Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 130 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Hilfen für behinderte und pflegebedürftige Menschen Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Erstattungen von Verwaltungskosten durch die Stiftung des Landes NRW für Wohlfahrtspflege Übrige Einnahmen Erstattungen von Kapitel Titel (Verwendung der Spielbankabgabe der Spielbanken Aachen und Bad Oeynhausen) Erstattungen von Kapitel Titel (Verwendung der Spielbankabgabe der Spielbank Dortmund)

2 131 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Einnahmen aus Rückflüssen. Zu Titel : Personal- und Sachausgaben der Geschäftsstelle werden von der Stiftung des Landes NRW für Wohlfahrtspflege gem. 12 Abs. 2 der Stiftungssatzung erstattet. Zu Titel : Leertitel -nur noch Rechnungsnachweisung; die Einnahmen werden ab dem Haushaltsjahr 2001 lediglich im Einzelplan 20 nachgewiesen. Siehe Erläuterungen zu Titel Zu Titel : Leertitel -lediglich Rechnungsnachweisung-; die Einnahmen werden ab 2001 nur noch im Einzelplan 20 nachgewiesen. Zu Titel und : Der Anteil der Spielbankgemeinden an der Spielbankabgabe beträgt 15 v.h. der Bruttospielerträge. Der Landesanteil an der Spielbankabgabe beträgt für Aachen, Oeynhausen und Dortmund je 65 v.h. der Bruttospielerträge. Der Spielbankunternehmer erhält den - nach Abzug der Anteile der Spielbankgemeinde und des Landes verbleibenden - Rest der Bruttospielerträge. Übersicht über das erwartete Aufkommen an Spielerträgen im Jahr 2002 Bad und ihre Verwendung Aachen Oeynhausen Dortmund Insgesamt (Mio EUR) (Mio EUR) (Mio EUR) (Mio EUR) Bruttospielerträge (100 v. H.) 26,6 34,8 97,7 159,1 davon Anteil Spielbanken (20 v. H.) 5,3 7,0 19,5 31,8 Anteil Spielbankgemeinden (15 v. H.) 4,0 5,2 14,7 23,9 Verbleibender Landesanteil (65 v.h.) 17,3 22,6 63,5 103,4 Zusammen 26,6 34,8 97,7 159,1

3 132 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 80 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von sozialen Einrichtungen Zinsen Tilgung Verwaltungskostenbeiträge Summe Titelgruppe Titelgruppe 92 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von Pflegeeinrichtungen Zinsen Tilgung Verwaltungskostenbeiträge Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen

4 133 Erläuterungen Zu Titelgruppe 80: Die Einnahmen waren bis zum Haushaltsjahr 2001 bei Tittelgruppe 70 veranschlagt. Veranschlagt sind die Rückflüsse aus den bei Titel bis Titel ausgezahlten Darlehen. Kapitalstand am 1. Januar 2000 EUR Ursprungskapital Restkapital Zinsen (Titel ): Die Darlehen sind zinsfrei. Der Titel ist insbesondere für die im Falle der Rückforderung und der vorzeitigen Auszahlung von Darlehen fälligen Zinsen vorgesehen. Tilgung (Titel ): 2 v.h. jährlich vom Ursprungskapital von EUR Abgerundet Zu Titelgruppe 92: Die Einnahmen waren bis zum Haushaltsjahr 2001 bei Tittelgruppe 60 veranschlagt. Veranschlagt sind die Rückflüsse aus den bei Titel bis Titel ausgezahlten Darlehen. Kapitalstand am 1. Januar 2000 EUR Ursprungskapital Restkapital Zinsen (Titel ): Die Darlehen sind zinsfrei. Der Titel ist insbesondere für die im Falle der Rückforderung und der vorzeitigen Auszahlung von Darlehen fälligen Zinsen vorgesehen. Tilgung (Titel ): 2 v.h. jährlich vom Ursprungskapital von EUR Abgerundet

5 134 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten für die Herausgabe der Materialien zur Umsetzung des Pflege-Versicherungsgesetzes und des Landespflegegesetzes in Nordrhein-Westfalen Vermischte Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Einmalige Zuweisungen an die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe (Internatsmäßige Unterbringung behinderter Kinder) Verwaltungskostenerstattung an die Landwirtschaftlichen Alterskassen Zuschüsse an die in der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Organisationen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschuß an die Stiftung des Landes Nordrhein- Westfalen für Wohlfahrtspflege Verpflichtungsermächtigung: EUR Beiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften, wissenschaftliche Einrichtungen und dergleichen

6 135 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt für den Druck von Materialien zur Umsetzung des Pflegeversicherungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Zu Titel : Die Ausgabemittel sind aufgrund des zwischen dem Land und den Landschaftsverbänden geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Abgeltung von Einnahmeausfällen bestimmt, die den Landschaftsverbänden im Zusammenhang mit der internatsmäßigen Unterbringung behinderter Kinder entstehen. Die Verteilung richtet sich nach 2 des Vertrages. Zu Titel : Erstattung der Verwaltungskosten an die landwirtschaftlichen Alterskassen als Träger der Alterssicherung der Landwirte gemäß dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG) vom (BGBl. I S. 233). Zu Titel : 1. Globaldotationen EUR 2. Vorgeschaltete Verwendungsnachweisprüfung EUR 3. Zuschüsse für die Beratung und Unterstützung von Initiativ- und Selbsthilfegruppen (Pflege) EUR 4. Maßnahmen zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Arbeit EUR 5. Fortbildung in der sozialen Arbeit EUR Zusammen EUR Zu Titel : Siehe Erläuterungen zu Titel und Titel Zu Titel : Die Aufteilung der hier veranschlagten Mittel ist wie folgt vorgesehen: 1. Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge (DV), Frankfurt EUR 2. Verein zur Förderung der Stiftung "Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen", Berlin EUR 3. Gesellschaft für sozialen Fortschritt e.v., Bonn EUR 4. Deutscher Sozialrechtsverband e.v., Essen EUR Zusammen EUR

7 136 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 80 Gesellschaftliche Integration von Menschen mit Behinderungen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Mitteln des Titels dürfen Ausgaben für Leistungen aufgrund des Betreuungsgesetzes und für Familienunterstützende Dienste nur an solche frei-gemeinnützigen Träger geleistet werden, die einem Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen angeschlossen sind. 3. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung gilt für alle Titel der Titelgruppe Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Durchführung von Veranstaltungen, Informations- und Koordinierungsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerben Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Erstattung von Verwaltungskosten an die Landschaftsverbände Landeshilfe für hochgradig Sehschwache Zuschüsse an freie Träger Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen des Bundes und der Länder, Berlin Darlehen an kommunale Träger für Baumaßnahmen sozialer Einrichtungen und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Darlehen an freie gemeinnützige Träger für Baumaßnahmen sozialer Einrichtungen und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen an kommunale Träger für Baumaßnahmen und Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für soziale Einrichtungen und sonstige soziale Zwecke

8 137 Erläuterungen Zu Titel : Die veranschlagten Mittel sollen der sozialen Integration der Behinderten durch Forschungs- und Modellvorhaben sowie Aufklärungs- und Koordinierungsmaßnahmen aller Art dienen, die das Land entweder selbst oder durch zu fördernde Dritte durchführen läßt. Sie können auch zur Förderung von Modellprojekten zur Umsetzung des Aktionsprogrammes verwendet werden. Zu Titel : Die Mittel sind im wesentlichen für folgende Maßnahmen veranschlagt: 1. Zuschüsse an die Westdeutsche Blindenhörbücherei e.v. in Münster/Westf EUR 2. Zuschüsse für Zwecke des Behindertensports EUR 3. Zuschüsse zur Verbesserung der Eingliederung Hörgeschädigter EUR 4. Ausgaben aufgrund des Betreuungsgesetzes EUR 5. Förderung modellhafter Maßnahmen EUR Zusammen EUR Zu Unterteil 1: Veranschlagt für die Förderung von Personal- und Sachkosten, die dem Erwerb und der Herstellung von Hörbüchern dienen. Zu Unterteil 2: Vorgesehen für die Förderung des Behindertensports auf örtlicher und überörtlicher Ebene. Zu Unterteil 3: Veranschlagt für die Betreuungsarbeit des Landesverbandes der Gehörlosen Nordrhein-Westfalen e.v. und anderer Träger geeigneter Maßnahmen sowie zur verstärkten Förderung von Gebärdenkursen und zur Ausbildung von Gebärdendolmetschern/ -dozenten. Zu Unterteil 4: Veranschlagt sind die zur Wahrnehmung der Aufgaben und Umsetzung der Ziele des Betreuungsgesetzes vom (BGBl. I S. 2002), das am in Kraft trat, erforderlichen Ausgaben. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Personalkostenzuschüsse an anerkannte Betreuungsvereine gem f BGB, die den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege angeschlossen sind, zur Errichtung einer Struktur zur Gewinnung, Einführung, Fortbildung und Beratung ehrenamtlicher Betreuer. Zu Unterteil 5: Die Mittel sollen zur Förderung modellhafter Maßnahmen zur rehabilitativen Langzeitpflege von Wachkoma-Patientinnen und -Patienten und zur Unterstützung von Familien mit behinderten, pflegebedürftigen und von Pflegebedürftigkeit bedrohten Angehörigen dienen. Zu Titel : Veranschlagt ist ein Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen des Bundes und der Länder, Berlin, für die Herstellung und den Versand der Zeitschrift "Der Schwerbehinderte im öffentlichen Dienst". Zu Titel bis : Veranschlagt für Zuwendungen für Baumaßnahmen, für Baudarlehen und Einrichtungskostenzuschüsse für soziale Einrichtungen (insbesondere Tagesheimeinrichtungen und Pflegehäuser für geistig und mehrfach Behinderte) und sonstige soziale Zwecke. Für die Förderung gelten die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen freier gemeinnütziger und kommunaler Träger im Bereich der Sozialhilfe vom (SMBl. NW. 2170).

9 138 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Zuschüsse an freie gemeinnützige Träger für Baumaßnahmen und Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für soziale Einrichtungen und sonstige soziale Zwecke Summe Titelgruppe Titelgruppe 90 Förderung von behinderten und pflegebedürftigen Menschen und von Modellprojekten zur Weiterentwicklung der pflegerischen Infrastruktur 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung gilt für alle Titel der Titelgruppe Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie und private Träger für lfd. Zwecke Verpflichtungsermächtigung: EUR Darlehen an kommunale Träger für Baumaßnahmen von Einrichtungen der Altenhilfe und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Zuweisungen an Gemeinden (GV) für investive Zwecke Zuschüsse für investive Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für investive Zwecke an freie und private Träger Summe Titelgruppe

10 139 Erläuterungen Zu Titelgruppe 90: Die Mittel der Titelgruppe sind für folgende Maßnahmen veranschlagt: 1. Wohnberatung Qualitätssicherung in der Pflege Neue Wohnformen für Hilfe- und Pflegebedürftige Projekt "Seniorenwirtschaft" Zusammen in EUR

11 140 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 91 Weiterentwicklung der komplementären ambulanten Dienste 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Mitteln der Tittelgruppe erfolgt auch die Abwicklung der bisher gewährten Förderung der komplementären ambulanten Dienste Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie und private Träger für lfd. Zwecke Darlehen an kommunale Träger für Baumaßnahmen von Einrichtungen der Altenhilfe und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Zuweisungen an Gemeinden (GV) für investive Zwecke Zuschüsse für investive Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für investive Zwecke an freie und private Träger Summe Titelgruppe

12 141 Erläuterungen Zu Titelgruppe 91: Veranschlagt sind die Mittel zur Abwicklung der bisher gewährten Förderung und Fördermittel zur Weiterentwicklung komplementärer ambulanter Dienste nach 10 Abs. 3 des Landespflegegesetzes NRW.

13 142 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 92 Förderung des Baus und der Erstausstattung von Pflegeeinrichtungen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Ausgaben der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe von EUR Kosten für Tilgungsaussetzungen gemäß 20 Abs. 3 Landespflegegesetz NRW für eingestreute Kurzzeitpflegeplätze geleistet werden. 3. Die Ausgaben sind gesperrt Darlehen an kommunale Träger für Baumaßnahmen und Erstausstattungen von Pflegeeinrichtungen und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Darlehen an private Träger für Baumaßnahmen und Erstausstattungen von Pflegeeinrichtungen und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Darlehen an frei gemeinnützige Träger für Baumaßnahmen und Erstausstattungen von Pflegeeinrichtungen und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Zuweisungen für die Erstausstattung von Pflegeeinrichtungen in kommunaler Trägerschaft Zuweisungen an kommunale Träger für Baumaßnahmen und Erstausstattungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Zuschüsse für die Erstausstattung von Pflegeeinrichtungen in privater Trägerschaft Zuschüsse für die Erstausstattung von Pflegeeinrichtungen in frei gemeinnütziger Trägerschaft Zuschüsse an private und freie gemeinnützige Träger für Baumaßnahmen und Erstausstattungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege und zum Erwerb solcher Einrichtungen in besonderen Fällen Summe Titelgruppe

14 143 Erläuterungen Zu Titelgruppe 92: Veranschlagt für Darlehen bei Baumaßnahmen und bei Erstausstattungen vollstationärer Pflegeeinrichtungen gem. 13 Landespflegegesetz sowie für Zuschüsse/Zuweisungen bei Baumaßnahmen und Erstausstattungen von Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen gem. 11 und 12 Landespflegegesetz. Die Veranschlagung des Gesamtansatzes bei Titel erfolgt lediglich aus buchungstechnischen Gründen. Der Haushaltsansatz dient lediglich der Abdeckung eingegangener Verpflichtungen aus den Vorjahren; neue Bewilligungen werden nicht mehr ausgesprochen. Zu Titel : 1. Gesamtvolumen des Landesinvestitionsprogramms 1996 nach dem PfG NRW EUR 2. Verausgabt bis EUR 3. Veranschlagt EUR 4. Vorgesehen EUR Vorbehalten bleiben EUR

15 144 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 94 Sozialwissenschaftliche Untersuchungen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung gilt für alle Titel der Titelgruppe Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten der Drucklegung und Veröffentlichung Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe

16 145 Erläuterungen Zu Titelgruppe 94: Die veranschlagten Mittel sind bestimmt für: - Untersuchungen zur Erstellung einer Armuts- und Sozialberichterstattung - Finanzierung der Begleitung der im Rahmen des 1. und 2. Verwaltungsmodernisierungsgesetz im Ausführungsgesetz zum Bundessozialhilfegesetz vorgesehenen - Experimentierklausel durch die Landesregierung. Mehr zur Finanzierung von Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Sozialhilfe.

17 146 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 95 Hilfen für Wohnungslose 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung gilt für alle Titel der Titelgruppe. 3. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu 4. Mit den Mitteln der Titelgruppe können auch befristete Werk- und Dienstverträge abgeschlossen werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Kosten für Drucklegung und Veröffentlichung Durchführung von Veranstaltungen, Informations- und Koordinierungsmaßnahmen, Ausstellungen und Wettbewerben Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse an freie und private Träger für lfd. Zwecke Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

18 147 Erläuterungen Zu Titelgruppe 95: Die Mittel sind für Fachstellen für Wohnungslose und modellhafte niedrigschwellige Angebote veranschlagt.