Kurzinfo November 2012

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1 Kurzinfo Novemer 2012 Sichtprolematik Mehr Sicht edeutet mehr Sicherheit Aildung 1 Anhaltweg ei trockener Fahrahn Verkehrsunfälle und Verkehrsunsicherheiten sind häufig auch eine Folge von Sichtehinderungen. Diese können im Strassenraum sehr vielfältig sein. So verdecken z. B. parkierte Autos die Sicht auf Kinder am Strassenrand. Weretafeln, Container o. Ä. nehmen die Sicht auf Verkehrsteilnehmer. Aer auch Bepflanzungen - o auf privatem Grundstück oder im öffentlichen Raum - können, wenn sie falsch gepflanzt wurden und/oder nicht gepflegt werden, ein Sicherheitsrisiko mit sich ringen. Generell ist zu eachten: Mehr Sicht edeutet mehr Sicherheit! Sehen und gesehen werden. (S. Aildung 1).

2 Owohl die Sichtweiten und erforderlichen Lichtraumprofile in einschlägigen Normen geregelt sind (VSS SN a, SN , SN ), werden diese im privaten Bereich oft zu wenig eachtet zw. werden ei Baugesuchen zu wenig reglementiert. Denn ei Neuauten auf angrenzenden Parzellen ist es in der Regel einfach, die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu erwirken: Im Rahmen des Bauewilligungsverfahrens können die Behörden gegeenenfalls entsprechende Auflagen machen. Mit der Zeit kann sich aer die Situation ändern: Zurzeit der Pflanzung sind die Sträucher und Bäume oft klein und dünn und stellen somit kein Sichthindernis dar. Erst im weiteren zeitlichen Verlauf werden die gewachsenen Pflanzen zu Streitojekten in Sicherheitsfragen. Bäume, Sträucher und Hecken wachsen in das Lichtraumprofil hinein und liegen in den Sichtzonen des Strassenraumes. Gärten werden umgestaltet, woei Sträucher und Hecken unmittelar an den Parzellen- zw. Strassenrand zu liegen kommen usw. Eine solche unkontrollierte Entwicklung führt gerade in Wohnquartieren oft dazu, dass die Vorschriften weitgehend vernachlässigt werden. Daei sollte vor allem ei Kreuzungen, Einmündungen, Trottoirüerfahrten, privaten Ausfahrten und Hauszugängen nest ästhetischen und ökologischen Üerlegungen vermehrt der Aspekt der Verkehrssicherheit eachtet werden. Der Astand von Bepflanzungen gegenüer öffentlichen Strassen und Plätzen ist in der Regel in den kantonalen Verordnungen, Bau- und Strassenaugesetzen enthalten. Diese sind allerdings je nach Kanton sowohl in der Detaillierung als auch in der Art der Regelung recht unterschiedlich. Darüer hinaus haen einige Gemeinden selst die Initiative ergriffen und in ihren Strassenreglementen Ausführungen zu Sichtweiten und Grünschnitt formuliert. Allgemein gilt, dass die Vorschriften, die das Pflanzen längs der Strassen etreffen, den Grundeigentümer verpflichten, seine Bäume, Sträucher und Hecken nur in einer estimmten Mindestentfernung von der Strasse zu pflanzen. Allerdings haen Grundeigentümer ei Bepflanzungen gegenüer öffentlichen Strassen und Plätzen nicht nur Astände zu eachten. Artikel 4 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) untersagt, Verkehrshindernisse ohne zwingenden Grund zu schaffen. Die Vorschrift verlangt, dass solche Hindernisse ausreichend kenntlich zu machen und möglichst ald zu eseitigen sind. Aildung 2 Knoten mit Rechtsvortritt (i. d. R. innerorts) 20 m Knotensichtweite rechts Sichtzone, Sichterme Beoachtungspunkt: = 5 m

3 Wenn ein Grundeigentümer diesen Pflichten, für einen hindernisfreien Alauf des Verkehrs auf der enacharten Strasse zu sorgen, nicht nachkommt, handelt er widerrechtlich. Die I. Zivilateilung des Bundesgerichts hat in dieser Weise geurteilt (12. Novemer 1986): «Es ist dem Eigentümer jede Anpflanzung veroten, die die Sicherheit des Verkehrs gefährdet. So sind z. B. Pflanzungen, die die Üersicht üer die Strasse erhelich erschweren, auf der Innenseite von Kurven und Kreuzungen untersagt (Kantonale Bestimmungen üer Bäume und Sträucher im Nacharrecht von Dr. Alfred Lindenmann, 1988).» Auch die Pflege von Bäumen, Sträuchern und Hecken ist Sache der Grundeigentümer. In der Praxis fehlt aer vielfach die Bereitschaft, entsprechende Massnahmen zu treffen. Oft fehlt das Bewusstsein, dass strassenseitig üerhaupt ein Lichtraumprofil zw. Sichtweiten an Einmündungen (s. Aildung 2-5) und auch ei Trottoirüerfahrten (Aildung 6) einzuhalten sind. Da sind die zuständigen kommunalen Behörden gefordert. Es geht darum, erstens die Grundeigentümer sachgerecht zu informieren und zweitens zu erwirken, dass umgehend zurückgeschnitten wird, wo es erforderlich ist. Aufgrund des Spannungsfeldes «privat-öffentlich» ist das u. U. keine leichte Aufgae. Umso wichtiger wird es, diese richtig anzugehen. In vielen Gemeinden wird daher in einschlägigen Zeitschriften alljährlich auf die Pflichten der Eigentümer hingewiesen, Pflanzungen auf das gesetzliche Mass zurückzuschneiden. Aildung 3 Knoten mit signalgeregelter Vortrittsregelung (entspricht Grundstückszufahrten) Knotensichtweite links Distanz 50 m is 140 m ei 50 km/h innerorts/ is 80 km/h ausserorts Knotensichtweite rechts Distanz 50 m is 140 m ei 50 km/h innerorts/ is 80 km/h ausserorts Sichtzone, Sichterme Beoachtungspunkt: = 3 m innerorts = 5 m ausserorts Sichtzone, Sichterme

4 Folgende Sichtweiten A T für vortrittselastete Fahrzeuglenker auf Trottoirenutzer dürfen nach links und nach rechts a einer Beoachtungsdistanz von 3 m a Trottoir-Hinterkante (die Sichtlinie wird auf die Trottoirachse ezogen) nicht unterschritten werden: Trottoir ohne leichten Zweiradverkehr, aer mit Fussgängern und fäg-benutzern (Annahme: gefahrene Geschwindigkeit = 20 km/h in der Geraden): Gefälle is 3 % A T mind. 15 m Gefälle 3 % is 5 % A T mind. 20 m Gefälle 5 % is 8 % A T mind. 25 m Gefälle 8 % A T mind. 50 m A T 25 m, wenn das Trottoir is zu einem maximalen Gefälle von 3 % zusätzlich für Velos freigegeen ist. Auf Gefällstrecken a 3 % sollten die Velos mit dem motorisierten Verkehr auf der Fahrahn geführt werden. Literaturverzeichnis: VSS Norm SN a: Knoten, Sichtverhältnisse in Knoten in einer Eene, 2010 VSS Norm SN , Fussgängerverkehr, Fussgängerstreifen, 2000 VSS Norm SN , Geometrisches Normalprofil; Grundamessungen und Lichtraumprofil der Verkehrsteilnehmer, inkl. Anhänge 1 und 2, 1992 Dr. Alfred Lindenmann: Bäume und Sträucher im Nacharrecht, 1988 Aildung 4 Sicht auf Trottoirenutzer A T links A T rechts

5 H H Inserat-Vorlage Die Muster-Vorlage asiert auf Grundlagen, die sich in der Praxis ewährt haen. Sie esteht aus einem Informationsschreien sowie drei Darstellungen mit Massangaen. Die Texte können entsprechend angepasst und veröffentlicht werden. Auskünfte üer die vorgeschrieenen Masse (Höhe + Breite) sind ei der Bauverwaltung der Gemeinde einzuholen. Gemeindewappen Rückschnitt von Bäumen, Sträuchern und Hecken entlang von Strassen und Wegen Der Gemeinderat ittet alle Grundstückesitzer/-innen zu üerprüfen, o die Bepflanzungen den gesetzlichen Vorgaen entsprechen. Werden diese verletzt, sind die Bepflanzungen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (siehe Aildungen) is zum... zurückzuschneiden. Andernfalls müsste das Bauamt die Areiten unter Kostenfolge für die Grundstückesitzer/-innen ausführen. Aildung 5 Bepflanzung entlang Trottoirs Aildung 6 Bepflanzung entlang Strassen B Pflanzastand Trottoirrand B Pflanzastand Strassenrand seitliche Hindernisfreiheit