Protokoll der 27. Sitzung

Transkript

1 Prtkll der 27. Sitzung des 13. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Senatssaal Teilnehmer: Sascha Brandt, Thmas Grauel, Eric Hanke, Jörg Michael Hansen, Benedikt Hentschel, Michael Hyer, Benn Kirtzel, Christpher Köhler, Flrian Köpke, Karla Lieb, Christian Schaft, Paul Schäfer, Martin Schemann, Thrsten Thiele Mitarbeiter: - Entschuldigt: Dreen Krause, Friederike Lehmann, Luise Pöschmann, Mira Schielke, Denis Piwwarczyk Unentschuldigt: Till Kölbel, Julián Vasquez Trej, Gäste: Luise Kreis (neues Mitglied), Anke Kuntze (FSR Psych), Tamer Düzyl (AntiRa Campus Erfurt), Nadya Arzuni (AntiRa Campus Erfurt), Katja Walter (FSR KW), Christph Wegener (FSR KW), Felix Baumert (FSR StaWi), Gerg Wentz (FSR StaWi), Lea Dasst (Prjektfrum), Rmy Ulrich (Prjektfrum), Stefan Mrgenweck (Prjektfrum), Pauline Kynast (Prjektfrum), Maria Yulinda Ayu Natalia (Studentin), Jakb Zwiebler (Student), Shana Mirhsseini (Studentin), Ching-Hui Chen (Studentin) Sitzungsleitung: Thmas Grauel Prtkllführung: Michael Hyer

2 Tagesrdnung: 1.) Begrüßung 2.) Frmalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Wahl des Prtkllanten c) Beschluss über die Zulassung vn Finanzanträgen als Eilanträge d) Beschluss der Tagesrdnung e) Beschluss vn Prtkllen 3.) Berichte a) Fachschaften und Hchschulgruppen b) Hchschulgremien, Studentischen Initiativen, Hchschulmedien c) Referatsberichte 4.) Finanzanträge a. Prjektfrum 2012 GbR, Prjektfrum 2012 am b. HSG AntiRa Campus Erfurt, Nm Hchschulschrift; 431 c. DARLEHENSANTRAG: HSG AntiRa Campus Erfurt, Nm Hchschulschrift; 431 d. FSR KW, KW Smmernacht 2012 am 20. Oder ; 891,79 e. DARLEHENSANTRAG: KW Smmernacht 2012 am 20. Oder ; 891,79 f. FSR Psych, Baggern um die Ehre am ; ) Beschluss über die Finanzierung des Campus Internatinal 6.) Vrstellung neuer Mitarbeiterin (Referat HP) 7.) Auswertung der Vllversammlung 8.) Diskussin und Beschluss über die neue KTS Finanzvereinbarung 9.) Diskussin über Umgang mit den studentischen Mitgliedern des kmmunalen Hchschulbeirates 10.)Bericht vm fzs Bundeskngress studentischer Szialplitik 11.)Snstiges 12.) geschlssener Teil

3 Anmerkung: Ergebnisse werden wie flgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung Zu 1. Begrüßung Thmas Grauel eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Frmalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 11 vn 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Prtkllanten Michael Hyer und übernimmt das Prtkll. c) Beschluss über die Zulassung vn Finanzanträgen als Eilanträge - keine d) Beschluss der Tagesrdnung - neuer Punkt 5 (Beschluss über die Finanzierung Campus Internatinal) und neuer Punkt 6 (Vrstellung neuer Mitarbeiterin Referat HP) - Abstimmung: 9/0/2 TO wird beschlssen Paul Schäfer betritt die Sitzung um 20:06 Uhr. Thrsten Thiele betritt die Sitzung um 20:07 Uhr. e) Beschluss vn Prtkllen Abstimmung 26. Prtkll: 8/0/4 angenmmen Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hchschulgruppen FSR Kathlische Thelgie Dnnerstag Abend mit Musik unter freiem Himmel Kardinal Kasper kmmt HSG Campus Ech

4 Party zur Veröffentlichung des neuen Campus Echs am es werden Flyer als Eintrittskarten benötigt und verteilt FSR KW Cuba Libre Party lief sehr gut ca. 800 Gäste sehr angenehme Lcatin, kmmende Veranstaltungen werden whl auch drt stattfinden es sllen Getränkepreise und Getränkespecials für kmmende Veranstaltungen ausgehandelt werden Kperatin mit dem Centrum lief reibungsls b) Hchschulgremien, Studentische Initiativen, Hchschulmedien Bericht der letzten KTS-Sitzung es wurde über die NPD-Pressemitteilung gesprchen, es wird sich gegen kmmende Pressemitteilungen ausgesprchen aktueller Sprecher (Benjamin) will bald zurücktreten Mitglieder zum Verwaltungsrat können nicht nach besetzt werden Frau Hffmann vm Studentenwerk wird am in Jena verabschiedet in die neue Landesrektrenknferenz wurden Mitglieder aus Jena und Weimar gewählt neuer Haushaltsplan wurde verabschiedet Fahrtksten für Mittwch nach Hamburg vn Schafti wurden vn der KTS übernmmen und müssen s nicht vm StuRa übernmmen werden Studentenwerk führt demnächst eine Szialerhebung durch BaFöG Förderung bei einigen Studis enden bevr sie ihr Zeugnis bekmmen, deswegen wird es hierbei ein Gespräch mit Herrn Krebs vm Szialministerium geben Berufung der Dzentin für Türkisch liegt beim Sprachenzentrum Verwaltungsrat Studentenwerk das Klauseknzept wird immer unwahrscheinlicher, da die Uni aktuell das Gebäude nch nicht mit dem Studentenwerk getauscht hat

5 StuRa muss dann vraussichtlich in einem Jahr in ein Ausweichbür umziehen wir sllten uns daher zum Raum mit der Universität unterhalten c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hchschulgruppenbeauftragte, Kultur, Whlfühlen, Sziales, Hchschulplitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internes, Vrstand) Fachschaftsräte- und Hchschulgruppenbeauftragte Jörg ist beim FSR Kunst gewesen letzte Wche war für die Studierenden der Willy Brandt Schl der Markt der Möglichkeiten Spezial, schöne Veranstaltung aber sehr wenige Besucher Kultur Open Campus 2.0 ist in Planung, Kulturtreffen letzte Wche psitive Zusage zur Unterstützung vn FSR KW und FSR StaWi Prtkll wurde über den Verteiler geschickt, Kstenaufstellung flgt bald Vraussichtlich ca Ksten und 1700 Refinanzierung Dnnerstag, , Uhr nächstes Treffen im StuRa-Bür Es wird auf die Zusage vn Herrn Chrs gewartet, um die Uni-Wiese nutzen zu können Sziales Organisatinsteam für Campus Internatinal hat sich für eine Veranstaltung am ausgesprchen Kstenaufstellung sll demnächst besprchen werden und wurde schn heute vrgelegt wir haben nch Prbleme, die Nutzungsrechte für den Campus zu bekmmen, da es nch Prbleme wegen dem Frühlingserwachen gab, bald sll dazu ein klärendes Gespräch stattfinden Hchschulplitik am Wchenende fand Bundeskngress studentischer Szialplitik statt

6 Schafti sendet in den nächsten 2 Wchen ein umfassendes Prtkll Diversity Inklusin Familienfreundliche Hchschule (Prbleme und Lösungsansätze) BaFög vs. Stipendien Whnraumprblematik Gleichstellungsprgramme, Queer- und Genderfragen Vrtrag des Vrsitzenden des Eurpäischen Dachverbandes der Studierenden (Prbleme des Blgnaprzesses) Mitgliedschaft im Hchschulbeirat ist an die Zeit im Stadtrat gebunden Vrstand nächste Wche ist die Aktinswche gegen Rassismus, Flyer sllen bitte nch verteilt und Plakate geklebt werden wir haben eine Anfrage vn Frau Vigt zur, eine Werb zu versenden, Kandidatenwerbung und nrmale Werbung Sascha setzt sich mit ihr in Verbindung Jörg Michael Hansen betritt die Sitzung um 20:25 Uhr Zu 4. Finanzanträge a) Prjektfrum 2012 GbR, Prjektfrum 2012 am ; 961,65 Antragssumme wird auf 810,35 gesenkt. (13/0/1) Antrag wurde angenmmen. b) HSG AntiRa Campus Erfurt, Nm Hchschulschrift; 431 (14/0/0) Antrag wurde angenmmen. c) DARLEHENSANTRAG: HSG AntiRa Campus Erfurt, Nm Hchschulschrift; 431 Antrag wurde zurückgezgen.

7 d) FSR KW, KW Smmernacht 2012 am 20. Oder ; 891,79 Antragssume wird auf 1176,39 erhöht. Eine Spendenbx wird aufgestellt. (8/2/4) Antrag wurde angenmmen. e) DARLEHENSANTRAG: FSR KW, KW Smmernacht 2012 am 20. Oder ; 891,79 Antragssume wird auf 1176,39 erhöht. (9/1/4) Antrag wurde angenmmen. f) FSR Psych, Baggern um die Ehre am ; 775 (13/0/1) Antrag wurde angenmmen. Zu 5. Beschluss über die Finanzierung des Campus Internatinal Kstenaufstellung wird den Anwesenden vrgelegt Veranstaltung sll am stattfinden Gesamtksten: ca Gegenfinanzierung: ca. 900 Referat Internes kauft ein Radi zur musikalischen Untermalung, dazu auch Salatschüsseln Nachfrage: Glaubst du, dass bei einem Snackstand bis zu 200 Gegenfinanzierung wieder reinkmmen? Wir vertrauen auf die Ehrlichkeit und Spendenfreudigkeit der Studierenden Nachfrage: Wllt Ihr die Veranstaltung nächste Wche durchführen? Die Aktinswche läuft ja schn parallel. Ja, das wllen wir. es wird empfhlen, die Veranstaltung nach hinten zu verschieben und eine umfassendere Bewerbung zu machen. es wurde ja auch angeregt, die Veranstaltung in die Aktinswche zu legen in den letzten Wchen wurde davn ausgegangen, dass die Veranstaltung außerhalb der Aktinswche stattfindet, die Ressurcen wurden wanders verplant, es besteht aber auch die Angst, dass wegen der kurzfristigen Planung, die Veranstaltung schlecht läuft wir werden nächste Wche leider nicht zwei Veranstaltungen parallel stemmen können es werden auch nch Mängel an der Kstenaufstellung angemerkt es wird die Teilnehmerzahl beim Organisatinsteam bemängelt, s hätten mehr Leute hiervn infrmiert werden können

8 auch die anderen Referate rganisieren Veranstaltungen mit 2-3 Persnen im Organisatinsteam nch einmal wird wegen der Kurzfristigkeit und des nch ausstehenden Gespräches mit Herrn Schubert eine Verschiebung der Veranstaltung empfhlen Frage, b es Gründe gibt, die Veranstaltung nicht nch einmal zu verschieben die Veranstaltung wird in den Juni verschben und der Antrag wird in der nächsten Wche abgestimmt Flrian Köpke verlässt die Sitzung um 21:15 Uhr. Zu 6. Vrstellung neuer Mitarbeiterin (Referat HP) Luise Kreis stellt sich als neues Mitglied vr ist Stipendiatin der Studienstiftung des Deutschen Vlkes, möchte hier gerne Kntakt herstellen könnte sich auch vrstellen, sich für den nächsten StuRa als Kandidatin aufzustellen Bestätigung der Mitarbeiterin Luise Kreis für das Referat HP (13/0/0) angenmmen GO-Antrag auf Pause (Thmas Grauel), Gegenrede Jörg Michael Hansen (10/2/1) angenmmen Es gibt eine Pause vn 21:22 Uhr bis 21:37 Uhr. Zu 7. Auswertung der Vllversammlung Alex wurde als Mitglied der Versammlungsleitung als gut empfunden das Prtkll zur Vllversammlung und eine Inf zur Urabstimmung sll mrgen 16 Uhr nch auf die Website gepackt werden wir haben das 5% Qurum leider nur knapp erreicht, ca. 325 Persnen für die nächste Vllversammlung wäre es vielleicht schön, eine zeitliche Einrdnung zu machen mit Vrstellung StuRa und den Abstimmungen viele Studis sind vielleicht auch desinteressiert der wussten auch nicht, dass sie bei der Veranstaltung entschuldigt wurden die Wahlleitung baute leider bereits gegen 17 Uhr ab und war nicht länger verfügbar, um Stimmen entgegenzunehmen es wurden bei den Abstimmungen alle Argumente diskutiert gerade beim Anti-Diskriminierungsparagraphen wurde sehr kntrvers diskutiert

9 der Paragraph wird whl abgelehnt werden das VMT-Ticket wurde sehr ausgeglichen diskutiert, hier ist das Ergebnis nch nicht s vrhersehbar Christian Schaft und Paul Schäfer haben es gut geschafft, die Infs sachlich zu vermitteln, hne eine Meinung dabei aufzwingen zu wllen Paul entschuldigt sich, dass er bei einigen Frmulierungen vielleicht danebengegriffen hat viele Nachfragen im Finanzbereich waren allgemeiner Natur, es wird hier überlegt, die Referatsvrstellung demnächst anders und ansprechender aufzuarbeiten mehr Details wären vielleicht hier auch nicht schlecht gewesen das Referat Finanzen sllten dies vielleicht vrher diskutieren spezielle Fragen können auf der anderen Seite ebens direkt per Mail der persönlich an die Finanzer getragen werden die Ansprache vn Herrn Prf. Dr. Mannhaupt war sehr gut viele Studis geben auch lieber Kritik gerne bei einer Vllversammlung als direkt an den StuRa weiter trtz allem lief die Vllversammlung insgesamt sehr gut Zu 8. Diskussin und Beschluss über die neue KTS Finanzvereinbarung auf der KTS-Sitzung am Dnnerstag wurde die neue Finanzvereinbarung mit den Thüringer Studierendenräten einstimmig beschlssen es wurde der Betrag 0,10 pr Studierendem festgelegt, Zahlung erflgen per Beschluss der KTS Reiseksten wurden überarbeitet die Studierendenzahlen werden durch das statistische Landesamt festgelegt in Erfurt haben wir das Prblem, dass wir nur pr Semester unser Geld bekmmen, deshalb genau feststellen können, wieviele Studenten wir haben und s gemerkt haben, dass wir z.t. zu viel Geld (ca. 18 ) an die KTS bezahlen Überschuss ist marginal und wir bleiben dabei Beschluss: Der StuRa nimmt die KTS Finanzvereinbarung an. Abstimmung (12/1/1) angenmmen Zu 9. Diskussin über den Umgang mit den studentischen Mitgliedern des kmmunalen Hchschulbeirates in der Satzung des kmmunalen Hchschulbeirates steht, dass die Mitglieder auf 5 Jahre an die Legislatur des Stadtrates gebunden sind

10 der kmmunale Hchschulbeirat ist auch nicht auf der Seite der Stadtverwaltung Erfurt zu finden und die Satzung kann smit nicht eingesehen werden wir sllten versuchen die Satzung zu ändern, um die Delegierten auch im Prblemfall abwählen zu können Zu 10. Bericht vm fzs Bundeskngress studentischer Szialplitik ein Prtkll der einzelnen Wrkshps wird nch einmal herumgeschickt knstruktive Kritik an das Szialreferates an anderen Unis wird sich um Menschen mit Behinderung intensiver gekümmert (Zahlen an behinderten Studis sll angefragt werden, Stand der Barrierefreiheit sll auch angefragt werden) hier sllte eventuell auch ein runder Tisch zur Barrierefreiheit durchgeführt werden Uni Erfurt hat das Zertifikat Familienfreundliche Hchschule hier gibt es einen Katalg auf der Uni-Seite, diesen sllten wir ebenfalls einmal evaluieren sfern es Prbleme beim BaFög gibt, kmmen an den anderen Unis die Studis zum StuRa, um eine Beratung zu bekmmen früher kamen auch nch Studis zu uns, um persönliche Darlehen zu bekmmen, dies bietet aber nun das Studentenwerk direkt an hier ist es sinnvll die Studis direkt an die Szialberatung des Studentenwerks (in persna: Peter Schledermann und Mnique Weinert) weitergeleitet werden, hier gibt es zinslse Darlehen für Bedürftige gibt es hier auch Wertmarken für das Essen des Studentenwerkes Übergabemappe sll vn jedem Referat angefertigt werden, darin sllen Kntakte und Hinweise angegeben werden Mentring durch alte StuRaner wäre ebenfalls möglich Prblematik der Whnungsnt wurde ebenfalls thematisiert hier in Erfurt besteht dieses Prblem ebenfalls ein runder Tisch mit Akteuren der Stadt, Vertretern der Unileitung und der Studierendenvertretung wäre hierbei sinnvll Whnungsadressen könnten ebenfalls auf der Seite des Studierendenrates mit angegeben werden hierzu können gerne auch nch in einer Arbeitsgemeinschaft weitere Dinge besprchen werden im Deutschen Studentenwerk gibt es auch einen Studierendenrat, der für die Studierenden auf Bundesebene Prblematiken ansprechen kann

11 jedes Studentenwerk stellt einen Vertreter in diesen Studierendenrat Benjamin Heinrichs (Sprecher KTS) wird sich hier engagieren Zu 11. Snstiges Jörg war beim FSR Kunst, hier gibt es eine Prblematik, die Fachbereichsleitung Kunst infrmierte darüber, dass es im Max Weber Klleg ein Atelier gibt, w es Farbverunreinigungen gab, nun sll der Raum durch die Studierenden gereinigt und neu gestrichen werden Dieser Raum wurde vr 7 Jahren als Atelier an den FSR Kunst weitergegeben hierfür wird nch Farbe benötigt, welches über die Fachbereichsleitung gestellt werden könnte snst würden wir nch einmal mit dem Präsidenten sprechen wir finanzieren slche Sachen nur ungerne, da dies eher im Aufgabenbereich der Universität liegt Paul merkt an, dass wir klarstellen sllten, dass wir nicht für die Renvierung vn Räumen aufkmmen, da dies eine Aufgabe der Uni ist Sascha merkt an, dass die Geschäftsrdnung nächste Wche nch besprchen werden sllte Außerdem wird angemerkt, dass der StuRa mit einem Team beim Baggern um die Ehre antreten sllte wir vermissen Lusie Pöschmann auf den Sitzungen sie wird nch einmal angeschrieben Thmas Grauel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:48 Uhr Thmas Grauel schließt die Sitzung um 23:10 Uhr Thmas Grauel Vrstandsmitglied und Sitzungsleitung Michael Hyer Prtkllführung