Kapitel Landesamt für Besoldung und Versorgung Nordrhein-Westfalen Düsseldorf

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1 114 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Landesamt für Besoldung und Versorgung Nordrhein-Westfalen Düsseldorf E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Übrige Einnahmen Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie der Bundesagentur für Arbeit Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Siehe Haushaltsvermerk zu den Ausgaben Umsatzsteuer für Lieferungen und Leistungen des LBV NRW Siehe Deckungsvermerk bei Titel Gesamteinnahmen

2 115 Erläuterungen Zu Titel : Leertitel zur Buchung von Eingliederungsbeihilfen und Förderungsbeiträgen für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Schwerbehinderte.

3 116 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n 1. Mehreinnahmen bei Titel verstärken die Ausgaben. 2. Vorsteuererstattungen fließen den Mitteln des jeweiligen Titels zu (einschließlich Titelgruppen). Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planmäßige Beamte/Beamtinnen des mittleren Dienstes werden zur Einführung in Aufgaben des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes vom Landesamt für Besoldung und Versorgung an die Bezirksregierungen (Kapitel ) abgeordnet. Die Bezüge der Beamten/Beamtinnen werden während der Abordnungszeit weiterhin aus dem gezahlt (Ausnahme gemäß 50 Abs. 3 LHO) Planstellen Bes.Gr. B Direktor/Direktorin des Landesamts für Besoldung und Versorgung Bes.Gr. B Abteilungsdirektor/Abteilungsdirektorin Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 62 (62) Stelleninhaber erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 4 zu Bes.Gr. A 9 BBesG. Bes.Gr. A Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Bes.Gr. A Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin Bes.Gr. A Regierungssekretär/Regierungssekretärin davon 8 (8) kw ab

4 117 Erläuterungen Zu Titel : Nach der Verordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 2 BBesG fallen unter 3 Nr. 4: 220 (220) Stellen des mittleren Dienstes. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang A 15 Aufgabenkritische Stellenumwandlung aus Bes.Gr. A 14 1 A 14 Aufgabenkritische Stellenumwandlung nach Bes.Gr. A 13 1 A 14 Aufgabenkritische Stellenumwandlung nach Bes.Gr. A 15 1 A 13 h.d. Aufgabenkritische Stellenumwandlung aus Bes.Gr. A 14 1 A 11 Umsetzung einer Planstelle aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2011 gem. 6 1 Abs. 7 HG A 6 m.d. Aufgabenkritische Stellenumwandlung aus Bes.Gr. A 5 e..d. 1 A 5 e.d. Aufgabenkritische Stellenumwandlung nach Bes.Gr. A 6 m.d. 1 Zusammen 4 3 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung A 13 g.d. Regierungsoberamtsrätin/Regierungsoberamtsrat 1 A 12 Regierungsamtsrätin/Regierungsamtsrat 2 3 Zusammen 3 3

5 118 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A 5 1 Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterin Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst 1 Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Bes.Gr. A Regierungshauptsekretär/Regierungshauptsekretärin Bes.Gr. A Regierungsobersekretär/Regierungsobersekretärin Bes.Gr. A Regierungssekretär/Regierungssekretärin Leerstellen Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Entgelte für Aushilfen

6 119 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A A A 9 g.d A 9 m.d A Bundestag A 7 m.d A 6 m.d Zusammen Zu Titel : Stellen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 6 m.d. Regierungssekretäranwärter/Regierungssekretäranwärterinnen 20 Zusammen 20 Dazu Verwaltungspraktikantinnen / Verwaltungspraktikanten Verwaltungslehrlinge Anzahl der beabsichtigten Einstellungen A 6 m.d. Regierungssekretäranwärter/Regierungssekretäranwärterinnen 20 Zusammen 20

7 120 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

8 121 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Gesamt In der Laufbahn vergleichbar dem gehobenem Dienst sind insgesamt 2 (2) Stellen kw, davon 2 (2) kw ab In der Laufbahn vergleichbar dem mittleren Dienst sind insgesamt 22 (23) Stellen kw, davon 22 (22) kw ab und - ( 1) kw zum Erläuterungen zum kw-vermerk (kw zum ): Die Stelle diente der Einstellung eines schwerbehinderten Menschen, der von der Arbeitsverwaltung in einer Qualifizierungsmaßnahme zu Verwaltungsfachangestellten fortgebildet worden ist. Nach Übernahme der Tarifbeschäftigten auf eine originäre Stelle des Kapitels wird der kw-vermerk durch entsprechende Absetzung einer Stelle realisiert. Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Höherer Dienst Umsetzung einer Stelle aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2011 gemäß 6 Abs. 7 HG 1 Insgesamt 1 Mittlerer Dienst Realisierung eines kw-vermerks (kw zum Erl. zu Titel Umsetzung einer Stelle aus Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2011 gemäß 6 1 Abs. 7 HG Umsetzung einer Stelle nach Kapitel Titel im Haushaltsvollzug 2011 gemäß 6 1 Abs. 7 HG Haushaltsneutrale Stelleneinrichtung zur Erfüllung arbeitsrechtlicher Ansprüche 12 Insgesamt 13 2 Einfacher Dienst Haushaltsneutrale Stelleneinrichtung zur Erfüllung arbeitsrechtlicher Ansprüche 15 Insgesamt 15 Zusammen 29 2 Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen 2. Praktikanten/Praktikantinnen Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen Die Einstellungsquote richtet sich nach der Anzahl der jeweils freien bzw. freiwerdenden Stellen.

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10 123 Erläuterungen Leerstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe aus familiären Gründen entsprechend 66,71 LBG Beurlaubungen aus arbeitsmarktpol. Gründen entspr. wegen Erziehungsurlaub/ Elternzeit aus sonstigen Gründen 70 LBG Erläuterungen Gehobener Dienst 1 Beurlaubung im Rahmen der PEM- 1 1 Anreize Mittlerer Dienst Zusammen

11 124 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben 1. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten, unwirtschaftlichen oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln des jeweiligen Titels zu. 2. Die Ausgaben der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 % der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO).

12 125 Erläuterungen Zu Titel : 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Kommunikation EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Kraft- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Beschaffung der Dienst- und Schutzkleidung sowie der persönlichen Ausrüstungsgegenstände einschl. Zulagen und Zuschüssen EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Heizung EUR 2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf EUR 3. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Bewirtschaftungskosten für Liegenschaften, die vom BLB angemietet sind EUR 2. Bewirtschaftungskosten an Sonstige EUR Zusammen EUR Mehr in Anpassung an den Bedarf. Zu Titel : Für Mieten und Pachten der nachstehend aufgeführten Grundstücke, Gebäude und Räume: Bezeichnung und Lage Gesamtfläche (qm) davon Hauptnutzfläche (qm) Jahresmiete 2012 (EUR) Düsseldorf, Fährstraße 1 (bis ) kleinere Anmietung; Nebenkosten-Jahresabrechnung 2011 für ehemalige Anmietung Fährstraße Summe

13 126 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Lehr- und Lernmittel Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Ausgaben für Arbeitsschutz und Gesundheitsmanagement Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Abführung der Umsatzsteuer für Lieferungen und Leistungen des LBV NRW Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden Kosten im elektronischen Zahlungsverkehr Ausgaben für Investitionen Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei den Sächlichen Verwaltungsausgaben Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

14 127 Erläuterungen Zu Titel : 1. Geräte, Maschinen und Kraftfahrzeuge EUR 2. Leasingkosten für Dienstkraftfahrzeuge EUR Zusammen EUR Zu Titel : Mietvertrags-Nr.: Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete lt. Mietvertrag LBV NRW Zusammen Mehr wegen Indexierung der Mieten. Zu Titel : Für die mietvertraglich relevanten Instandhaltungsmaßnahmen am Dienstgebäude Düsseldorf, Johannstraße 35. Zu Titel : 1. Ausbildung EUR 2. Fortbildung EUR Zusammen EUR Mehr in Anpassung an den Bedarf. Zu Titel : Veranschlagt sind u.a. auch die Ausgaben zur Durchführung von Besprechungen und Fachkonferenzen mit externen Teilnehmern. Zu Titel : Mehr in Anpassung an den Bedarf. Zu Titel : Gebühren für die Abwicklung von Bezügezahlungen. Zu Titel : Ersatz abgängiger Maschinen sowie Erst- und Ersatzausstattung von Möbeln (Beschaffungsprogramme).

15 128 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 78 Titelgruppen Zusätzliche ADV-Ausstattung und sonstige Maßnahmen zum Ausgleich von Personalabbau Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig Vergütung und Löhne für Aushilfen Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Erwerb von Geräten, Austattungs- und Ausrüstungsgegenständen Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Titelgruppe 81 Arbeitsplatzorientierte Datenverarbeitung Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig Geschäftsbedarf und Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie sonstige Gebrauchsgegenstände für die Datenverarbeitung Miete von Geräten für die Datenverarbeitung Aus- und Fortbildung der Bediensteten Ausgaben für die Datenverarbeitung Aufwendungen für Leistungen von IT.NRW Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

16 129 Erläuterungen Zu Titel : Maßnahme Gesamtkosten Verausgabt bis Vorgesehen Veranschlagt Vorbehalten Euro Euro Euro Euro Euro 1. Einführung eines neuen Bezügeverfahrens auf der Basis einer Standardsoftware (lt. Kostenermittlung Euro; lt. Kostenschätzung Euro) 2. Anbindung des neuen Bezügeverfahrens an die Anwendungsintegrationsplattform (lt. Kostenermittlung) 3. Unterstützungsleistungen für die Stabsstelle Gesamtprojektsteuerung im LBV (lt. Kostenermittlung Euro ) Zusammen Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Kosten für Software-Lizenzgebühren (lfd. Zahlungen) und die Kosten für die Fremdprogrammierung unter EUR. Zu Titel : Mehr wegen der in der Koexistenzphase des alten und neuen Bezügeverfahrens anfallenden Betriebskosten. Zu Titel : Für Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen (insbesondere für Thin Clients, Bandroboter, Server, Erweiterung für IBM-Großrechner)