Band 38. Jagdrecht. Fischereirecht. Bundesjagdgesetz mit Verordnungen und Länderrecht Binnenfischereirecht Fischereischeinrecht, Seefischereirecht

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Hermann Swen Meyer
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1 JÖeckYcbclKunHKommcntarD Band 38 Jagdrecht Fischereirecht Bundesjagdgesetz mit Verordnungen und Länderrecht Binnenfischereirecht Fischereischeinrecht, Seefischereirecht begründet von Dr. Albert Lorzf Vizepräsident a. D. des Bayerischen Obersten Landesgerichts Dr. Ernst Metzger Oberstaatsanwalt Nürnberg bearbeitet von Prof. Dr. Heinz Stöckel Generalstaatsanwalt Nürnberg 3., neubearbeitete und erweiterte Auflage C.H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung München 1998

2 1. Bundesjagdgesetz Einleitung 1 I. Abschnitt. Das Jagdrecht 19 1 Inhalt des Jagdrechts 19 2 Tierarten 27 3 Inhaber des Jagdrechts; Ausübung des Jagdrechts 33 II. Abschnitt. Jagdbezirke und Hegegemeinschaften Allgemeines 37 4 Jagdbezirke 37 5 Gestaltung der Jagdbezirke 37 6 Befriedete Bezirke; Ruhen der Jagd Eigenjagdbezirke 47 7 Entstehung, Jagdausübungsrecht Gemeinschaftliche Jagdbezirke : 51 8 Zusammensetzung 51 9 Jagdgenossenschaft Jagdnutzung Hegegemeinschafien 61 10a Bildung von Hegegemeinschaften 61 III. Abschnitt. Beteiligung Dritter an der Ausübung des Jagdrechts Jagdpacht Anzeige von Jagdpachtverträgen Erlöschen des Jagdpachtvertrages a Rechtsstellung der Mitpächter Wechsel des Grundeigentümers 78 IV. Abschnitt. Jagdschein Allgemeines Jugendjagdschein Versagung des Jagdscheines Entziehung des Jagdscheines 97 V. Abschnitt. Jagdbeschränkungen, Pflichten bei der Jagdausübung und Beunruhigen von Wild Sachliche Verbote a Beunruhigen von Wild Örtliche Verbote Abschußregelung Jagd-und Schonzeiten 118 XI

3 22 a Verhinderung von vermeidbaren Schmerzen oder Leiden des Wildes 121 VI. Abschnitt. Jagdschutz Inhalt des Jagdschutzes Wildseuchen Jagdschutzberechtigte 135 VII. Abschnitt. Wild- und Jagdschaden Wildschadenverhütung Fernhalten des Wildes Verhinderung übermäßigen Wildschadens Sonstige Beschränkungen in der Hege Wildschadensersatz Schadenersatzpflicht Wildschaden durch Wild aus Gehege Umfang der Ersatzpflicht Schutzvorrichtungen Jagdschaden Schadensersatzpflicht 152 '" 4. Gemeinsame Vorschriften Geltendmachung des Schadens Verfahren in Wild-und Jagdschadenssachen 155 VHI.Abschnitt. Inverkehrbringen und Schutz von Wild Ermächtigungen 156 IX. Abschnitt. Jagdbeirat und Vereinigungen der Jäger Jagdbeirat und Vereinigungen der Jäger 159 X. Abschnitt. Straf- und Bußgeldvorschriften Straftaten Ordnungswidrigkeiten Einziehung! Anordnung der Entziehung des Jagdscheins a Verbot der Jagdausübung Landesrechdiche Straf-und Bußgeldbestimmungen 174 XI. Abschnitt. Schlußvorschriften Ablauf von Jagdpachtverträgen Sonderregelungen a Unberührtheitsklausel Berlin-Klausel Inkrafttreten des Gesetzes a. Verordnung über die Jagdzeiten Vorbemerkung Zeitplan Berlin-Klausel 187 XII

4 3 Inkrafttreten 187 Anh. 1. Übersicht über landesrechtliche Bestimmungen und landesrechtliches Schrifttum 188 Anh. 2. Fundstellen neuerer Entscheidungen b. Verordnung über den Schutz von Wild (Bundeswildschutzverordnung - BWildSchV) Vorbemerkung Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen Verbote Halten von Greifen und Falken Aufzeichnungs- und Kennzeichnungspflichten Rechtmäßiger Besitz, Nachweispflicht Ordnungswidrigkeiten Berlin-Klausel Inkrafttreten Fischereischeinrecht und Recht der Binnenfischerei A. Einleitung: Einführung in das Recht der Binnenfischerei und des Fischereischeins 238 I. Fischen als Gegenstand des Rechts 238 II. Rechtsentwicklung 241 III. Rechtsquellen des Binnenfischereirechts und des Fischereischeinrechts 241 IV. Zivilrecht und Verwaltungsrecht der Binnenfischerei 245 V. Ahndungsrecht der Binnenfischerei (Straftaten und Ordnungswidrigkeiten) 250 VI. Fischereischeinrecht 253 VII. Benachbarte Rechtsgebiete 255 VIII. Vorschriftensammlungen und Schrifttum 258 B. Übersicht über das Recht der einzelnen Bundesländer 259 Baden-Württemberg 259 Bayern 262 Berlin 267 Brandenburg 271 Bremen 275 Hamburg 278 Hessen 281 Mecklenburg-Vorpommern 284 Niedersachsen 287 Nordrhein-Westfalen 291 Rheinland-Pfalz 294 Saarland 297 Sachsen 300 XIII

5 Sachsen-Anhalt ' 304 Schleswig-Holstein 307 Thüringen Seefischereigesetz Vorbemerkung Begriffsbestimmungen Ermächtigungen Fangerlaubnisse Abgaben Fischereizonen Überwachung der Fischerei auf See Überwachung der Fischerei an Land Gemeinsame Vorschriften für die Überwachung Ordnungswidrigkeiten Regelungsbefugnisse der Länder Inkrafttreten; Außerkrafttreten des Seefischerei-Vertragsgesetzes a. Verordnung zur Durchsetzung des gemeinschaftlichen Fischereirechts (Seefischerei-Bußgeldverordnung) Vorbemerkungen Durchsetzung technischer Erhaltungsmaßnahmen Durchsetzung bestimmter Kontrollmaßnahmen Durchsetzung bestimmter Kontrollmaßnahmen bei Erzeugerorganisationen und Transportunternehmen Durchsetzung bestimmter Netzvorschriften Durchsetzung bestimmter Heringsfangverbote DurchsetzungbestimmterFangbedingungenfürdieFischereiauf Lodde Durchsetzung bestimmter Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen zugunsten der Fischbestände im Regelungsbereich des NAFO-Übereinkommens a Durchsetzung bestimmter Kontrollmaßnahmen durch Gemeinschaftsbeobachter im Regelungsbereich des NAFO- Übereinkommens Durchsetzung bestimmter Fangbedingungen für die Fischerei auf Blauen Wittling Durchsetzung bestimmter Meldepflichten für die Fischerei im Regelungsbereich des NAFO-Übereinkommens Durchsetzung bestimmter Fangbedingungen für die Fischerei auf bestimmte Fischbestände oder Bestandsgruppen Durchsetzung bestimmter Fangbedingungen in der Ostsee, den Belten und dem 0resund Durchsetzung der Kennzeichnung von Fischereifahrzeugen und der an Bord mitzuführenden Dokumente 360 XIV

6 12 a Durchsetzung von Bestimmungen über spezielle Fangerlaubnisse b Durchsetzung von Bestimmungen über Mindestangaben in Fanglizenzen Durchsetzungvon Kontrollmaßnahmen gegenüber schwedischen Fischereifahrzeugen in den Gewässern der Gemeinschaft nach dem Stand vom 31. Dezember Durchsetzung von Kontrollmaßnahmen gegenüber färöischen Fischereifahrzeugen Durchsetzung von Kontrollmaßnahmen gegenüber lettischen Fischereifahrzeugen Durchsetzung von Kontrollmaßnahmen gegenüber estnischen Fischereifahrzeugen Durchsetzung von Kontrollmaßnahmen gegenüber litauischen Fischereifahrzeugen Durchsetzung von Kontrollmaßnahmen gegenüber norwegischen Fischereifahrzeugen a Durchsetzung von Kontrollmaßnahmen gegenüber polnischen Fischereifahrzeugen b Durchsetzung bestimmter Überwachungsmaßnahmen für die Fischerei in der Ostsee, den Belten und dem 0resund Zuständigkeit (Inkrafttreten; Außerkrafttreten) b. Seefischereiverordnung (SeefiV) Vorbemerkungen Anwendungsbereich Beschränkungen der Fischerei Kontrollmaßnahmen 375 3a Vermarktungskontrollen Verbindliche Anlandeorte Ausnahmen Ordnungswidrigkeiten Inkrafttreten...:, 381 Sachverzeichnis 385

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