Norm zur Barrierefreiheit

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1 Nadine Metlitzky, Lutz Engelhardt Norm zur Barrierefreiheit im Fokus des Bauordnungsrechts

2 Metlitzky, Engelhardt Norm zur Barrierefreiheit im Fokus des Bauordnungsrechts

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4 Nadine Metlitzky, Lutz Engelhardt Norm zur Barrierefreiheit im Fokus des Bauordnungsrechts Fraunhofer IRB Verlag

5 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print): ISBN (E-Book): Lektorat: Susanne Jakubowski Herstellung: Dietmar Zimmermann Layout: Georgia Zechlin Umschlaggestaltung: Martin Kjer Satz: Fotosatz Buck, Kumhausen/Hachelstuhl Druck: Ungeheuer + Ulmer, Ludwigsburg Alle Rechte vorbehalten Dieses Werk ist einschließlich aller seiner Teile urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die über die engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes hinausgeht, ist ohne schriftliche Zustimmung des Fraunhofer IRB Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen sowie die Speicherung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Warenbezeichnungen und Handelsnamen in diesem Buch berechtigt nicht zu der Annahme, dass solche Bezeichnungen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und deshalb von jedermann benutzt werden dürften. Sollte in diesem Werk direkt oder indirekt auf Gesetze, Vorschriften oder Richtlinien (z. B. DIN, VDI, VDE) Bezug genommen oder aus ihnen zitiert werden, kann der Verlag keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität übernehmen. Es empfiehlt sich, gegebenenfalls für die eigenen Arbeiten die vollständigen Vorschriften oder Richtlinien in der jeweils gültigen Fassung hinzuzuziehen. by Fraunhofer IRB Verlag, 2012 Fraunhofer-Informationszentrum Raum und Bau IRB Nobelstraße 12, Stuttgart Telefon Telefax irb@irb.fraunhofer.de

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort Entwicklungsschritte der Normen für das Barrierefreie Bauen Was ist neu? Wer hat an der Norm gearbeitet? Die (neuen) Normen DIN Teil 1 und Aktuelle Normen für das barrierefreie Bauen (Auszug) Verweisnormen der DIN Teil 1 und Begleitnormen der DIN Teil 1 und DIN Barrierefreies Bauen Planungsgrundlagen Teil 1 Öffentlich zugängliche Gebäude Normierungsziel Anwendungsbereich Abs. 2, 50 Barrierefreies Bauen i. S. der Musterbauordnung und in den Landesbauordnungen Personenkreis Schutzziele Begriffsdefinitionen (i. S. Pkt. 3 DIN Teil 1) Infrastruktur (Pkt. 4 DIN Teil 1) Äußere Erschließung auf dem Grundstück (Pkt. 4.2 DIN Teil 1) Innere Erschließung des Gebäudes (Pkt. 4.3 DIN Teil 1) Türen (Pkt DIN Teil 1) Bodenbeläge (Pkt DIN Teil 1) Aufzugsanlagen (Pkt DIN Teil 1) Treppen (Pkt DIN Teil 1) Fahrtreppen und -steige (Pkt DIN 18040) Rampen (Pkt DIN Teil 1) Rollstuhlabstellplätze (Pkt DIN 18040)

7 Inhaltsverzeichnis Warnen / Orientieren / Informieren / Leiten (Pkt. 4.4 DIN Teil 1) Bedienelemente, Kommunikationsanlagen sowie Ausstattungselemente (Pkt. 4.5 DIN Teil 1) Bedienelemente, Kommunikationsanlagen (Pkt DIN Teil 1) Bedienelemente Ausstattungselemente (Pkt DIN Teil 1) Service-Schalter, Kassen und Kontrollen (Pkt. 4.6 DIN Teil 1) Alarmierung und Evakuierung (Pkt. 4.7 DIN Teil 1) Räume (Pkt. 5 DIN Teil 1) Räume für Veranstaltungen (Pkt. 5.2 DIN Teil 1) Informations- und Kommunikationshilfen (Pkt DIN Teil 1) Sanitärräume (Pkt. 5.3 DIN Teil 1) Umkleidebereiche (Pkt. 5.4 DIN Teil 1) Schwimm- und Therapiebecken sowie andere Beckenanlagen (Pkt Teil 1) DIN Barrierefreies Bauen Planungsgrundlagen Teil 2 Wohnungen Normierungsziel Anwendungsbereich Wohnungen i. S. Abs. 1, 50 Musterbauordnung und in den Landesbauordnungen Anwendungsbesonderheit Personenkreis Schutzziele Begriffsdefinitionen (i. S. Pkt. 3 DIN Teil 2) Fehlende Begriffe der DIN Teil 1 / Teil Infrastruktur (Pkt. 4 DIN Teil 2) Äußere Erschließung auf dem Grundstück (Pkt. 4.2 DIN Teil 2)

8 Inhaltsverzeichnis Türen (Pkt DIN Teil 2) Bodenbeläge (Pkt DIN Teil 2) Aufzugsanlagen (Pkt DIN Teil 2) Treppen (Pkt DIN Teil 2) Rampen (Pkt DIN Teil 2) Rollstuhlabstellplätze (Pkt DIN Teil 2) Warnen / Orientieren / Informieren / Leiten (Pkt. 4.4 DIN Teil 2) Bedienungselemente, Kommunikationsanlagen sowie Ausstattungselemente (Pkt. 4.5 DIN Teil 2) Räume (Pkt. 5 DIN Teil 2) Wohn- und Schlafräume / Küchen in Wohnungen (Pkt. 5.4 DIN Teil 2) Sanitärräume in Wohnungen (Pkt. 5.5 DIN Teil 2) Freisitz an Wohnungen (Pkt DIN Teil 2) Barrierefreiheit im Bauordnungsrecht Landesbauordnungsrechtliche Bestimmungen / Vorschriften Barrierefreiheit in der Musterbauordnung (MOB) Technische Baubestimmungen in den Bundesländern Landesbauordnungen der Länder Landesbauordnung Baden-Württemberg Landesbauordnung Bayern Landesbauordnung Berlin Landesbauordnung Brandenburg Landesbauordnung Bremen Landesbauordnung Hamburg Landesbauordnung Hessen Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern Landesbauordnung Niedersachsen Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen Landesbauordnung Rheinland-Pfalz Landesbauordnung Saarland Landesbauordnung Sachsen Landesbauordnung Sachsen-Anhalt

9 Inhaltsverzeichnis Landesbauordnung Schleswig-Holstein Landesbauordnung Thüringen Wirtschaftlichkeitsberechnung (Modell zur Ermittlung des unverhältnismäßigen Mehraufwands) Vorbemerkung Ertragsrelevante Kriterien Rendite Erträge Investitionskosten Wirtschaftlichkeitsberechnung Systematik Renditeanalyse Wirtschaftlichkeitsberechnung Beispiel Anfangsbetrachtung Gesamtbetrachtung Resümee Auszüge aus der Rechtsprechung (Exkurs) Vorbemerkung Steuerrecht Außergewöhnliche Belastungen aufgrund einer»behindertengerechten«ausstattung eines Wohnhausneubaus Außergewöhnliche Belastungen (Bad) i. S. d. EStG Außergewöhnliche Belastungen (u. a. Rampenanbau) i. S. d. EStG Zivil- und Verwaltungsrecht Behindertenspezifische Umbaukosten Aufzug für Arztpraxen Aufzug im Mehrfamilien-Wohnhaus Haftung bei fehlender behindertengerechten Ausstattung Treppe ohne Handlauf Fitness-Studio./. Sportanlage Gedenkstätte = Kunstwerk./. barrierefreies Bauen Denkmalschutz./. barrierefreies Bauen

10 Inhaltsverzeichnis Immobilienwertsteigerung aufgrund von behinderungsbedingten Umbaumaßnahmen Sozialrecht Barrierefreier Zugang zum Garten für pflegebedürftige Kinder Wertsteigerungsbedingter Eigenanteil mindert nicht die Wohnungshilfe Literaturverzeichnis Gesetze Landesgesetze/Landesbauordnungen Stichwortverzeichnis

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12 Vorwort Im vergangenen Jahrzehnt hat sich der Begriff Barrierefreies Bauen von einer untergeordneten und wenig geachteten Nebendisziplin beim Bauen zu einem überaus populären Fachbegriff entwickelt. Noch nie gab es so viele Gesetze und Verordnungen, die das barrierefreie Bauen gefordert und gefördert haben wie heute. Landesbauordnungen, Durchführungsverordnungen, Verwaltungsvorschriften, Technische Baubestimmungen, Fördermittelrichtlinien, Wettbewerbe u. v. m. Dieser Entwicklung folgend wurden die Bestandsnormen DIN und überarbeitet und teilweise in der Norm DIN Teil 1 und 2 zusammengefasst. Die nun vorliegenden Normen unterscheiden sich in Art des Umgangs mit dem Thema wesentlich von ihren Vorgängernormen. So stellen die DIN Teil 1 und Teil 2 die Funktionsanforderungen unserer gebauten Umwelt in den Vordergrund und nicht die Lösungsmöglichkeiten. Die inhaltlichen Schwerpunkte inkl. der Kommentierungen, Richtzeichnungen und der Vergleich zwischen den Bestandsnormen und den neu in Kraft getretenen Normen erfolgen umfassend in Kapitel 1 bis 3. Eine weitere Folge der Änderungen innerhalb der Normierung und den in den letzen Jahren stattgefundenen Novellierungen der Bauordnungen ist, dass sich die Fachdisziplin»Barrierefreies Bauen«in die beim Bauen wichtigen Themenfelder, wie»standsicherheit«,»brandschutz«und»denkmalschutz«einordnet und es nur noch wenige Bauvorhaben gibt, bei denen sich die am Bau Beteiligten nicht mit dem Thema auseinander setzen müssen. Im Kapitel 4 erfolgt die Einordnung des Begriffs»Barrierefreiheit«in das Bauordnungsrecht. Dazu wird die Musterbauordnung im Vergleich zu den Landesbauordnungen und deren länderspezifischen Besonderheiten erläutert und besprochen. Für die einzelnen Bundesländer erfolgt eine Kommentierung der relevanten Paragraphen das»barrierefreie Bauen«betreffend. Dabei erfolgt eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema des»unverhältnismäßigen Mehraufwands«, welcher teilweise aufgrund seiner Definitionslücke dazu führt barrierefreies Bauen zu minimieren oder auszuschließen. 11

13 Vorwort Zur quantitativen Beschreibung des Begriffs ist im Kapitel 5 ein Ermittlungsmodell zur Wirtschaftlichkeitsberechnung des»unverhältnismäßigen Mehraufwands«aufgestellt, welches als Bemessungsmaßstab bei zukünftigen Beurteilungen, ob oder ob nicht barrierefrei gebaut werden muss, dienen kann. Aufgrund der Vielfältigkeit der Landesbauordnungen und den damit verbundenen überaus unterschiedlichen Prüfungskriterien wird im Kapitel 6 beispielhaft an Gerichtsurteilen der aktuelle Stand der Rechtssprechung hinsichtlich des»barrierefreien Bauens«dargestellt. 12

14 1 Entwicklungsschritte der Normen für das Barrierefreie Bauen Vorläufer der Norm DIN sind die DIN vom ( ) Januar 1998»Barrierefreies Bauen: Straßen, Plätze und Wege, öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze«, die DIN Teil 2 vom ( ) November 1996»Barrierefreies Bauen: Öffentlich zugängige Gebäude und Arbeitsstätten«(zurückgezogen Oktober 2010), die DIN Teil 1»Barrierefreie Wohnungen: Wohnungen für Rollstuhlbenutzer Planungsgrundlagen«vom ( ) Dezember 1992 und die DIN Teil 2»Barrierefreie Wohnungen: Planungsgrundlagen«vom ( ) Dezember 1992 (beide zurückgezogen August 2011). Seit 1995 wird an der Zusammenführung der vorgenannten Normen gearbeitet. Vorläufer des Normentwurfs DIN Teil 1 und 2 ist der Entwurf DIN ( ), welcher 2007 nach zweimaliger Veröffentlichung des Entwurfs zurückgezogen wurde. 1.1 Was ist neu? Beide Teile der DIN sind umfassend neu gegliedert und zudem werden erstmals sensorische Anforderungen wie»sehen«,»hören«und»tasten«aufgenommen. Die bisherige Vorgabe festgesetzter Maße wird an einigen Stellen durch flexible Maßbereiche ersetzt, die nun mehr Gestaltungsspielräume lassen. Zudem können die mit der Norm verfolgten Schutzziele (Funktionsanforderungen) auch in anderer Weise als in der Norm festgelegt erfüllt werden. Darüber hinaus wird auf prozentuale Vorgaben verzichtet, beispielsweise beim Anteil von barrierefreien Stellplätzen oder (Sanitär-)Räumen. Jedoch bleiben die meisten geometrischen Grundanforderungen wie beispielsweise Bewegungsflächen unverändert. Im direkten Vergleich zur DIN Teil 2 sind Arbeits- und Beherbergungsstätten in der DIN Teil 1 kein Bestandteil mehr. Die DIN Teil 2 kennzeichnet im Gegensatz zur DIN Teil 1 und 2 die Anforderungen für Rollstuhlnutzer gesondert. Des Weiteren sind die Anforderungen an Verkehrsräume und Außenanlagen nicht mehr aufgeführt. Diese sollen in einem gesonderten Projekt 13

15 1 Entwicklungsschritte der Normen für das Barrierefreie Bauen bearbeitet werden. Bis zu diesem Zeitpunkt soll die Norm DIN Teil 1 Planungsgrundlagen für Straßen, Plätze und Wege, öffentliche Verkehrsund Grünanlagen sowie Spielplätze weiterhin gültig sein und später durch die Norm DIN Teil 3 1 Barrierefreies Bauen Planungsgrundlagen Außenraum und Verkehrsflächen ersetzt werden. Neugliederung beider Teile der DIN Sensorische Anforderungen wie»sehen«,»hören«und»tasten«sind erstmals aufgenommen formulierte Schutzziele als Anforderung formulierte Lösungsbeispiele Arbeits- und Beherbergungsstätten, Verkehrsräume und Außenanlagen sind nicht mehr enthalten DIN Teil 1 ersetzt die DIN Teil 2 vollständig DIN Teil 1 ist weiterhin gültig DIN Teil 2 ersetzt die DIN Teil 1 und 2 vollständig 1.2 Wer hat an der Norm gearbeitet? An der Arbeit des zuständigen Ausschusses des Deutschen Instituts für Normung (DIN), dessen Vorsitzender seit 2007 Prof. Dr. Gerhard Loeschcke ist, waren entsprechend der Komplexität des Themas mehrere Verbände von Betroffenen, Wissenschaftler, Institutionen und Vertreter von Kommunen, Ländern und des Bundes sowie mehrere Planungsexperten beteiligt. 1.3 Die (neuen) Normen DIN Teil 1 und 2 Ziel der beiden Normen ist es, durch barrierefreie Gestaltung des Lebensraums, dessen Nutzung möglichst allen Menschen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zu ermöglichen. Die DIN stellt demnach dar, unter welchen technischen Voraussetzungen Gebäude und bauliche Anlagen barrierefrei sind. Sie gilt für Neubau- 1 Teilweise unter dem Arbeitstitel DIN E oder DIN E geführt. 14