Protokoll der 19. Sitzung

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1 Protokoll der 19. Sitzung des 17. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Donnerstag, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Felix Fleckenstein, Vera Löwenhaupt, Patrick Niebergall, Maik Patzelt, Tim Seidel, Julian Degen, Alexander Hesse, Lukas Kiehne, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Mareike Henkes, Jeannine Burkhard, Amelie Ammon, Johannes Hollenhorst Entschuldigt: Julian Schubert, Daniel Beck, Nadin Weber, Yasmin Stadler, Jennifer- Kathrin Kopp Unentschuldigt: David Schneider Gäste: Milan zum Hebel, Jan-Phillip Niedieh, Robert Scholz, Alexander Vollmer, Catherina Hübner, Katrin Schlunken, Isabelle Hornung, Sandra Klaubert, Kaitlyn McKay, Arivalsa Santos De Souza, Yasemin Akkan, Sebastian Hildebrand, Manuel Kautz, Kirsten Hantzschel Sitzungsleitung: Patrick Niebergall Protokollführung: Vera Löwenhaupt

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl der Protokollführung c. Bericht des Finanzreferats d. Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR PdK/PEB, Merchandise FSR PdK/PEB, EUR 590,00 b. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Merchandise FSR PdK/PEB, EUR 590,00 c. FSR PdK/PEB, Bedruckte T-Shirts FSR PdK/PEB, EUR 270,00 d. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Bedruckte T-Shirts FSR PdK/PEB, EUR 270,00 e. FSR PdK/PEB, Teambildende Maßnahme des FSR PdK/PEB, EUR 135,00 f. Kaitlin McKay, Welcome Back Party, , EUR 250,00 g. DARLEHENSANTRAG: Kaitlin McKay, Welcome Back Party, EUR 250,00 h. FSR Romanistik, Fachschaftspullover, EUR 69,00 i. FSR StaWi, StaWi-Bierempfang, , EUR 0,00 j. FsrKW, Cuba Libre Party, , EUR ,83 k. DARLEHENSANTRAG: FsrKW, Cuba Libre Party, EUR 5.805,60 l. DARLEHENSANTRAG: FSR Lehramt, Erste-Hilfe-Kurs beim DRK, EUR 540,00 m. FSR StaWi, Vorträge, , , 23./ , , EUR 724,50 n. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Vorträge, EUR 724,50 o. FSR Literatur, Picknick beim Bücherflohmarkt, , EUR 170,97 p. DARLEHENSANTRAG: FSR Literatur, Picknick beim Bücherflohmarkt, EUR 76,72 q. AUSSERORDENTLICH: HSG Impuls, Vortrag über die Vollgeldinitiative in der Schweiz, , EUR 405,00 r. AUSSERORDENTLICH: AEGEE Erfurt e.v., Aegee Party anlässlich des Aegee Days + Borderless Europe, , EUR 500,00 5. Poetry und Prosa 6. Wahlen 7. Umweltpapier in der Bibliothek 8. Hochschulinfotag 9. Sonstiges 10. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Patrick Niebergall eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 8 von 15 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben. b) Wahl der Protokollführung Vera Löwenhaupt übernimmt das Protokoll. Keine Gegenrede. c) Bericht des Finanzreferats Gesamtvermögen der Studierendenschaft: zuzüglich Rücklagen. Im Haushaltsposten FSR-Merchandise sind noch EUR verfügbar. Es können noch maximal EUR Darlehen vergeben werden. d) Zulassung von Anträgen als Außerordentliche Anträge Es liegen zwei Anträge als außerordentliche Anträge vor. HSG Impuls, Vortrag über die Vollgeldinitiative in der Schweiz, , EUR 405,00 Begründung der Außerordentlichkeit: Früherer Termin und notwendige Werbung. -> Abstimmung (08/00/00) -> Antrag ist als außerordentlich zugelassen. AEGEE Erfurt e.v., Aegee Party anlässlich des Aegee Days + Borderless Europe, , EUR 500,00 Begründung der Außerordentlichkeit: Am 21. April sollte die Party stattfinden da zeitgleich Veranstaltungen des StuRa stattfinden, soll der Termin verschoben werden. Erst am kam eine wichtige Zusage. -> Abstimmung (08/00/00) -> Antrag ist als außerordentlich zugelassen. e) Beschluss der Tagesordnung Abstimmung über die Tagesordnung in vorliegender Form: Abstimmung (08/00/00) Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.

4 f) Beschluss von Protokollen Protokoll der 18. Sitzung: Abstimmung über das Protokoll in verschickter Form: (07/00/01) Das Protokoll ist in vorliegender Form angenommen. Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen Es gibt nichts zu berichten. b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Es gibt nichts zu berichten. c) Referatsberichte Referat Öffentlichkeitsarbeit Abwesend. Referat Internationales Es gibt nichts zu berichten. Referat Soziales Ein schriftlicher Bericht wird verlesen. Diese Woche wurde in Zusammenarbeit mit dem FSR Philosophie mit der aktiven Bewerbung der Veranstaltung "Mit dem Prof auf Du und Du?" am 25. April begonnen. Es wurden Plakate und Flyer aufgehängt und verteilt. Die Facebook-Veranstaltung wird im Laufe des Tages angelegt. Die Bücherbörse beginnt am Montag. Am Samstag werden alle Bücher beschriftet und die große Übersichtstabelle angelegt, so dass der Bürodienst am Montag keine Arbeit mehr hat und nur noch den Sitzungssaal aufschließen muss. Das FH-StuRa-Mobilitätsreferat hat Kontakt zum Studierendenrat aufgenommen. Es geht um ein Fahrradverleihsystem für Studierende, dass in anderen Universitätsstädten schon umgesetzt worden ist. Weitere Infos dazu folgen in der kommenden Woche.

5 Internes Das Referat dankt allen HelferInnen, die am Donnerstag, den die neuen Möbel in das StuRa Büro gebracht haben. Weiterhin hat das Referat Internes neue Büromaterialien angeschafft. Es wird angemerkt, dass die HSG und FSR in Zukunft die Möglichkeit haben, auf neu angeschafftem DIN A 3 Papier Plakate in besserer Qualität zu drucken. Referat Fachschaftsräte Abwesend. Referat Hochschulgruppen Die Referatsleiterin berichtet, dass das HSG-Sommerfest gerade geplant wird und sich um die Durchführung gekümmert wird. Am Dienstag wurde ein Orgatreffen durchgeführt, in dem die genaue Planung bzgl. Abbau und Aufbau erläutert wurden. Die Planung für das Fest ist in der Endphase und die wichtigen Punkte wurden geklärt. Zudem wurde an die Referatsleiterin herangetragen, dass es Probleme mit den Schränken im HdP gibt. Referat Hochschulpolitik In den Semesterferien gab es Fragen zur Wahl. Um die Gremienvernetzung wird sich besser nach den Wahlen gekümmert. Es werden Nachfragen aus dem Publikum bzgl. der Terminplanung gestellt. Es wird angemerkt, dass die Gremienvernetzung bisher noch nicht stattgefunden hat. Am ging die Einladung für den Hochschuldialog von Minister Tiefensee ein. Am Freitag, den findet ein Treffen im Landtag rund um das Thema Hochschulräte statt. Der FZS hat für ein Seminar in Potsdam zum Thema Hochschulpolitik eingeladen. Referat Kultur Das Referat Kultur berichtet, dass es ein Organisationstreffen für die Veranstaltung Campus-Ball gab, bei dem u.a. die Formalitäten bzgl. des Pokerturniers geklärt wurden und die Planung des Veranstaltungstages verfeinert wurde. Referat Sport

6 Das Referat Sport hat sich um einen Termin für die Veranstaltung Baggern um die Ehre gekümmert. Anvisiert ist der Referat für Promovierendenangelegenheiten Es gibt nichts zu berichtet. Vorstand Der Vorstand hat es ermöglicht, dass am Donnerstag, den die neuen Möbel in das StuRa-Büro gebracht wurden. An dieser Stelle dankt der Vorstand allen HelferInnen. Des Weiteren wurde das Schreiben an das Präsidium bzgl. der ThüHG Novelle in Zusammenarbeit mit Kollegen verfasst und an das Präsidium weitergeleitet. Der Vorstand dankt an dieser Stelle Johannes und Maik. Tim Seidel betritt um 20:10 Uhr die Sitzung. Die Zahl der anwesenden Mitglieder erhöht sich auf 9. Zu 4. Finanzanträge a. FSR PdK/PEB, Merchandise FSR PdK/PEB, EUR 590,00 Diskussion über die Antragssumme. Der Antragssteller schafft nur Kugelschreiber zum Preis von 500 Kugelschreibern an. (09/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr b. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Merchandise FSR PdK/PEB, EUR 590,00 (07/00/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr c. FSR PdK/PEB, Bedruckte T-Shirts FSR, , EUR 270,00 (07/00/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr d. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Bedruckte T-Shirts FSR, , EUR 270,00 Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.

7 e. FSR PdK/PEB, Teambildende Maßnahme des FSR PdK/PEB, EUR 135,00 (07/00/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr f. Kaytlin McKay, Welcome Back Party, , EUR 250,00 (09/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr g. DARLHENSANTRAG: Kaytlin McKay, Welcome Back Party, , EUR 250,00 (07/00/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr h. FSR Romanistik, Fachschaftspullover, EUR 69,00 (09/00/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr i. FSR Stawi, Stawi-Bierempfang, EUR 210,00 (06/01/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr j. FSR KW, Cuba-Libre-Party, EUR ,83 (05/01/03) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr k. DARLEHENSANTRAG: FSR KW, Cuba-Libre Party, EUR 5.805,60 Der Antragsteller reduziert die Antragssumme auf EUR 2.000,00. Diskussion über die Darlehenssumme. Nach Diskussionen reduziert der Antragssteller die Summe auf EUR (06/01/02) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr l. DARLEHENSANTRAG: FSR Lehramt, Erste-Hilfe-Kurs beim DRK, EUR 540,00 Diskussion über die jetzige Situation des Haushaltes Die Antragstellerin zieht den Darlehensantrag zurück.

8 m. FSR Stawi, Vorträge, EUR 724,50 (07/01/01) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr n. DARLEHENSANTRAG: FSR Stawi, Vorträge, EUR 724,50 Der Antragsteller zieht den Antrag zurück. o. FSR Literatur, Picknick beim Bücherflohmarkt, , EUR 170,97 Die Antragstellerin reduziert die Summe auf EUR 150,00. (08/01/00) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr p. DARLEHENSANTRAG: FSR Literatur, Picknick beim Bücherflohmarkt, , EUR 170,97 Die Antragstellerin zieht den Antrag zurück. q. AUSSERORDENTLICH: HSG Impuls, Vortrag über die Vollgeldinitiative in der Schweiz, , EUR 405,00 (08/00/01) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr r. AUSSERORDENTLICH: AEGEE Erfurt e.v., Aegee Party anlässlich des Aegee Days + Borderless Europe, , EUR 500,00 (08/00/01) Der Antrag ist angenommen. Beschlussnummer: 14-Apr Patrick Niebergall unterbricht die Sitzung um 20:54 Uhr für 15 Minuten. Patrick Niebergall setzt die Sitzung um 21:20 Uhr fort. Zu 5. Poetry und Prosa Das Referat Kultur berichtet, dass es sich um das 5. Poetry und Prosa handelt. Es werden die Kosten laut Tischvorlage vorgestellt und die einzelnen Posten erläutert. Beschlussnummer: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, die Veranstaltung Poetry und Prosa im Sommersemester 2016 mit bis zu EUR 740,00 zu finanzieren. Abstimmung: (08/00/01) Beschlussnummer: 14-Apr Andreas Zamboni verlässt um 21:23 Uhr die Sitzung. Die Mitgliederzahl verringert sich auf 8.

9 Zu 6. Wahlen Es wird angemerkt, dass einige Personen die Meinung haben, dass die Wahlen nicht öffentlichkeitswirksam genug ausgeschrieben wurden. Es wird darüber diskutiert, ob die Werbemaßnahmen ausreichend waren. Es wird entgegnet, dass der Wahlvorstand die Verantwortung für die Bewerbung der Wahlen trägt. Das bewilligte Budget wird eigenständig vom Wahlvorstand verwaltet. Zu 7. Umweltpapier in der Bibliothek Es wird darüber diskutiert, ob eine Stellungnahme des Studierendenrates bzgl. des Einsatzes von Umweltpapier und den dadurch evtl. steigenden Kosten sinnvoll und notwendig ist. Mitglieder aus dem Gremium fordern vor einer Positionierung einen Kostenvoranschlag und weitere Informationen über die Preise und die Nutzung der Drucker in der Bibliothek. Darüber hinaus wird diskutiert, ob man die Positionierung auf die nächste Sitzung verschieben sollte. Man verbleibt, dass weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt eingeholt werden und der Punkt vertagt wird. Zu 8. Hochschulinfotag Patrick Niebergall berichtet, dass das Angebot besteht, dass der StuRa einen eigenen Stand am Hochschulinfotag, am Samstag, den bekommen könnte. Zusätzlich wurde die Anfrage an den StuRa gestellt, ob jemand bereit wäre, eine Campus-Führung durchzuführen. Mitglieder aus dem Gremium erklären sich dazu bereit, einen Stand und/oder die Campus-Führung zu organisieren. Man verbleibt, dass Julian Degen die weitere Bearbeitung dieses Anliegens übernimmt. Zu 9. Sonstiges Nutzung StuRa-Büro für FSR-Sitzungen: Es steht die Frage im Raum, ob FSRs und/oder HSG die Räumlichkeiten des Studierendenrates für eigene Sitzungen benutzen dürfen. Es wird die Anregung gebracht, dass man dies unter der Anwesenheit mind. eines Mitglieds oder Mitarbeiters des Studierendenrates generell erlauben könnte. Diskutiert wird darüber, wie die Verfahrensweise im Fall einer Doppelbelegung ist. Der Konsens besteht darin, dass bei Anwesenheit eines Mitglieds oder Mitarbeiters des Studierendenrates FSRs und HSG die Räumlichkeiten ohne eine förmliche Abstimmung durch das Gremium nutzen

10 können. Die Anwesenheit eines Mitglieds oder Mitarbeiters des Studierendenrates ist von den Gliederungen eigenständig zu organisieren. Bei etwaigen Terminkollisionen wird im Einzelfall eine sachgerechte Lösung gefunden. Konferenz Hochschulräte: Zivilgesellschaftlicher Einfluss oder Dominanz von außen? : Mitglieder aus dem Gremium nehmen morgen, am Freitag, den an dieser Konferenz teil. Sitzungstermine: Die 20. Sitzung des 17. Studierendenrates wird in der kommenden Woche nicht wie inzwischen gewohnt am Donnerstag stattfinden, sondern am Mittwoch, den Zu 10. Geschlossener Teil Patrick Niebergall schließt die Sitzung um 21:48 Uhr Patrick Niebergall Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Vera Löwenhaupt Protokollführung