Vorbemerkung: In diesem Kapitel ist auch der Aufwand für die Grundschulförderklassen (bisher allgemeine Schulkindergärten) mitveranschlagt.

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1 Vorbemerkung: In diesem Kapitel ist auch der Aufwand für die Grundschulförderklassen (bisher allgemeine Schulkindergärten) mitveranschlagt. Stuttgart Karlsruhe Freiburg Tübingen zusammen Baden-Württemberg Zahl der Grundschulen incl. GS im Verbund mit GMS am 16. Oktober 2013: Zahl der Schüler/innen an Grundschulen incl. GS im Verbund mit GMS am 16. Oktober 2013: Zahl der Werkreal-/Hauptschulen am 16. Oktober 2013: 1) Zahl der Kinder an Werkreal-/Hauptschulen am 16. Oktober 2013: Zahl der Grundschulförderklassen (Einrichtungen) am 16. Oktober 2013: Zahl der Kinder in Grundschulförderklassen (Einrichtungen) am 16. Oktober 2013: Insgesamt ist folgende Entwicklung der Schüler- und Kinderzahlen zu erwarten: 2) Ist Schuljahr 2013/2014 Prognose Schuljahr 2014/2015 Prognose Schuljahr 2015/2016 Grundschulen Haupt- und Werkrealschulen Grundschulförderklassen ) 2) Einnahmen Verwaltungseinnahmen Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 5,0 a) 5,0 5,0 3,0 b) 1,9 c) Vermischte Einnahmen 5,0 a) 1,0 1,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 10,0 a) 6,0 6,0 Darin enthalten sind auch auslaufende Werkreal-/Hauptschulen, z.b. an aufbauenden Gemeinschaftsschulen Basis für die Prognosezahlen Grund-, Haupt- und Werkrealschulen: vom Statistischen Landesamt im Juli 2014 veröffentlichte Schülerzahlenprognose -51-

2 gruppen 71 Zur Durchführung der Kompetenzanalyse aus Zuwendungen der Bundesagentur für Arbeit Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit 0,0 a) 0,0 0, ,8 b) 1.633,6 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr Ausgaben -. Summe gruppe 71 0,0 a) 0,0 0,0 84 Zuwendungen Dritter Zuwendungen Dritter 0,0 a) 0,0 0, ,7 b) 3.431,2 c) Summe gruppe 84 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamteinnahmen 10,0 a) 6,0 6,0 Ausgaben Erläuterung: Siehe Haushaltsvermerk bei Kap Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und ,7 a) , ,6 Beamten ,2 b) ,2 c) Erläuterung: Der Haushaltsansatz umfasst auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften. In den veranschlagten Personalausgaben sind enthalten: - der bis 2012 im Rahmen der Qualitätsoffensive Bildung finanzierte Aufwand für: - das Beförderungsprogramm der Bes.Gr. A 13 für bis zu 20 % der überwiegend an Haupt- und Werkrealschulen eingesetzten Lehrkräfte und der davon berührten Funktionsstellen. Aufgrund der ausgebrachten ku-vermerke sind seit 2013 keine Beförderungen nach Bes.Gr. A 13 mehr zulässig. Der sich seit 2013 stufenweise verminderte Aufwand ist berücksichtigt. - die Zulagen der Evaluatoren. Die konkrete Zuordnung zu den einzelnen Schularten ist Änderungen unterworfen. Der Gesamtaufwand für alle Schularten ist deshalb zentral bei Kap veranschlagt. Aufgrund einer Änderung der Lehrkräftezulagenverordnung erhalten neu bestellte Evaluatoren seit keine Zulage mehr. - Bezüge für Schulleiter und stellvertretende Schulleiter (vgl. Stellenplan). Bezüglich der anderweitigen Verwendung von Lehrkräften siehe Vermerke bei Kap im Stellenteil. Wegen der Verwendung - von Lehrkräften an Grund- Haupt- und Werkrealschulen bei Weiterbildungsträgern im Rahmen der Weiterbildungskonzeption der Landesregierung (Lehrerprogramm), vgl. auch Vermerk bei Kap Tit , - von Turn- und Sportlehrkräften mit einem Teil ihrer Unterrichtsverpflichtung bei Turn- und Sportvereinen oder für sonstige Belange des Sports, vgl. Kap Tit Zur Amortisation des Projekts Amtliche Schulverwaltung (ASV) sind 20 Stellen seit , ab weitere und ab weitere Stellen bis gesperrt. Diese 29 Stellen fallen zum weg. Vgl. Erläuterungen zu Kap Tit. Gr

3 Mehrarbeitsvergütung und Zulagen für Dienst zu 969,4 a) 1.332, ,7 ungünstigen Zeiten für Beamtinnen und Beamte 1.484,7 b) u. dgl. Mehrausgaben für Unterricht sind bei den Mitteln für Mehrarbeitsvergütungen bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Kap Tit zulässig. Erläuterung: Mehr wegen Wegfall der Zulage für Lehrkräfte an Ausbildungsklassen der Pädagogischen Hochschulen in Höhe von 672,2 in 2015 und weiteren 8,0 in Reduzierung um 55,0 zur anteiligen Finanzierung der Übergangslösung beim Hauptschulbeförderungsprogramm. Übertragen nach Tit ,0, nach Kap Tit ,0, nach Kap Tit ,0 und nach Kap Tit ,0 Tsd. EUR. Veranschlagt sind Mittel für Mehrarbeitsunterrichtsvergütungen an Lehrkräfte Persönliche Prüfungskosten 201,7 a) 191,7 191,7 170,6 b) 168,9 c) Innerhalb der Kapitel 0405 bis 0420 sind die gegenseitig Erläuterung: Übertragen nach Kap Tit ,0. Veranschlagt sind Vergütungen für Beamtinnen und Beamte, die mit der Abnahme der Schulfremdenprüfung zum Erwerb des Abschlusszeugnisses der Werkrealschule und der Hauptschule in Baden-Württemberg beauftragt sind. Aus diesen Mitteln können auch Honorare für Illustrationen für die Prüfungsaufgaben in den Fächern Englisch und Deutsch für die Abschlussprüfung an Werkrealschulen und Hauptschulen bezahlt werden Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ,2 a) , ,0 (Beschäftigten) ,0 b) ,2 c) Erläuterung: Der Haushaltsansatz umfasst auch nicht besonders aufgeführte Zulagen aufgrund von Tarifverträgen Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelte 7,5 a) 57,5 57,5 für Mehrarbeit für Beschäftigte 57,2 b) Mehrausgaben für Unterricht sind bei den Mitteln für Überstundenvergütungen bis zur Höhe von Wenigerausgaben bei Kap Tit zulässig. Erläuterung: Übertragen von Tit ,0. Veranschlagt sind Mittel für Mehrarbeitsunterrichtsvergütungen an Lehrkräfte Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 148,0 a) 136,0 132,0 102,0 b) 126,4 c) Innerhalb der Kapitel 0405 bis 0420 sind die gegenseitig -53-

4 Erläuterung: Übertragen nach Kap Tit ,0 in 2015 und 16,0 in Veranschlagt sind: Trennungsgelder 55,0 53,0 2. Umzugskostenvergütungen 81,0 79,0 zus. 136,0 132,0 Zwischensumme Personalausgaben ,5 a) , ,5 Sächliche Verwaltungsausgaben Dienstreisen 292,1 a) 303,1 295,1 325,9 b) 345,1 c) Erläuterung: Übertragen nach Kap Tit ,0 in 2015 und 32,0 in Veranschlagt sind: Reisekostenvergütungen 107,2 104,0 2. Wegstreckenentschädigungen für private Kraftfahrzeuge 160,9 156,1 zus. 268,1 260,1 Zugelassene Fahrzeuge Pkw Die Aufwendungen für Lehrkräfte und Begleitpersonen für Jahresausflüge, Studienfahrten, Lehrfahrten und Betriebsbesichtigungen sind zentral bei Kap Tit veranschlagt Sächliche Prüfungskosten 162,0 a) 222,0 222,0 197,1 b) 164,7 c) Innerhalb der Kapitel 0405 bis 0420 sind die gegenseitig Erläuterung: Sächliche Prüfungskosten für Abschlussprüfung an Werkrealschulen und Hauptschulen sowie die Schulfremdenprüfung zum Erwerb des Abschlusszeugnisses der Werkrealschule und Hauptschule in Baden-Württemberg einschließlich Reisekosten und Wegstreckenentschädigungen der mit der Vorbereitung und Abnahme der Prüfung beauftragten Beamtinnen und Beamten Vermischte Verwaltungsausgaben 1,0 a) 0,9 0,9 1,2 b) 0,7 c) Erläuterung: Übertragen nach Kap Tit ,1. Veranschlagt sind Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Vgl. auch Kap und 0436 je Tit Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 455,1 a) 526,0 518,0-54-

5 gruppen Innerhalb der einzelnen gruppen sind die Gruppentitel gegenseitig 68 Maßnahmen für die berufliche Weiterqualifizierung der Bediensteten Hieraus sind auch Bewilligungen für Lehrkräfte anerkannter Schulen in freier Trägerschaft zulässig. Mehrausgaben sind bis zur Höhe von Einsparungen bei Kap Tit.Gr. 68 zulässig. Erläuterung: Aus den veranschlagten Mitteln werden die Kosten zur Qualifizierung der Lehrkräfte bestritten, die Fremdsprachenunterricht an Grundschulen, Sonderschulen mit Bildungsgang Grundschule, sowie Förderschulen ohne entsprechende Ausbildung erteilen. Neben der didaktisch-methodischen Qualifizierung ist eine intensive Sprachschulung erforderlich Beschäftigungsentgelte u. dgl. 15,2 a) 14,5 14,5 2,0 b) 1,8 c) Allgemeiner Sachaufwand 5,8 a) 5,8 5,8 8,0 b) 3,8 c) Dienstreisen 8,1 a) 8,1 8,1 1,1 b) 1,4 c) Summe gruppe 68 29,1 a) 28,4 28,4 71 Zur Durchführung der Kompetenzanalyse aus Zuwendungen der Bundesagentur für Arbeit Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 71 zulässig Sonstiger Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 163,8 b) 474,5 c) Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0, ,2 b) 1.454,5 c) Summe gruppe 71 0,0 a) 0,0 0,0 72 Pädagogische Assistenten an Grundschulen Erläuterung: Seit vgl. Stellenplan zu Tit Bes.Gr. A 12 im Stellenteil W 112 Beschäftigungsentgelte 0,0 a) 0,0 0,0 652,5 b) 7.898,3 c) -55-

6 W 112 Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 0,4 b) 7,6 c) Summe gruppe 72 0,0 a) 0,0 0,0 80 Personalausgabenbudgetierung an Schulen Die Mittel sind übertragbar. Ausgaben sind bis zur Höhe von Einsparungen durch die zusätzliche Nichtbesetzung von bis zu 5 % der Lehrerstellen bei Tit und zulässig Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge 0,0 a) 0,0 0,0 23,3 b) 6,1 c) Sonstiger Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 57,8 b) 27,9 c) Sonstiger Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 183,2 b) 135,9 c) Summe gruppe 80 0,0 a) 0,0 0,0 82 Angebote außerschulischer Partner und Aufsicht in der Mittagspause im Rahmen des Ganztagsschulkonzeptes Die Mittel sind übertragbar. Ausgaben für Angebote außerschulischer Partner sind bis zur Höhe von Einsparungen durch die zusätzliche Nichtbesetzung von bis zu 50 % der für den Ganztagsbetrieb der Schule zugewiesenen Lehrerwochenstunden bei Tit und zulässig. Ausgaben für die Aufsicht in der Mittagspause sind bis zur Höhe der vereinbarten pauschalen kommunalen Kostenbeteiligung, anteilig auch bereits vor Realisierung der Einsparungen, bei Kap Tit A zulässig und wie ein Vorgriff nachzuweisen. Bezogen auf das jeweilige Schuljahr sind die Ausgaben auf die entsprechenden Einsparungen bei Kap Tit A begrenzt. Erläuterung: Im Zuge des neuen Ganztagsschulkonzepts für Grundschulen, Grundstufen der Förderschulen und Grundschulen an weiterführenden Schulen stellt das Land den Schulen zusätzliche Lehrerwochenstunden für den Ganztagsbetrieb zur Verfügung. Zur Einbindung außerschulischer Partner kann die Schulleitung bis zu 50 % der zusätzlichen Lehrerwochenstundenzuweisung monetarisieren und damit Angebote im Ganztagsbetrieb finanzieren. Zur Durchführung der Aufsichtsführung in der Mittagspause - mit Ausnahme beim Mittagessen - können die über die pauschale Kostenbeteiligung der Kommunen verfügbaren Mittel eingesetzt werden N 114 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0,0 a) 0,0 0, N 114 Sonstiger Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0,0-56-

7 N 114 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0,0 a) 0,0 0, Verpflichtungsermächtigung 4.872, ,7 Davon zur Zahlung fällig im Haushaltsjahr bis zu 4.872,0 0,0 Haushaltsjahr bis zu 0, ,7 Summe gruppe 82 0,0 a) 0,0 0,0 84 Für besondere Zwecke aus Zuwendungen Dritter Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit zulässig Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 949,0 b) 900,4 c) Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0, ,0 b) 1.915,6 c) Erwerb von Geräten u. sonstigen beweglichen Sachen 0,0 a) 0,0 0,0 Summe gruppe 84 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamtausgaben ,7 a) , ,9 Abschluss Kapitel 0405 Verwaltungseinnahmen 10,0 a) 6,0 6,0 Gesamteinnahmen 10,0 a) 6,0 6,0 Personalausgaben ,7 a) , ,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 469,0 a) 539,9 531,9 Gesamtausgaben ,7 a) , ,9 Kapitel 0405 Zuschuss ,7 a) , , N 114 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 0,0 a) 0,0 0,0 Die Verpflichtungsermächtigungen bei Kap Tit , Kap Tit und Kap Tit sind gegenseitig -57-