Klimaschutz und nachhaltige Energiepolitik in Kommunen - Lösungsansätze, Hemmnisse, Chancen

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1 Klimaschutz und nachhaltige Energiepolitik in Kommunen - Lösungsansätze, Hemmnisse, Chancen Symposium 29. November 2010, Berlin Workshop 1: Bewährte Lösungsansätze für Klimaschutz und nachhaltige Energiepolitik in Kommunen Die Bedeutung von kommunalen Bündnissen für Klimaschutz und nachhaltige Energiepolitik Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und Umwelt

2 Im Wirtschaftssektor liegt eines der größten und bisher noch unzureichend erschlossenen CO -Reduktionspotenziale 2 Dilemma: Kommunen können die Wirtschaft nicht zu Klimaschutzmaßnahmen verpflichten. Sie sind auf freiwilliges Mitwirken angewiesen. Ausweg: Mit Bündnissen / Zusammenschlüssen soll der Wirtschaftssektor erreicht werden.

3 Im Wirtschaftssektor liegt eines der größten und bisher noch unzureichend erschlossenen CO -Reduktionspotenziale 2 Instrument: Schaffung von win-win Situationen > Anreize für Wirtschaftsakteure sind Kosteneinsparung durch Energieeinsparung, Imagegewinn, Wettbewerbsvorteile usw. > Der Fokus liegt auf der Entwicklung und Umsetzung von konkreten Projekten zur Einsparung von CO -Emissionen. 2 > Kommune wirkt innerhalb des Bündnisses / Zusammenschlusses als Koordinatorin und Kommunikatorin zwischen den Akteuren und trägt das Netzwerk.

4 1. Bündnis München für Klimaschutz > Gründung am 18. Juli 2007 unter Federführung von Bürgermeister Hep Monatzeder. > Zusammenschluss der Verantwortlichen aus - Politik und Verwaltung - großen Münchner Unternehmen - Wissenschaft - Institutionen und Verbänden um Strategien und Lösungen zum Klimaschutz gemeinsam zu entwickeln.

5 Ziele: > größtmögliche lokale Reduktionspotenziale, insbesondere von Kohlendioxid, wirtschaftlich effizient zu erschließen > CO2-Emissionen um mindestens 50 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 zu reduzieren (Mit dem Beitritt zum Klima-Bündnis e.v. hat sich die Landeshauptstadt München diesem Ziel verpflichtet.) > Vernetzungs-Plattform der Akteure zu schaffen, die CO2-Emissionssenkungen bewirken

6 Organisationsstruktur des Bündnisses München für Klimaschutz

7 Erreichtes: > mehr als 100 Bündnispartnerinnen und -partner > mehr als 30 CO -Reduktionsprojekte 2

8 Außerdem: (erwartete CO -Einsparungen) 2 > SWM Ausbauoffensive Erneuerbare Energien (ca t/a) > Solarüberdachte Stellflächen (34 t/a) > Brennstoffzelle Telekom (660 t/a) > Bauleitplanung Freiham ( t/a) > Workshop Energiesparende Beleuchtung (7,5 t/a pro qm Bürofläche) > Energieberatung für einkommensschwache Haushalte (ca. 560 t/a) > Energetische Sanierung im Rahmen der Stadterneuerung (MGS) (123 t/a) > Münchner Qualitätsstandard (ca. 10 Prozent Energieeinsparung) > Energiesparende Lichtzeichenanlagen (1.230 t/a) > Klimasparbuch

9 Auszeichnungen durch das Bundesministerium für Umwelt und den Freistaat Bayern

10 ÖKOPROFIT - ein bewährtes Konzept Ökoprofit (Ökologisches Projekt Für Integrierte Umwelt-Technik) ist ein freiwilliges Kooperationsprojekt zwischen Kommunen und der örtlichen Wirtschaft, vor allem Klein- und Mittelbetriebe mit dem Ziel der Betriebskostensenkung unter gleichzeitiger Schonung der natürlichen Ressourcen (u.a. Wasser, Energieverbrauch). Dabei sind produzierende Unternehmen, Dienstleister und Sozialeinrichtungen wie auch Handwerker gleichermaßen angesprochen.

11 ÖKOPROFIT - ein bewährtes Konzept Projektentwicklung: 1991 Entwickelt in Graz (Östereich) Copyright und Markenschutz liegen bei der Stadt Graz bzw. dem Cleaner Production Center Austria. Dortmund Kempten Hamburg Fürstenfeldbruck Wolfratshausen bis 2010 Deutschland-Premiere in München mit erstem ÖKOPROFIT-Projekt Nutzungsrechte an den deutschen ÖKOPROFIT- Arbeitsmaterialien liegen bei der Stadt München. Deutschlandweit knapp ÖKOPROFIT-Betriebe an über 80 Projektstandorten. Erfolgreichstes Kooperationsprojekt der Agenda 21 mit der Wirtschaft.

12 ÖKOPROFIT - Die Kooperationspartner > Kommunen oder Zusammenschluss von Kommunen als Projektträgerinnen > Ein Umweltamt und die Wirtschaftsförderung für Initiierung, Koordination und Finanzierung des Programms > Industrie- und Handelskammer, lokale Versorger, Abfallwirtschaftsbetriebe > Ein Büro für Umweltberatung als operativer Partner (Workshops, Beratung der Betriebe, Prüfungsvorbereitung für die Auszeichnung) > Die Betriebe > Ein/e Umweltgutachter/in > Lokale Prüfungskommission

13 Einsparungen der ÖKOPROFIT - Betriebe in den ersten 10 Jahren in Deutschland Strom Stromverbrauch einer Region in Deutschland pro Jahr mit ca Vier-Personenhaushalten CO2 Entspricht der Verursachung durch Personen jährlich in Deutschland Wärme Wärmeverbrauch von rund Vier-Personenhaushalten pro Jahr 2,2 Mio MWh 3,0 Mio Tonnen 4,4 Mio MWh

14 Einsparungen der ÖKOPROFIT - Betriebe in den ersten 10 Jahren in Deutschland Treibstoff Diese Menge benötigen ca Kraftfahrzeuge für jeweils eine Erdumrundung Wasser- und Abwasser Rohstoffmenge Müllmenge 200 Mio Liter 11 Mio Kubikmeter 0,2 Mio Tonnen 0,7 Mio Tonnen

15 Voraussetzungen für den Erfolg: Kommunen müssen für die freiwillige Aufgabe Klimaschutz ausreichende personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung stellen. Hürden: Sozialausgaben der Kommunen steigen stetig > 2003 ca. 31 Mrd Euro > 2009 ca. 40 Mrd Euro Gleichzeitig finanzieller Einbruch der kommunalen Haushalte > ,9 Mrd Euro > ,0 Mrd Euro > 2010 voraussichtlich 165,9 Mrd Euro

16 Klimaschutz benötigt auf kommunaler Ebene > eine längerfristige Planungssicherheit > gemeinschaftliche Finanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen Bis dahin ist noch ein langer Weg Angesichts der finanziellen Situation und dem geringen Gehör auf anderen Ebenen bedarf es eines sehr kräftigen Willens der Stadtspitze um den Anforderungen des Klimaschutzes nachzukommen.

17 Einladung: Jahrestagung des Europäischen Klima-Bündnis vom 4. bis 7. Mai in München Europäisches Klima-Bündnis: Zusammenschluss von mehr als Kommunen in Europa > Klimaschutzprojekte gemeinsam umsetzen > Politisches Gehör finden > Gegenseitig beraten und informieren > Öffentlichkeitsarbeit CLIMATE ALLIANCE KLIMA -BÜNDNIS ALIANZA DEL CLIMA