Inhalt. Vorwort... Inhalt... VII

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1 Inhalt Vorwort III Inhalt VII Erster Teil: Grundlagen A. Konzept der Kreislaufwirtschaft B. Abfallwirtschaft in Deutschland C. Europäische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling D. Rechtliche Grundlagen I. Europäisches Abfallrecht Allgemeines Instrumente Abfallrichtlinien a. Überblick über die Abfallrahmenrichtlinie b. Novellierungsabsichten Abfallverbringungsverordnung II. Bundesrecht Gesetzliche Regelungen des Bundes Verordnungen des Bundes Technische Anleitungen III. Abfallrecht der Länder Zweiter Teil: Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz A. Allgemeine Vorschriften I. Zweckbestimmung des Gesetzes II. Anwendungsbereich III. Begriffsbestimmungen Abfallbegriff a. Bewegliche Sachen b. Zugehörigkeit zu einer Gruppe nach Anhang I c. Bedeutung des Abfallkatalogs der AVV d. Entledigungstatbestände aa. Entledigung bb. Entledigungswille cc. Entledigungspflicht Abfälle zur Verwertung und zur Beseitigung Erzeuger und Besitzer von Abfällen a. Abfallerzeuger b. Abfallbesitzer VII

2 4. Abfallentsorgung Gefährliche und nicht gefährliche Abfälle B. Grundsätze und Grundpflichten I. Grundsätze und Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft Vermeidung a. Grundpflicht zur Abfallvermeidung b. Vorrang der Vermeidung Verwertung a. Stoffliche Verwertung b. Energetische Verwertung c. Entsorgung von Abfallgemischen d. Gewerbeabfallverordnung e. Rechtliche Anforderungen an die Abfallverwertung f. Rechtliche Grenzen der Verwertungspflicht g. Vorrangregelungen II. Grundsätze und Grundpflichten der Abfallbeseitigung Grundsätze der Abfallbeseitigung a. Inhalt und Umfang der Abfallbeseitigung b. Gemeinwohlverträgliche Abfallbeseitigung c. Abfallbeseitigung im Inland Grundpflichten der Abfallbeseitigung a. Pflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung b. Pflicht zur Abfalltrennung c. Pflichten aufgrund untergesetzlicher Regelungen Deponierecht a. Abfallablagerungsverordnung b. Deponieverordnung c. Deponieverwertungsverordnung d. Zwischenlagerung von Abfällen Anlagenzwang Durchführung der Beseitigung III. Entsorgungspflichtige Entsorgungspflicht des Erzeugers und Besitzers von Abfällen Überlassungspflichten a. Überlassungspflicht kraft Gesetzes b. Konkretisierung der Entsorgungsabsicht c. Konkretisierung der Überlassungspflicht durch Abfallsatzung d. Übernahmepflicht e. Abfälle aus privaten Haushaltungen f. Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen g. Wild abgestellte Altautos Ausnahmen von der Überlassungspflicht a. Pflichtenübertragung VIII

3 b. Rücknahme- und Rückgabepflichten c. Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen Entsorgungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger a. Umfang der Entsorgungspflicht b. Ausnahmen von der Entsorgungspflicht aa. Pflichtenübertragung bb. Ausschluss aus der öffentlichen Entsorgung Konkretisierung des Anschluss- und Benutzungszwangs Bestimmung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers a. Schutz des Selbstverwaltungsrechts b. Wirtschaftliche Betätigung Landesrechtliche Überlassungs- und Andienungspflichten Einschaltung Dritter bei der Entsorgung a. Beauftragung Dritter b. Aufgabenübertragung IV. Abfallwirtschaftskonzepte der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger C. Produktverantwortung I. Grundsätze der Produktverantwortung II. Pflichten aufgrund von Rechtsverordnungen Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen Rücknahme- und Rückgabepflichten III. Verpackungsverordnung Arten von Verpackungen Rückholsysteme Selbstentsorgergemeinschaften Pfandpflicht Novellierungsabsicht IV. Altfahrzeugverordnung V. Batterieverordnung VI. Zielfestlegungen D. Planungsverantwortung I. Ordnung der Beseitigung II. Abfallwirtschaftspläne III. Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen Erkundung geeigneter Standorte Planfeststellung und Genehmigung a. Immissionsschutzrechtliche Genehmigung b. Abfallrechtliche Planfeststellung aa. Voraussetzungen der Zulassung bb. Zulassungsverfahren cc. Zulassungsentscheidung dd. Nebenbestimmungen ee. Zulassung des vorzeitigen Beginns IX

4 E. Deponienachsorge I. Stilllegungsanzeige II. Stilllegungsanordnung III. Deponieinhaber IV. Abschluss der Stilllegung V. Abschluss der Nachsorge F. Überwachung der Abfallentsorgung I. Behördliche Überwachung Allgemeine Überwachung Abfallregister Nachweisverfahren a. Nachweispflichten b. Voraus- und Verbleibskontrolle aa. Vorauskontrolle bb. Verbleibskontrolle Ausnahme für Eigenentsorger Genehmigung für Transporte und Vermittlungsgeschäfte Maklergenehmigung Entsorgungsfachbetriebe II. Innerbetriebliche Überwachung Mitteilungspflichten Betriebsbeauftragte für Abfall III. Strafrechtliche Sanktionen Umweltgefährdende Abfallbeseitigung Unerlaubter Abfalltransport Unerlaubtes Betreiben einer Abfallentsorgungsanlage IV. Ordnungswidrigkeiten Dritter Teil: Weitere abfallrechtliche Regelungen A. Elektro- und Elektronikgerätegesetz I. Anwendungsbereich II. Pflichten beim Inverkehrbringen III. Sammlung, Rücknahme, Behandlungs- und Verwertungspflichten Getrennte Sammlung Rücknahmepflicht der Hersteller Behandlung Verwertung Mitteilungs- und Informationspflichten IV. Gemeinsame Stelle/Zuständige Behörde B. Regelungen zum grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen I. Abfallverbringungsverordnung Anwendungsbereich X

5 2. Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten a. Notifizierung und Zustimmung b. Einwandsgründe Illegale Verbringungen II. Abfallverbringungsgesetz C. Abfallentsorgung auf Hoher See Literaturverzeichnis Abkürzungen Index XI