Inhaltsverzeichnis. Vorwort 3 Abkürzungen 15 Einleitung - Der Jäger und das Recht 18. KAPITEL I: Jagdrecht 21

Transkript

1 Vorwort 3 Abkürzungen 15 Einleitung - Der Jäger und das Recht 18 KAPITEL I: Jagdrecht 21 I. Abschnitt: Das Jagdrecht Geschichte Begriffsbestimmungen Wildarten 27 II. Abschnitt: Jagdbezirke und Hegegemeinschaften Allgemeines Eigenjagdbezirke ( 7 BJG, 6 HJG) Gemeinschaftliche Jagdbezirke ( 8 BJG, 7 HJG) Jagdgenossenschaften ( 9, 10 BJG, 8 HJG) Abtrennung und Angliederung von Grundflächen ( 5 BJG, 4 HJG) Befriedete Bezirke ( 6 BJG, 5 HJG) Hegegemeinschaften ( 10a BJG, 9 HJG) 40 III. Abschnitt: Beteiligung Dritter an der Jagdausübung, Jagdpacht Allgemeines Jagdpachtfähigkeit ( 11 Abs. 5 BJG) Pachthöchstfläche ( 11 Abs. 3 BJG) Pächterhöchstzahl ( 11 HJG) Pachtvertrag ( 11 BJG, 10 HJG) Anzeige des Pachtvertrages ( 12 BJG, 10 HJG) Mehrzahl von Pächtern ( 13a BJG, 11 HJG) Weiterpacht Unterpacht Beendigung des Pachtvertrages Gesetzliche Erlöschensgründe Tod eines Pächters ( 14 Abs. 2 HJG) Kündigung Sonderkündigungsrecht Anfechtung 52 5 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Mitpächter Steuer und Versicherung Jagderlaubnisscheine Begehungsscheine ( 12 HJG) Entgeltliche Jagderlaubnis Unentgeltliche Jagderlaubnis Wechsel von Grundeigentümern ( 14 BJG) 56 IV. Abschnitt: Jagdschein Allgemeines ( 15 BJG, 15 HJG) Voraussetzungen Jägerprüfung Haftpflichtversicherung Zuverlässigkeit Jagdscheinarten Jahresjagdschein Tagesjagdschein Jugendjagdschein Falknerjagdschein Ausländerjagdschein Tagesjagdschein für Ausländer Ausländer-Jahresjagdschein Jagdschein für Mitglieder der US-Streitkräfte in Deutschland Jagdschein für Angehörige des Diplomatischen Dienstes Jagdscheinpflichtige und -freie Tätigkeiten im Revier Ausweisfunktion des Jagdscheines Versagung des Jagdscheines Versagung des Jagdscheines Zwingende Versagungsgründe Fehlendes Mindestalter Fehlen von Zuverlässigkeit und körperlicher Eignung Weitere Versagungsgründe Waffengesetz 5 und Relative Versagungsgründe Alter Ausländer Wohnsitz im Ausland Fehlende Weidgerechtigkeit 79

3 6.2 Versagung des Jagdscheines wegen fehlender Zuverlässigkeit Zwingende Unzuverlässigkeitsgründe Missbräuchliche oder leichtfertige Verwendung von Waffen oder Munition Fehlerhafter Umgang mit Waffen oder Munition Überlassen von Waffen oder Munition an Unberechtigte Relative Unzuverlässigkeit Rechtskräftige Verurteilung Verurteilung wegen eines Verbrechens Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Vergehens Verurteilung wegen fahrlässiger Straftat im Zusammenhang mit dem Umgang mit Waffen, Munition oder Sprengstoff Verurteilung wegen sonstiger Straftaten Wiederholte oder gröbliche Verstöße Fehlende Geschäftsfähigkeit Sucht und Geisteskrankheit Aussetzen der Entscheidung Begutachtung Entziehung des Jagdscheines Rechtsfolgen der Entziehung Sperrfrist Mitteilungen zwischen Behörden Verfahrensrechtliches Jägerprüfung Jägerprüfungsordnung Prüfungsausschüsse Zulassung Durchführung der Prüfung Schriftliche Prüfung Mündlich - praktische Prüfung Jagdliches Schießen Ergebnis der Prüfung Wiederholung der Prüfung Falknerprüfung Ausbildungsrahmenplan Anfechtung eines Prüfungsergebnisses 104 7

4 V. Abschnitt: Jagdausübung, Rechte und Pflichten, Jagdbeschränkungen Jagdarten ( 18 HJG) Fangjagd ( 19 HJG) Jägernotweg ( 20 HJG) Jagdeinrichtungen ( 22 HJG) Hochsitze Jagdhütten Sachliche Verbote ( 19 BJG, 23 HJG) Örtliche Verbote ( 20 BJG) Wildruhezonen ( 24 HJG) Wildschutzgebiete ( 25 HJG) Abschussplanung ( 21BJG, 26 HJG) Verfahren bei der Planung ( 26a, 26b HJG) Rechtsnatur des Abschussplanes Überwachung des Abschussplanes Verhinderung übermäßigen Wildschadens Abschuss außerhalb der ausgewiesenen Gebiete Abschussrichtlinien Schwarzwild Rotwild Damwild Muffelwild Rehwild Sikawild Jagd- und Schonzeiten ( 22 BJG) Jagdzeiten in Hessen Schalenwild Übrige Wildarten Gesetzliche Wildfolge ( 22a BJG, 27 HJG) Wildfolgevereinbarungen ( 27 Abs. 7 HJG) Bestätigte Schweißhundeführer Jagdhundehaltung ( 28 HJG) 129 VI. Abschnitt: Jagdschutz Inhalt des Jagdschutzes ( 23 BJG, 29 HJG) Wilderer Futtemot Schalenwildfütterung ( 30 HJG) Schwarzwildfütterung Unzulässige Wildfütterung 135 8

5 7. Wildseuchen Allgemeines Wildseuchen Pflichten des Jagdausübungsberechtigten Behördenhandeln Raubwild und Raubzeug", Hund und Katz" und sonstige Gefahren Allgemeines Hunde und Katzen Raubwild Raubzeug Schutz vor sonstigen Gefahren Mähtod Gefahr durch Menschen Schutz jagdlicher Einrichtungen Jagdfrevel Jagdschutzberechtigte ( 25 BJG) öffentliche Stellen Polizeibeamte Forstbeamte Sonstige Jagdschutzberechtigte Jagdausübungsberechtigte Jagdaufseher Rechte und Pflichten des Jagdschutzberechtigten Anhalterecht, Abnahmerecht, Personalienfeststellung Wegerecht Übertragung von Jagdschutzrechten Der so genannte Jagdaufseher" Abschuss von Hunden und Katzen Hunde Abschuss von Katzen Nachsuche und Fangschuss Schadensersatz für den Tierhalter Haftung des Tierhalters für wildernde Hunde und Katzen VII. Abschnitt: Wild- und Jagdschaden ( BJG, HJG) Allgemeines Grundzüge des Wildschadensersatzes Anspruchsgrundlage des Wildschadensersatzes Grundzüge des Verfahrens Formelle Probleme des Wildschadensersatzverfahrens 164 9

6 3.1 Rechtsfolgen des fehlerhaften Verfahrens Änderungsbefugnis der Gemeinde Ausschlusstatbestände Wochenfrist ( 34 BJG) Sonderkulturen Kosten des Vorverfahrens Mitverschulden des Landwirtes Überholende Kausalität / Unterbrechung des Kausalzusammenhangs Umfang der Schadenersatzpflicht Energiepflanzen / Energiemais Erstattungsausschluss ( 33 ff. HJG) Wildschadensersatz im Wald Unterschiede des Verfahrens Bewertungsmethoden Schälschäden Verbiss- und Fegeschäden Prozessuale Probleme der Schadensbewertung Wildschadens- und Wildschadensverhütungs-pauschale VIII. Abschnitt: Inverkehrbringen und Schutz von Wild ( 36 BJG) Allgemeines Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen Bundeswildschutzverordnung (Anhang 7) EG -Vogelschutzrichtlinie WashingtonerArtenschutzabkommen FFH - Richtlinie 183 IX. Abschnitt: Unberührtheitsklausel Allgemeines ( 44a BJG) Lebensmittelrecht Kundige Person Seuchenrecht Tollwutverordnung (Anhang 8) Tierische Nebenprodukte Tierschutzrecht 188 X. Abschnitt: Jagdbehörden, Jagdbeiräte, Vereinigungen der Jäger Jagdbehörden

7 2. Jagdberater Jagdbeirat Landesvereinigungen der Jäger Landesjagdverband Hessen e. V. (LJV) Übertragung von Aufgaben des Jagdwesens Ökologischer Jagdverband Deutscher Jagdschutzverband e. V. (DJV ) Verband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagdbesitzer XI. Abschnitt: Straf- und Bußgeldvorschriften Allgemeines Straftaten im Bereich des Jagdrechts Straftaten im Strafgesetzbuch Nebenfolgen Verjährung Ordnungswidrigkeiten Allgemeines Ordnungswidrigkeiten des Bundesjagdgesetzes - 39 BJG Vorsätzliche Ordnungswidrigkeiten - 39 Abs. 1 BJG Vorsätzlich oder fahrlässig begangene Ordnungswidrigkeiten - 39 Abs. 2 BJG Ordnungswidrigkeiten nach dem Hessischen Jagdgesetz - 42 HJG Ordnungswidrigkeiten in Rechtsverordnungen Höhe der Geldbuße, Einziehung, Zuständigkeit Geldbuße KAPITEL II: Waffenrecht 221 I. Allgemeines Geschichtlicher Rückblick Das neue Waffengesetz Neueste Änderungen 223 II. Erwerb von Waffen und Munition durch Jäger Allgemeines Zuverlässigkeit - 5 WaffG Persönliche Eignung - 6 WaffG Sachkunde - 7 WaffG

8 5. Bedürfnis - 8 WaffG Erwerb von Waffen durch Jagdscheininhaber Langwaffen Kurzwaffen Erwerb von Munition Altmunition 229 III. Umgang mit Waffen und Munition Überlassen Führen Transportieren Schussbereit - zugriffsbereit 235 IV. Messer, Hieb- und Stoßwaffen 236 V. Jugendjagdschein und Ausbildung Inhaber von Jugendjagdscheinen Ausbildung 237 VI. Erbfall 238 VII. Unbrauchbarmachung 240 VIII. Anzeigepflicht 241 IX. Ausweispflicht 242 X. Aufbewahrung von Waffen und Munition Allgemeines Aufbewahrung zu Hause (dauernd bewohnte Gebäude) Bis zu zehn Langwaffen Mehr als zehn Langwaffen Tresor Widerstandsgrad 0 oder Aufbewahrung außer Haus Aufbewahrung im Revier 246 XI. Sicherheitsbewusstes Verhalten, Schlüssel oder Code 247 XII. Verlust von Schusswaffen, Munition oder Erlaubnisurkunden

9 XIII. Verbotene Waffen und Gegenstände 249 XIV. Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, Folgen Verbrechen Vergehen Ordnungswidrigkeiten Einziehung 252 KAPITEL III: Naturschutzrecht / Forstrecht In Hessen anerkannte Naturschutzverbände Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) (Anhang 4) Hessisches Naturschutzgesetz (HNatSchG) Bundeswaldgesetz (BwaldG) Hessisches Forstgesetz Hessisches Feld- und Forstschutzgesetz (1975/2006) 258 KAPITEL IV: Wildunfall und Konfliktsituationen 259 A. Wildunfall Allgemeines Verletztes Wild Beseitigung des Tierkörpers Wildunfall und Kfz-Versicherung 260 B. Konfliktsituationen Allgemeines Notwehr Notstand - 34, 35 StGB, 228, 904 BGB Festnahmerecht StPO Jagdstörungen 264 ANHANG 265 Anhang 1: Bundesjagdgesetz (BJagdG) 267 Anhang 2: Hessisches Jagdgesetz (HJagdG) 294 Anhang 3: Waffengesetz (WaffG) 317 Anhang 4: Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) -Auszug 386 Anhang 5: Tierschutzgesetz (TierSchG) -Auszug

10 Anhang 6: Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchHVO) 413 Anhang 7: Verordnung über den Schutz von Wild (Bundeswildschutzverordnung - BWildSchV) 419 Anhang 8: Verordnung zum Schutz gegen die Tollwut (Tollwut-Verordnung - TollwVO) 428 Anhang 9: Unfallverhütungsvorschrift Jagd (VSG 4.4) 437 Anhang 10a: Verordnung (EG) Nr. 853/ Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs -Auszug Anhang 10b: Erlass HMULV Jäger als kundige Person" vom 6. Dezember Anhang 11: Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV) 456 Anhang 12: Prüfungsordnung für Jägerinnen und Jäger (Jägerprüfungsordnung) 489 Anhang 13: Verordnung über Fangjagd nach 19 Abs. 1 und 2 des Hessischen Jagdgesetzes 499 Anhang 14: Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO) 502 Anhang 15: Verordnung über die Bestimmung weiterer Tierarten, die dem Jagdrecht unterliegen, und über die Änderung der Jagdzeiten 512 Anhang 16a: Hessisches Forstgesetz 24 Betreten des Waldes, Reiten und Fahren 514 Anhang 16b: Zweite Verordnung zur Durchführung des Hessischen Forstgesetzes 516 Anhang 17: Verordnung über die Wildfütterung 524 Anhang 18: Waffenerwerb und Waffentransport durch Personen in der Ausbildung zum Jäger 526 Anhang 19: Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Jagdaufseher in Hessen 528 Anhang 20: Satzung des Landesjagdverbandes Hessen e.v. 535 Anhang 21: Hessisches Feld- und Forstschutzgesetz (FeldSchG) 543 Anhang 22: Verordnung über die Bildung von Hegegemeinschaften Anhang 23: Erlass Verwendung brauchbarer Hunde 555 Anhang 24: Erlass Bestimmung einer als Schweißhundeführer anerkannten Person 557 Anhang 25: Richtlinie für die Hege und Bejagung des Schalenwildes in Hessen 558 Literaturverzeichnis 564 Stichwortverzeichnis