Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Schule und Weiterbildung. für das Haushaltsjahr

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1 Nordrhein-Westfalen Einzelplan 05 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung für das Haushaltsjahr 2010 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen Beilage 2: Weiterbildungsförderung Beilage 3: Sondervermögen mit Rechtspersönlichkeit

2 2 V E R Z E I C H N I S der Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Weiterbildung A. Behörden Untere Landesbehörden Kapitel Schulämter B. Einrichtungen Kapitel Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht, Köln Landesprüfungsamt für Erste Staatsprüfungen sowie Landesprüfungsamt für Zweite Staatsprüfungen für Lehrämter an Schulen Studienseminare für die Ausbildung der Lehrer und Landesinstitut für Landwirtschaftspädagogik, Bonn Haus für Lehrerfortbildung-Kronenburg Staatliche Schulen C. Nachrichtlich: Einrichtungen, die der Aufsicht des Ministeriums unterstehen Kapitel Öffentliche Grundschulen Öffentliche Hauptschulen Öffentliche Realschulen Öffentliche Gymnasien Öffentliche Weiterbildungskollegs Öffentliche Gesamtschulen Öffentliche Förderschulen Öffentliche Berufskollegs

3 3 V O R W O R T Das Ministerium für Schule und Weiterbildung ist zuständig für das allgemeinbildende und berufliche Schulwesen, die Lehrerbildung, das Fernunterrichtswesen und die allgemeine Weiterbildung. Die Ministerin für Schule und Weiterbildung ist Mitglied der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Zur Durchführung seiner Aufgaben dienen dem Ministerium die ihm nachgeordneten stellen und Einrichtungen, die auf der Seite 2 aufgeführt sind, sowie die Bezirksregierungen. Die Mittel für die vorgenannten Aufgabenbereiche sind im Einzelplan 05 veranschlagt, der für das Haushaltsjahr 2010 wie folgt abschließt: Einnahmen Ausgaben EUR EUR Darüber hinaus sind im Rahmen der Schulpauschale weitere Mittel zur Förderung der Gemeinden und Gemeindeverbände im Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung - veranschlagt. Der Einzelplan 05 gliedert sich im Wesentlichen wie folgt: Ministerium - Kapitel Allgemeine Bewilligungen - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere Mittel veranschlagt für - Beihilfen und Fürsorgeleistungen - amtsärztliche Untersuchungen - Aufwendungen der Personal- und Schwerbehindertenvertretungen - Aus- und Fortbildung - Maßnahmen der automatisierten Datenverarbeitung in der Schulverwaltung Allgemeine überregionale Finanzierungen - Kapitel Im Kapitel sind insbesondere die Mittel für die Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, die Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz sowie der Anteil des Landes an der Finanzierung von Einrichtungen mit überregionaler Bedeutung veranschlagt. Allgemeine Weiterbildung - Kapitel In diesem Kapitel sind die Ausgaben für die Förderung der Weiterbildung nach dem Weiterbildungsgesetz und dem Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz einschließlich der Entwicklung des lebensbegleitenden Lernens und des Zweiten Bildungsweges an Volkshochschulen und anerkannten Weiterbildungseinrichtungen veranschlagt. Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht - Kapitel Die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht in Köln ist nach dem Staatsvertrag über das Fernunterrichtswesen eine von den Ländern gemeinschaftlich finanzierte Einrichtung des Landes NRW. Die Zentralstelle ist die für die Länder zuständige Behörde im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes. Lehrerausbildung, Lehrerfortbildung - Kapitel , und Kapitel Nach dem Lehrerausbildungsgesetz ist der Vorbereitungsdienst für ein Lehramt an öffentlichen Schulen an Studienseminaren für die Ausbildung der Lehrer und an den ihnen zugeordneten Schulen abzuleisten. Im Kapitel sind die Ausgaben für 34 (36) Studienseminare - einschließlich des Landesinstituts für Landwirtschaftspädagogik in Bonn - veranschlagt. Im Jahr 2010 werden voraussichtlich jeweils Lehramtsbewerberinnen und -bewerber sowie Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger aufgenommen. Im Kapitel sind die Ausgaben für das Haus für Lehrerfortbildung in Kronenburg veranschlagt. Schulaufsicht - Kapitel In diesem Kapitel sind das Personal und die sächlichen Ausgaben für die Schulaufsicht für die Grund- und Hauptschulen und für die Förderschulen (Schulämter) ausgewiesen.

4 4 Schulen - Kapitel bis Es wird von folgenden Schüler- und Lehrerzahlen ausgegangen: Kapitel/Schulform Stand Vorauss. Stellen Vorauss. Stellen Stand 2009 Stand Schüler Schüler - - Schüler - 1. ÖFFENTLICHE SCHULEN Schulen gemeinsam Grundschule Hauptschule Realschule Gymnasium Weiterbildungskollegs Gesamtschule Förderschulen Berufskolleg Zusammen ÖFFENTLICHE SCHULEN gem. 124 Abs. 4 SchulG Gymnasium Berufskolleg Zusammen ERSATZSCHULEN SCHULEN INSGESAMT In Kapitel sind 3 (6) Stellen für das Oberstufenkolleg Bielefeld mit einem kw-vermerk zum versehen. In Kapitel Schulen gemeinsam - sind insgesamt 704 (704) Lehrerstellen mit einem kw-vermerk versehen. Von den im Kapitel ausgebrachten (13.161) Lehrerstellen sind (9.832) für besondere pädagogische Aufgaben und für besonderen Unterrichtsbedarf, gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und besondere Förderaufgaben sowie (1.741) zusätzliche Lehrerstellen für offene Ganztagsschulen im Primarbereich, (822) zusätzliche Lehrerstellen für Ganztagshauptschulen und Ganztagsförderschulen in der Sekundarstufe I und 759 (766) zusätzliche Lehrerstellen für die pädagogische Übermittagbetreuung/Ganztagsangebote in der Sekundarstufe I ("Geld oder Stelle") bestimmt. Im Übrigen sind in diesem Kapitel die Ausgaben zusammengefasst, die mehrere bzw. alle Schulformen betreffen. Für die Finanzierung der Ersatzschulen nach dem Ersatzschulfinanzgesetz sind im Kapitel Mittel in Höhe von rd. 1,169 Mrd. EUR (1,129 Mrd. EUR) ausgebracht. Versorgungsbezüge - Kapitel und Im Kapitel werden die Versorgungsempfänger der Verwaltung und im Kapitel die Versorgungsempfänger aus dem Bereich der öffentlichen Schulen (Lehrer) erfasst. Die Gesamtzahl der Versorgungsempfänger im Einzelplan 05 beträgt nach dem Haushaltsplan 2010: Ist-Bestand am Anfang des Haushaltsjahres 2009: Voraussichtlich im Haushaltsjahr 2009 und 2010 eintretende Bestandsveränderung: Voraussichtlicher Stand am Schluss des Haushaltsjahres 2010:

5 5 Personalsoll des Einzelplans 05 Bezeichnung Höherer Gehobener Mittlerer Einfacher Insgesamt 2010 Insgesamt / Planmäßige Beamtinnen und Beamte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Titelgruppen Planmäßige Beamtinnen und Beamte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Insgesamt Nachrichtlich: Altersteilzeitstellen für Beamtinnen und Beamte Altersteilzeitstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Beamtinnen und Beamte im Vorbereitungsdienst Auszubildende Leerstellen Das Vorjahressoll berücksichtigt - die Einrichtung von 53 Leerstellen im Haushaltsvollzug gemäß 6 Abs. 5 Haushaltsgesetz. - die Umwandlung von Stellen für beamtete Hilfskräfte in Planstellen ( 6 Abs. 11 HG 2009). Nachrichtlich: Im o.g. Personalsoll des Einzelplans 05 sind insgesamt 327 Ersatzstellen nach 42 LPVG/ 96 SGB IX enthalten.

6 6 Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 05 - Einnahmen - Kap. / Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben Verwaltungseinnahmen Übrige Einnahmen Summe Einnahmen Ministerium 54,0 54, Allgemeine Bewilligungen 2.341,0 204, , Allgemeine überregionale Finanzierungen 20, , , Landesförderungen der Weiterbildung Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht 650,0 598, ,3 in Köln Prüfungsämter 4,1 4, Studienseminare für Lehrämter an 69,0 14,0 83,0 Schulen und Landesinstitut für Landwirtschaftspädagogik Schulaufsicht für die Grund- und Hauptschulen 1,0 1,0 und für die Förderschulen (Schulämter) Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg 31,3 31, Schulen gemeinsam 1.650, , , Öffentliche Grundschulen 140,0 500,0 640, Öffentliche Hauptschulen 60,0 170,0 230, Öffentliche Realschulen 49,0 30,0 79, Öffentliche Gymnasien 1.151,0 910, , Öffentliche Weiterbildungskollegs 35,0 35, Öffentliche Gesamtschulen 70,0 260,0 330, Öffentliche Förderschulen und Schulen 172,0 172,0 für Kranke Öffentliche Berufskollegs 231,0 5,0 236, Staatliche Schulen 193,6 193, Ersatzschulen ,0 40, , Versorgung der Beamten des Landes, 10,8 716,3 727,1 der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen Versorgung der Lehrer der öffentlichen Schulen sowie ihrer Hinterbliebenen 1.800, , ,0 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,8 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , ,2 gegenüber 2009 mehr(+) oder weniger( ) , , ,6 Das Einnahmesoll des Jahres 2009 entspricht dem Betrag im zweiten Nachtragshaushalt 2009.

7 7 - Ausgaben - Kap. / Bezeichnung Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Schuldendienst Zuweisungen u.zuschüsse für laufende Zwecke Ausgaben für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben Ministerium , ,9 3,5 706, , Allgemeine Bewilligungen , , ,1 233,2-550, , Allgemeine überregionale Finanzierungen , , , Landesförderungen der Weiterbildung 141, , , Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht 760,4 264,0 0,7 108, ,9 in Köln Prüfungsämter 8.651,8 453,0 254, , Studienseminare für Lehrämter an , ,8 345, ,5 Schulen und Landesinstitut für Landwirtschaftspädagogik Schulaufsicht für die Grund- und Hauptschulen ,1 657, ,1 und für die Förderschulen (Schulämter) Haus für Lehrerfortbildung - Kronenburg 297,1 196,2 7,5 500, Schulen gemeinsam , , , , , Öffentliche Grundschulen , , , Öffentliche Hauptschulen , , Öffentliche Realschulen , , Öffentliche Gymnasien , , , Öffentliche Weiterbildungskollegs ,1 55, , Öffentliche Gesamtschulen , , Öffentliche Förderschulen und Schulen , , ,1 für Kranke Öffentliche Berufskollegs , , , Staatliche Schulen 2.108, ,1 110,5 259, , Ersatzschulen 5.780, , , Versorgung der Beamten des Landes, ,4 330, ,4 der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen Versorgung der Lehrer der öffentlichen Schulen sowie ihrer Hinterbliebenen , , ,8 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , ,8-441, ,7 Gesamtsumme Haushaltsjahr , , , ,8 541, ,7 gegenüber 2009 mehr(+) oder weniger( ) , , ,2-257,0-983, ,0 Das Ausgabesoll des Jahres 2009 entspricht dem Betrag im zweiten Nachtragshaushalt 2009.