Die Eisenbahnen im Recht Aktuelle Rechtsfragen im Eisenbahnrecht. Jahrestagung am 13. und 14. April 2011 in Dortmund.

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1 F/E/R Forschungsstelle für deutsches und internationales EisenbahnRecht Die Eisenbahnen im Recht 2011 Aktuelle Rechtsfragen im Eisenbahnrecht Jahrestagung am 13. und 14. April 2011 in Dortmund Tagungsprogramm Moderation: Prof. Dr. Hans-Jürgen Kühlwetter, Direktor FER, Köln 1. Tag (13. April 2011) Uhr Eintreffen der Teilnehmer Uhr Begrüßung Dr. Roman J. Brauner, Rechtsanwalt BSU Legal, Dortmund Uhr Aktuelle Gerichtsentscheidungen im Eisenbahnrecht, Prof. Dr. Urs Kramer, Institut für Rechtsdidaktik, Universität Passau Uhr Transportrecht für Eisenbahnunternehmen Klaus-Peter Langenkamp, Rechtsanwalt TIGGES-Rechtsanwälte, Düsseldorf Uhr Kaffeepause Uhr AVV aktuelle Entwicklungen Karl-Heinz Fehr, Rechtsanwalt, Vereinigung der Privatgüterwagen-Interessenten, Hamburg Uhr Die europäische Schienengüterverkehrsverordnung Horst-Peter Heinrichs, Referatsleiter, BNetzA, Bonn Uhr Diskussion mit den Referenten Uhr Meet & Eat im Tagungshotel Der öffentliche Gebrauch der Eisenbahnen, Dr.-Ing. Georg Speck, Referent Verkehrsministerium Rheinland-Pfalz, Mainz 2. Tag (14. April 2011) Uhr Infrastrukturnutzungsbedingungen aktuelle Entwicklungen Dr. Sven Serong, Referatsleiter, Bundesnetzagentur (BNetzA), Bonn Uhr Infrastrukturnutzungsentgelte aktuelle Entwicklungen Dr. Bernd H. Uhlenhut, Rechtsanwalt BSU Legal, Dortmund Uhr Diskussion mit den Referenten

2 10.30 Uhr Kaffeepause Uhr Europarechtliche Vorgaben der staatlichen Eisenbahnförderung, N.N Uhr Diskussion mit den Referenten Uhr Mittagsbuffet Uhr Förderung der Infrastruktur am Beispiel der Regionalförderung und der KV-Förderung, Dr. Roman J. Brauner, Rechtsanwalt BSU Legal, Dortmund Uhr Subventionsstrafrecht bei Eisenbahnen Dr. Ulrich Mischke, Wissenschaftlicher Mitarbeiter FER, Köln Uhr Diskussion mit den Referenten Uhr Ende der Tagung Hinweis: Zwischen Uhr und Uhr sind Fernverkehrszüge in Richtung Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln, Frankfurt a. M. und München zu erreichen.

3 Veranstaltungsort Park Inn Dortmund, Olpe 2, Dortmund ( Veranstaltungsdauer 13. April 2011, Uhr 14. April 2011, Uhr Teilnahmekosten je Teilnehmer inkl. Verpflegung Mitglieder Förderverein FER: 250,- zzgl. 7% MwSt., gesamt 267,50 Nichtmitglieder: 350,- zzgl. 7% MwSt., gesamt 374,50 Angehörige von Behörden, Gerichten, Hochschulen: 250,- zzgl. 7% MwSt., gesamt 267,50 Die Teilnahmekosten sind zu überweisen bis zum auf das Konto , BLZ , Stadtsparkasse Köln. Empfänger: FER. Verwendungszweck: Jahrestagung 2011 Anmeldung Anmeldung zur Fachtagung mit beigefügtem Anmeldeformular I per als pdf oder per Telefax. Mit der Anmeldung werden die Teilnahmebedingungen akzeptiert. Anmeldeschluss ist der Die Teilnehmerzahl ist begrenzt! Anmeldung zum Abendprogramm am bitte mit beigefügtem Anmeldeformular II per als pdf oder per Telefax bis zum Sie erhalten binnen einer Woche nach Eingang der Anmeldung eine Rechnung über die Teilnahmekosten. Bitte warten Sie mit der Zahlung bis zum Erhalt der Rechnung ab. Übernachtungsmöglichkeiten Für den Fall, dass Sie in Dortmund auch eine Übernachtung einplanen, empfehlen wir Ihnen folgende Hotels: - Park Inn Dortmund (Tagungsort), Olpe 2, Dortmund, Tel , Preis für EZ 99,- inkl. Frühstück - Hotel NH Dortmund, Königswall 1, Dortmund, Tel , Preis für EZ 117,- inkl. Frühstück In diesen Hotels stehen unter dem Stichwort Eisenbahn begrenzte Zimmerkontingente zu den genannten vergünstigten Preisen zur Verfügung, und zwar bei Buchung bis zum Darüber hinaus können wir Ihnen noch folgende Hotels empfehlen: - Hotel Ibis Dortmund City, Märkische Straße 73, Dortmund, Tel , Preis für EZ 83,- inkl. Frühstück - Hotel Fürst, Beurhausstraße 57, Dortmund, Tel , Preis für EZ 89,90 inkl. Frühstück

4 Per Telefax: Per Anmeldeformular I Zur Fachtagung der FER Die Eisenbahnen im Recht 2011 am 13. und in Dortmund melde ich mich hiermit verbindlich an. Die Teilnahmekosten überweise ich bis zum Die nachstehenden Teilnahmebedingungen werden von mir akzeptiert. Name: Vorname: Titel: Institution: Position: Anschrift: Telefon: Teilnahmebedingungen 1. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Die Bestätigung der Teilnahme erfolgt schriftlich. Über die erfolgte Teilnahme wird eine Bescheinigung ausgestellt. 2. Ein Rücktritt von der Anmeldung kann nur schriftlich erfolgen. Bei Rücktritt nach dem sind die vollen Teilnahmekosten zu tragen. Anstelle des Rücktritts kann ein Ersatzteilnehmer schriftlich benannt werden. 3. Die Durchführung der Veranstaltung hängt von der Erreichung einer Mindestteilnehmerzahl ab. Wird diese nicht erreicht, werden wir die Veranstaltung bis zum absagen. Ansprüche werden durch eine Absage nicht begründet. 4. Das Tagungsprogramm ist vorläufig. Änderungen bleiben daher vorbehalten. Änderungen berechtigen nicht zur Minderung der Teilnahmekosten oder zum kostenfreien Rücktritt nach dem Für Verlust, Beschädigung oder Diebstahl von Gegenständen aller Art während der Veranstaltung wird keine Haftung übernommen. Im Übrigen wird nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gehaftet. Gerichtsstand ist Köln...., den (Stempel/Unterschrift)

5 Per Telefax: Per Anmeldeformular II Abendprogramm am Zum Abendprogramm am in Dortmund Meet & Eat (Buffet 25,- /Person zzgl. Getränke, nicht den in den Teilnahmekosten enthalten) sowie Vortrag Dr. Georg Speck melde ich mich hiermit verbindlich an. Die Kosten für Verzehr trage ich selbst. Name: Vorname: Titel: Institution: Position: Anschrift: Telefon:..., den (Stempel/Unterschrift)