-110- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Berufliche Schulen
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- Joseph Brandt
- vor 7 Jahren
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1 Vorbemerkung: Bei Kap ist neben den Mitteln für die Staatliche Feintechnikschule Villingen- Schwenningen und die Staatliche Berufsfachschule mit Berufsaufbauschule Furtwangen ab 2015 auch der Aufwand für die Staatliche Modeschule Stuttgart veranschlagt. Die für die Modeschule bisher bei Kap etatisierten Stellen und Mittel werden in 2015 nach Kap übertragen. Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher, eine Meisterschule für Uhrmachermeister und für Industriemeister (Metall), ein Berufskolleg für informationstechnische und kommunikationstechnische Assistenten, eine Technikerschule der Fachrichtung Feinwerktechnik mit den Fachgruppen Fertigungstechnik und Elektronik und eine Technikerschule für Informationstechnik (es sind nur die Bildungsgänge aufgeführt, für die das Land die Personal- und Sachkosten trägt). Die Ausbildung dauert an der Berufsfachschule 3 Jahre, an der Meisterschule 1 Jahr, am Berufskolleg und an der Technikerschule (Vollzeit) 2 Jahre und an der Technikerschule (Teilzeit) 4 Jahre. Schüleraufnahmen finden jährlich statt. Der Leiter/die Leiterin der Staatlichen Feintechnikschule Villingen-Schwenningen ist zugleich Leiter/-in des Technischen Gymnasiums Villingen-Schwenningen in der Trägerschaft des Schwarzwald-Baar-Kreises. Zahl der Schüler an der Staatlichen Feintechnikschule Villingen-Schwenningen im 2013/2014 (2012/2013) (Stichtag 16. Oktober 2013): 1. Berufsfachschüler 162 (168) 2. Meisterschüler 35 (24) 3. Schüler am Berufskolleg 42 (38) 4. Technikerschüler (Vollzeit) 92 (93) 5. Technikerschüler (Teilzeit) 47 (24) zus. 378 (347) Die angegebenen Schülerzahlen beziehen sich nur auf Bildungsgänge in der Trägerschaft des Landes. Insgesamt ist folgende Entwicklung der Schülerzahlen zu erwarten: Ist 2013/ / / Die S t a a t l i c h e B e r u f s f a c h s c h u l e m i t B e r u f s a u f b a u s c h u l e F u r t w a n g e n führt eine Berufsfachschule für Uhrmacherei, Feinmechanik und Elektronik, ein Berufskolleg und eine Berufsaufbauschule. Die Ausbildung dauert an der Berufsfachschule 3 Jahre, am Berufskolleg 1 Jahr und an der Berufsaufbauschule 1 Jahr. Schüleraufnahmen finden an der Berufsfachschule und an der Berufsaufbauschule jährlich statt. Der Leiter/die Leiterin der Staatlichen Berufsfachschule mit Berufsaufbauschule Furtwangen ist zugleich Leiter/-in der Gewerblichen und Kaufmännischen Schule Furtwangen in der Trägerschaft des Schwarzwald-Baar-Kreises. Zahl der Schüler an der Staatlichen Berufsfachschule mit Berufsaufbauschule Furtwangen im 2013/2014 (2012/2013) (Stichtag 16. Oktober 2013): 1. Berufsfachschüler 115 (131) 2. Berufsaufbauschüler - (-) zus. 115 (131) Die angegebenen Schülerzahlen beziehen sich nur auf Bildungsgänge in der Trägerschaft des Landes. Insgesamt ist folgende Entwicklung der Schülerzahlen zu erwarten: Ist 2013/ / /
2 Die S t a a t l i c h e M o d e s c h u l e S t u t t g a r t ist eine Fachschule, die ihre Schüler/-innen in vier Semestern zum Abschluss Produktentwickler/-in (Mode) führt. Schüleraufnahmen finden jährlich nach erfolgter und bestandener Aufnahmeprüfung statt. Eine ähnliche Fachschule existiert bundesweit nur noch in München (Meisterschule für Mode). Am Ende der Ausbildung findet jeweils eine professionelle Abschlussmodenschau statt, zu deren Gäste unter anderem Vertreter aus der Modebranche, aus Institutionen und aus Behörden zählen. Zahl der Schüler an der Staatlichen Modeschule Stuttgart im 2013/2014 (2012/2013) (Stichtag 16. Oktober 2013): Fachschüler (Vollzeit) 42 (39) Insgesamt ist folgende Entwicklung der Schülerzahlen zu erwarten: Ist 2013/ / / Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen 2,2 a) 2,2 2,2 0,3 b) 0,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere Ersätze von anteiligen sächlichen Verwaltungsausgaben durch den Träger der angeschlossenen beruflichen Schulen sowie Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 0,5 a) 0,5 0,5 Erläuterung: Aus der Überlassung von Unterrichtsräumen an Verbände und Vereine zur Durchführung von Kursen und Lehrgängen. Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 2,7 a) 2,7 2,7 gruppen 73 Einnahmen aus Schul- und Werkstattbetrieb Einnahmen aus Schul- und Werkstattbetrieb sowie 0,0 a) 35,0 35,0 sonstige Betriebseinnahmen 24,4 b) 18,2 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 73 Ausgaben. Summe gruppe 73 0,0 a) 35,0 35,0-111-
3 84 Sonstige Zuwendungen Dritter Sonstige Zuwendungen Dritter 0,0 a) 0,0 0,0 Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 84 Ausgaben. Summe gruppe 84 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamteinnahmen 2,7 a) 37,7 37,7 Ausgaben Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und 2.348,0 a) 2.562, ,3 Beamten 2.334,3 b) 2.411,2 c) Erläuterung: Der Haushaltsansatz umfasst auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften. In den veranschlagten Personalausgaben sind die Bezüge für zwei Schulleiter und zwei stellvertretende Schulleiter enthalten (vgl. Stellenplan). Bezüglich der anderweitigen Verwendung von Lehrkräften, siehe Vermerke bei Kap im Stellenteil. Wegen der Verwendung von Lehrkräften der beruflichen Schulen bei Weiterbildungsträgern im Rahmen der Weiterbildungskonzeption der Landesregierung (Lehrerprogramm), vgl. auch Vermerk bei Kap Tit Mehrarbeitsvergütung und Zulagen für Dienst zu 5,8 a) 8,7 8,7 ungünstigen Zeiten für Beamtinnen und Beamte und 1,5 b) dgl. Mehrausgaben für Unterricht sind bei den Mitteln für Mehrarbeitsvergütungen bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Kap Tit zulässig. Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,9. Veranschlagt sind Mittel für Mehrarbeitsunterrichtsvergütungen an Lehrkräfte Sonstige Beschäftigungsentgelte 0,4 a) 0,4 0,4 Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfen (auch Werkstudentinnen/-studenten, Ferienpraktikantinnen/-praktikanten, Austauschstudentinnen/-studenten, ständige Heimarbeiter u. dgl.) 0,4-112-
4 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 578,5 a) 938,1 943,0 (Beschäftigten) 615,2 b) 586,4 c) Erläuterung: Der Haushaltsansatz umfasst auch nicht besonders aufgeführte Zulagen aufgrund von Tarifverträgen Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelte 0,7 a) 1,1 1,1 für Mehrarbeit für Beschäftigte 1,1 b) Mehrausgaben für Unterricht sind bei den Mitteln für Überstundenentgelte bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Kap Tit zulässig. Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,4. Veranschlagt sind Mittel für Mehrarbeitsunterrichtsvergütungen an Lehrkräfte. Zwischensumme Personalausgaben 2.933,4 a) 3.511, ,5 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 12,3 a) 26,0 26,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 23,1 b) stände 16,4 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,0. Veranschlagt sind: 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 9,5 2. Porto 5,0 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 9,5 5. Sonstiges 2,0 zus. 26, Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 1,0 a) 1,4 1,4 0,7 b) 4,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung für einen Kompaktschlepper, eine Kehrmaschine und einen Schneeschieber. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: Kompaktschlepper
5 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 7,6 a) 15,0 15,0 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 14,5 b) 11,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z.b. Putzmittel, WC-Bedarf) Dienstreisen 0,8 a) 3,6 3,6 0,8 b) 0,7 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,8. Veranschlagt sind auch Wegstreckenentschädigungen für privateigene Fahrzeuge. Die Reisekosten für Lehrer und Aufwendungen für Begleitpersonen bei Jahresausflügen usw. sind bei Kap Tit veranschlagt. Zugelassene Fahrzeuge Pkw Vermischte Verwaltungsausgaben 4,2 a) 21,0 21,0 21,6 b) 22,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel für Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw., Zuwendungen an Schüler zum Besuch von Ausstellungen, Vorträgen, Veranstaltungen u. ä. sowie für die Teilnahme an Lehrfahrten, Schulausflügen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 25,9 a) 67,0 67,0 Ausgaben für Investitionen Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 3,0 a) 2,0 2,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 53,3 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,0. Veranschlagt sind Mittel für Neu- und Ersatzbeschaffungen von Maschinen, Geräten und Ausstattungsgegenständen. Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 3,0 a) 2,0 2,0-114-
6 gruppen Innerhalb der einzelnen gruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik A 127 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 6,6 a) 13,0 12,8 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. -1,3 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit A 6,4 in 2015 bzw. 6,2 in Veranschlagt sind: Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 6,3 6,1 u. dgl. 2. Unterhaltung und Instandsetzung 1,7 1,7 3. Gebühren und Wartung für Feuermeldeanlagen 5,0 5,0 zus. 13,0 12, B 127 Fernmeldegebühren u. dgl. 6,3 a) 8,4 8,5 2,8 b) 5,1 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit B 2,1 in 2015 bzw. 2,2 in Veranschlagt sind: Laufende Gebühren und Kosten für Fernmeldegebühren 7,8 7,9 2. Einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen 0,4 0,4 3. Rundfunkbeiträge 0,2 0,2 zus. 8,4 8, Maschinen- und Gerätemieten 2,0 a) 2,0 2,0 7,6 b) 6,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für die Anmietung von 3 Kopiergeräten N 127 Dienstleistungen Dritter u. dgl. 0,0 a) 3,1 3,2 Erläuterung: Übertragen von Kap Tit Für Entgelte im Rahmen von Einrichtung, Betreuung und Pflege von Informationstechnik sowie von Informationsbe- und -verarbeitung Sonstiger Sachaufwand 0,7 a) 0,7 0,7 0,6 b) 1,7 c) -115-
7 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 9,1 b) Summe gruppe 69 15,6 a) 27,2 27,2 73 Sachaufwand für den Schulbetrieb Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit Erläuterung: Veranschlagt ist der Sachaufwand für den Schulbetrieb N 127 Personalaufwand für stundenweise beschäftigte 0,0 a) 3,8 3,8 Hilfskräfte bei der Durchführung von Fachlehr gängen und anderen Veranstaltungen Erläuterung: Übertragen von Kap Tit Geschäftsbedarf 57,0 a) 228,0 228,0 200,3 b) 181,5 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,0. Veranschlagt sind: 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 179,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 13,0 5. Werk- und Hilfsstoffe (auch Materialien zur Herstellung von Prüfungsarbeiten) 40,0 zus. 232, Aus- und Fortbildung 25,6 a) 16,0 16,0 15,5 b) 18,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: a) Lehrerbücherei und Zeitschriften 3,2 b) Schülerbücherei 1,0 c) Kosten für die Durchführung der Lernmittelfreiheit 8,8 d) Lehrmittel 3,0 zus. 16,0 Zu c) Nach 94 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 1. August 1983 (GBl. S. 397), zuletzt geändert am 24. April 2012 (GBl S. 209) hat der Schulträger alle notwendigen Lernmittel, mit Ausnahme von Gegenständen geringen Wertes, leihweise zu überlassen. Es wird davon ausgegangen, dass die Lernmittel durchschnittlich 5 Jahre benützt werden können. Veranschlagt sind die hiernach für die laufenden Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen erforderlichen Beträge
8 N 127 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 0,0 a) 8,0 8,0 Erläuterung: Übertragen von Kap Tit Dienstleistungen Dritter 9,0 a) 103,6 103,2 100,6 b) 88,3 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,6 in 2015 bzw. 8,2 in Veranschlagt ist der Aufwand für die Wartung und Netzbetreuung der im Unterricht eingesetzten PC N 127 Sonstiger Sachaufwand 0,0 a) 55,0 55,4 Erläuterung: Übertragen von Kap Tit Erwerb von Geräten u. sonstigen beweglichen Sachen 581,5 a) 413,8 391, ,9 b) 354,2 c) Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,7. Veranschlagt sind Mittel für Beschaffungen und Ersatzbeschaffungen für den Schulund Unterrichtsbetrieb. Summe gruppe ,1 a) 828,2 806,2 80 Personalausgabenbudgetierung an Schulen Die Mittel sind übertragbar. Ausgaben sind bis zur Höhe von Einsparungen durch die zusätzliche Nichtbesetzung von bis zu 5 % der Lehrerstellen bei Tit und zulässig Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge 0,0 a) 0,0 0, Sonstiger Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0, Sonstiger Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 Summe gruppe 80 0,0 a) 0,0 0,0-117-
9 84 Für besondere Zwecke aus Zuwendungen Dritter Die Mittel sind übertragbar. Ausgaben sind bis zur Höhe der Einnahmen bei Tit zulässig Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0, Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0, Erwerb von Geräten u. sonstigen beweglichen Sachen 0,0 a) 0,0 0,0 Summe gruppe 84 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamtausgaben 3.651,0 a) 4.435, ,9 Abschluss Kapitel 0428 Verwaltungseinnahmen 2,7 a) 37,7 37,7 Gesamteinnahmen 2,7 a) 37,7 37,7 Personalausgaben 2.933,4 a) 3.515, ,3 Sächliche Verwaltungsausgaben 133,1 a) 504,8 504,8 Ausgaben für Investitionen 584,5 a) 415,8 393,8 Gesamtausgaben 3.651,0 a) 4.435, ,9 Kapitel 0428 Zuschuss 3.648,3 a) 4.397, ,2-118-
Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Vorbemerkung: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher,
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Vorbemerkung: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher,
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79 Zuschüsse für besondere Zwecke 282 79 549 Sonstige Zuschüsse für besondere Zwecke 62,0 a) 32,4 47,4 b) 89,7 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk Tit.Gr. 79 Ausgaben. Veranschlagt sind Zuschüsse der EU für das
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129 72 549 Sonstige Einnahmen 8,2 a) 8,2 18,3 b) 12,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Ersätze für die Benutzung des Schlachthauses sowie Prüfgebühr für Stichprobentest gemäß Tierzuchtgesetz. Summe
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0445 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie Pädagogische Fachseminare
Vorbemerkung: Die Mittel und Stellen aller Staatlichen Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie der Pädagogischen Fachseminare werden seit 2007/08 zusammen im Kap. 0445 veranschlagt. A. Es bestehen
MehrLandtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103
Haushaltsermächtigungen: 0103 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz
MehrWirtschaftsministerium 0709 Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) ist die zentrale geowissenschaftliche Fachbehörde des Landes und Vollzugsbehörde für die nach dem Bundesberggesetz
MehrLandtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103
Haushaltsermächtigungen: 0103 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz
MehrMinisterium für Ernährung und Ländlichen Raum 0822 Staatliche Milchwirtschaftliche Lehr- und Forschungsanstalt Wangen im Allgäu
125 71 127 Ertrag des Lehrbetriebs sowie aus der Verköstigung 174,9 a) 180,0 von Staatsbediensteten, Schülern, Lehrgangs- 179,6 b) teilnehmern u. dgl. 175,5 c) 1. Erlöse aus dem Verkauf von Molkereiprodukten
MehrInnenministerium 0311 Ausbildung für den Verwaltungsdienst
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g: I. Gehobener Dienst Veranschlagt sind bei 2004-422 03, 453 01 und 527 01 die Ausgaben für die Reg.lnsp.Anw. 20.300,4 (422 03 enthält Bezüge für Reg.lnsp.Anw.
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0403 Oberschulämter
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Oberschulämter bestehen nach der Verordnung der Landesregierung vom 6. November 1973 (GBI. S. 424) in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen. Ein Oberschulamtsbezirk
MehrGebühren und tarifliche Entgelte 120,0 a) 50,0 50,0 33,9 b) 101,9 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 011 Gebühren und tarifliche Entgelte 120,0 a) 50,0 50,0 33,9 b) 101,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind u.a. Gebühren für die Übernahme von Landesbürgschaften. 112
MehrMinisterium für Ernährung und Ländlichen Raum 0835Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt
Vorbemerkung: Veranschlagt sind die Einnahmen, Ausgaben und Personalstellen der Baden-Württembergischen Forstlichen Versuchsund Forschungsanstalt mit Sitz in Freiburg. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111
MehrMinisterium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0829 Naturschutz und Landschaftspflege
Vorbemerkung: Übertragen nach Kap. 1008 infolge der Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien im Rahmen der Regierungsneubildung. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 W 331 Vermischte Einnahmen
MehrMessgrößen zur Zielerreichung. Bezeichnung/Einheit. (Soll 2012) Personal (Stellen) der Finanzkontrolle 245 (245)
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 1101 Haushaltsermächtigungen: 1101-1103 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Geschäftsbereich des s bildet den Fachbereich Finanzkontrolle.
MehrSoll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Vorbemerkung: Veranschlagt ist das Landwirtschaftliche Technologiezentrum mit Außenstellen in Rheinstetten-Forchheim, Stuttgart, Donaueschingen, Sigmaringen, Tettnang und Ladenburg sowie dem ITADA (Grenzüberschreitende
MehrSoll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Aufgrund der Verordnung der Landesregierung vom 24. April 1979 (GBI. S. 206), zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. November 2010 (GBl. S. 1001), ist für
MehrSoll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o rb eme rku ng: Veranschlagt sind die Einnahmen, Ausgaben und Personalstellen der Baden-Württembergischen Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt (FVA) mit Sitz in Freiburg. Einnahmen Verwaltungseinnahmen
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0416 Gymnasien und Staatliche Aufbaugymnasien mit Heim. Soll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel
Vorbemerkung: Reg.Bez. Stuttgart Reg.Bez. Karlsruhe Reg.Bez. Freiburg Reg.Bez. Tübingen zusammen Baden- Württemberg Zahl der Gymnasien am 19. Oktober 2011: 151 88 72 67 378 Zahl der Schüler/-innen am 19.
MehrSozialministerium 0911 Landesversorgungsamt
Vorbemerkung: Die Dienststellen der Versorgungsverwaltung in Baden-Württemberg gliedern sich in: 1 Landesversorgungsamt in Stuttgart (Kap. 0911); 8 Versorgungsämter in Freiburg (mit Außenstelle in Radolfzell),
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0416 Gymnasien und Staatliche Aufbaugymnasien mit Heim. Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel
Vorwort: Reg.Bez. Stuttgart Reg.Bez. Karlsruhe Reg.Bez. Freiburg Reg.Bez. Tübingen zusammen Baden- Württemberg Zahl der Gymnasien am 15. Oktober 2008: 151 88 71 67 377 Zahl der Schüler am 15. Oktober 2008:
MehrProduktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0420
FB Berufliche schulische Bildung Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0420 FB Berufliche schulische Bildung Haushaltsermächtigungen: 0401-0403, 0420-0428, 0436, 0304-0307 und 1221 1. Fachbereichs-
MehrMinisterium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0812 Fachzentrum Pflanze Vermischte Einnahmen 30,0 a) 30,0 30,0 13,3 b) 9,9 c)
Vorbemerkung: Veranschlagt ist ab 2015 das Fachzentrum Pflanze. Es besteht aus dem Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg mit Außenstellen in Rheinstetten-Forchheim, Stuttgart, Donaueschingen,
MehrSoll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Das Finanzgericht Baden-Württemberg ist als oberes Landesgericht mit Sitz in Stuttgart errichtet mit Außensenaten in Freiburg. Einem Außensenat in Freiburg sind für den gesamten
MehrSoll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Vorbemerkung: Zu Tit.Gr. 70: Die von den Versorgungsämtern wahrgenommenen Aufgaben im Sozialen Entschädigungsrecht und im Schwerbehindertenrecht sind nach dem Verwaltungsstruktur- Reformgesetz vom 1.7.2004
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0416 Gymnasien und Staatliche Gymnasien in Aufbauform mit Internat. zusammen Baden- Württemberg
Vorbemerkung: Reg.Bez. Stuttgart Reg.Bez. Karlsruhe Reg.Bez. Freiburg Reg.Bez. Tübingen zusammen Baden- Württemberg Zahl der Gymnasien am 21. Oktober 2015: 151 88 72 67 378 Zahl der Schüler/-innen am 21.
MehrUmsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 0,0 125,0 b) 181,9 c) Sonstige Einnahmen 50,0 a) 50,0 50,0 31,5 b) 39,0 c)
Ist 2012 c) 2015 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 03 062 Umsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 0,0 125,0 b) 181,9 c) Erläuterung: Das Landesamt für Besoldung und Versorgung nimmt auch Aufgaben
MehrSozialministerium 0906 Arbeitsgerichtsbarkeit
Vorbemerkung: Entsprechend dem Gesetz über die Gerichte für Arbeitssachen i. d. F. vom 11. April 1972 (GBI. S. 134) bestehen in Baden- Württemberg: 1 Landesarbeitsgericht in Stuttgart mit Kammern in Stuttgart
MehrGebühren für Leistungen der 17,0 a) 17,0 Digitalisierungswerkstatt 9,3 b) 7,6 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Leistungen der 17,0 a) 17,0 Digitalisierungswerkstatt 9,3 b) 7,6 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren der
MehrUmsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 154,0 b) 130,4 c) Sonstige Einnahmen 50,0 a) 35,0 51,0 b) 42,1 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 03 062 Umsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 154,0 b) 130,4 c) Erläuterung: Das Landesamt für Besoldung und Versorgung nimmt auch Aufgaben (Zahlbarmachung von
MehrVermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 3,7 b) 1,8 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,5 a) 0,5
V o r b e m e r k u n g : An der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn). Die
MehrSoll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o r b e m e r k u n g : Aufgrund der VO der Landesregierung vom 24. April 1979 (GBI. S. 206), zuletzt geändert durch VO vom 16. Juli 2007 (GBl. S. 345) ist für die Ausbildung zum Beamten des gehobenen
MehrProduktorientierte Informationen zu den Kapiteln
Produktorientierte Informationen zu den Kapiteln 0420-0428 Fachbereich Berufliche schulische Bildung Haushaltsermächtigungen für diesen Fachbereich sind enthalten in den Kapiteln 0401-0403, 0420-0428,
MehrStaatsministerium 0204 Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund und Beobachter der Länder bei der Europäischen Union
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,8 a) 0,8 0,8 30,6 b) 21,5 c) 124 01 011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und 65,0 a) 65,0 65,0 Nutzung 212,4 b) 191,4 c) 125 01 011
MehrJustizministerium 0511 Notariate und Grundbuchämter des badischen Rechtsgebiets
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Im badischen Rechtsgebiet sind 64 Notariate, 11 Grundbuchämter mit ausschließlich staatlichem Personal und 388 Grundbuchämter mit kommunalem Personal eingerichtet.
MehrStaatsministerium 0204 Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund und Beobachter der Länder bei der Europäischen Union
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,8 a) 0,8 0,8 4,0 b) 1,8 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. 124 01 011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und 65,0 a) 250,0
MehrSoll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Das Landesamt für Verfassungsschutz nimmt die Aufgaben des Verfassungsschutzes wahr. Sie sind im Einzelnen im Gesetz über den Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
MehrSoll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o r b e m e r k u n g : Die Akademie der Polizei ist für die Fortbildung aller Polizeibediensteten (auch Verwaltungs- und Tarifpersonal) zuständig. Seit Frühjahr 2000 werden an der Akademie der Polizei
MehrJustizministerium 0504 Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege
Vorbemerkung: An der Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn). Die Fachhochschule
MehrSoll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Aufgrund der VO der Landesregierung vom 24. April 1979 (GBI. S. 206), zuletzt geändert durch VO vom 22. Juni 2004 (GBl. S. 367) ist für die Ausbildung zum Beamten des gehobenen
MehrMinisterium für Umwelt und Verkehr 1006 Gewerbeaufsicht
Vorbemerkung: 1. Die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter sind im wesentlichen für den Vollzug der Vorschriften des sozialen und technischen Arbeitsschutzes, der Vorschriften des Bundes-lmmissionsschutzgesetzes
MehrJustizministerium 0506 Sozialgerichtsbarkeit
Vorbemerkung: In Baden-Württemberg bestehen seit 1. Januar 1954 1 Landessozialgericht in Stuttgart und 8 Sozialgerichte in Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und
MehrVermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 1,9 b) 0,7 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,5 a) 0,5 0,5
V o r b e m e r k u n g : An der Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn).
MehrMinisterium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0827 Chemische und Veterinäruntersuchungsämter
V o r bem e rk u n g: Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA) Stuttgart, Sitz Fellbach, Karlsruhe mit Außenstelle Heidelberg, Freiburg und Sigmaringen
MehrNachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011 Einzelplan 02 Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -131- 0201 Ausgaben Personalausgaben 421 01 011 Bezüge des Ministerpräsidenten und des Ministers 2010 345,7
MehrSoll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 023 Vermischte Einnahmen 5,0 a) 3,0 3,0 1,6 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 5,0 a) 3,0 3,0 gruppen 92 Einnahmen für das Internationale Institut für Berufsbildung
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0445 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie Pädagogische Fachseminare
Vorwort: Im Zuge der Neuausrichtung der Kapitelstruktur nach Fachbereichen werden im Kapitel 0445 die bisherigen Kapitel 0446 und Kapitel 0449 zusammengefasst. Die bisher bei Kapitel 0446 und Kapitel 0449
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0442 Landesinstitut für Erziehung und Unterricht Stuttgart
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Das Landesinstitut für Erziehung und Unterricht ist eine nicht rechtsfähige Anstalt und untersteht unmittelbar dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport. Es gliedert
MehrSoll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Soweit in den Personal- und Sachausgaben der beim Ministerium anfallende Aufwand im Zusammenhang mit dem Prüfdienst in der Krankenversicherung enthalten
MehrJustizministerium 0505 Verwaltungsgerichtsbarkeit
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: In Baden-Württemberg bestehen ein Verwaltungsgerichtshof in Mannheim und Verwaltungsgerichte in Freiburg, Karlsruhe, Sigmaringen und Stuttgart. Es bestehen beim
MehrSoll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Ablichtungen und Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Fotostelle 32,5 b) 28,9 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport FB Berufliche schulische Bildung Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0420
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0420 Haushaltsermächtigungen: 0401-0403, 0420-0428, 0436, 0304-0307 und 1221 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Berufliche
MehrMinisterium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1407 Allgemeine Aufwendungen für das Bibliothekswesen
V o r b e m e r k u n g : Kap. 1407 enthält allgemeine Aufwendungen für die wissenschaftlichen Bibliotheken des Landes Baden-Württemberg sowie die Kosten für das Bibliotheksservice-Zentrum Baden-Württemberg.
MehrSoll 2012 a) Betrag Betrag Ist 2011 b) für für Titel. Ist 2010 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r bem e rk u n g: An der Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn).
MehrBezeichnung/Einheit. Gesamtkosten der Lehre/Kunst in TEuro. GK der Lehre pro Student/Kunst in TEuro 10,1
Produktorientierte Informationen FB Wissenschaft Haushaltsermächtigungen: 1470, 1403 1. Ziele und Messgrößen Fachbereich (FB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP/LS) PB Lehre Haushaltsermächtigungen
MehrSoll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Ablichtungen und Leistungen der 35,6 a) 35,6 Fotostelle 28,9 b) 32,4 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren
MehrProduktorientierte Informationen zu den Kapiteln 0511 und 0512
Produktorientierte Informationen zu den Kapiteln 0511 und 0512 Fachbereich: Notariate Haushaltsermächtigungen für diesen Fachbereich sind enthalten in den Kapiteln 0501 0503, 0511 und 0512 1. Kosten und
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0435 Förderung von Schulen in freier Trägerschaft. Prognose. Prognose Schuljahr.
Vorbemerkung: Bei Kap. 0435 sind die Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft nach den 17 19 des Privatschulgesetzes vom 1. Januar 1990 (GBI. S. 105) - in der jeweils geltenden Fassung -, 105 und 106
Mehr111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)
Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011
MehrSoll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die Hochschule für Musik und Darstellende bietet in neun Fachgruppen Instrumental-, Gesangs- und Opernausbildung, Dirigieren und
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport
Produktorientierte Erläuterungen zu Kapitel 0405 bis 0416 1. Produktorientierung der o.g. Kapitel Die veranschlagten Haushaltsermächtigungen in diesen Kapiteln dienen der Aufgabenerfüllung (Produkterstellung)
MehrGerichtskosten, Gebühren 3.800,0 a) 3.400, ,7 b) 2.906,2 c) Vermischte Einnahmen 1,5 a) 1,5 3,4 b) 3,2 c)
V o r b e m e r k u n g: In Baden-Württemberg bestehen ein Verwaltungsgerichtshof in Mannheim und Verwaltungsgerichte in Freiburg, Karlsruhe, Sigmaringen und Stuttgart. Es bestehen beim Verwaltungsgerichtshof
MehrSoll 2011 a) Betrag Ist 2010 b) für Titel. Ist 2009 c) 2012 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
V o r bem e rk u n g: An der Fachhochschule Schwetzingen Hochschule für Rechtspflege erfolgt die fachwissenschaftliche Ausbildung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes (Rechtspflegerlaufbahn).
MehrSoll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: In diesem Kapitel ist auch der Aufwand für die Schulkindergärten veranschlagt. Schulen und Schüler am 15. Oktober 2008: Behinderungsart Schulen Schüler 1. Schulen
MehrRechnung über den Haushalt. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
383 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 14 Rechnung über den Haushalt für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für das Rechnungsjahr 2014 384 14
MehrBezeichnung/Einheit. (Soll 2011) Produktbereichskosten in Tsd. EUR 1.965, ,5. Anzahl der abgeschlossenen Aufsichtsprüfungen 1 (1)
FB Prüfungswesen in der Sozialversicherung Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0901 FB Prüfungswesen in der Sozialversicherung Haushaltsermächtigungen: 0901 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung
MehrMinisterium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1459 Hochschule Stuttgart (Medien)
Vorbemerkung: Die dezentrale Finanzverantwortung, die den Fachhochschulen seit dem Haushaltsjahr 2000 übertragen wurde, wird auch in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 fortgesetzt (vgl. 6 Abs. 5 StHG 20005/2006
MehrJustizministerium 0507 Finanzgericht
Produktorientierte Erläuterungen: 1. Produktorientierung des Kapitels Die veranschlagten Haushaltsermächtigungen in diesem Kapitel dienen der Aufgabenerfüllung der Finanzgerichtsbarkeit. Für den Produktbereich
MehrMinisterium für Kultus, Jugend und Sport 0408 Staatliche Heimsonderschulen
Vorwort: Es bestehen: a) Staatliche Gehörlosenschulen mit Heim in Neckargemünd, Heilbronn und Stegen, b) Staatliche Schwerhörigenschulen mit Heim in Stegen sowie mit Familienpflegestellen und Heim in Nürtingen,
MehrSoll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung sind ab 1. Juli 2006 für das Zulassungsverfahren für den gehobenen Dienst zuständig.
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