Prioritätenliste Erlasspakete und Einzelverordnungen

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1 1. Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt 111 FKD Reglement über Niederlassung und Aufenthalt Verordnung über Gebühren für Niederlassung und Aufenthalt Gesetz über den Feuerschutz 761 FKD Verordnung über den Feuerschutz Reglement über den Kaminfegedienst Verordnung über das Normalreglement für die Feuerwehr Verordnung über den Kaminfegetarif Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuer- und Finanzgesetz). Änderung vom FKD Dekret zum Steuergesetz Verordnung zum Steuergesetz Regierungsratsbeschluss über die Bewertung der Aktien für die Regierungsratsverordnung über das Verfahren für die Katasterneuschätzung Regierungsratsbeschluss über die pauschale Steueranrechnung Verordnung zur Quellensteuer Vereinbarung.über die Besteuerung der Erwerbseinkünfte von Verordnung über die Berücksichtigung der Geldwertveränderung bei der Gesetz über die Einführung eines zweistufigen Instanzenzugs in Steuersachen (Staats- und direkte Bundessteuer) 332 FKD Gesetz über die Erbschafts- und die Schenkungssteuer 334 FKD Verordnung zum Gesetz über die Erbschafts- und die Schenkungssteuer Gesetz über die Verkehrsabgaben 341 FKD Dekret zum Gesetz über die Verkehrsabgaben Verordnung zum Gesetz über die Verkehrsabgaben Gesetz über die Versicherung von Gebäuden, Grundstücken und Fahrhabe (Sachversicherungsgesetz) 350 FKD Verordnung zum Sachversicherungsgesetz Reglement zum Sachversicherungsgesetz Reglement über den Prämienzuschlags-Tarif Reglement für die Gebäudeeinschätzung Reglement über die Versicherungsprämien Regierungsratsverordnung über den Informationsaustausch Gastgewerbegesetz 540 JPMD Verordnung zum Gastgewerbegesetz Verordnung über den Fähigkeitsausweis und gleichwertige Nachweise Seite 1 von 5

2 9. Filmgesetz 545 JPMD Regierungsratsverordnung zum Filmgesetz Vereinbarung über den gemeinsamen Fachausschuss für Film, Video und Notariatsgesetz 217 JPMD Dekrekt über die öffentliche Beurkundung Notariatsverordnung Verordnung über die Notariatsprüfung von Verordnung (Dekret) zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr JPMD Verordnung über Betriebswegweiser, andere besondere Wegweiser und Hinweissignale JPMD Verordnung über den Betrieb von Taxis im Kanton Basel-Landschaft JPMD Reglement über die Kennzeichnung von Taxis JPMD Taxi-Tarifordnung JPMD Verordnung über explosionsgefährliche Stoffe JPMD Dekret über die Unterstellung der nicht mehr schulfplichtigen Schüler und Lehrlinge unter den gesundheitlichen Dienst BKSD Verordnung über die arbeitsmedizinische Untersuchung der Lernenden BKSD Raumplanungs- und Baugesetz 400 BUD Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz (RBV) Verordnung über den Regionalplan Landschaft Gesetz über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz) 420 BUD Verordnung zum Beschaffungsgesetz (Beschaffungsverordnung) Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen Strassengesetz 430 BUD Verordnung über die Gebühren zum Strassengesetz Seite 2 von 5

3 22. Energiegesetz 490 BUD Verordnung über Förderungsbeiträge nach dem Energiegesetz Verordnung über die rationelle Energienutzung (EnGV) Verordnung über die kostendeckende Vergütung von Elektrizität aus Verordnung über die Gebühren für Bewilligungen nach dem Energiegesetz Verordnung über Rohrleitungsanlagen mit einem Betriebsdruck bis 5 bar Umweltschutzgesetz 780 BUD Verordnung über den Umweltschutz (USV) Gesetz über den Gewässerschutz 782 BUD Kantonale Gewässerschutzverordnung (kgschv) Gesetz über den Natur und Landschaftsschutz 790 BUD Regierungsratsverordnung über den Pflanzen- und Tierschutz Verordnung über die kantonalen Naturschutzgebiete Verordnung über Abgeltungsbeiträge zur Schaffung und Erhaltung von Gesetz über den Denkmal- und Heimatschutz (DHG) 791 BUD Verordnung über die Vergütung von Naturschutzmassnahmen im Wald Regierungsratsbeschluss betreffend die Anlegung und Inventarisierung Regierungsratsverordnung über die Inventarisation und Sicherstellung Verordnung über Bewilligungsgebühren für Abfallanlagen BUD Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Landschaft und dem Kanton Basel- Stadt über die Abfallbewirtschaftung BUD Verordnung über die obligatorische Rauchgaskontrolle bei Industriefeuerungen BUD Vereinbarung über die Kontrolle der Industriefeuerungen BUD Verordnung über die Verschärfung von Emissionsbegrenzungen für stationäre Anlagen Verordnung über die obligatorische Abgasverlustkontrolle von Feuerungsanlagen BUD BUD Verordnung über die Öl- und Gasfeuerungskontrolle der Gemeinden BUD Verordnung über Bewilligungsgebühren für den Verkehr mit Giften und für den Umgang mit umweltgefährdenden Stoffen BUD Seite 3 von 5

4 35. Landwirtschaftsgesetz Verordnung über die Direktzahlungen, die Betriebsanerkennungen, Vereinbarung zw. den Kt. BL und BS betr. den des eidg. Landw.rechtes Gesetz über die öffentlichen Ruhetage Verordnung zum Gesetz über die öffentlichen Ruhetage Familienzulagengesetz Verordnung zum Familienzulagengesetz Verordnung über die Entschädigung für die Führung der Zweigstellen der Gesundheitsgesetz Verordnung zum Gesetz über das Gesundheitswesen Verordnung über den amtsärztlichen Tarif (Amtsärztetarif) Regierungsratsbeschluss betreffend Ruhegehalt der Hebammen Verordnung über die Bewilligungserteilung für Medizinalpersonen und für weitere Verordnung über die Gebühren im Gesundheitsbereich Verordnung über die Abgabe von Heilmitteln (Apothekenverordnung) Verordnung über Heilberufe Verordnung über die stellvertretenden und assistierenden Medizinalpersonen Verordnung über die Naturärzteprüfung Verordnung über die nichtärztliche Psychotherapie (Psychotherapeutenverordnung) 917 Verordnung über die Ausnahmen von der Einschränkung der Zulassung Regierungsratsverordnung über den Rahmentarif für Ärzte und Krankenkassen Verordnung über die Gebühren für Aufenthalts-, Niederlassungs- und Arbeitsbewilligungen von Ausländern VO über die Gebühren für die Inanspruchnahme des Fotoatlasses Reglement für die Nomenklaturkommission für die Erhebung und die Schreibweise der Lokalnamen des Kantons Basel-Landschaft Dekret über die Kostentragung der amtlichen Vermessung Vollziehungsverordnung zu den Bundesgesetzen betreffend die Arbeit in den Fabriken vom 18. Juni 1914 und 27. Juni Verordnung zum des eidgenössischen Arbeitsgesetzes Regierungsratsverordnung über die Beschäftigung von Schülern der Volksschule in Handels-, Gewerbe- und Industriebetrieben Regierungsratsbeschluss (1) betreffend die Anwendung der Verordnung des Bundesrates vom 9. April 1925 über die Aufstellung und den Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen Seite 4 von 5

5 47. Regierungsratsbeschluss (2) betreffend die Anwendung der Verordnung des Bundesrates vom 9. April 1925 über die Aufstellung und den Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen Regierungsratsbeschluss betreffend die Anwendung der Verordnung des Bundesrates vom 19. März 1938 über die Aufstellung und den Betrieb von Druckbehältern in Betrieben, die der obligatorischen Versicherung nicht unterstellt sind Seite 5 von 5