60. ACK / 89. UMK in Potsdam. Tagesordnung Stand:
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- Britta Fürst
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1 60. ACK / 89. UMK in Potsdam Tagesordnung Stand: Tagesordnung TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung UMK-Angelegenheiten TOP 2 TOP 3 TOP 4 Bericht über Umlaufbeschlüsse und Telefonkonferenzen Vorbereitung des Kamingesprächs zur 89. UMK Bericht über die Gespräche mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände sowie der Umwelt- und Naturschutzverbände Internationale Themen und EU-Themen TOP 5 TOP 6 Mündlicher Bericht des BMUB über wichtige europäische Umweltthemen TOP ACK Umsetzung EU-Recht: Neue Sanktionspraxis der EU-Kommission Umweltpolitik, Nachhaltige Entwicklung TOP 7 TOP 8 Qualitätsentwicklung im Sinne einer Bildung für nachhaltige Entwicklung BE: Nordrhein-Westfalen / Vorsitz Ad-hoc AG TOP 7 87.UMK Umsetzung von EU-Umweltrecht in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) durch den Bund - Abstimmungsbedarf im Rahmen der Bund/Länder- Arbeitsgemeinschaft Nord- und Ostsee (BLANO) BE: Mecklenburg-Vorpommern Energie (inkl. Erneuerbare Energien), Klima, Nachhaltigkeit, Verkehr TOP 9 Mündlicher Bericht des BMUB zur 23. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention ACK/UMK-Tagesordnung :22 Seite 1 von 5
2 TOP 10 TOP 11 TOP 12 TOP 13 TOP 14 TOP 15 Klimaschutzplan 2050 TOP UMK TOP 9 88.UMK Klimaschutzziele des Bundes 2020 TOP UMK Ziele und Prozesse im Klimaschutz von Bund und Ländern BE: Sachsen-Anhalt / BLAG KliNa Förderung der kommunalen Anstrengungen zu Klimaschutz und Energiewende ausbauen und verstetigen Ausbau der Elektromobilität an den Ausbau der Erneuerbaren Energien anpassen BE: Saarland Verbesserung der Datenlage über den Gebäudebestand (Zensus 2021) Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung, Landschaftspflege, Umweltschutz und Landwirtschaft TOP 16 TOP 17 TOP 18 TOP 19 TOP 20 Integration von Umweltbelangen in die zukünftige EU-Strukturfondspolitik BE: Berlin Top UMK Einrichtung eines nationalen Wildnisfonds TOP UMK Umgang mit geschützten Tierarten und Bericht der länderoffenen ad-hoc-ag zum Thema Wolf TOP UMK TOP UMK Finanzierung von Prävention und Entschädigung bei geschützten Arten Bundesförderung / Unterstützung der Länder für Bekämpfung der invasiven Arten BE: Sachsen-Anhalt ACK/UMK-Tagesordnung :22 Seite 2 von 5
3 Gewässer- und Hochwasserschutz TOP 21 TOP 22 TOP 23 TOP 24 TOP 25 Dritter Bericht über den Umsetzungsstand des Nationalen Hochwasserschutzprogramms / LAWA TOP 6 MPK TOP UMK Schaffung eines Bundesprogramms zur Förderung der privaten Hochwasservorsorge BE: Sachsen Sonderumweltministerkonferenz TOP UMK Rückstände von Pflanzenschutzmitteln im Grundwasser BE: Mecklenburg-Vorpommern TOP UMK TOP UMK Integriertes Schadstoff- und Sedimentmanagement an Flusseinzugsgebieten BE: Hamburg Forschungs- und Pilotvorhaben zur umweltschonenden Bergung von Munition aus dem Meer BE: Niedersachsen Immissionsschutz, Umwelt und Gesundheit TOP 26 TOP 27 TOP 28 TOP 29 Notwendige Maßnahmen im Verkehrsbereich zur Einhaltung von NO2- Immissionsgrenzwerten TOP UMK TOP UMK Luftreinhaltung - "Nationales Forum Diesel" TOP UMK TOP UMK TOP UMK Sonder-UMK April 2016 TOP UMK Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität erleichtern: Änderungsbedarf insbesondere im Verkehrsrecht BE: Berlin Verminderung der Luftbelastung in Häfen BE: Schleswig-Holstein ACK/UMK-Tagesordnung :22 Seite 3 von 5
4 TOP 30 TOP 31 TOP 32 TOP 33 TOP 34 Ultrafeine Partikel BE: Hamburg Konzept zur Gesamtlärmbewertung entwickeln BE: Nordrhein-Westfalen Bericht zum Fluglärmgesetz - Bundesländer beteiligen BE: Nordrhein-Westfalen Überarbeitung der Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen (Stand ) BE: Brandenburg / LAI TOP LAI-Sitzung Gesundheits- und Umweltanforderungen an Bauprodukte TOP UMK Bodenschutz / Abfallwirtschaft / Chemikaliensicherheit TOP 35 Wertstoffgesetz - ZURÜCKGEZOGEN - TOP 36 Kennzeichnung/Identifizierung von Polystyrolschäumen Atom- und Strahlenschutzthemen TOP 37 Vereinbarkeit von Radonschutz und Anforderungen der EnEV BE: Sachsen Fachübergreifende Umweltfragen und -informationen, Gentechnik TOP 38 TOP 39 Bericht zur Koordination der Zusammenarbeit in den verschiedenen Bereichen der Marktüberwachung / AFMÜ TOP UMK Vorstellung der Nationalen Geoinformationsstrategie (NGIS) und künftige Berichterstattung Entscheidung 2015/ Sitzung IT-Planungsrat Verfristet angemeldete Tagesordnungspunkte TOP 40 Insektensterben BE: Schleswig-Holstein ACK/UMK-Tagesordnung :22 Seite 4 von 5
5 TOP 41 Verbesserung des Schutzes vor den Folgen von Naturgefahren (UMK- Umlaufverfahren 32/2017) Umlaufverfahren 32/2017 Sonstiges TOP 42 Verschiedenes ACK/UMK-Tagesordnung :22 Seite 5 von 5
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