Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts (AGE) Struktur und Arbeitsfelder der AGE in 2017

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1 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffekts (AGE) Struktur und Arbeitsfelder der AGE in 2017 I. Überblick Das Bundeskabinett hatte am 18. Oktober 2000 im Rahmen des Nationalen Klimaschutzprogramms die Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes (AGE) unter Federführung des damaligen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eingerichtet. Im Klimaschutzprogramm 2005 hat das Bundeskabinett die Beratungen der AGE nochmals nachdrücklich begrüßt und das Mandat verlängert. Die Arbeitsgruppe hat die Aufgabe, alle Fragen des Emissionshandels und des Kohlenstoffmarktes, auch solche, die sich im Zusammenhang mit dem Einsatz im klimaschutzpolitischen Maßnahmenbündel ergeben, zu diskutieren und Empfehlungen für die Ausgestaltung zu geben. Hintergrund für die Beratungen der AGE sind sowohl die Diskussionen auf der internationalen Ebene (Klimarahmenkonvention, Kyoto-Protokoll, Nachfolgeregime zum Kyoto-Protokoll, ICAP, Market Readyness Initiative der Weltbank etc.), u.a. über den Einsatz der so genannten flexiblen Mechanismen und neuen Marktmechanismen, als auch die Ausgestaltung und Umsetzung der europäischen Klimaschutzpolitik.

2 2 Der sich aktuell ergebene Beratungs- und Diskussionsbedarf hinsichtlich der Ausgestaltung des EU Emissionshandelssystems auf europäischer und nationaler Ebene, die Nutzung weiterer flexibler Mechanismen und die Verknüpfung des Europäischen Emissionshandelssystems mit Emissionshandelssystemen, die von anderen Staaten derzeit entwickelt werden, bilden Themenschwerpunkte der AGE Arbeit. Die Entwicklung eines globalen Kohlenstoffmarktes ist auch für die deutsche Wirtschaft von Bedeutung. Zudem werden aktuelle Themen, die sich im Hinblick auf die Umsetzung der Energiewende und der Integration der deutschen Energieversorgung in den Europäischen Binnenmarkt stellen, im Rahmen der Arbeiten der AGE erörtert. II. Struktur Neben Vertretern der Bundesregierung gehören der AGE Vertreter zahlreicher Unternehmen und Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Landesregierungen sowie Umweltverbänden an. Darüber hinaus nehmen an den Sitzungen der AGE auch Mitglieder bzw. Mitarbeiter der im Bundestag vertretenden Fraktionen sowie einzelner Bundesministerien teil. Der Arbeitsgruppe Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes gehören auch im Jahr 2017 vier Unterarbeitsgruppen (UAG 1, UAG 2, UAG 3, UAG 4) an, die sich mit folgenden Themenbereichen beschäftigen: UAG 1: Querschnittsfragen UAG 2: Vollzug des Emissionshandels (unter Federführung der DEHSt) UAG 3: Rechtsfragen UAG 4: Internationaler Kohlenstoffmarkt Im zurückliegenden Sitzungsjahr 2016 traf sich das AGE Plenum zu weiteren 7 Sitzungen. Somit haben bis Ende Dezember 2016 bisher insgesamt 141 Plenumssitzungen der AGE stattgefunden. Für 2017 sind 6 Plenumssitzungen geplant. Die in den jeweiligen Unterarbeitsgruppen der AGE behandelten Themenschwerpunkte, Sitzungsergebnisse und Präsentationszusammenfassungen externer Referenten während der Beratungsphase Januar Dezember 2016 können als zusammengefasste Jahresberichte auf der Homepage des BMUB abgerufen werden. (Die Berichte für das Beratungsjahr 2016 werden voraussichtlich erst im Sommer 2017 auf der Website hinterlegt.)

3 3 III. Finanzierung / Vorsitz Die Arbeiten der AGE werden zu einem Drittel aus Mitteln des BMUB und zu zwei Dritteln aus Beiträgen der Wirtschaftsunternehmen und Wirtschaftsverbände finanziert. Den zahlenden Mitgliedern wird halbjährlich zur Dokumentation ein durch den Projektträger erstellter Finanzbericht vorgelegt. Die AGE erwirtschaftet keinerlei Gewinne. Mit den Einnahmen werden ausschließlich die anfallenden Kosten der AGE Arbeit gedeckt. Aufgrund zahlreicher Anfragen seitens Beratungsunternehmen, die eine Mitgliedschaft in der AGE beantragten, sprachen sich die Mitglieder der AGE erneut einstimmig dafür aus, keine Beratungsunternehmen, Rechtsanwaltskanzleien u.a.m. in die Arbeitsgruppe aufzunehmen. Die AGE verfügt über ein Sekretariat, dem gegenwärtig zwei Mitarbeiterinnen und sieben Mitarbeiter angehören. Den Vorsitz hat MinR Dr. Dirk Weinreich inne. Er ist Leiter des Referats KI I 3 (Rechtsangelegenheiten Klimaschutz und Energie; Emissionshandel) im BMUB. IV. Mitarbeiter / Projektträgerschaft Gesamtkoordination: Frau Juliane Meinel Büro der AGE: Köthener Straße 2 D Berlin Fon: office@ag-emissionshandel.de Projektträger: adelphi consult GmbH Alt Moabit 91 D Berlin Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sekretariats der AGE in 2016: Herr Thorsten Fritsch (BDEW e.v. / ehrenamtliche Mitarbeit) Herr Dr. Roland Geres (AGE Sekretariat) Herr Stephan Hoch (AGE Sekretariat) Herr Dr. Günther Holtmeyer (AGE Sekretariat / ehrenamtliche Mitarbeit)

4 4 Herr Andreas Kohn (AGE Sekretariat) Frau Juliane Meinel (Koordinatorin der AGE) Herr Dr. Lutz v. Meyerinck (AGE Sekretariat / ehrenamtliche Mitarbeit) Frau Christiane Ochsenreiter (DEHSt) Herr Franzjosef Schafhausen (AGE Sekretariat) V. Mitglieder der AGE (Stand Mai 2017) Unternehmen: BASF SE BP Europe SE Daimler AG Deutsche Bahn AG EnBW Energie Baden-Württemberg AG GASAG Berliner Gaswerke AG Hydro Aluminium Rolled Products GmbH KPMG AG LANXESS Deutschland GmbH Lausitz Energie Bergbau AG / Lausitz Energie Kraftwerke AG Linde AG RWE Aktiengesellschaft Salzgitter AG Shell Deutschland Oil GmbH Statkraft Markets B.V. STEAG GmbH SWM Services GmbH Trimet Aluminium SE TÜV SÜD Industrie Service GmbH Uniper SE Vattenfall Europe AG Volkswagen AG

5 5 Wirtschaftsverbände: AG Klimaschutz und Abfallwirtschaft der Verbände ITAD und VKU Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.v. Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e.v. Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie e.v. co2ncept plus e. V. Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.v. (DIHK) KfW Bankengruppe Mineralölwirtschaftsverband e.v. Verband Deutscher Papierfabriken e.v. Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.v. (VIK) Verein Deutscher Zementwerke e.v. Verein der Zuckerindustrie Wirtschaftsvereinigung Stahl Umweltverbände: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.v. Carbon Market Watch Climate Action Network Europe Germanwatch e.v. Greenpeace e.v. WWF Deutschland Gewerkschaften: IG Metall Vorstand ver.di Bundesvorstand

6 6 Geschäftsbereich der Bundesregierung: Bundesumweltministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Umweltbundesamt Deutsche Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt (DEHSt) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Bundestagsfraktionen: Bündnis 90/DIE GRÜNEN CDU/CSU Die LINKE SPD Bundesländer: Baden-Württemberg Niedersachsen Im Länderarbeitskreis wird durch die hier vertretende Bundesländer über die Arbeiten in der AGE berichtet. Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Nordrhein-Westfalen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz- und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

7 7 VI. Basis der Zusammenarbeit Mit der AGE wurde 2001 ein Forum für einen breit angelegten fachlichen Austausch von Informationen und Erfahrungen zum Thema Emissionshandel geschaffen. Die Arbeit der AGE hat sich zu einem kontinuierlichen Stakeholder Prozess entwickelt, der sämtliche Fragen des Emissionshandels auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene behandelt. Die AGE versteht sich als Forum für den Austausch von Informationen, der Vermittlung von wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Diskussion über verschiedene Positionen. Diese Diskussionen werden - wie die gesamte Arbeit der AGE - unter der sogenannten "Chatham House Rule" durchgeführt. Die AGE ist kein Entscheidungsgremium. In der AGE wurden und werden keine Beschlüsse zu Positionen oder Inhalten gefasst. Eigens für die Mitglieder der AGE wurde eine Website eingerichtet. Diese Homepage stellt keine offizielle Website dar und ist ausschließlich für den Arbeits- und Gedankenaustausch sowie für die Dokumentation der Sitzungen vorgesehen. Für die vertrauliche Behandlung dieser Unterlagen sprechen sich die Mitglieder der AGE aus. Dr. Dirk Weinreich / Juliane Meinel