Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 190 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Aus- und Fortbildungseinrichtungen des Innenministeriums NRW E i n n a h m e n Titelgruppen Titelgruppe 60 Einnahmen des Institutes für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen und des Landesprüfungsamtes für Verwaltungslaufbahnen Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 60 (Ausgaben) Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen und Einnahmen aus Veröffentlichungen Mehreinnahmen können bis zur Höhe von 75 v.h. zur Verstärkung des Ansatzes bei Titel verwendet werden Mieten und Pachten Erstattung der Verpflegungs- und Unterkunftskosten sowie Einnahmen aus der Bewirtschaftung des Gastraumes und der Cafeteria Gem. 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass den Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Verpflegung und Unterkunft zu einem Entgelt zur Verfügung gestellt werden, das unter dem Marktpreis liegt. 2. Gem. 61 Abs. 1 LHO kann auf die Erstattung der Kosten für die Unterbringung und Verpflegung bei Durchführung von Seminaren der Fortbildungsakademie des Innenministeriums NRW und bei Veranstaltungen anderer Ressorts verzichtet werden. 3. Zuviel erhobene Einnahmen sind bei ihrer Erstattung von der Einnahme abzusetzen; das gilt auch für abzuführende Steuern. 4. Gem. 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Dritten für die Teilnahme von Bediensteten an Ausbildungslehrgängen nur die zusätzlichen Aufwendungen in Rechnung gestellt werden Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer oder entbehrlicher geringwertiger Gegenstände Sonstige Zuschüsse aus dem Inland In Höhe der Mehreinnahmen können Mehrausgaben bei den Titeln , und geleistet werden Sonstige Erstattungen aus dem Ausland In Höhe der Einnahmen können Mehrausgaben bei den Titeln , und geleistet werden. Summe Titelgruppe

2 191 Erläuterungen Zu Titel : 1. Einnahmen aus 1 Dienstwohnung EUR 2. Miet- und Pachteinnahmen aus Grundstücken und Gebäuden EUR EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Erstattung des Soldes der Zivildienstleistenden durch das Bundesamt für Zivildienst sowie anteiliger Dozentenhonorare durch Nichtlandesbedienstete.

3 192 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 61 Einnahmen der Fortbildungsakademie des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen Siehe Verstärkungsvermerk bei Titelgruppe 61 (Ausgaben) Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Mieten und Pachten Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Erstattung der Seminarkosten von Lehrgangsteilnehmern Gem. 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass den Lehrgangsteilnehmern Verpflegung und Unterkunft unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden Erlöse aus dem Verkauf unbrauchbarer oder entbehrlicher geringwertiger Gegenstände Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen

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5 194 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Siehe Haushaltsvermerke Nr. 1 zu den Ausgaben der Titelgruppen 60 und Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. B 4 1 Direktor/Direktorin der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Bes.Gr. B 2 1 Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin Bes.Gr. C 3 42 Professor/Professorin Bes.Gr. C 2 28 Professor/Professorin Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Bes.Gr. A Amtsrat/Amtsrätin Bes.Gr. A 11 4 Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin

6 195 Erläuterungen Zu Titel : Die Änderungen bei den Planstellen und den Stellen für beamtete Hilfskräfte sind - soweit keine anderen Erläuterungen ausgewiesen sind - die Folge der Ausgliederung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in das Kapitel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen -. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang B 4 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel B 2 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel C 3 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel C 2 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 16 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 15 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 14 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 13 g.d. Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 12 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 11 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 10 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 9 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 9 m.d. Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 8 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 7 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel A 6 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel Zusammen 170 Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 9 neue Planstelle für die Übernahme der Aufgaben der Betriebsgesellschaft Akademie 1 Mont-Cenis (BAMC) durch die Fortbildungsakademie. Die Finanzierung erfolgt durch Absetzung bei den Ausgabemittel für die BAMC (Titel ). A 9 Umwandlung aus Bes.Gr. A 9 m.d. aufgrund einer Neubewertung des Arbeitsplatzes 1 A 9 m.d. Umwandlung nach Bes.Gr. A 9 g.d. 1 Zusammen 2 1

7 196 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 2/2 (3) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Bes.Gr. A 9 der Bundesbesoldungsordnung Bes.Gr. A 8 2 Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Bes.Gr. A 7 1 Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin Bes.Gr. A 6 1 Regierungssekretär/Regierungssekretärin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst 7 30 Gehobener Dienst 2 10 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. C 3 1 Professor/Professorin 1 Leerstellen

8 197 Erläuterungen Stellen für beamtete Hilfskräfte Bes.Gruppe Dienstbezeichnung a) Beamte und Beamtinnen auf Probe bis zur Anstellung A 6 Regierungssekretär z.a. / Regierungssekretärin z.a. 1 Zusammen a) 1 Nachrichtlich b) Abgeordnete Beamte und Beamtinnen A 16 Ltd. Polizeidirektor/ Ltd. Polizeidirektorin/ Ltd. Kriminaldirektor/Ltd. Kriminaldirektorin 3 A 15 Polizeidirektor/ Polizeidirektorin/ Kriminaldirektor/ Kriminaldirektorin 19 A 14 Polizeioberrat/ Polizeioberrätin/ Kriminaloberrat/ Kriminaloberrätin 31 A 13 g.d. Erster/Erste Polizeihauptkommissar/Polizeihauptkommissarin 11 Zusammen b) 64 Die Stellen für abgeordnete Beamte und Beamtinnen werden künftig im Kapitel nachgewiesen

9 198 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen und Löhne der Angestellten und Arbeiter/ -innen sowie Ausbildungsvergütungen

10 199 Erläuterungen Zu Titel : Die Änderungen bei den Stellen der Angestellten un der Arbeiter/-innen sind - soweit keine anderen Erläuterungen ausgewiesen sind - die Folge der Ausgliederung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in das Kapitel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen -. Stellen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst 2-2 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 8 8 Gesamt Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Höherer Dienst 2 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel (2) Gehobener Dienst 6 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel (6) Mittlerer Dienst 4 48 Ausgliederung der FHöV in das neue Kapitel (48) Neue Stellen für die Übernahme der Aufgaben der BAMC (siehe auch Titel ). Die Finanzierung erfolgt durch Einsparungen bei Titel Zusammen 4 56 Leerstellen für Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 85 a LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 78 e LBG Erläuterungen Gehobener Dienst Zusammen 1 1 2

11 200 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 5 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Ausgaben für Datenverarbeitung Aufwendungen für Leistungen des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik Ausgaben für Investitionen Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 8 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

12 201 Erläuterungen Zu Titel : Die Verringerung der Ansätze in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 ist die Folge der Ausgliederung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in das Kapitel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen -. Mietvertrags-Nr. nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete 2006 (qm) (EUR) Institut für öffentliche Verwaltung 19-1 Hilden Akademie Mont-Cenis Herne Zusammen Mittel für kleine Umbaumaßnahmen Gesamt Zu Titel : Die Verringerung der Ansätze in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 ist die Folge der Ausgliederung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in das Kapitel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen -. Die auf das Institut für öffentliche Verwaltung, das Landesprüfungsamt und die Fortbildungsakademie entfallenden Ansätze werden ab dem Haushaltsjahr 2006 zentral im Kapitel in der Titelgruppe 71 "Informationstechnik im Geschäftsbereich des Innenministers" veranschlagt. Zu Titel : Die Verringerung der Ansätze in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 ist die Folge der Ausgliederung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in das Kapitel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen -. Die auf das Institut für öffentliche Verwaltung, das Landesprüfungsamt und die Fortbildungsakademie entfallenden Ansätze werden ab dem Haushaltsjahr 2006 zentral im Kapitel in der Titelgruppe 71 "Informationstechnik im Geschäftsbereich des Innenministers" veranschlagt. Zu Titel : Die Verringerung der Ansätze in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 sind die Folge der Ausgliederung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in das Kapitel Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen Erstbeschaffungen EUR 2. Ersatzbeschaffungen EUR EUR

13 202 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 60 Ausgaben des Institutes für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen und des Landesprüfungsamtes für Verwaltungslaufbahnen 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 v.h. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 2. Die Ausgaben der Obergruppe 81 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 überschritten werden. 3. Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 5 (mit Ausnahme des Titels ) und der Obergruppe 81 sind innerhalb der Hauptgruppe/ Obergruppe gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 sind übertragbar. 5. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden Geräten, Ausstattungsgegenständen, Maschinen u.ä. fließt den Mitteln der jeweiligen Titel zu. 6. Mehrausgaben dürfen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 (mit Ausnahme des Titels ) sowie der Obergruppe 81 bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei der Titelgruppe 60 geleistet werden Prüfungsvergütungen und Kosten der Aushilfen Sonstige Personalausgaben siehe Haushaltsvermerk bei Titel Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Geschäftsbedarf Verbrauchsmittel und Verpflegungskosten sowie Haltung von Dienstkraftfahrzeugen und Dienst- und Schutzkleidung Gem. 61 Abs. 1 LHO kann auf die Erstattung der Aufwendungen für Verpflegung bei Durchführung von Veranstaltungen der Fortbildungsakademie des Innenministeriums NRW und bei Veranstaltungen anderer Ressorts auf die Kostenerstattung verzichtet werden. 2. Siehe Haushaltsvermerke bei Titeln und Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Gem. 61 Abs. 1 LHO kann auf die Erstattung der Aufwendungen für die Unterkunft bei Durchführung von Veranstaltungen der Fortbildungsakademie des Innenministeriums NRW verzichtet werden Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude, Räume, Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- und Fortbildung Siehe Haushaltsvermerke bei Titeln und

14 203 Erläuterungen Zu Titel : Der Mehrbedarf resultiert vor allem aus der Prüfung der einstellungsstarken Jahrgänge 2003 und Prüfungsvergütungen EUR 2. Vergütung für die Ausarbeitung von Prüfungsklausuren EUR 3. Kosten der Aushilfen EUR EUR Zu Titel : Veranschlagt ist der Sold für vier Zivildienstleistende. Zu Titel : 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR EUR Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR EUR Zu Titel : 1. Verbrauchsmittel und Verpflegungskosten EUR 2. Haltung von Dienstkraftfahrzeugen EUR 3. Dienst- und Schutzkleidung EUR EUR Zu Titel : 1. Bewirtschaftungskosten, die an den BLB NRW zu zahlen sind EUR 2. Bewirtschaftungskosten an Sonstige EUR Bewirtschaftet wird ein verwaltungseigenes Gebäude mit qm Nutz- und Nebenflächen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Unterkunftskosten für Lehrgänge, die außerhalb des Institutsgebäudes durchgeführt werden sowie die Kosten für die Anmietung von zwei Kopiergeräten und die Leasingrate für ein Dienstkraftfahrzeug. Zu Titel : Der Neubauwert 1970 des landeseigenen Gebäudes beträgt EUR. Die zu unterhaltenden Außenanlagen haben eine Größe von ca qm. Veranschlagt sind: 1. Unterhaltung des Dienstgebäudes EUR 2. Unterhaltung der Außenanlagen EUR EUR Zu Titel : 1. Aus- und Fortbildung EUR 2. Reisekostenvergütung für Dozenten und Lehrgangsteilnehmer EUR 3. Lehr- und Lernmittel EUR EUR

15 204 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen Hieraus kann auch die Erstattung von Fahrkosten außerhalb von Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaften für Fahrten zwischen der Wohnung und der regelmäßigen Dienststätte geleistet werden Kosten für Veröffentlichungen siehe Haushaltsvermerk bei Titel Ausgaben für Schulwesen und kulturelle Angelegenheiten Vermischte Ausgaben Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Zur Deckung von Ausgaberesten Die Deckungsmittel dürfen nur bis zur Höhe der bei den Titeln der Hauptgruppe 5 sowie der Obergruppe 81 entstandenen Ausgabereste zur Deckung herangezogen werden. Summe Titelgruppe

16 205 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten zur Durchführung der augenärztlichen Untersuchungen bei Bildschirmarbeitsplätzen und der amtsärztlichen Untersuchungen des Küchenpersonals sowie Kosten eventueller Verwaltungsstreitverfahren. Zu Titel : 1. Dienstreisen der Bediensteten EUR 2. Reisekosten in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten EUR 3. Reisekosten aus Anlass von Prüfungen EUR EUR Zu Titel : Veranschlagt sind Kosten von besonderen Veranstaltungen des Instituts für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Zu Titel : 1. Ersatzbeschaffungen EUR 2. Erstbeschaffungen EUR EUR

17 206 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 61 Ausgaben der Fortbildungsakademie des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 v.h. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 2. Die Ausgaben der Obergruppe 81 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 überschritten werden. 3. Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 5 (mit Ausnahme des Titels ) und der Obergruppe 81 sind innerhalb der Hauptgruppe/ Obergruppe gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 sind übertragbar. 5. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden Geräten, Ausstattungsgegenständen, Maschinen u.ä. fließt den Mitteln der jeweiligen Titel zu. 6. Mehrausgaben dürfen bei den Titeln der Hauptgruppe 5 (mit Ausnahme des Titels ) sowie der Obergruppe 81 bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei der Titelgruppe 61 geleistet werden Kosten der Aushilfen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Geschäftsbedarf Haltung von Dienstfahrzeugen sowie Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude, Räume, Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Kleinere Unterhaltungsarbeiten an Grundstücken, Gebäuden und Räumen Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Aus- und Fortbildung Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für die Gemeinschaftsverpflegung der Teilnehmer und Dozenten an Seminaren und Arbeitstagungen gewährt werden. Verpflichtungsermächtigung: EUR Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen Hieraus kann auch die Erstattung von Fahrkosten außerhalb von Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaften für Fahrten zwischen der Wohnung und der regelmäßigen Dienststätte geleistet werden Öffentlichkeitsarbeit Vermischte Ausgaben Neubau der Fortbildungsakademie des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen in Herne Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben der Hauptgruppe 8 geleistet werden, soweit sie mit dem Bau der Fortbildungsakademie in Zusammenhang stehen.

18 207 Erläuterungen Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR EUR Zu Titel : 1. Heizung EUR 2. Strom, Gas, Wasser EUR 3. Reinigung EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR 5. Sonstiges EUR EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Anmietung eines Fotokopier- und Druckgerätes. Zu Titel : 1. Aus- und Fortbildung EUR 2. Aus- und Fortbildung der Sozialen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner EUR 3. Lehr- und Lernmittel EUR 4. Kosten der Unterbringung und Verpflegung in der Fortbildungsakademie EUR EUR Zu Titel : 1. Dienstreisen der Bediensteten EUR 2. Reisekosten in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten EUR 3. Reisekosten für Dozenten EUR EUR Veranschlagt sind u.a. Reisekostenvergütungen an Landesbedienstete, die als Dozenten in Seminaren eingesetzt werden oder an Arbeitstagungen zur Vorbereitung der Seminare teilnehmen. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Herausgabe von Broschüren u.ä.

19 208 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Haftkapital für die Gründung einer Betriebsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH für den Betrieb der Fortbildungsakademie Zur Deckung von Ausgaberesten Die Deckungsmittel dürfen nur bis zur Höhe der bei den Titeln der Hauptgruppe 5 sowie der Obergruppe 81 entstandenen Ausgabereste zur Deckung herangezogen werden. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

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