Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. für das Haushaltsjahr

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1 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 11 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales für das Haushaltsjahr 2015 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen

2 2 V E R Z E I C H N I S der Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales A. Behörden I. LANDESOBERBEHÖRDEN II. LANDESMITTELBEHÖRDEN: - III. UNTERE LANDESBEHÖRDEN: - B. Einrichtungen Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA) - Kapitel

3 3 V O R W O R T Zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales gehören u.a. folgende Aufgaben: Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt, sonstiger technischer Gefahrenschutz und sichere Gestaltung der Technik, Strahlenschutz, Sprengstoffwesen, Heimarbeit (außer beim Bergbau und bei kerntechnischen Anlagen); Tarif- und Schlichtungswesen; Arbeitsrecht; Arbeitspolitik; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Migration (soweit die Zuständigkeit nicht anderen Ministerien zugewiesen ist); Integration Zugewanderter; Sozialversicherung, Versorgung der Kriegsopfer und anderer Personen nach dem Bundesversorgungsgesetz, Bergmannsversorgungsschein, Unterhaltssicherung, Sozialhilfe, Hilfen für Menschen mit Behinderungen, Arbeitsmarkt, Förderung sozialer Einrichtungen, soziale Hilfen und Sozialrecht, Inklusion und Bekämpfung von Armut. Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales bedient sich zur Durchführung seiner Aufgaben, soweit sie nicht im Ministerium bearbeitet werden, der ihm nachgeordneten Einrichtung, der Bezirksregierungen, der Kreise und kreisfreien Städte sowie der Landschaftsverbände. Der Haushalt des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales umfasst folgende Kapitel: : Ministerium : Allgemeine Bewilligungen : Grundsicherung : Arbeit und Qualifizierung : Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte Förderungen von Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen : Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (LIA) : Sozialpolitische Maßnahmen und Bekämpfung von Armut : Inklusion : Gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter : Erledigung sozialer Aufgaben durch kommunale Stellen : Gesetzliche Leistungen im sozialen Bereich : Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen Kapitel : Ministerium In diesem Kapitel sind die Einnahmen und Ausgaben des Ministeriums veranschlagt. Kapitel : Allgemeine Bewilligungen In dem Kapitel sind die Globalen Minderausgaben des Einzelplans veranschlagt. Kapitel : Grundsicherung In diesem Kapitel sind die Leistungen der Grundsicherung zusammengefasst. Hierzu gehören die Bundesbeteiligungen an den Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II und an den Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII. Daneben sind hier die Zuweisungen an die Kreise und kreisfreien Städte gemäß 7 AG-SGB II NRW (sog. Weiterleitung der Wohngeldersparnis des Landes infolge der Hartz IV-Gesetzgebung) veranschlagt. Kapitel : Arbeit und Qualifizierung Dieses Kapitel enthält u.a. die Mittel zur Förderung des Baus und der Ausstattung beruflicher Ausbildungsstätten sowie das Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus. Außerdem sind hier die Mittel für die institutionelle Förderung der Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung (G.I.B.) und der Technologieberatungsstelle beim DGB-Landesbezirk NRW (TBS) veranschlagt.

4 4 Kapitel : Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte Förderungen von Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen In diesem Kapitel sind die aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung stehenden Mittel und die Kofinanzierung des Landes veranschlagt. Kapitel : Landesinstitut für Arbeitsgestaltung (LIA) Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung(LIA) berät und unterstützt die Landesregierung und die stellen des Staatlichen Arbeitsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Es bearbeitet insbesondere die Aufgabenfelder "Gesundheitsrisiken bei der Arbeit" und "gesundheitsgerechte Arbeitsgestaltung". Kapitel : Sozialpolitische Maßnahmen und Bekämpfung von Armut Im Vorjahr veranschlagt in den Kapiteln und Das Kapitel umfasst insbesondere die Zuwendungen an die Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege. Zudem werden in dem Kapitel die Mittel zur Bekämpfung der Armut, insbesondere "Hilfen in Wohnungsnotfällen" und "Mittagsverpflegung von Kindern", veranschlagt. Kapitel : Inklusion Das Kapitel enthält Mittel für Hilfen für Menschen mit Behinderungen und für Maßnahmen zur Umsetzung des Ziels der Inklusion. Kapitel : Gesellschaftliche Teilhabe und Integration Zugewanderter Dieses Kapitel dient insbesondere der Umsetzung des sog. Teilhabe - und Integrationsgesetzes. Hier sind beispielsweise die Mittel für die - Integrationspauschalen, - Verbesserung der integrationspolitischen Infrastruktur, - berufliche, kulturelle, soziale und sprachliche Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund, - sowie die Neuausrichtung der Migrationssozialarbeit durch die Integrationsagenturen veranschlagt. Kapitel : Erledigung sozialer Aufgaben durch kommunale Stellen Die durch die Kommunalisierung der Aufgaben der Versorgungsverwaltung entstehenden Folgekosten - mit Ausnahme der Personal- und Sachkosten (vgl. Kapitel Titelgruppe 80) - werden hier etatisiert. Kapitel : Gesetzliche Leistungen im sozialen Bereich Hier sind insbesondere die Mittel für Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz, dem Infektionsschutzgesetz und den Rehabilitierungsgesetzen etatisiert. In diesem Kapitel werden zudem die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der Beförderung von Menschen mit Schwerbehinderungen im öffentlichen Nahverkehr veranschlagt. Kapitel : Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen Das Kapitel umfasst die Versorgung der Beamtinnen und Beamten des Landes, soweit sie auf den Einzelplan entfallen. Einnahmen Ausgaben EUR EUR

5 5 Personalsoll des Einzelplans 11 Bezeichnung Höherer Gehobener Mittlerer Einfacher Insgesamt 2015 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Insgesamt Nachrichtlich: Altersteilzeitstellen für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Altersteilzeitstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Auszubildende Leerstellen Nachrichtlich: Im Personalsoll ist 1 Ersatzstelle nach 42 LPVG enthalten.

6 6 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben Verwaltungseinnahmen Übrige Einnahmen Summe Einnahmen Ministerium 420,0 420, Allgemeine Bewilligungen Grundsicherung , , Arbeit und Qualifizierung 400,0 400, Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte , ,5 Förderungen von Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des 233,0 338,0 571,0 Landes Nordrhein-Westfalen (LIA) Sozialpolitische Maßnahmen und 251, , ,6 Bekämpfung von Armut Inklusion 1, , , Gesellschaftliche Teilhabe und Integration 550,0 550,0 Zugewanderter Erledigung sozialer Aufgaben durch kommunale 2,0 2,0 Stellen Gesetzliche Leistungen im sozialen , , ,0 Bereich Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen 127,0 94,5 221,5 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,6 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,8 gegenüber 2014 mehr(+) oder weniger( ) +164, , ,8

7 7 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben Ministerium , ,8 43,4 966, , Allgemeine Bewilligungen 360, , , Grundsicherung , , Arbeit und Qualifizierung , , , Gemeinschaftlich mit der EU finanzierte , ,6 Förderungen von Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des 6.253, ,5 7,5 550, ,8 Landes Nordrhein-Westfalen (LIA) Sozialpolitische Maßnahmen und ,0 153, ,4 Bekämpfung von Armut Inklusion 5.379, , , Gesellschaftliche Teilhabe und Integration , ,1 Zugewanderter Erledigung sozialer Aufgaben durch kommunale , ,7 Stellen Gesetzliche Leistungen im sozialen , ,0 Bereich Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen ,9 56, ,6 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,5 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , , , ,5 gegenüber 2014 mehr(+) oder weniger( ) , , ,7-189, , ,0