Protokoll der 8. Sitzung

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1 Protokoll der 8. Sitzung des 17. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Donnerstag, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Katharina Beck, Julian Degen, Felix Fleckenstein, Mareike Henkes, Alexander Hesse, Jennifer-Kathrin Kopp, Vera Löwenhaupt, Patrick Niebergall, Maik Patzelt, Julian Schubert, Tim Seidel, Yasmin Stadler, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Annemarie Mönch, Annalena Schmidt Entschuldigt: Lukas Kiehne, Nadin Weber Unentschuldigt: David Schneider Gäste: Thomas Smarczyk (HSG WinD), Casey McKenzie (WBS), Franziska Schütz, Robert Horn, Antonia Schmidt (alle FSR Anglistik), Lena Koch (FSR ReWi), Franziska Mayr (FSR FSI), Dominik Wershofen, Estelle Zirn (alle HSG Go Ahead!), Tina Tell, Lisa Santjer, Manik Esche, Paul Jäckel (alle FSR Psychologie), Robert Scholz (FSR PdK/PEB), Sitzungsleitung: Felix Fleckenstein Protokollführung: Daniel Beck

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. HSG Go-Ahead! Erfurt, Diskussion/Fragerunde, , EUR 70,00 b. FSR Anglistik, Christmas Reading, , EUR 150,00 c. FSR PdK/PEB, Bedruckte T-Shirts/Pullover, EUR 297,00 d. FSR Psychologie, Skivias Wisse die Wege, , EUR 210,63 e. FSR Psychologie, Punschempfang ( Psycho-Punsch ), , EUR 412,79 f. AUSSERORDENTLICH: Casey McKenzie, International Thanksgiving Potluck, , EUR 150,00 g. AUSSERORDENTLICH: FSR FSI, BuFaTa in Hamburg, , EUR 580,00 h. AUSSERORDENTLICH: DARLEHENSANTRAG: FSR FSI, BuFaTa in Hamburg, , EUR 580,00 5. Änderungen von Satzung und Ordnungen 6. EVAG-Ticket 7. Vollversammlung 8. Sonstiges Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Felix Fleckenstein eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 17 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. c) Bericht des Finanzreferenten Das Gesamtvermögen der Studierendenschaft beläuft sich heute auf Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014/2015 wurde eingereicht. Es sind neue Formulare zur Abwicklung von Abrechnungsangelegenheiten erstellt worden. Diese Formulare sind auf der Homepage zum Download verfügbar. Der Semesterbeitrag für das Wintersemester 2015/16 ist auf dem Konto des Studierendenrates eingegangen. d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträge Casey Mckenzie, international Thansgiving Potluck, , 150,00 Abstimmung: (12/02/00) der Antrag ist als außerordentlicher Antrag angenommen. AUSSERORDENTLICH: FSR FSI, BuFata in Hamburg, , 580,00 Abstimmung: (11/03/00) der Antrag ist als außerordentlicher Antrag angenommen.

4 e) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung über die Tagesordnung in vorliegender Form: (14/00/00) Die Tagesordnung in vorliegender Form ist angenommen. f) Beschluss der Protokolle Änderung des Protokolls zur 7. Sitzung des 17. Studierendenrates vom Donnerstag, den : o Es liegt ein schriftlicher Änderungsantrag zum Protokoll der 7. Sitzung vor o Felix Fleckenstein verliest den Antrag. o Abstimmung über die Änderung (07/06/01) Änderung wird in das Protokoll aufgenommen. Des weiteren wird ein mündlicher Änderungsantrag zur Fachschaftszugehörigkeit von Adrian Magnucki, dieser gehöre nicht dem FSR Rewi, Sondern der KATHFAK an. Abstimmung über das Protokoll in geänderter Form (10/01/03) Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen RCDS: Heute war eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Finanzen für Studenten. Die Veranstaltung war gut besucht, es ist zu diesem Thema ein weiterführendes Seminar geplant. FSR Psycho: Auf der Vollversammlung der Fachschaft Psychologie wurde ein neuer Fachschaftsrat gewählt. Die neuen MitgliederInnen freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Verwaltungsrat StuWe: Das StuWe plant den Semesterbeitrag um 15,00 zu erhöhen. Grund dafür sei eine Finanzierungslücke durch das Land Thüringen. Die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrats werden voraussichtlich gegen diesen Plan stimmen.

5 c) Referatsberichte Referat ÖA Das Referat ÖA hat Aktualisierungen an der StuRa Homepage vorgenommen. Unter anderem wurden die neuen Formulare zur Abwicklung von Abrechnungsangelegenheiten hochgeladen. Referat Internationales Das Referat Internationales hat nichts zu berichten. Referat Soziales Es liegt ein schriftlicher Bericht vor: o Die Klärung des Verkaufs von Vorlesungsfolien in einer staatswissenschaftlichen Veranstaltung wird mit Dekanat und FSR zusammen betrieben. Es wurde mitgeteilt, dass die Vorgehensweise, die Vorlesungsfolien zu verkaufen, gängige Praxis ist. o Zudem findet eine Kinderweihnachtsfeier des Gleichstellungsbüros der Uni Erfurt statt. Der StuRa kann angefragt werden, ob er Incentives für einen Weihnachtsmarkt zahlen würde. Weitere Informationen dazu folgen auf der nächsten Sitzung. Referat Internes Die Mischpulte der Anlage wurden repariert und sind wieder einsatzfähig. Der Referatsleiter konfiguriert am kommenden Freitag die neuen IT- Strukturen im Büro. Es wird darum gebeten, dass am kommenden Samstag keine anderen Tätigkeiten im Büro vollzogen werden. Referat FSR Es haben sich mehrere FSR gemeldet, welche sich an dem Aufruf gegen Rassismus beteiligen wollen. Das nächste Plenum ist für Dezember geplant. Referat HSG Es hat sich eine neue HSG Internationale Politik und Konflikte gegründet. Referat Hopo

6 Das Referat HoPo hat nichts zu berichten. Referat Vorstand Der Vorstand hat die Thematik der studentischen Vertreter im Sprachenzentrum geklärt. Es gibt zwei studentische VertreterInnen, die auch vom StuRa entsendet werden. Zudem ist der Vorstand mit dem Personalrat im Gespräch, ob der StuRa seine Akten im Archiv lagern könnte, um Platz im Büro für andere wichtige Unterlagen zu schaffen. Kultur Am Dienstag war ein weiteres Orgatreffen für den Weihnachtsmarkt. Die Problematik zur Müllentsorgung und Aftershowparty wurden organisiert und geklärt. Zudem wurde eine Stromplanung für das Event angefertigt. Sport Das Referat Sport hat nichts zu berichten. Promovierendenangelegenheiten Das Referat Promovierendenangelegenheiten hat nichts zu berichten.

7 Zu 4. Finanzanträge a. HSG Go Ahead, Diskussion/Fragerunde, , 70,00 Abstimmung: (14/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-50 b. FSR Anglistik, Christmas Reading, , 150,00 Abstimmung: (13/00/01) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-51 a. C) FSR PdK/PEB, Bedruckte T-Shirts/Pullover, 297,00 Der Antragssteller reduziert die Antragssumme auf 270,00. Abstimmung: (11/01/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-52 b. D) FSR Psychologie, Skivias Wisse die Wege, , 210,63 Abstimmung: (14/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-53 c. E) FSR Psychologie, Punschempfang, , 412,79 Abstimmung: (11/01/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-54 d. F) AUSSERORDENTLICH: Casey McKenzie, International Thanksgiving Potluck, , 150,00 Abstimmung: (14/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-55 e. G) AUSSERORDENTLICH: FSR FSI, BuFaTa in Hamburg, , 580,00 Abstimmung: (12/01/01) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-56 h. DARLEHENSANTRAG: FSR FSI, BuFaTa in Hamburg, , 580,00 Abstimmung: (07/04/03) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov-8-57

8 Felix Fleckenstein unterbricht die Sitzung um 20:32 Uhr für 13 Minuten, Fortsetzung um 20:45 Uhr. Zu 5. Änderungen von Satzung und Ordnungen Wie auf der letzten Sitzung beschlossen, wird heute über Änderungen an Satzungen und Ordnungen laut Tischvorlage beschlossen. Beschluss Nr. 17-Nov-8-58: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die neue Satzung und die neuen Ordnungen laut Tischvorlage Abstimmung: (14/00/00) Der Beschluss ist angenommen. Die neue Satzung sowie die Ordnungen werden dem Präsidium zur Prüfung vorgelegt. Es wurden zudem schriftliche Änderungswünsche der Geschäftsordnung eingereicht. 1. Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Änderung am 1 Einberufen der Sitzung laut Tischvorlage an der Geschäftsordnung. Abstimmung: (12/00/02) Die Änderung ist angenommen Beschlussnummer: 17-Nov Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Änderung am 2 Ladungsfrist laut Tischvorlage an der Geschäftsordnung. Abstimmung: (13/01/00) Die Änderung ist angenommen. Beschlussnummer: 17-Nov Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Änderung am 17 Wahlen GO laut Tischvorlage an der Geschäftsordnung. Abstimmung: (08/02/04) Die Änderung ist abgelehnt. Beschlussnummer: 17-Nov-8-61 Zu 6. EVAG-Ticket Heute soll ein Beschluss zu den Angebotenen Preiserhöhungen des EVAG- Tickets herbeigeführt werden. Dieser wird dann an das Studentenwerk als Handlungsempfehlung in den Verhandlungen geleitet. Damit sollte nicht länger gewartet werden, da das StuWe sich zeitnah eine Empfehlung wünscht, da am der Semesterbeitrag festgelegt werden muss. BeschlussNr. 17-Nov-8-62: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, sich für Variante 3 des Angebots vom der EVAG zur Erhöhung des Semesterticketpreises laut Tischvorlage auszusprechen.

9 Abstimmung: (12/02/00) Der Beschluss ist angenommen. Zu 7. Vollversammlung Die Vollversammlung findet am von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr im HS5 statt. Die Bestimmungen in der Satzung sehen vor, dass dazu aber noch ein formeller Beschluss herbeigeführt wird. Beschluss Nr.: 17-Nov-8-63: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, eine Studierendenvollversammlung laut 6 (3) 1. GO am 01. Dezember 2015 von Uhr im Hörssal 5 einzuberufen. Abstimmung: (14/00/00) Der Beschluss ist angenommen. Zu 8. Sonstiges Die HSG Wind plant ein Wind-Themen-Festival im nächsten Jahr. o Die HSG fragt an, ob die Büroräume des Studierendenrates für ein Planungstreffen am genutzt werden können. o Julian Degen bietet an, an diesem Tag das Hausrecht in den Büroräumen auszuüben. o Meinungsbild: (14/01/00) Das Gremium spricht sich dafür aus, dass die HSG an diesem Tag die Büroräume unter Beaufsichtigung von Julian Degen benutzen kann. Die KATHFAK möchte am Weihnachtsmarkt eine kostenfreie Segnung an ihrem Stand anbieten. o Diese soll von einem Pater übernommen werden. o Darüber gibt es eine Kontroverse Diskussion. o Die Meinung demgegenüber ist jedoch allgemein positiv, wenn die Segnung in einem angemessenem Rahmen an dem Stand der katholischen Fakultät stattfindet. Die Sitzungen finden seit den Demonstrationen der AfD immer am Donnerstag statt. o Da dieses Jahr keine Demonstrationen mehr stattfinden, könnte die Sitzung wieder am Mittwoch stattfinden. o Meinungsbild: Mittwochs (04), Donnerstag (08), Enthaltung (02). Die Sitzung findet weiterhin donnerstags um 20:00 Uhr statt. Es wird darum gebeten, sich noch aktiver für Bürodienste einzutragen und seinen eigenen Bürodienst wahrzunehmen. Der Vorstand weist daraufhin, dass Entschuldigungen für Sitzungen rechtzeitig schriftlich per einzureichen sind.

10 Felix Fleckenstein schließt die Sitzung um 21:30 Uhr Felix Fleckenstein (Name der Sitzungsleitung) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Daniel Beck (Name der Protokollführung) Protokollführung