Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0814 Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau Weinsberg

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1 Ertrag des Lehr- und Versuchsbetriebs sowie aus 1.727,0 a) 1.700,0 der Verköstigung 1.560,5 b) 1.917,0 c) 1. Bodenerzeugnisse Wein, Branntwein, Sekt 1.217,5 Obst 89,1 Züchterzuschläge 290,0 Sonstige Betriebseinnahmen 10,0 zus ,6 2. Kostenbeiträge für (12 500) Tagesverpflegungen 93,4 zus. 1 und ,0 Summe Titelgruppe ,0 a) 1.872,7 79 Zuweisungen und Zuschüsse für besondere Zwecke Vgl. Vermerk und Erläuterungen bei Tit.Gr. 79 Ausgaben Zuweisungen des Bundes 0,0 a) 0, Sonstige Zuschüsse 0,0 a) 0,0 55,3 b) 81,6 c) Summe Titelgruppe 79 0,0 a) 0,0 Gesamteinnahmen 2.259,0 a) 2.225,7 Ausgaben Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 854,9 a) 1.011,1 962,7 b) 902,2 c) Der Haushaltsansatz umfasst auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften Vergütungen der Angestellten 1.637,6 a) 1.708, ,1 b) 1.674,6 c) Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen (2) Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudenten - 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 7,6 9. Widerrufliche Leistungszulagen nach dem Tarifvertrag vom 10. Juli Sonstige Zulagen: (Zulagen nach 24 BAT und 33 Abs. 1 Buchst. c BAT) 1,2 128

2 Löhne der Arbeiter, soweit nicht Tit ,0 a) 1.052, ,0 b) 1.065,9 c) Veranschlagt sind: Neben den Löhnen für die tariflichen Arbeiter (24) Auszubildende, Praktikanten und sonstige in einem Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen - 3. Zeitzuschläge (ausgenommen Zeitzuschläge für Mehrarbeit), Überstundenlöhne 6,6 5. Zulagen, Zuschläge - ohne Zeitzuschläge (Schmutz-, Gefahrenund Erschwerniszuschläge nach 29 MTArb) 0,8 Außerdem sind noch Löhne usw. veranschlagt bei Tit für ca. 25 (25) nicht ständige Arbeiter Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 29,7 a) 29,7 des Reinigungsdienstes 23,3 b) 30,4 c) Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge 13,2 a) 13,2 10,5 b) 11,1 c) Veranschlagt sind Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge an der Staatlichen Fachschule für Wein- und Obstbau sowie Prüfungsvergütungen zur Durchführung der Abschlussprüfungen einschließlich Reisekosten und Wegstreckenentschädigungen Sonstige Beschäftigungsentgelte 2,5 a) 2,5 Veranschlagt sind die Kosten für Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfe Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 0,5 a) 0,0 5,1 c) Zwischensumme Personalausgaben 3.576,4 a) 3.816,9 129

3 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 33,0 a) 33,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 31,3 b) stände 8,9 c) 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 10,3 2. Porto 21,2 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 1,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 0,5 zus. 33, Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 6,5 a) 6,5 5,4 b) 6,1 c) Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: Pkw 1 1 Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw. 2 2 Hinweis: Außerdem werden betrieben und unterhalten: Aus Tit : Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw Lkw 2 2 Anhänger für Kfz selbstfahrende Arbeitsmaschinen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 0,5 a) 0,5 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf) Entschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der 22,8 a) 24,4 Prüfungskommission für die Qualitätsprüfung 27,9 b) bei Wein und Sekt 21,9 c) Veranschlagt sind Entschädigungen nach 25 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Weingesetzes (Weinverordnung) vom 9. Mai 1995 (BGBI. I S. 630) i. V. mit 10 der VO zur Durchführung weinrechtlicher Vorschriften vom 4. Oktober 1995 (GBI. S 725) Dienstreisen 9,8 a) 9,8 12,2 b) 8,1 c) Veranschlagt sind Reisekostenvergütungen. 130

4 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 1,0 a) 1,0 0,9 b) 1,0 c) Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Veranschlagt sind die Kosten für die Herausgabe des Jahresberichts Vermischte Verwaltungsausgaben 2,8 a) 2,8 1,8 b) 2,1 c) Veranschlagt sind Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 76,4 a) 78,0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Gesell- 3,3 a) 3,4 schaften, Organisationen u. dgl. 3,0 b) 3,5 c) Weinbauverband Württemberg e.v. 0,7 Verband Deutscher Prädikatsweingüter 2,0 Kontrollverein ökologischer Landbau e.v. 0,5 Sonstige 0,2 zus. 3,4 Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3,3 a) 3,4 Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 0,0 a) 0,0 Verwaltung) Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 4,1 b) Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 0,0 a) 0,0 131

5 Titelgruppen Innerhalb der einzelnen Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik Vertretungs- und Aushilfskräfte 5,0 a) 5,0 Veranschlagt sind Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte zur Datenerfassung A 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 15,0 a) 15,0 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 18,2 b) Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung B 174 Fernmeldegebühren u. dgl 18,0 a) 18,0 15,8 b) Veranschlagt sind laufende sowie einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen, Rundfunkgebühren und Sonstiges Verbrauchsmittel 5,0 a) 5,0 4,3 b) Veranschlagt sind die Kosten für Disketten, Farbbänder und dgl Maschinen- und Gerätemieten 5,0 a) 5,0 4,8 b) 6,6 c) Veranschlagt ist die Miete für 2 Kopiergeräte Dienstleistungen Dritter u. dgl. 10,0 a) 10,0 4,5 b) 2,4 c) Veranschlagt sind die Kosten für Erwerb von Software und sonstige Beraterleistungen im IuK-Bereich Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 10,0 a) 7,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 10,3 b) Veranschlagt sind die Kosten für den weiteren Ausbau der IuK- Technik. Summe Titelgruppe 69 68,0 a) 65,0 132

6 71 Lehr- und Versuchsbetrieb Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um 50 v.h. der Mehreinnahmen bei Tit.Gr Personalaufwand 102,3 a) 102,3 105,1 b) 93,2 c) Veranschlagt sind die Löhne für ca. 25 (25) nicht ständige Arbeiter mit jährlich (18 000) Arbeitsstunden Sachaufwand 820,0 a) 894, ,4 b) 871,0 c) 1. Haltung der Betriebsfahrzeuge(vgl. Nachweis in den Erläuterungen zu Tit ) 51,0 2. Beschaffung von Maschinen, Geräte u. dgl. sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung 103,0 3. Betriebswerkstätten 10,7 4. Unterhaltung der Grundstücke und Weinbergmauern 80,6 5. Verbrauchsmittel (Weinbau-, Obstbau-, Kellerei- und Laborbedarf u. a.) 414,7 6. Verpflegungsaufwand für (12 500) Tagesverpflegungen zu 3,83 (3,83) EUR 47,9 7. Lehr- und Lernmaterial 13,5 8. Sonstiger Sachaufwand (Steuern, Dienstleistungen Dritter, Gebühren für Rebenzüchtung, Dienstreisen u. a.) 173,0 zus. 894, Erwerb von Kraftfahrzeugen und Anhängern 56,0 a) 75,3 119,6 c) Veranschlagt sind folgende Ersatzbeschaffungen Weinbauschlepper, ca. 40 kw 59,3 1 Anhänger mit Druckluftbremse 16,0 Ausgesondert werden sollen: zus. 75,3 Typ des Baujahr Gesamtfahrleistung Voraussichtliche Amtliches Dienstkraft- am 1. Januar 2003 Gesamtfahr- Kennfahrzeugs leistung zeichen zum Aussonderungszeitpunkt Betriebsstunden/km Betriebsstunden/km Hieble-Schlepper HN-2117 Mosbauer-Anhänger HN-CZ Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 160,0 a) 88,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl ,2 b) 109,2 c) Veranschlagt sind Neu- und Ersatzbeschaffungen für den Lehr- und Versuchsbetrieb. Summe Titelgruppe ,3 a) 1.160,0 133

7 79 Aus Zuweisungen und Zuschüssen für besondere Zwecke Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 79 zulässig. Vgl. Tit.Gr. 79 Einnahmen. Veranschlagt ist die Abwicklung nicht vorhersehbarer Zuschüsse des Forschungsringes Deutscher Weinbau u.a Personalaufwand 0,0 a) 0,0 8,9 b) 3,6 c) Sachaufwand 0,0 a) 0,0 22,3 b) 90,6 c) Summe Titelgruppe 79 0,0 a) 0,0 Gesamtausgaben 4.862,4 a) 5.123,3 Abschluss Kapitel 0814 Verwaltungseinnahmen 2.259,0 a) 2.225,7 Gesamteinnahmen 2.259,0 a) 2.225,7 Personalausgaben 3.683,7 a) 3.924,2 Sächliche Verwaltungsausgaben 949,4 a) 1.025,4 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3,3 a) 3,4 Ausgaben für Investitionen 226,0 a) 170,3 Gesamtausgaben 4.862,4 a) 5.123,3 Kapitel 0814 Zuschuss 2.603,4 a) 2.897,6 134

8 0816 Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Heidelberg Vorbemerkung: Veranschlagt ist die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau mit Gärtnerfachschule Heidelberg. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte 18,4 a) 40,0 17,6 b) 16,1 c) Lehrgangsgebühren von Teilnehmern des Lehrgangs Fachagrarwirt Baumpflege u.a Vermischte Einnahmen 0,8 a) 0,8 0,7 b) 0,8 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 19,2 a) 40,8 Titelgruppen 71 Aus der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Aus der Gewährung von Unterkunft an Staatsbe- 34,7 a) 41,0 dienstete, Schüler, Lehrgangsteilnehmer, Gäste 36,9 b) u.dgl. 35,5 c) Aus der Gewährung von Unterkunft an Schüler und Lehrgangsteilnehmer Ertrag des Lehr- und Versuchsbetriebs sowie aus 70,2 a) 77,5 der Verköstigung von Staatsbediensteten, Schülern, 64,2 b) Lehrgangsteilnehmern, Gästen u. dgl. 64,3 c) 1. Ertrag aus dem Lehr- und Versuchsbetrieb: a) Zierpflanzen 15,4 b) Gemüse 5,1 2. Ersatzbeträge für Tagesverpflegungen für Bedienstete zu 10,40 EUR, Schüler (vgl. auch Tit ) zu 12,50 EUR und für Gäste zu 14,60 EUR 57,0 zus. 77,5 135

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