Deponieverordnung und Deponieverwertungsverordnung

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1 Deponieverordnung und Deponieverwertungsverordnung Praxiskommentar Von Dipl.-Ing. Karl Wagner Baudirektor im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 : 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Zitierte Vorschriften 15 I Erläuterungen 19 1 Einleitung 19 2 Europäische Vorgaben Die Deponierichtlinie Allgemeines Ziel der Richtlinie - Artikel Begriffsbestimmungen - Artikel Anwendungsbereich - Artikel Deponieklassen - Artikel Abfallzuordnung zu den Deponieklassen - Artikel 5, Deponierung von biologisch abbaubaren Abfällen Zugelassene Abfälle Genehmigungsverfahren - Artikel Kosten der Deponie - Artikel Abfallannahmeverfahren - Artikel Mess- und Überwachungsverfahren während des Betriebs - Artikel 12 und Anhang III Stilllegungs- und Nachsorgeverfahren - Artikel Vorhandene Deponien - Artikel Ausschussverfahren - Artikel 16, Umsetzung und Inkrafttreten - Artikel 18, Allgemeine Anforderungen für alle Deponiekategorien - Anhang Abfallannahmekriterien und -verfahren - Anhang II Konkretisierung der Annahmekriterien Weitere europäische Regelungsvorgaben Auswirkungen der Abfallrahmenrichtlinie auf den Anwendungsbereich Auswirkungen der UVP-Richtlinie, der SUP-Richtlinie und der Espoo-Konvention Auswirkungen der IVU-Richtlinie 30

3 2.2.4 Auswirkungen der Kommissionsentscheidung über das Schadstoffemissionsregister Auswirkungen der geplanten Richtlinie über bergbauspezifische Abfälle Einschlägige Urteile des Europäischen Gerichtshofs Palin-Granit AvestaPolarit Chrome Oy Van de Walle Eiterköpfe 34 3 Gesetzliche Regelungen in Deutschland Begriff Deponie" Begriff Inertabfälle" Stand der Technik Verfahrensvorschriften Stilliegung/Abgrenzung zum Bodenschutzrecht 37 4 Übergeordnete Aspekte der Abfallablagerungs-, der Deponie- und der Deponieverwertungsverordnung Unmittelbare Wirkung der Verordnungen Strafbarkeit von Verstößen gegen die Abfallablagerungs-, die Deponie- und die Deponieverwertungsverordnung Ausnahmeregel nach Nummer 2.4 TA Abfall und der TA Siedlungsabfall Deponieabgabe/Deponiesteuer Steuerbilanzielle Behandlung von Aufwendungen zur Stilliegung, Rekultivierung und Nachsorge Die Gewerbeabfallverordnung - Berücksichtigung der deponieseitigen Verwertung 41 5 Die Abfallablagerungs Verordnung Altanlagen- und Übergangsregelungen Deponiestilllegungsprogramm Regelungslücken Änderung der Abfallablagerungsverordnung Vollzug der Abfallablagerungsverordnung Einbau von MBA-Abfällen 46 6 Die Deponieverordnung Konzeption und Änderungen der Verordnung Konzeption Änderung vom Geplante zweite Änderung Änderung vom Teil 1: Allgemeine Bestimmungen 49

4 6.2.1 Anwendungsbereich Ausnahmen vom Anwendungsbereich private Haushaltungen; Baggergutablagerung Böden und Steine der Mineralstoffindustrie Alt-Altdeponien endgültig stillgelegte Altdeponien Ausnahme für Langzeitlager: ; Begriffsbestimmungen Teil 2: Errichtung und Betrieb von Deponien Errichtung von Deponien Basisabdichtungssystem Monodeponien Untertagedeponien Lagerbereiche und sonstige Anforderungen Organisation und Personal Inbetriebnahme Voraussetzungen für die Ablagerung Vorbehandlungsgebot, Vermischungsverbot, Zuordnungswerte Ablagerung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen Ablagerung von bü-abfällen - Regelfall Ablagerung von stabilen, nicht reaktiven bü-abfällen Ablagerang von bü-abfällen, die spezifische Massenabfälle sind Ablagerang von stabilen, nicht reaktiven bü-abfällen, die spezifische Massenabfälle sind Untertagedeponierung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen Ablagerung bestimmter nicht besonders überwachungsbedürftiger Massenabfälle Ablagerang von Inertabfällen Ablagerang von flüssigen Abfällen Nicht zugelassene Abfälle Annahmeverfahren Emissionsüberwachung Information und Dokumentation Sonstige Anforderungen Teil 3: Stillegung und Nachsorge Stilliegung Anordnung der Stilllegung Bestandsplan 86

5 Stilllegungsmaßnahmen Endgültige Stilllegung Nachsorge Teil 4: Altdeponien : Oberirdische Deponien Verfahrensmäßige Anforderungen Voraussetzungen für den Weiterbetrieb von Deponien Auswirkungen des Urteils des BVerwG vom auf die Anforderungen zur geologischen Barriere von Deponien Stilllegung und Nachsorge von Altdeponien Ausnahme nach 14 Abs. 6 DepV Sonderregelung für Hausmülldeponien Untertagedeponien Teil 5: Langzeitlager Errichtung und Betrieb Stilllegung und Nachsorge Betriebene Lager Zwischenlagerung von Abfällen auf Deponien Zulassung eines Kurzzeitzwischenlagers Materiellrechtliche Anforderungen an ein Zwischenlager Teil 6: Sonstige Vorschriften Sicherheitsleistung Antrag, Anzeige Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Behördliche Entscheidungen Überprüfung behördlicher Entscheidungen Teil 7: Schlussvorschriften Ordnungswidrigkeiten Übergangsvorschriften Anhang 1 Anforderungen an die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssystem Geologische Barriere und Basisabdichtungssystem Eignungsnachweise des DIBt, der BAM und weiterer Institutionen Oberflächenabdichtungssystem Weitere Vollzugshilfen Anhang 2 Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises im Rahmen der standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung für Bergwerke im Salzgestein

6 6.11 Anhang 3 Zuordnungskriterien Zuordnungskriterien für die Deponieklasse Zuordnungskriterien für die Deponieklasse III Zuordnungskriterien für die Deponieklasse IV in anderen Gesteinen als Salzgestein Ausnahmen von den Zuordnungskriterien Anhang 4 Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von behandelten Abfällen) Sach- und Fachkunde Probenahme Bestimmung der Gesamtgehalte im Feststoff-Abfall sowie des eluierbaren Anteils Bewertung der Messergebnisse Anhang 5 Anforderung an die Rekultivierungsschicht für oberirdische Deponien Die Deponie Verwertungsverordnung Hintergründe, Konzeption und Änderungen der Verordnung Hintergründe Rechtliche Randbedingungen Konzeption Geplante Änderungen der Verordnung Notifizierung Anforderungen der Deponieverwertungsverordnung Anwendungsbereich Ausnahmen vom Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Grandsätze Zulässigkeitskriterium Menge" Zulässigkeitskriterium Funktionalität, bauphysikalische Eignung" Nicht zulässige Abfälle Zulässigkeitskriterium Hochwertigkeit" Verfestigte oder stabilisierte Abfälle Vermischungsverbot Einsatz und Zuordnung Einsatz bei der Profilierung ( 4 Abs. 2) Abs. 2 Nr Abs. 2 Nr. 2: Abs. 2 Nr. 3: sonstige Einsatzfälle ( 4 Absatz 1)

7 Geologische Barriere ( 4 Abs. 1 Nr. 1) Mineralische Dichtungsschicht des Basisabdichtungssystems ( 4 Abs. 1 Nr. 2) Deponietechnisch notwendige Baumaßnahmen im Deponiekörper ( 4 Abs. 1 Nrn. 3 bis 7) Mineralische Abdichtung, Schutzlage und Entwässerungsschicht des Oberflächenabdichtungssystems ( 4 Abs. 1 Nr. 8 bis 10) Rekultivierungsschicht ( 4 Abs. 1 Nr. 11) Inverkehrbringen von Abfällen Kontrolle und Dokumentation Ordnungswidrigkeiten Übergangsregelung Anhang 1 mit Zuordnungskriterien für den Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff sowie für den unmittelbaren Einsatz als Deponieersatzbaustoff Erhöhte Hintergrandbelastung Überschreitung nach Risikobewertung Entwässerungsschicht des Oberflächenabdichtungssystems Anforderungen bei dem Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff und deren Verwendung als Deponieersatzbaustoff II Materialien Deponieverordnung (DepV) Deponieverwertungsverordnung (DepVerwV) Auszug aus dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) Auszug aus der Zweiten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Abfallgesetz (TA Abfall), Teil Auszug aus der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) Prüfwerte zur Beurteilung des Wirkungspfades Boden-Grundwasser und Anwendungsregeln nach 4 sowie Anhang 1 und Anhang 2 (Nummern 3 und 4) Grandwasserverordnung (GrWV) Die Planfeststellungsverfahren aus dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VerwVerfG) 356 Stichwortverzeichnis