André Busche. Waffenrecht. Handbuch für Waffenbesitzer, Handel, Verwaltung und Justiz ERGÄNZUNGEN ROT. 9. Auflage. Busche Waffenrecht 9. Aufl.

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1 André Busche Waffenrecht Handbuch für Waffenbesitzer, Handel, Verwaltung und Justiz ERGÄNZUNGEN ROT 9. Auflage Busche Waffenrecht 9. Aufl. 3

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. 09: Copyright : Verlag: André Busche 2007/2016 Alle Rechte vorbehalten Juristischer Fachverlag André Busche, Kiel Alle Hinweise und Angaben in diesem Buch wurden vom Autor sorgfältig recherchiert. Trotzdem kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben gegeben werden. Die Informationen zu Recht und verwandten Themen dienen der allgemeinen Information und nicht der Beratung im Falle eines individuellen rechtlichen Anliegens. Verwenden Sie daher die hier bereitgestellten Informationen niemals als alleinige Quelle für rechtsbezogene Entscheidungen und ziehen Sie weitere Informationsquellen hinzu. Das Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede zustimmungspflichtige Verwertung, auch auszugsweise, ist ohne schriftliche Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar, insbesondere Nachdruck, Vervielfältigungen, Übersetzungen, elektronische Speicherung oder Verarbeitung, Verfilmung. Redaktioneller Rechtsstand: März 2016 ISBN-13: , ergänzte Auflage Bitte beachten: Im Internet erhalten Sie unter der Adresse bei Bedarf umfassende Aktualisierungen zu diesem Buch! 4 Busche Waffenrecht 9. Aufl.

3 Wesentliche Teile einer Schusswaffe sind!!!! der Lauf oder Gaslauf, der Verschluss sowie das Patronen- oder Kartuschenlager, wenn diese nicht bereits Bestandteil des Laufes sind; bei Schusswaffen, bei denen zum Antrieb ein entzündbares flüssiges oder gasförmiges Gemisch verwendet wird, auch die Verbrennungskammer und die Einrichtung zur Erzeugung des Gemisches; bei Schusswaffen mit anderem Antrieb auch die Antriebsvorrichtung, sofern sie fest mit der Schusswaffe verbunden ist; bei Kurzwaffen auch das Griffstück oder sonstige Waffenteile, soweit sie für die Aufnahme des Auslösemechanismus bestimmt sind. Der Begriff wesentliche Teile ist zu unterscheiden von der Bezeichnung höchstbeanspruchte Teile, der in 2 Abs. 2 BeschG definiert wird. Während Anlage 1 WaffG abschließend die wesentlichen Teile aufzählt, verwendet 2 Abs. 2 BeschG den Begriff insbesondere, wodurch auch andere als die wesentlichen Teile einer Schusswaffe höchstbeanspruchte Teile sein können; die Begriffe sind also nicht deckungsgleich. Als wesentliche Teile gelten auch vorgearbeitete wesentliche Teile von Schusswaffen sowie Teile/Reststücke von Läufen und Laufrohlingen, wenn sie mit allgemein gebräuchlichen Werkzeugen fertiggestellt werden können ! Schalldämpfer Schalldämpfer sind kein wesentliches Teil einer Schusswaffe, sind aber der Schusswaffe, für die sie bestimmt sind, gleichgestellt, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt 31. Wird ein Bedürfnis für den Erwerb und Besitz eines Schalldämpfers nachgewiesen, kann die zuständige Behörde eine entsprechende Erlaubnis erteilen. Der Erwerb und Besitz eines Schalldämpfers kann etwa im Falle eines Forstbeamten, der aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit nicht durch den Verzicht auf die Nutzung einer Schusswaffe oder das Tragen eines Gehörschutzes das Risiko einer Gehörschadens minimieren kann, geneh- 31 Anlage 1 A1 UA1 Nr. 1.3 WaffG 44 Busche Waffenrecht 9. Aufl.

4 migt werden hier tritt das Interesse der Allgemeinheit an einem Nichtgebrauch von Schalldämpfern und einer möglichst geringen Verbreitung dieser Gegenstände 32 hinter die persönlichen und wirtschaftlichen, in diesem Falle sogar existentiellen Interessen des Einzelnen zurück. 33 Zu beachten ist, dass der Gesetzgeber schon durch die Möglichkeit der Erlaubniserteilung unterstreicht, dass es ein Bedürfnis zum Umgang mit Schalldämpfern geben kann (Lärmschutz bei einem Einsatz von Stadtjägern in Wohngebieten etc.) - sonst wäre anstelle der Gleichstellung mit ausdrücklicher Nennung und Abgrenzung von den wesentlichen Teilen ein Verbot von Schalldämpfern erfolgt. Schalldämpfer sind Waffen, nicht aber Schusswaffen im Sinne des 1 Abs. 2 WaffG ( den Schusswaffen gleichgestellt ) und werden darum nicht von einer Erlaubnis 34 zum Erwerb und Besitz von Schusswaffen jeder Art umfasst. 35 Schalldämpfer zählen nach 2 Abs. 2 BeschG (Beschussgesetz) nicht zu den höchstbeanspruchten Teilen einer Schusswaffe und unterliegen damit auch nicht der Beschusspflicht nach 3 BeschG. Damit ist auch die Anbringung von Prüfzeichen nicht vorgeschrieben. Gleiches gilt für die Kennzeichnung nach 24 WaffG mit einer Seriennummer oder Herstellerangabe. Gleichwohl sollte auf freiwilliger Basis vor Eintragung eines Schalldämpfers in eine WBK eine dauerhafte Kennzeichnung (Gravur, Laser etc.) vorgenommen werden, um die Eintragung mit einem eindeutigen Kennzeichen (Seriennummer, Besitzerkürzel o.ä.) vornehmen zu können. 32 Zur tatsächlichen Gefahr durch Verbreitung von Schalldämpfern beachten Sie die BKA-Studie zur Deliktrelevanz von Schalldämpfern im Besitz von Erlaubnisinhabern, Hinweis in Bemerkungen auf Seite VG Minden 8 K 2217/10, Urteil vom ; der Erforderlichkeit eines Schalldämpfers widersprach im Verfahren der LJV NRW unter Hinweis auf geringe Behinderungen durch Gehörschutz bei der Jagd und den Grundsatz der Waidgerechtigkeit WaffG, in Ausnahmefällen auch 17 WaffG 35 Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht 7 A 137/06 Rn. 19, Urteil vom , unter Verweis auf Wortlaut 34 Abs. 5 WaffG Busche Waffenrecht 9. Aufl. 45

5 Bezeichnung Kategorie Definition Synonym Waffe nach... Norm Begriff Erlaubnispflicht Bemerkungen Schalldämpfer Waffe Vorrichtungen, die der wesentlichen Dämpfung des Mündungsknalls dienen und für Schusswaffen bestimmt sind. Silencer, Schallschlucker, Dämpfer 1 Abs. 2 Nr. 1, Anl. 1 A1 UA1 Nr. 1.3 WaffG Anlage 1 A1 UA1 nach Nr WaffG Ja, wenn Schusswaffe erlaubnispflichtig; Voreintrag Die Erlaubnispflicht richtet sich nach der Waffe, für die der Schalldämpfer bestimmt ist. Eine wesentliche Dämpfung des Mündungsknalls liegt dann vor, wenn für einen Ohrenzeugen eine wahrnehmbare Verminderung des Mündungsknalls erfolgt; dies ist bereits ab 3 db (A) der Fall. Zur Dämpfung des Gesamtknalls einer Schusswaffe, der sich aus dem Knall des Gases und dem Knall des Geschosses zusammensetzt, ist neben dem Schalldämpfer die Verwendung von Munition erforderlich, deren Geschosse lediglich Unterschallgeschwindigkeit erreichen. Kriminaltaktisch stellen Schalldämpfer, anders als lange Zeit vermutet, keine besondere Gefährdung dar. Insbesondere Schalldämpfer von Sportschützen und Jägern sind statistisch unauffällig (so BKA-Bericht zu Schalldämpfern SO ). 94 Busche Waffenrecht 9. Aufl.

6 Bezeichnung Kategorie Definition Synonym Zielscheinwerfer Waffe Für Schusswaffen bestimmte Vorrichtungen, die das Ziel beleuchten. Ein Ziel wird dann beleuchtet, wenn es mittels Lichtstrahlen bei ungünstigen Lichtverhältnissen oder Dunkelheit für den Schützen erkennbar dargestellt wird. Dabei ist es unerheblich, ob das Licht sichtbar oder unsichtbar (z. B. infrarot) ist und ob der Schütze weitere Hilfsmittel für die Zielerkennung benötigt. Lampe Waffe nach... 1 Abs. 2, 4 WaffG ivm Anlage 1 A1 UA1 Nr. 4.1, Anlage 2 A1 Nr WaffG Norm Begriff Norm Verbot Bemerkungen Anlage 1 A1 UA1 Nr. 4.1 WaffG 2 Abs. 3 WaffG in Verbindung mit Anlage 2 A1 Nr (Umgangsverbot) Maßgebliche Verbotseigenschaft ist die Montage oder Montagemöglichkeit an einer Schusswaffe, wenn die Vorrichtung für diesen Zweck bestimmt ist BVerwG 6 C 21/08, Urteil vom 24. Juni 2013 Busche Waffenrecht 9. Aufl. 95

7 Bezeichnung Kategorie Definition Synonym Zielpunktprojektor Waffe Für Schusswaffen bestimmte Vorrichtungen, die das Ziel markieren. Ein Ziel wird markiert, wenn auf diesem für den Schützen erkennbar ein Zielpunkt projiziert wird. Laser Waffe nach... 1 Abs. 2, 4 WaffG ivm Anlage 1 A1 UA1 Nr. 4.2, Anlage 2 A1 Nr WaffG Norm Begriff Norm Verbot Bemerkungen Anlage 1 A1 UA1 Nr. 4.2 WaffG 2 Abs. 3 WaffG in Verbindung mit Anlage 2 A1 Nr (Umgangsverbot) Leuchtpunktzielgeräte fallen nicht unter den Begriff des Zielpunktprojektors, wenn sie keine Strahlung in Richtung des Zieles abgeben. Maßgebliche Verbotseigenschaft ist die Montage oder Montagemöglichkeit an einer Schusswaffe, wenn die Vorrichtung für diesen Zweck bestimmt ist BVerwG 6 C 21/08, Urteil vom 24. Juni Busche Waffenrecht 9. Aufl.

8 Bezeichnung Kategorie Definition Nachtsichtgerät / Nachtzielgerät Waffe Für Schusswaffen bestimmte Vorrichtungen, die eine elektronische Verstärkung oder einen Bildwandler und eine Montageeinrichtung für Schusswaffen besitzen. Zu Nachtzielgeräten zählen auch Nachtsichtvorsätze und Nachtsichtaufsätze für Zielhilfsmittel (Zielfernrohre). Synonym Restlichtverstärker Waffe nach... 1 Abs. 2, 4 WaffG ivm Anlage 1 A1 UA1 Nr. 4.3, Anlage 2 A1 Nr WaffG Norm Begriff Norm Verbot Bemerkungen Anlage 1 A1 UA1 Nr. 4.3 WaffG 2 Abs. 3 WaffG in Verbindung mit Anlage 2 A1 Nr (Umgangsverbot) Maßgebliche Verbotseigenschaft ist die Montage oder Montagemöglichkeit an einer Schusswaffe, wenn die Vorrichtung für diesen Zweck bestimmt ist. 57 Wärmebildwandler fallen aufgrund der Verwendbarkeit als Nachtsichtgerät unter den Begriff und das Verbot BVerwG 6 C 21/08, Urteil vom 24. Juni BKA-Feststellungsbescheid SO Z-382 Busche Waffenrecht 9. Aufl. 97

9 sie bestimmten Munition erlaubnispflichtig 194 lediglich das Überlassen von Waffen oder Munition fällt nicht unter diese Regeln. Diese vermeintliche Sicherheitslücke wird aber durch die Verpflichtung des Überlassers, sich von der Befugnis des Erwerbers zu überzeugen, geschlossen !Erteilung der Erlaubnis Die Erlaubnis zum Erwerb und Besitz von Waffen wird durch eine Waffenbesitzkarte erteilt, zum Erwerb und Besitz von Munition durch einen Munitionserwerbsschein. 196 Die Erlaubnis zum Führen einer Waffe wird durch einen Waffenschein erteilt !Eintragungen in Erlaubnisdokumenten Eintragungen in waffenrechtliche Erlaubnisse sind nur durch die zuständige Behörde zur Durchführung des Waffengesetzes vorzunehmen. Ausgenommen ist lediglich die Eintragung durch den Überlasser im Falle der Überlassung durch den Inhaber einer Waffenhandelserlaubnis. Eintragungen durch weitere Personen sind nicht zulässig. Sie stellen einen Verstoß gegen das WaffG dar, sind aber nicht explizit durch dieses Gesetz als Ordnungswidrigkeit oder Straftat erfasst. Grundsätzlich stellen sie auch keine Urkundenfälschung im Sinne des Strafgesetzbuches dar !Inhaber der Erlaubnis Die Waffenbesitzkarte (WBK) kann auf natürliche Personen sowie auf bestimmte juristische Personen, nämlich schießsportliche oder jagdliche Vereinigungen, ausgestellt werden. Besitzen mehrere Personen eine Schusswaffe, etwa Eheleute, die Jäger sind und die Waffen gemeinsam nutzen, kann die WBK auch auf diese Personen ausgestellt werden. 194 Anlage 2 A2 UA1 WaffG Abs. 1 WaffG 196 Die WBK nach 10 Abs. 1 WaffG ist bei entsprechender Eintragung als Erlaubnisdokument für Munitionserwerb und -besitz verwendbar; die WBK für Sportschützen nach 14 Abs. 4 WaffG erlaubt den Erwerb und Besitz von Munition für die darin eingetragenen Schusswaffen. 180 Busche Waffenrecht 9. Aufl.

10 Der Erwerb von Waffen, die nicht Sportwaffe im Sinne des WaffG sind, ist vom Bedürfnis eines Sportschützen nicht gedeckt. 235 Will der Antragsteller eine weitere Schusswaffe erwerben, ist neben der Kontingentierung das Erwerbsstreckungsgebot 236 zu beachten. Danach dürfen innerhalb eines halben Jahres höchstens zwei erlaubnispflichtige Schusswaffen erworben werden dies schließt auch den Erwerb nach 14 Abs. 4 WaffG (gelbe Waffenbesitzkarte für Sportschützen) ein, also alle mit dem Bedürfnis Sportschütze erworbenen Schusswaffen. Der Zeitraum von sechs Monaten beginnt mit dem Erwerb der ersten von zwei Waffen. Eine weitere Waffe wäre somit erst sechs Monate nach diesem Datum erwerbbar. Auch nach Erteilung der waffenrechtlichen Erlaubnis muss die bei Erteilung nachzuweisende Trainingsintensität (monatlich einmal oder an 18 Tagen im Jahr 237 ) aufrechterhalten und auf Nachfrage der Behörde belegt werden, etwa durch Vorlage einer Schießkladde. Die bloße Mitgliedschaft in einem Schützenverein reicht nicht aus, um das Fortbestehen des Bedürfnisses nachzuweisen. 238 Ohne Nachweis des weiterhin bestehenden Bedürfnisses ist die waffenrechtliche Erlaubnis zu widerrufen !Brauchtumsschützen ( 16) Der Begriff des Brauchtums ist grundsätzlich objektiv zu beurteilen. Um eine Veranstaltung als Brauchtum im Sinne des WaffG anzuerkennen, ist es neben einer langjährigen belegbaren Tradition ein geschichtlicher Hintergrund oder eine regionale Gepflogenheit nachzuweisen. Das Brauchtum muss dabei über die bloße Nutzung von Waffen hinausgehen, die nicht alleiniger oder überwiegender Zweck der Brauchtumspflege sein darf. Nach 16 WaffG ist das Bedürfnis durch den Antragsteller nachzuweisen durch eine Bescheinigung der Brauchtumsschützenvereinigung, also des Vereines des Antragstellers. Die Angehörigkeit des Vereines zu einem AWaffV; Erläuterungen im Abschnitt Zur Anwendung siehe Informationen auf Seite BR-Drs. 596/01 S VG Darmstadt 5 K 321/10.DA, Urteil vom 21. Januar 2011 Busche Waffenrecht 9. Aufl. 195

11 Im Dämpfergehäuse befinden sich mehrere Objekte (ähnlich Trichtern), hier abwechselnd hell und dunkel dargestellt, die in der Mitte der engeren Trichterseite ein Loch im Durchmesser des Geschosskalibers aufweisen. Das Geschoss fliegt nun aus dem Lauf (in der Abbildung von links) in den Dämpfer und durchquert nun die Reihe der Objektöffnungen. Die Mündungsgase verfangen sich im Verlauf dieses Durchfluges in den Hohlräumen zwischen den Objekten und der Gehäusewand. Dabei werden sie verwirbelt, so dass eine wahrnehmbare Dämpfung erreicht wird. Beachten Sie, dass mit dem Schalldämpfer allein der Überschallknall der Mündungsgase gedämpft wird, nicht des austretenden Geschosses! Der beste Dämpfer kann darum nur dann wirksam arbeiten, wenn auch die für den Schalldämpfer-Einsatz geeignete Munition verwendet wird. Diese sogenannte Subsonic -Munition, zu deutsch Unterschall - Munition, tritt mit Unterschallgeschwindigkeit aus dem Lauf, so dass der Überschallknall, der vom austretenden Geschoss erzeugt wird (Geschossknall) und als ein Gesamtereignis mit dem Mündungsknall der Gase wahrgenommen wird, ausbleibt. Die Verwendbarkeit eines Schalldämpfers im Rahmen der Jagdausübung lässt nur den Einsatz von normaler Munition zu, da für den Schuss auf Wild durch das Bundesjagdgesetz bestimmte Mindestenergiemengen verbindlich festgelegt werden, die mit Subsonic-Munition in der Regel nicht zu erreichen sind. 558 Lediglich bei der Bejagung von Raubzeug und Raubwild, etwa im Rahmen der Tätigkeit eines Stadtjägers oder Friedhofsjägers, ist die optimale Schalldämpfung durch Verwendung von Unterschall-Munition zulässig, da hier keine Mindestenergiemengen gefordert werden. Doch auch bei der Verwendung mit normal geladener Munition bedeutet ein Schalldämpfer für den Schützen und für Personen in der Nähe der Laufmündung eine deutlich geringere Impulsbelastung für das Gehör. Darum ist die Verwendung von Schalldämpfern bei der Jagd eine durchaus sinnvolle Maßnahme zum Schutz von Mensch und Hund. 558 Siehe auch Seite 547; nach m=2*e/v 2 wäre für eine E 100 von J bei einer v 0 von 320 m/s und v 100 von 288 m/s (10% Geschwindigkeitsverlust auf 100 m) eine Masse m von 48 Gramm erforderlich, schwere Jagdgeschosse erreichen meist weniger als die Hälfte dieses Gewichts. Busche Waffenrecht 9. Aufl. 509

12 Kaliber E 100 in Joule m in g Raubwild.243 Win ,2 7 x ,5 7 x ,5 7 x 65 R ,5 7 mm Rem. Mag ,5.308 Win ,7.30 R Blaser , ,7.300 Win. Mag ,7! 8 x 57 JS ,8 8 x 57 JRS ,8 8 x 64 S ,8 8 x 68 S ,8! 9,3 x ,0 9,3 x ,0 9,3 x 74 R ,0.375 H&H Mag ,5 Rehwild Gamswild Damwild Legende: (bei durchstrichenem Feld ist das Kaliber ungeeignet) geeignet! Einschränkungen bzgl. Gewicht verboten starke Wildbretentwertung Rotwild Schwarzw. Elch Großwild 564 Kaliberempfehlung gilt auch für 7 x 57 R 548 Busche Waffenrecht 9. Aufl.