Verwertungspflichten im Abfall-, Immissionsschutz- und Atom recht

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1 Michael Mondre Verwertungspflichten im Abfall-, Immissionsschutz- und Atom recht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 1 Vorbemerkung 17 2 Verwertung im Abfallrecht Zielsetzung Reichweite der Verwertungspflicht Adressaten der Verwertungspflicht Verwertungspflichtige Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz Grundsätzliche Entsorgungspflicht der Abfallbesitzer Ausnahmen Beauftragung Dritter Abfallgesetz "Dritter" im engeren Sinne Weitere Möglichkeiten der Aufgabenübertragung Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz "Dritter" im engeren Sinne Dritte als Erfüllungsgehilfen Übertragung von Entsorgungspflichten auf Dritte Wahrnehmung durch Verbände oder Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft Begriff des Abfallbesitzers Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Begriffe "Besitzer" und "Erzeuger" Bedeutung des Begriffs "Erzeuger" Zusammenfassung Abfallbegriff Grundregelungen Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz I KrW-/AbfG als Grundnorm Regelung für Im-und Export 56

3 Inhaltsverzeichnis 4.2 Vergleich der subjektiven Abfallbegriffe in KrW-/AbfG und AbfG Abfallgesetz Definition des subjektiven Abfallbegriffs Konsequenzen für die Entledigung Bestimmung der "Entledigung" Veräußerung und unentgeltliche Abgabe zur Verwertung oder Weiterverwendung Abgabe zur Verwertung oder Weiterverwendung gegen Entgelt an den Abnehmer Einflüsse des BGH-Urteils vom Änderung des subjektiven Abfallbegriffs durch EG-richtlinienkonforme Auslegung? Abfalleigenschaft von Abwasser Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Definition der Entledigung in 3 II KrW-/AbfG Unterscheidung von Wiederverwertung und Weiterverwendung Vermutung des Entledigungswillens nach 3 III KrW-/AbfG Regelung des 3 III 1 KrW-/AbfG Beurteilung der Zweckbestimmung nach 3 III 2 KrW-/AbfG III 1 Nr. 1 KrW-/AbfG III 1 Nr. 2 KrW-/AbfG Unmittelbarkeit der Verwendung Veräußerung und Weggabe zur Weiterverwendung Abgabe von Sachen zur Weiterverwendung gegen Entgelt an den Abnehmer Anlageninterne Kreislaufführung Abfalleigenschaft von Abwasser Vergleich der objektiven Abfallbegriffe im KrW-/AbfG und AbfG Abfallgesetz ,2. Alt. AbfG Berücksichtigung des gegenwärtigen und zukünftigen Gefährdungspotentials "Besonders überwachungsbedürftige Abfälle" Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz IV KrW-/AbfG "Besonders überwachungsbedürftige Abfälle" Ergänzende Vorschriften für Autowracks, Altöl und Düngemittel Abfallgesetz Autowracks gemäß 5 II AbfG

4 Inhaltsverzeichnis Altöl gemäß 5a AbfG 1986 und Düngemittel gemäß 15 I AbfG Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Zusammenfassung Art und Umfang der Verwertungspflichten Abgrenzung nach Art der Maßnahme Verhältnis der Abfallverwertung zur Abfallbeseitigung Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz Stoffliche Verwertung gemäß 4 III KrW-/AbfG Regelungsinhalt ,2. Alt. KrW-/AbfG III 2 KrW-/AbfG Rückstände zur Verfüllung Energetische Verwertung gemäß 4 IV KrW-/AbfG Verhältnis von stofflicher und energetischer Verwertung Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz IKrW-/AbfG KrW-/AbfG II 2 KrW-/AbfG Abgrenzung zwischen stofflicher und energetischer Verwertung Anzustrebende Hochwertigkeit der Verwertung Zusammenfassung Rang und Grenzen der Verwertungspflicht Verhältnis der Abfallverwertung zur Abfallvermeidung Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz I und II KrW-/AbfG als Ausgangsvorschriften Konkrete Ausgestaltung der Vermeidungspflicht Zusammenfassung Rangverhältnis zur Abfallbeseitigung Abfallgesetz Vorrang der Verwertung vor der Beseitigung und seine Grenzen "Technische Möglichkeit" der Verwertung "Zumutbarkeit der Mehrkosten" 130

5 10 Inhaltsverzeichnis "Vorhandensein eines Marktes" Unzulässigkeit der Verwertung Unzulässigkeit nach 3 II 3 AbfG Unzulässigkeit nach 2 I 2 AbfG 198G Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Vorrang der Verwertung vor der Beseitigung und seine Grenzen "Technische Möglichkeit" der Verwertung "Wirtschaftliche Zumutbarkeit" Unzulässigkeit der Verwertung "Ordnungsmäßigkeit" und Schadlosigkeit" Umweltverträglichkeit Grundsatz der "Abfallentsorgung im Inland"? Zusammenfassung Konsequenzen aus der Verwertungspflicht Ordnung der Entsorgung Abfallgesetz Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz Strafrechtliche Konsequenzen Wortlaut der Vorschriften Strafrechtlicher Abfallbegriff Bedeutung für die Verwertungspflichten Zulässigkeit von Regelungen zur Abfallvermeidung und Verwertung durch Länder und Kommunen Verwertung im Immissionsschutzrecht Ausgangspunkt der Untersuchung Grundvorschriften KrW-/AbfG als Verknüpfungspunkt zwischen Abfall- und Immissionsschutzrecht I Nr. 3 BImSchG Anwendungsbereich Entsorgungspflichtige Stoffliche Reichweite Alte Fassung Neue Fassung 163

6 Inhaltsverzeichnis -^ 2.2 Inhalt und Grenzen der Verwertungspflicht nach 5 I Nr. 3 BImSchG Abgrenzung nach Art der Maßnahme Alte Rechtslage Verhältnis der Reststoffverwertung zur Reststoffvermeidung Verhältnis der Reststoffverwertung zur Abfallbeseitigung Neue Rechtslage Verhältnis der Abfallverwertung zur Abfallvermeidung Verhältnis der Abfallverwertung zur Abfallbeseitigung Rang und Grenzen der Verwertungspflicht Verhältnis der Verwertung zur Vermeidung Regelung in 5 I Nr. 3 BImSchG Einwirkung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Verhältnis der Verwertungsarten zueinander Regelung in 5 I Nr. 3 BImSchG Einwirkung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes KrW-/AbfG II 3 KrW-/AbfG Verhältnis der Verwertung zur Beseitigung Regelung in 5 I Nr. 3 BImSchG "Technische Möglichkeit" und "Zumutbarkeit" als Grenzen "Ordnungsgemäße" und "schadlose" Verwertung Beseitigung ohne Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit Einwirkung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes "Technische Möglichkeit" und "Zumutbarkeit" als Grenzen "Ordnungsgemäße" und "schadlose" Verwertung Umweltverträglichkeit III Nr. 2 BImSchG Inhalt der Vorschrift Insbesondere Adressat der Vorschrift BImSchG Regelung des 22 I Nr

7 12 Inhaltsverzeichnis 4.2 Einwirkung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Zusammenfassung Verwertung im Atomrecht Einleitung Adressaten der Entsorgungspflicht Verwertungs-und Überlassungspflicht Zwischenlagerung bis zur Inbetriebnahme von Anlagen des Bundes zur Endlagerung Reststoff- und Abfallbegriff im Atomrecht Abgrenzung von Reststoff und Abfall Begriff des Reststoffs und der atomrechtlichen Verwertung Inhalt und Grenzen der Verwertungspflicht "Schadlosigkeit" der Reststoffverwertung "Geordnete Abfallbeseitigung" Berücksichtigung der Entsorgungspflicht bei der Erteilung der Anlagen genehmigung nach 7 AtG Entsorgungsvorsorgepflicht Situation nach der Änderung des 9a AtG Strafrechtliche Folgen einer Verletzung von Entsorgungs- und Ablieferungspflichten Zusammenfassung Gesamtzusammenfassung 213 Literaturverzeichnis 219

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