !342! Dienstleistungen Außenstehender auf dem Gebiet der! --! --! --!!!! Kerntechnik!!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !332! Dienstleistungen Außenstehender Natura 2000! ,31! --! ,31!! !342! Änderungsverfahren im Rahmen des laufenden! ,78! --! ,78!!!! Betriebes des Endlagers für radioaktive Abfälle!!!!!!! Morsleben (ERAM)!!!!!!! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Hoehe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!! !332! Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und! --! --! --!!!! Gesellschaften!!!!!!! Bei Kapitel 1502 Titel veranschlagt.!!!!! !989! Globale Minderausgaben! --! --! --!! !623! Sonstige Zuweisungen an den Bund - Rückzahlung von! ,51! --! ,51!!!! Überzahlungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe!!!!!!! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zu 60!!!!!!! v.h. der Isteinnahmen bei Kapitel Titel 119!!!!!!! 42. Umsetzungen von Kap Titel aufgrund!!!!!!! der geänderten Haushaltssystematik!!!!! !011! Erstattungen von Verwaltungsausgaben an das! 1.585,57! --! 1.585,57!!!! Umweltbundesamt!!!!! !011! Erstattungen von Verwaltungsausgaben! 3.310,00! --! 3.310,00!! !011!! --! --! --!!!! Einseitig deckungsfähig bis zur Hoehe von !!!!!!! EUR zulasten Kapitel 1502 Titel !!!!

35 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --!!! ! --! ,00! ,69! --!!! ! --! ,00! ,22! ,78! : Weniger, weil die im Jahr!!!!!!! 2003 anhängigen Verfahren zur!!!!!!! Änderung der Dauerbetriebsgenehmigung!!!!!!! des Endlagers für radioaktive Abfälle!!!!!!! Morsleben noch nicht abgeschlossen!!!!!!! werden konnten.!!!!!!! Vgl. Begründung in Anlage I.!! ! --! ,00! ,49! --! : Weniger, weil sich durch!!!!!!! geringere Rückzahlungen der!!!!!!! Zuwendungsempfänger niedrigere!!!!!!! Rückzahlungen an den Bund ergeben!!!!!!! haben.!! 2.200! --! 2.200,00! -614,43! --!!! 3.500! --! 3.500,00! -190,00! --!!

36 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !332! Erstattungen an die EU! 7.526,88! --! 7.526,88!!!! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Hoehe!!!!!!! der Isteinnahmen bei Kapitel Titel !!!!! !332! Erschwernisausgleich! ,19! --! ,19!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel 683!!!!!!! 06.!!!!! !332! Zuschüsse zur Foerderung der Landschaftspflege und! --! --! --!!!! Deichpflege durch Schafhaltung!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!!!! Umsetzungen von Kap Titel aufgrund der!!!!!!! geänderten Haushaltssystematik Umsetzungen von!!!!!!! Kap.0902 Titel 68306!!!!

37 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,12! --! : Weniger, weil sich durch!!!!!!! geringere Rückzahlungen der!!!!!!! Zuwendungsempfänger niedrigere!!!!!!! Rückzahlungen an die EU ergeben!!!!!!! haben. Darüber hinaus ergeben sich!!!!!!! innerhalb der!!!!!!! Abrechnung mit der EU Verschiebungen!!!!!!! zwischen den Haushaltsjahren.!! ! --! ,00! ,81! --! : Weniger infolge geringerer!!!!!!! VE-Inanspruchnahme in Vorjahren. Die!!!!!!! Höhe der durch das Land!!!!!!! Sachsen-Anhalt zu gewährenden!!!!!!! Ausgleichzahlungen auf Grund von!!!!!!! beauflagten Naturschutz-!!!!!!! beschränkungen nach 43 NatSchG LSA!!!!!!! ist sehr schwer planbar. Ursache!!!!!!! hierfür die der!!!!!!! Berechnungsmodus, der die!!!!!!! ertragsmäßigen Auswirkungen der!!!!!!! Bewirtschaftungsauflagen und!!!!!!! die gesamtwirtschaftlichen!!!!!!! Bedingungen jeweils für das!!!!!!! abgelaufene Wirtschaftsjahr neu!!!!!!! berücksichtigt.!!!!!!! Einsparungen für üpl. Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 1302 Titel in Höhe von!!!!!!! ,00,!!!!!!! Kapitel 1502 Titel in Höhe von!!!!!!! ,03.!! ! --! ,00! ,00! --! : Weniger, weil die hier!!!!!!! zugrunde liegende Förderung der!!!!!!! Landschaftspflege durch Schafhaltung!!!!!!! in den Aufgabenbereich des LHW!!!!!!! überführt wurde und soweit!!!!!!! erforderlich Aufgaben zu Lasten!!!!!!! des Wirtschaftsplanes des LHW!!!!!!! geleistet wurden.!!!!!!! Einsparungen für üpl. Ausgaben bei!!!!!!! Kapitel 1302 Titel in Höhe von!!!!!!! ,00.!

38 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !623! Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse! --! --! --!!!! Unternehmen!!!!! !332! Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und! 2.828,00! --! 2.828,00!!!! Gesellschaften!!!!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel!!!!!!! !!!!! !332! Foerderung von Vereinen und Verbänden auf dem! ,00! --! ,00!!!! Gebiet des Umweltschutzes.!!!!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel!!!!!!! !!!!! !623! Zuschüsse an Unterhaltungsverbände zur! --! --! --!!!! Unterhaltung der Gewässer II.Ordnung!!!!!!! Bei Kapitel 1502 Titel veranschlagt.!!!!! !623! Zuschüsse an Unterhaltungsverbände für die! --! --! --!!!! Unterhaltung von Stauanlagen!!!!!!! Bei Kapitel 1502 Titel vorgesehen.!!!!! !332! Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und! ,18! --! ,18!!!! Gesellschaften!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!!!! Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 1502!!!!!!! Titel bis zur Hoehe von EUR.!!!!! !332! Foerderung von Vereinen und Verbänden auf dem! ,00! --! ,00!!!! Gebiet des Umweltschutzes.!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel !!!!

39 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! 3.400! --! 3.400,00! -572,00! --!!! ! --! ,00! ,00! --! : Weniger, weil die Gründung!!!!!!! des Kompetenznetzwerkes!!!!!!! "Nachwachsende Rohstoffe" entgegen!!!!!!! ursprünglicher Planung in!!!!!!! Zuständigkeit einer!!!!!!! Landesdienststelle vorgenommen wurde.!!!!!!! Die in diesem Zusammenhang!!!!!!! entstandenen Ausgaben wurden!!!!!!! finanziert aus dem Haushalt!!!!!!! der LLG, Kapitel 0960.!! ! --! ,00! ,82! --! : Weniger, da die Vereinbarung!!!!!!! zur Finanzierung der innerstaatlichen!!!!!!! Institution!!!!!!! Bilgenentölung nicht in Kraft gesetzt!!!!!!! wurde. Darüber hinaus Auswirkungen!!!!!!! der in!!!!!!! 2003 ausgesprochenen!!!!!!! Haushaltssperren.!! ! --! ,00! ,00! --!!

40 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !623! Zuschüsse an Unterhaltungsverbände zur! ,00! --! ,00!!!! Unterhaltung der Gewässer II.Ordnung!!!!!!! Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 15 02!!!!!!! Titel !!!!! !623! Zuschüsse an Unterhaltungsverbände für die! --! --! --!!!! Unterhaltung von Stauanlagen!!!!!!! Einseitig deckungsfähig zu Lasten Kapitel 15 02!!!!!!! Titel !!!!! !989! Globale Minderausgaben! --! --! --!! !332! Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden -! ,29! --! ,29!!!! Wasser/Abwasser!!!!!!! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel Titel!!!!!!! , Kapitel Titel , Kapitel 15 02!!!!!!! Titel und Kapitel Titel Bis!!!!!!! Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 62!!!!!!! veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen sind!!!!!!! jeweils gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 1502!!!!!!! Titel und Titel !!!!! !332! Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden -! ,56! --! ,56!!!! Altlasten/Bodenschutz!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Bis!!!!!!! Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 62!!!!!!! veranschlagt. Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 1502 Titel!!!!!!! !!!!

41 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! --! --!!! ! --! ,00! ,71! --! : Weniger, weil sich!!!!!!! Verzögerungen im Baufortschritt von!!!!!!! Investitionsmaßnahmen ergeben haben.!!!!!!! Gleichzeitig Auswirkungen der in 2003!!!!!!! ausgesprochenen Haushaltssperren.!! ! --! ,00! ,44! --! : Weniger, weil im Zuge der!!!!!!! Korrektur des!!!!!!! EFRE-Beteiligungsgesetzes auf das!!!!!!! Verhältnis!!!!!!! 63:37 (EFRE:National) Kofinanzierung!!!!!!! aus Landesmitteln eingespart werden!!!!!!! konnte.!!!!!!! Darüber hinaus haben sich sowohl!!!!!!! durch Kostenminimierungen im Rahmen!!!!!!! von Ausschreibung!!!!!!! und Bauausführung als auch durch die!!!!!!! seitens MF verhängten!!!!!!! Haushaltssperren Auswirkungen!!!!!!! auf die Bewirtschaftung der!!!!!!! Haushaltsmittel ergeben.!

42 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!!!!! Zu übertragende!!!!!! Ist-Einnahmen! Haushaltsreste,! Rechnungs-Ist!! Titel!Fkt! Zweckbestimmung! Ist-Ausgaben! Vorgriffe (-)! (Spalte 4+5)!!!!! EUR! EUR! EUR!! 1! 2! 3! 4! 5! 6!! !332! Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden -! ,00! --! ,00!!!! Immissionsschutz!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Bis!!!!!!! Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 62!!!!!!! veranschlagt. Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 1502 Titel!!!!!!! !!!!! !332! Zuweisungen für Investitionen an diverse! ,58! --! ,58!!!! Unternehmen - Altlasten/Bodenschutz!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Bis!!!!!!! Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 62!!!!!!! veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen sind!!!!!!! jeweils gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 1502!!!!!!! Titel !!!!! !332! Zuweisungen für Investitionen an diverse! ,35! --! ,35!!!! Unternehmen - Immissionsschutz!!!!!!! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel Titel Bis!!!!!!! Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1502 TGr. 62!!!!!!! veranschlagt. Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 1502 Titel!!!!!!! !!!!! !989! Globale Minderausgaben! --! --! --!!!! Titelgruppe(n)!!!!! TGr.61!! Ersatzleistungen für zulässige Eingriffe in Natur! --! --! --!!!! und Landschaft und deren Verwendung!!!!!!! Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet!!!!!!! werden bis zur Hoehe der Ist-Einnahmen bei Kapitel!!!!!!! Titel !!!!

43 Kapitel 1502 Allgemeine Bewilligungen!! Haushalts-!! Mehr /! Über-/außer-!!! Haushalts-! reste! Gesamtsoll! Weniger(-)! planmäßige! Begründung der Abweichungen!! ansatz! Vorgriffe (-)! (Spalte 7+8)! (Spalte 9-6)! Ausgaben,! gegenüber dem Gesamtsoll!!! aus Vorjahr!!! Vorgriffe!!! EUR! EUR! EUR! EUR! EUR!!! 7! 8! 9! 10! 11! 12!! ! --! ,00! ,00! --! : Weniger auf Grund von!!!!!!! Kostenminimierungen im Rahmen von!!!!!!! Ausschreibung und Bauausführung.!!!!!!! Erfolgte Bewilligungen und!!!!!!! Auszahlungen entsprechen der!!!!!!! Antragstellung in 2003.!! ! --! ,00! ,42! --! : Weniger, weil im Zuge der!!!!!!! Korrektur des EFRE-Beteilungssatzes!!!!!!! auf das Verhältnis!!!!!!! 63:37 (EFRE:National) Kofinanzierung!!!!!!! aus Landesmitteln eingespart werden!!!!!!! konnte.!!!!!!! Darüber hinaus Kostenminimierung im!!!!!!! Rahmen von Ausschreibung und!!!!!!! Bauausführung.!! ! --! ,00! ,65! --! : Weniger, weil im Zuge der!!!!!!! Korrektur des EFRE-Beteiligungssatzes!!!!!!! auf das Verhältnis!!!!!!! 63:37 (EFRE:National) Kofinanzierung!!!!!!! aus Landesmitteln eingespart werden!!!!!!! konnte.!!!!!!! Darüber hinaus Kostenminimierungen im!!!!!!! Rahmen von Ausschreibung und!!!!!!! Bauausführung!!!!!!! sowie Verschiebung von Investitionen!!!!!!! auf Folgejahre.!