Konsequenzen für die Löschwasserrückhaltung aus VAwS und LöRüRL beim Lagern von wassergefährdenden

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Hanna Schubert
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1 Merkblatt Konsequenzen für die Löschwasserrückhaltung aus VAwS und LöRüRL beim Lagern von wassergefährdenden Stoffen VGB-M 115 Erste Ausgabe 1997 (Nachdruck 2002) Herausgegeben von der VGB PowerTech e.v. Zu beziehen bei: VGB PowerTech Service GmbH Verlag technisch-wissenschaftlicher Schriften Postfach , D Essen Tel. (02 01) Fax (02 01) Jegliche Wiedergabe ist nur mit vorheriger Genehmigung der VGB gestattet.

2 Vorwort Die beste Art, Löschwasser zurückzuhalten, ist die, es erst gar nicht einzusetzen. Diese Prämisse ist eine der Grundlagen aller Gesetzeswerke über den Brandschutz. Bei allen Bemühungen, bereits eine Brandentstehung zu verhindern, die im Bau- und Gewerberecht sowie in den Feuerwehrgesetzen ihren gesetzlichen Niederschlag gefunden haben, war jedoch stets das Risiko eines Brandes nie ganz auszuschließen. Unter diesem Aspekt war die Bereitstellung von Löschwasser immer geboten, wurde allerdings bis vor wenigen Jahren ausschließlich unter dem Aspekt der Versorgung betrachtet. Wenn ein Brand wirkungsvoll bekämpft und gelöscht war, stellte sich in der Regel nicht die Frage der Entsorgung, da mit der erfolgreichen Brandbekämpfung die Zielsetzung Schutz von Leben und Gütern zunächst erreicht schien. Diese Zielsetzung wurde deutlich erweitert durch die Berücksichtigung von Umweltschutzgedanken, die ihren Niederschlag nicht zuletzt in 19 g des Wasserhaushaltsgesetzes durch Einführung des Besorgnisgrundsatzes fanden. Dieser Grundsatz gebietet es, auch die Entsorgung von möglicherweise mit wassergefährdenen Stoffen verunreinigtem Löschwasser zu kontrollieren. Die gesetzliche Grundlage hierzu wurde mit der Einführung der Löschwasserrückhalterichtlinie (LöRüRL) im Baurecht und der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) geschaffen. Konkretisiert wurden die Maßnahmen, die beim Lagern wassergefährdender Stoffe zu treffen sind. Das vorliegende Merkblatt soll für die Kraftwerksbetreiber hierzu Ratgeber sein. Eine Haftung für Vollständigkeit und Richtigkeit der Darstellung kann nicht übernommen werden. Ebenso sind patentrechtliche und andere Schutzrechte vom Anwender eigenverantwortlich zu berücksichtigen. Gesetzliche Regelungen, weitere Regelwerke sowie weiterführende Literatur, die dieses Merkblatt ergänzen und vertiefen, sind im Anhang aufgeführt. Auf künftig geltende und anzuwendende europäische Normen, Richtlinien usw. wird allgemein hingewiesen. Die bei der Anwendung dieses Merkblattes gewonnenen Erfahrungen bitten wir, der VGB-Geschäftsstelle mitzuteilen.

3 Dieses Merkblatt wurde von einer Arbeitsgruppe der VGB-Fachausschüsse Abwasser und Brandschutz erarbeitet. Zur Arbeitsgruppe gehörten die Herren W. Bär, G. Boddenberg, H.-D. Dreischer, G. Dünstl, W. Hölscher, Dr. jur. St. Krieger, K. Lepp, D. Männich, G. Meyer, H. Pommerenke, Dr. D. Rutschow, G. Wartmann und M. Wilhelm. Wir danken allen Herren, die an der Erarbeitung des Merkblattes mitgewirkt haben. Essen, im Februar 1997 VGB TECHNISCHE VEREINIGUNG DER GROSSKRAFTWERKSBETREIBER E.V.

4 Inhalt Seite 1 Einleitung Minimierung der Löschwassermenge durch vorbeugenden Brandschutz Rahmenbedingungen für das Erfordernis von Löschwasserrückhalteeinrichtungen Rahmenbedingungen aus der Muster-VAwS Rahmenbedingungen aus der LöRüRL Rahmenbedingungen für bestehende Anlagen Strafrecht Haftungsrecht Zusammenfassung Ermittlung von Löschwasserrückhaltemengen gemäß der LöRüRL Verfahrensschritte Beispiele für die Löschwasserrückhaltung nach der LöRüRL Möglichkeiten der Löschwasserrückhaltung Dezentrale Rückhaltung Zentrale Rückhaltung Hinweise für das Baugenehmigungsverfahren... 22

5 7 Anhang Regelwerke Muster für einen Einführungserlaß zur Richtlinie zur Bemessung von Löschwasserrückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe (LöRüRL) Muster für eine Richtlinie zur Bemessung von Löschwasserrückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe (LöRüRL) Beispiel für die Löschwasserrückhaltung zur Reduzierung des Haftungsrisikos gemäß Abschnitt Abkürzungen... 47

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