Sitzung des Gemeinderats

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1 Nummer Juni 2012 Sitzung des Gemeinderats Montag, 11. Juni 2012, Uhr Im Alten Rathaus, Widumstraße 6 in - Tagesordnung: TOP 1: Fragemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger TOP 2: Ausschreibungsbeschluss zum Abbruch des Gebäudes Krumme Straße 3 (ehemals Wissler-Wohnhaus) am Rathaus in TOP 3: Vergabe der Außenanlagen bei der Aussegnungshalle Heudorf TOP 4: Vergabe der gemeindlichen Straßensanierungsarbeiten TOP 5: Vergabe der gemeindlichen Arbeiten zur Sanierung der Homberger Straße TOP 6: Festlegung des Straßennamens für das Baugebiet Im Euberg TOP 7: Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im Rahmender städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Ortsmitte TOP 8: Sachstand zum Thema Ausbau der Windkraft und der erneuerbaren Energien in der Gemeinde TOP 9: Baugesuche 1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Baugrundstück: Stockacher Straße 6/1, Flst.-Nr. 2189/1 2. Erstellung einer Dachgaube Baugrundstück: Tannenbühlstraße 11, Flst.-Nr Anbau einer Garage Baugrundstück: Widumstraße 18, Flst.-Nr Rückbau der Lager- und Fertigungshalle Baugrundstück: Liptinger Straße 12/12a, Flst.-Nr. 389/1 5. Erweiterung einer Lager- und Fertigungshalle Baugrundstück: Liptinger Straße 12/12a, Flst.-Nr. 389/1 TOP 10: Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse TOP 11: Anerkennung der Sitzungsniederschriften TOP 12: Bekanntgaben des Bürgermeisters TOP 13: Anfragen aus dem Gemeinderat Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sind recht herzlich eingeladen. Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an. Mit freundlichen Grüßen Alois Fritschi, Bürgermeister

2 Mittwoch, 06. Juni 2012 EIGELTINGEN aktuell 2 Bürgermeisteramt Tel Fax: Krumme Straße 1, Homepage: gemeinde@eigeltingen.de Bürgermeister Mobil: Privat: Bauhofleiter Frank Martin Mobil: Wassermeister Joachim Fuchs Mobil: Thüga Energienetze GmbH Tel EW Aach (Strom ) Tel EnergieDienst (Strom ) Service: Tel Störung: Tel EnBW (Strom restliche Gemeinde) Tel Störungsnummer EnBW Regional AG Tel (Gesamtgemeinde außer ) Polizei-Notruf 110 Polizei Stockach Tel Feuerwehr 112 FFW-Kommandant Mathias Martin Mobil: DRK-Rettungsdienst/Notarzt 112 Mauritius-Apotheke Tel Arzt, Dr. Freibauer Tel Ärztliche Leitzentrale Radolfzell Tel Zahnarzt, Dr. Rülke Tel Zahnärztlicher Notdienst Tel Giftnotruf Tel Amtsgericht Überlingen - Vollstreckungsgericht - Aktenzeichen 3 K 58/10 Zwangsversteigerung Folgender Grundbesitz eingetragen im Grundbuch von Münchhöf Blatt ,96/1.000 Miteigentumsanteil an dem Grundstück Flurstück Nr. 63/3, Tannenbergstr. 3, Gebäude- und Freifläche mit qm, verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung im Erdgeschoss nebst einem Kellerraum im Kellergeschoss und der Garage im Aufteilungsplan mit Nr. 2 bezeichnet. soll am Mittwoch, den , Uhr, im Amtsgericht Überlingen, Bahnhofstraße 8, Überlingen, Sitzungssaal EG.108 im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werden. Am wurde der Versteigerungsvermerk im Grundbuch eingetragen. Der Verkehrswert ist gemäß 74 a Abs. 5 ZVG festgesetzt worden auf EUR Ist ein Recht im Grundbuch nicht oder erst nach dem Versteigerungsvermerk eingetragen, muss der Berechtigte es anmelden, bevor das Gericht im Versteigerungstermin zum Bieten auffordert; er hat das Recht glaubhaft zu machen, wenn der Gläubiger der Anmeldung widerspricht. Anderenfalls wird das Recht im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses erst nach dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten befriedigt. Es ist zweckmäßig, zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung der Ansprüche - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann dies auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle erklären. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundbesitzes oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, muss das Verfahren aufheben oder einstweilen einstellen lassen, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Anderenfalls tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Gemäß 67 bis 70 ZVG kann im Versteigerungstermin für ein Gebot Sicherheitsleistung verlangt werden; die Sicherheit ist in der Regel in Höhe von 10 % des vorgenannten Verkehrswerts zu leisten. Redaktionsschluss Amtsblatt Das Amtsblatt KW 24 erscheint am Donnerstag, 14. Juni 2012 Redaktionsschluss auf dem Rathaus ist am Montag, 11. Juni :00 Uhr Später eingehende Beiträge können nicht mehr berücksichtigt werden!!! Apotheken-Nachtdienste Die Apotheken-Nachtdienste sind an allen Apotheken und unter veröffentlicht. Den aktuellen Apothekennotdienst erhalten Sie ebenfalls unter Tierärztlicher Bereitschaftsdienst Dienstbeginn ist Samstag, 14:00 Uhr (vormittags ist der Haustierarzt zu erreichen) : Dr. Knall, Zoznegg, Tel / : Dr. Heim, Stockach, Tel Wer vermisst was? 1 Mercedes-Autoschlüssel mit Christophorus-Anhänger Fundort: Parkplatz hinter dem Hegau-Stüble 1 RayBan Sonnenbrille Fundort: Feuerwehrgebäude 1 schwarzer Dakine Rucksack mit Blumenmuster Fundort: Feuerwehrgebäude 1 Paar Inliner Größe 42 Fundort: Feuerwehrgebäude Deutsches Rotes Kreuz Blut spenden und dann die Sonne genießen Jeder Mehrfachspender, der einen neuen Spender mitbringt, erhält ein besonderes Dankeschön Gerade in den Sommerwochen ist die Blutversorgung der Patienten kritisch. Die Sonne lockt nach draußen und die Fußball-Europameisterschaft lädt zum stimmungsvollen Feiern ein. Auch die Urlaubsreisen sind gebucht. Die Blutreserven schmelzen in diesen Wochen rasch, doch die Patienten sind auch bei schönem Wetter, Ferien und Feiern auf Blutpräparate dringend angewiesen Blutspenden werden in Deutschland täglich benötigt. Um Engpässe in der Versorgung in diesen Tagen zu vermeiden bittet der DRK-Blutspendedienst vor dem Sonne tanken und Jubeln um eine Blutspende Dienstag, dem von 15:30 Uhr bis 19:30 Uhr Wiesengrundhalle, Ebnestraße VOLKERTSHAUSEN Und da jetzt jede Spende zählt: Alle Spender, die im Aktionszeitraum vom 01. April bis 31. Juli 2012 einen neuen Blutspender mitbringen, erhalten als besonderes Dankeschön einen exklusiven Rucksack. Blut spenden kann jeder Gesunde zwischen 18 und 71 Jahren, Erstspender dürfen jedoch nicht älter als 64 Jahre sein. Damit die Blutspende gut vertragen wird, erfolgt vor der Entnahme eine ärztliche Untersuchung. Die eigentliche Blutspende dauert nur wenige Minuten. Mit Anmeldung, Untersuchung und anschließendem Imbiss sollten Spender eine gute Stunde Zeit einplanen. Eine Stunde, die ein ganzes Leben retten kann. Weitere Informationen zur Blutspende sind unter der gebührenfreien Hotline und im Internet unter erhältlich.

3 Mittwoch, 06. Juni 2012 EIGELTINGEN aktuell 3 Rathaus Rathaus Tel Fax gemeinde@eigeltingen.de Internet Sprechstunden des Bürgermeisters: Mi Freitag im Monat von Uhr Uhr Sprechstunden der Verwaltung: Mo Di Mi Do Fr Sprechstunden Revierleiter Strähle: Mo + Fr Mi Ihre Ansprechpartner Zentrale Rathaus Frau Klaus, Sekretariat BM Herr Fritschi, Bürgermeister Frau Osterwald, Kämmerei Frau Meineke, Kämmerei Frau Heine, Kasse Herr Beitlich, Grundbuchamt Frau Kopp, Standesamt Herr Wolf, Haupt- und Bauamt Frau Fuchs, Frau Fischer, EMA Frau Wiehl, Steueramt Herr Strähle, Forst Herr Strähle, Forst (Handy) Bauhof Frank Martin, Bauhofleiter Wassermeister Fuchs, Joachim Fuchs, Joachim Handy Fuchs, Joachim privat Kindergarten Löwenzahn Kindergarten.Loewenzahn@t-online.de Kindergarten Kindergarten Heudorf Grund- und Werkrealschule Impressum Herausgeber: Bürgermeisteramt EIGELTINGEN Tel / Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bürgermeister Alois Fritschi Verantwortlich für den weiteren Inhalt: Anton Stähle Stockach Druck und Verlag: Primo-Verlagsdruck Anton Stähle Postfach Stockach Telefon 07771/ Telefax 07771/ info@primo-stockach.de In den kommenden Tagen können in der Gemeinde folgende Jubilare ihren Geburtstag feiern: am Herr Paul Muischewski Endershalde 1 84 Jahre am Frau Anna Pfeiffer Zum Kuckuckstein 7 70 Jahre St. Mauritius Öffnungszeiten des gemeinsamen Pfarrbüros der Seelsorgeeinheit Krebsbachtal in Nenzingen, Friedhofstr. 15 (Josefsheim), Tel ; Fax-Nr Montag, Mittwoch Freitag: Uhr Uhr Dienstag: Uhr Uhr Pfarrbüro: buero@se-krebsbachtal.de Pfarrer Faulhammer: pfarrer@se-krebsbachtal.de Öffnungszeiten des Pfarrbüros in, Hauptstr. 27, Tel Mittwoch: Uhr Uhr Sprechzeiten bei Herrn Pfarrer Jürgen Faulhammer, Tel nach telef. Vereinbarung sowie bei Frau Gisela Schneider, Gemeindereferentin ebenfalls nach telef. Vereinbarung, Tel Gottesdienstzeiten vom Samstag, Uhr Trauung von Martina Dorn und Tobias Schäfer Sonntag, Uhr Heilige Messe - Ministrantengruppe 1 Dienstag, Uhr Hl. Messe Mittwoch, Uhr Hl. Messe mit anschl. Bittprozession in Homberg am Herr Herbert Birkmeyer Brühlgasse 5 87 Jahre am Frau Elfriede Ella Dietz Krebsbachstraße 1 87 Jahre am Herr Franz Julius Zoller Lindenweg 5 Münchhöf 80 Jahre Der nächste Ausflug des Altenwerkes ist am Donnerstag, 21. Juni 2012 und geht nach Oberstadion Fahrtroute: Meßkirch Mengen Riedlingen Oberstadion - Munderkingen - Riedlingen - Herbertingen - Saulgau Hüttenreute Ostrach - Stockach Uhr Oberstadion Museum (Eintritt 4,00 Euro pro Person) Kaffeepause Abschluss: Hüttenreute Gasthaus Hirsch Abfahrt: Uhr Wahlwies; Uhr Orsingen; Uhr ; Uhr Nenzingen Anmeldung bei Frau Gertrud Benz, Tel oder Frau Elfriede Bold, Tel (nachmittags). Taufgespräch Das nächste Taufgespräch in unserer Seelsorgeeinheit findet am Freitag, 22. Juni 2012 um Uhr im Pfarrhaus in Nenzingen statt. Donnerstag 7. Juni - FRONLEICHNAM Raithaslach Uhr Hl. Messe anschl. Fronleichnamsprozession Uhr Wortgottesdienst Samstag, 9. Juni Uhr 1. Sonntagsmesse f. Josef Pfanner (gest. Jahrtag); Wolfgang Hegge und verst. Angehörige Sonntag, 10. Juni Heudorf Uhr Hl. Messe anschl. Fronleichnamsprozession Dienstag, 12. Juni

4 Mittwoch, 06. Juni 2012 EIGELTINGEN aktuell Uhr Hl. Messe f. Fritz und Johanna Thum Mittwoch, 13. Juni - keine Hl. Messe - Öffnungszeiten des Pfarrbüros: Dienstag und Donnerstag: 9.30 Uhr bis Uhr Mittwoch: Uhr bis Uhr Sprechzeit des Pfarrers: Mittwoch: Uhr bis Uhr oder nach Vereinbarung Pfarrbüro: Tel , Fax: se.oberer-hegau@t-online.de Evangelische Kirchengemeinde Steißlingen-Langenstein, Friedhofstr. 19, Steißlingen, Tel.: , Fax. Nr.: , Pfrin. Müller-Fahlbusch Dienstzeiten Pfarrbüro, Frau Zerweck: jeden Dienstag und Donnerstag v Uhr ausgenommen am 12. und Erreichbarkeit Pfrin. Müller-Fahlbusch: telefonisch unter oder per evang.kirche@steisslingen.de, persönliche Gespräche nach Vereinbarung Gottesdienste: Sonntag, Uhr, Steißlingen, Gottesdienst mit Abendmahl, Prädikantin Foth Dienstag, Uhr, Orsingen, Daheim, Andacht Uhr, Steißlingen, Helianthum, Andacht Sonntag, Uhr, Steißlingen, Gottesdienst, Pfrin. Müller-Fahlbusch 9.30 Uhr, Steißlingen, Kindergottesdienst Uhr, Schlosskapelle Langenstein, Gottesdienst, Pfrin. Müller-Fahlbusch Gebetszeit: Freitag um Uhr in der Kirche in Steißlingen. Seniorengymnastik: Alle Seniorinnen und Senioren sind eingeladen, eine Stunde lang miteinander eine seniorengerechte Gymnastik zu machen. Treffpunkt ist jeden Mittwoch um Uhr im Evang. Gemeindehaus in Steißlingen. COME AND SEE unter diesem Motto steht der 15. Internationale Bodensee-Kirchentag vom Juni 2012 in Überlingen. Das bunte, vielfältige Programm können Sie im Internet ansehen oder fragen Sie bei Ihrem zuständigen Pfarramt nach dem Programmheft. / info@bodensee-kirchentag.de Kindergottesdienst am Sonntag, beginnt wieder eine neue Kindergottesdienstreihe, welche mit einem Familiengottesdienst zum Ökumenischen Gemeindesommerfest am endet. An den Sonntagen, 17.6., und beginnen wir gemeinsam mit den Erwachsenen unsere Kindergottesdienste um 9.30 Uhr in der evang. Friedenskirche in Steißlingen und gehen dann in das Gemeindehaus. Alle Kinder mit ihren Geschwistern und Eltern sind ganz herzlich zu diesen Kindergottesdiensten willkommen. Pfrin. Müller-Fahlbusch hat Urlaub vom Vertretung in dringenden Fällen übernimmt das Pfarramt Stockach, Tel ARCHE Gemeinde von Christen e.v. Höhenweg 25a, h.g.hesse@gmx.net Hans-Georg-Hesse, Pastor der ARCHE-Gemeinde Tel.-Nr Gottesdienste: Sonntags, Uhr, mit Kinderbetreuung, danach Gesprächsmöglichkeit bei Kaffee... Frauenfrühstück: Donnerstag, 9:00 Uhr Bei Fam. Daum Tel.: Gebetskreis: Dienstag, 19:30 Uhr (14-tägig) 3. Münchhöfer Flohmarkt am 9. Juni 2012 von Uhr, Parkplatz Gasthof Mönchhof. Ein Dank an die Fam. Lehn für die kostenlose Bereitstellung des großen Parkplatzes. Mit Tombola, Dosenwerfen, Kinderschminken, Waffelbäckerei, sowie Kaffee und leckeren Kuchen, die von den Nachbarn gespendet worden sind, und vieles mehr. Alle Erlöse der obigen Aktivitäten und der Platzmiete (nicht Flohmarkterlöse) gehen an Sr. Itta v. Berkheim Rumänisches Waisenhaus. Als Platzmiete wird um eine Spende von 8, Euro gebeten (ca. 3 Meter). Wir freuen uns wieder auf einen tollen Tag! Anmeldung + Info: Frühlingsfest Der Musikverein Rorgenwies bedankt sich bei allen Helfern des diesjährigen Frühlingsfestes, die beim Auf- und Abbau, aber auch während der Festtage tatkräftig mitwirkt haben. Ohne Eure tolle Einsatzbereitschaft und Hilfe wäre das Fest für uns allein nicht zu bewerkstelligen gewesen. Ein Dank auch an alle Kuchenspenderinnen und an alle, die früh morgens zum Kartoffel schälen und Salat vorbereiten eingeteilt waren. Vielen Dank an die Eigentümer und Pächter des Festplatzes und der Parkplätze für die Bereitstellung der Grundstücke während der Festtage. Bei der Feuerwehr möchten wir uns ebenfalls bedanken, die mit ihren Kameraden eine reibungslose Parkplatzsituation schafften und uns auch mit der Zeltwache und dem Brandschutz unterstützten. Herzlichen Dank auch an die Sponsoren für die Plakatwerbung. Wir hoffen, dass wir in 2 Jahren wieder auf Euch alle zurückgreifen dürfen, wenn das 20. Rorgenwieser Frühlingsfest ansteht. Nochmals allen ein HERZLICHES DANKESCHÖN. Nicht vergessen möchten wir natürlich auch alle Gäste und Besucher des Frühlingsfestes. Wir hoffen, wir konnten Ihnen ein paar gemütliche Stunden in Rorgenwies bereiten. Jugendausbildung Der Musikverein Rorgenwies sucht Kinder und Jugendliche, die Spaß am Musizieren haben und bietet deshalb die Möglichkeit, ein Instrument zu erlernen. Die Ausbildung am jeweiligen Blasinstrument aber auch Schlagzeug erfolgt durch die Bezirksblasmusikschule Aachtal und beginnt voraussichtlich nach den Sommerferien. Für Rückfragen und Anmeldungen wendet Euch bitte an: * Jugendleiterin Christina Schwanz, Tel.: * 1. Vorstand Volker Gommeringer, Tel.: Wenn wir Euer Interesse geweckt haben, meldet Euch bitte bis spätestens bei uns.

5 Mittwoch, 06. Juni 2012 EIGELTINGEN aktuell 5 Basteln für den nächsten Christkindlemarkt Unser Mai-Basteltermin rückt näher, wir treffen uns * am Mittwoch, * um 19:30 Uhr * im Rathaus Heudorf Wir werden 2 verschiedene Bastelvorschläge vorbereiten, damit jeder die Möglichkeit hat, die für ihn passende Arbeit auszuwählen. Natürlich freuen wir uns wieder über eine zahlreiche Beteiligung, außerdem macht es ja auch Spaß, sich in einer guten Atmosphäre für eine gute Sache zu engagieren. Wer diese Chance bisher noch nicht genutzt hat - probier s einfach mal aus! Für den Förderverein Dorfgemeinschaft Heudorf Maria Werner Liebe Seniorinnen und Senioren, zu unserem nächsten Treff am laden wir Sie ganz herzlich ins Gasthaus Schuhfranz ein. Unser ehemaliges Ärzteehepaar Ulrich und Ulrike Riedel wird uns wieder von ihrer letzten Reise durch Sardinien berichten und uns teilnehmen lassen an der Schönheit dieses Landes. Der Vortrag beginnt um Uhr und wir würden uns freuen, ein volles Haus begrüßen zu dürfen. Auch Neueinsteiger sind jeder Zeit herzlich willkommen. Wer keine Fahrgelegenheit hat, bitte bei Vorstand Kurt Breinlinger, Tel melden. 10. Zäpfle-Cup in Heudorf i. Hg. Der SV Heudorf-Raithaslach-Rorgenwies veranstaltet am und bereits zum zehnten Mal sein Grümpelturnier um den Zäpfle-Cup. Es wird wieder in 3 Kategorien Aktive-, Passive-, und Damenmannschaften gespielt. Jede teilnehmende Mannschaft erhält einen Sachpreis. Die Sieger bekommen jeweils 20 Liter Bier. Anmeldungen nimmt Sonja Ramsperger unter Tel oder schriftfuehrer@sportverein.heudorf.net entgegen. Anmeldeschluss ist der 22. Juni Liebe Radsportfreunde, am Sonntag, 10. Juni 2012 laden wir Sie herzlich zu unserem diesjährigen VOLKS- RADFAHREN und zur 9. HEGAU-BODEN- SEE-PANORAMA-TOUR ein, die sich in diesem Jahr um das Bodensee erweitert hat. In gewohnter Weise können Sie jeweils zwischen vier verschiedenen Touren auswählen. Volksradfahren: 26 km, 33 km, 46 km & 51 km HBPT: 90 km, 138 km, 157 km & 209 km Diese Routen sind durch die neuen Streckenführungen und den Zusatz Bodensee gerade für langjährige Stamm-Teilnehmer sicherlich sehr interessant und ein guter Anreiz! (Hier gilt: Ausweis bitte nicht vergessen.) Start & Ziel: KIRNBERGHALLE ORSINGEN Gestartet werden kann ab 6.30 Uhr bzw. ab 9.00 Uhr (Volksrad). Vom Rennrad bis E-Bike sind alle Räder willkommen! Und denken Sie daran: Sicherheit geht vor Helm tragen hat Vorbildfunktion. (Fahren nach StVO.) Außerdem bieten wir Ihnen unterwegs auf mehreren Streckenposten beste Verpflegung und an der Halle ein reichhaltiges Getränke- und Speisenangebot. Gerne begrüßen wir Sie auch ohne Fahrrad zum Mittagessen und/oder zu Kaffee und Kuchen! Und für die kleinen Gäste gibt es Hüpfburg und Spielgeräte (kostenlos). Wir freuen uns auf eine gelungene Veranstaltung, tolles Radlerwetter und natürlich auf Ihren Besuch! RMSV 1910 Orsingen e.v. Die Vorstandschaft Imker Am Samstag, um Uhr treffen sich die Imker im Lehrbienenstand Zoznegg. Hauptthema: Pflanzenschutz und Honigbiene Referent: Dieter Block Bei der Versammlung besteht die Möglichkeit, die neue Honigernte auf ihren Wassergehalt prüfen zu lassen.