Die Rechtsprechung von Bundesgerichtshof, EuGH und EUIPO-Beschwerdekammern im Markenrecht

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1 3. Tonbacher Expertenrunde Die Rechtsprechung von Bundesgerichtshof, EuGH und EUIPO-Beschwerdekammern im Markenrecht März 2019 in Baiersbronn Thomas Koch Wolfgang Büscher Sven Stürmann, LL.M. Richter am Bundesgerichtshof, Vorsitzender des I. Zivilsenats, Karlsruhe Richter am Bundesgerichtshof a.d., bis 2017 Vorsitzender des I. Zivilsenats, Karlsruhe Vorsitzender der 2. Beschwerdekammer des EUIPO, Alicante

2 3. Tonbacher Expertenrunde im Markenrecht Herzlich Willkommen Mit dieser Expertenrunde laden wir Sie herzlich zu einem Austausch über die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, des EuGH und der Beschwerdekammern des EUIPO im Markenrecht ein. Der neue Vorsitzende Richter des Markensenats am Bundesgerichtshof Koch, sein langjähriger Vorgänger Büscher und der Vorsitzende der 2. Beschwerdekammer des EUIPO, Sven Stürmann, werden gemeinsam mit Ihnen ausgewählte Entscheidungen aus der jüngsten Zeit besprechen. Sie erhalten somit einen aktuellen und vertieften Einblick und erkennen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen Entscheidungspraxis. Teilnehmerkreis Die Expertenrunde wendet sich an Inhouse-Juristen, Rechtsanwälte und Patentanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Markenrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind. Die Teilnehmerzahl ist streng auf maximal 25 Teilnehmer begrenzt! Konzeption Die Expertenrunde dient dem fachlichen Austausch und der intensiven Diskussion. Das neue Konzept wird die Entscheidungen von BGH, EuGH und EUIPO integrativ und vergleichend behandeln. Dafür wird während und nach der Behandlung der einzelnen Entscheidungen sogleich besprochen, ob und welche Unterschiede oder Gemeinsamkeiten in der Entscheidungspraxis bestehen und mit welchen praktischen Konsequenzen daraus zu rechnen ist. Um dies zu gewährleisten, findet die Veranstaltung in einem besonderen Rahmen statt. Sie sollen die Möglichkeit haben, sich ganz auf den Austausch und die Information zu konzentrieren. Hierfür haben wir mit der Traube Tonbach ein ideales Refugium gefunden. Damit Sie bequem an-/abreisen können, beginnt die Runde am ersten Tag um 12:00 Uhr und endet am zweiten Tag um 13:30 Uhr. So steht ausreichend Zeit zum intensiven Austausch und zur Besprechung individueller Fragen zur Verfügung. Übernachtung und das gemeinsame Abendessen sind in der Seminargebühr bereits enthalten.

3 Programm In der Expertenrunde wird die aktuelle Rechtsprechung insbesondere zu den folgenden Bereichen dargestellt: Bedeutung von Kennzeichnungsgewohnheiten für die Unterscheidungskraft von Zeichen Alte und neue absolute Eintragungshindernisse, Schutz von dreidimensionalen Marken, Ausschluss technisch bedingter Formgestaltungen Inanspruchnahme des Zeitrangs von nationalen Marken für Unionsmarken; Feststellung des Verfalls der nationalen Marken Thomas Koch Verletzung von Marken und Unternehmenskennzeichen durch Ergebnislisten und Suchwortvorschläge von Suchmaschinen Verletzung durch Befüllen eines mit der Marke gekennzeichneten Behältnisses mit Produkten eines anderen Herstellers Bekanntheitsschutz bei deutschen und europäischen Marken Schwache Marken neueste Rechtsprechung Ausschluss der Verwechslungsgefahr durch Neutralisierung einer Zeichenähnlichkeit durch Unterschiede im Sinngehalt Erschöpfung des Markenrechts beim Reimport oder Parallelimport von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Lebensmitteln Wolfgang Büscher Wer ist Inhaber des Rechts an einem Werktitel? Haftung des Lagerhalters für markenrechtsverletzende Ware Schutzumfang kraft Benutzung eingetragener Unionsmarken (Prioritätsgrundsatz, rechtserhaltende Benutzung) Besonderheiten bei unionsweiten Schutzrechten (internationale Zuständigkeit, territoriale Reichweite bei unterschiedlichem Verkehrsverständnis, Multi-State-Verletzungen) Verfahrensfragen bei der Rechtsdurchsetzung von Unionsmarken und nationalen Marken. Änderungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz Stand September 2018: Unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des I. Zivilsenats, des EuGH und der EUIPOBeschwerdekammern, können die Entscheidungen gegebenenfalls aktuell noch ergänzt oder ausgetauscht werden. Sven Stürmann, LL.M.

4 Anmeldung bitte direkt an Frau Fabienne Brüstle senden oder Tel Fax Anmeldeformular Ja, ich nehme teil an der Expertenrunde BGH-Rechtsprechung Markenrecht März 2019 in Baiersbronn Ja, ich bin damit einverstanden, dass das FORUM Institut mir Informationen zu Veranstaltungen per per Telefon übermitteln darf. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen. Name, Vorname Position/Abteilung Firma Straße PLZ/Ort/Land Inklusive Übernachtung und Abendessen So melden Sie sich an Anmelde-Hotline: Tagungs-Nr Termin/Veranstaltungsort: Donnerstag, 21. März 2019, 13:00 Uhr bis Freitag, 22. März 2019, 13:00 Uhr Hotel Traube Tonbach Tonbachstraße Baiersbronn-Tonbach Tel Fax Gebühr: Sondergebühr für Frühbucher bis 15. Dezember , sonst 1.680, (jeweils zzgl. MwSt.) inkl. hochwertiger Dokumentation (auch zum Download), Zertifikat, Seminarerfrischungen, Kaffeepausen, Abendessen am 21. März 2019, Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vom 21. bis 22. März 2019 (1 Nacht). AGB: Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: ), die wir auf Wunsch jederzeit übersenden und die im Internet unter eingesehen werden können. Tel./Fax Ansprechpartner/in im Sekretariat Datum, Unterschrift Stornierung: Für diese Expertenrunde gelten abweichend folgende Stornierungsfristen/-gebühren: bis zum 15. Dezember ab 16. Dezember , ; ab 15. Januar , ; ab 11. Februar , ab 25. Februar 2019 die volle Gebühr. FORUM Institut für Management GmbH Postfach Heidelberg Tel Fax

5 Die Rechtsprechung vom Bundesgerichtshof, EuGH und EUIPO-Beschwerdekammern im Markenrecht März 2019 in Baiersbronn Ablauf und Abendprogramm Die Expertenrunde schließt das gemeinsame Abendessen in der mit 3-Sternen ausgezeichneten Schwarzwaldstube ein, welche viele Jahre von Harald Wohlfahrt geführt wurde. Sie wohnen im 5*-Superior Resort Traube Tonbach. Ihre Übernachtung ist bereits in der Seminargebühr enthalten. Freuen Sie sich auf einen kulinarischen Abend unter Leitung des neuen Küchenchefs Torsten Michel, der über 14 Jahre die rechte Hand von Harald Wohlfahrt war und nun auch persönlich mit 3-Sternen ausgezeichnet wurde. Wichtiger Hinweis: Es stehen nur 25 Teilnehmerplätze zur Verfügung. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Es besteht aber die Möglichkeit einer zeitlich begrenzten kostenfreien und unverbindlichen Vormerkung.

6 Weitere Informationen für Sie Donnerstag, 21. März :00 Uhr Beginn 15:00 Uhr Kaffeepause 18:00 Uhr Seminarende 19:30 Uhr Aperitif 20:00 Uhr Degustationsmenü in der Schwarzwaldstube 23:00 Uhr Ausklang an der Traube-Bar Freitag, 22. März :00 Uhr Gemeinsames Frühstück 9:00 Uhr Seminarbeginn 11:00 Uhr Kaffeepause 13:30 Uhr Seminarende & Abreise Individuelle Verlängerung des Aufenthalts möglich Die reine Lehrgangszeit beträgt 10 Zeitstunden. Auf Wunsch wird für Fachanwälte eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt. FI8417/0/0/0/0/0 Das Degustationsmenü wird von dem neuen Chef Torsten Michel saisonal kreiert. Wir informieren Sie, sobald es festgelegt ist; es besteht dann auch die Möglichkeit alternativ ein vegetarisches Menü zu wählen. Während der Expertenrunde haben wir für Sie eine Übernachtung im Einzelzimmer inkl. Frühstück vorgesehen. Diese Übernachtung ist in der Seminargebühr bereits enthalten. Es besteht auch die Möglichkeit ein Doppelzimmer oder ein Zimmer höherer Kategorien zu buchen. Ferner haben Sie die Möglichkeit Ihren Aufenthalt zu verlängern bzw. früher anzureisen. Hierfür haben wir ein optionales, begrenztes Zimmerkontingent gebucht. Gerne informieren wir Sie auf Anfrage über die Details & Konditionen. Die Traube-Tonbach liegt jeweils ca. 40 km von der BAB 5 bzw. A 81 entfernt. Der nächste Bahnhof befindet sich in Baiersbronn; von hier aus holt Sie der Hotelbus ab. Die nächsten Flughäfen sind Karlsruhe/Baden-Baden (Baden-Airpark) und Stuttgart. Die ungefähren Bahn-Fahrzeiten (bzw. Auto-km) betragen von: Stuttgart 1:50 Std. (90 km), Stuttgart-Flughafen 2:00 (90 km), Frankfurt 2:30 Std. (210 km), München 4:20 Std. (300 km), Köln 3:20 Std. (370 km), Hamburg 7:00 Std. (700 km) und Berlin 6:45 Std. (720 km). Bei Fragen zu diesem Seminar wenden Sie sich bitte ausschließlich direkt an Frau Fabienne Brüstle Tel f.bruestle@forum-institut.de