Protokoll der 17. Sitzung

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1 Protokoll der 17. Sitzung des 16. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Mittwoch, Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Anna Cloes, Felix Fleckenstein, Eric Friedrich, Thilo Krumeich, Melanie Macholdt, Paula Männich, Adrian Magnucki, Tim Seidel, Johannes Schmoldt, Julian Schubert, Melanie Twers, Nadin Weber, Katharina Wolbergs Mitarbeiter: Alexander Hesse, Mona Sebald, Mareike Henkes, Patrik Niebergall Entschuldigt: Andreas Zamboni Unentschuldigt: Fatima Moaddab Gäste: Lisa Winkelmann, Lilly Hargina Sitzungsleitung: Tim Seidel Protokollführung: Daniel Beck

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR Religionswissenschaft, Dozententreffen, 20,00 b. FSR Psychologie, selbstorganisiertes Coaching-Seminar, 910,00 c. DARLEHENSANTRAG: FSR Psychologie, selbstorganisiertes Coaching- Seminar, 110,00 d. FSR Psychologie, Teambuilding Supervision, 105,00 e. DARLEHENSANTRAG: FSR Psychologie, Teambuilding Supervision, 105,00 5. Diskussion und Beschluss: Unterstützung Frauen*kampftagsbündnis Erfurt 6. Diskussion und Beschluss: Anwesenheitspflicht 7. Diskussion und Beschluss: Durchführung Gedenkveranstaltung Theodor Neubauer 8. Diskussion Veranstaltung zu Rechtspopulismus 9. Sonstiges 10. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Tim Seidel eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 14 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Daniel Beck übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Gesamtvermögen der Studierendenschaft heute: d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen Es liegen keine außerordentlichen Anträge vor. e) Beschluss der Tagesordnung Es liegen keine Änderungswünsche vor. Abstimmung: (14/00/00) f) Beschluss der Protokolle Protokoll der 16. Sitzung. Es liegt ein inhaltlicher Änderungswunsch schriftlich vor Abstimmung über das Protokoll der 16. Sitzung in geänderter Form: (14/00/00) -> Das Protokoll ist angenommen. Zu 3. Berichte Fachschaften und Hochschulgruppen FSR Psychologie Der FSR Psychologie strebt ein Treffen mit Prof. Betsch an, da dieser nur qualifizierte Atteste als Entschuldigung für seine Klausuren akzeptieren will. Im LLTP Studium ist der SPSS-Kurs weggefallen. Dies kann zu Problemen bei der Suche nach Masterstudiengängen führen.

4 b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Senatsausschuss für Studienangelegenheiten: Praktika für Lehramtsanwärter*innen sollen bald auch im Ausland möglich sein. Zu den StuFus wurden diverse Verbesserungsmöglichkeiten diskutiert. Die Möglichkeit Lehrveranstaltungen mehrfach zu belegen soll in Zukunft geändert werden. Das Audimax ist aufgrund eines Schwelbrands in der Lichtsteuerung ab sofort gesperrt, alle Lehrveranstaltungen sollen unter anderem in die alte Parteischule und in das Coelicum am Dom ausgelagert werden. Senatsausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Am soll ein weiterer Vorschlag für die Antidiskriminierungsklausel dem Senat vorgelegt werden. Es wird überlegt eine Selbstverpflichtung für Mitarbeitende der Hochschule und Studierende einzuführen, die mit der Immatrikulation mitgeschickt wird. Der Ausschuss möchte darüber hinaus in den Gremienwegweiser vom StuRa aufgenommen werden. Verwaltungsrat des Studentenwerks: Die nächste Sitzung wird voraussichtlich erst im März stattfinden. Gleichstellungsbeirat: Ein professorales Mitglied der Hochschule strebt eine Verkürzung der Pausen zwischen Lehrveranstaltungen an. Der Gleichstellungsbeirat lehnt dies ab. Das Gleichstellungsbüro plant einen Family-Newsletter einzurichten. Dies hängt jedoch davon ab, ob personelle Kapazitäten bereitgestellt werden können. Der Beirat bedauert die fehlenden Angebote für LGBT-Studierende an dieser Universität. Der StuRa könnte hier mehr anbieten. Bibliotheksausschuss: Am findet die nächste Sitzung statt. Als Kritik wurde von Studierenden angemerkt, dass die Öffnungszeiten am Samstag verlängert werden sollten. Weiterhin gab es keine Möglichkeit die Bibliothek zwischen den Feiertagen in den Weihnachtsferien zu nutzen, zudem ist das WLAN im Kartenraum der Bibliothek nicht zugänglich. Die Bibliothek benötigt außerdem mehr Körbe.

5 c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat ÖA o o Der Beschluss von letzter Woche zu fremdenfeindlichen Bewegungen wurde auf der Homepage veröffentlicht. Das Material vom geplanten TTIP-Infostand wurde zur Einsichtnahme angefordert. Referat Internationales Es gibt nichts zu berichten. Referat Soziales Die Planung für den Beitrag zum Hochschulinfotag sind in vollem Gange. Es sollen Vorträge zu Arbeitsrecht, Mietrecht und Krankenversicherung angeboten werden. Referat Internes Ein Techniker hat den Drucker im Büro auf technische Mängel hin untersucht. Referat FSR Mit der Fachschaft der Willy-Brandt-School wird weiterhin an einer Satzung gearbeitet. Mona sucht noch nach einer Nachfolgeperson für das Referat FSR. Referat HSG Der Einsendeschluss für das HSG-Magazin ist am Referat Hopo o Erinnerung an das Pad für die Ideensammlung zu den qualifizierten Teilnahmescheinen. o Es werden Veranstaltungen für den heutigen TO-Punkt 8. koordiniert.

6 Referat Vorstand USV-Gespräch: Es wurde eine neue Vertragsvorlage ausgearbeitet. Die Vertragslaufzeit soll von 5 auf 3 Jahre verkürzt werden. Die Mittel des StuRa sollen Zweckgebunden sein. Ein kooptiertes Mitglied im Vorstand des USV soll auf Wunsch des Studierendenrates zur Wahl gestellt werden. In der nächsten Stura-Sitzung soll ein neuer Vorschlag für eine Haushaltsänderung vom Finanzreferat unterbreitet werden. Markus Hirche hat zu einem Gespräch bezüglich des Hochschulstraßenfests eingeladen. Kultur Der Poetry-Slam wird voraussichtlich in den Stadtgarten verlegt. Morgen findet die Aussprache mit der AG-Nachhaltigkeit bezüglich der Kosten des Weihnachtsmarkts statt. Zu 4. Finanzanträge a. FSR ReWi, Dozententreffen, 20,00 (13/00/01) Antrag wurde angenommen. b. FSR Psychologie, selbstorganisiertes Coaching-Seminar, 910,00 (09/01/04) -> Der Antrag wurde angenommen. c. DARLEHENSANTRAG: FSR Psychologie, selbstorganisiertes Coaching-Seminar, 110,00 (11/02/01) Antrag wurde angenommen. d. FSR Psychologie, Teambuilding Supervision, 105,00 (11/0/03) Antrag wurde angenommen. e. DARLEHENSANTRAG: FSR Psychologie, Teambuilding Supervision, 105,00 Die Antragsstellerin zieht den Antrag zurück. Tim Seidel unterbricht die Sitzung um 20:41 für 8 min Fortsetzung der Sitzung um 20:49Uhr Zu 5. Diskussion und Beschluss: Unterstützung des Frauen*kampftagsbündnis Erfurt Die Planungen sind soweit abgeschlossen. Beschluss Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Aktion rund um den Frauen*kampftag 2015 vom Erfurter Bündnis mit bis zu 1500,00 zu Unterstützen. -> Abstimmung: (11/00/03) -> Der Beschluss ist angenommen.

7 Zu 6. Diskussion und Beschluss: Anwesenheitspflicht Der Studierendenrat sollte sich öffentlich für die Abschaffung der Anwesenheit positionieren. Ein einstimmiges Ergebnis bei der Abstimmung ist ein klares Zeichen gegenüber der Unileitung, dass der StuRa diese Thematik weiterverfolgen wird. Nach Recherche des Vorstands sind die Anwesenheitsregelungen an der Universität Erfurt in Thüringen am strengsten. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt auf die Abschaffung der Anwesenheitspflicht in Lehrveranstaltungen an der Universität Erfurt hinzuwirken. Abstimmung: (14/00/00) -> Der Beschluss ist angenommen. Zu 7. Diskussion und Beschluss: Durchführung Gedenkveranstaltung Theodor Neubauer Am jährt sich der Todestag von Theodor Neubauer, der mit einem Denkmal vor dem Hörsaal 7 an dieser Universität verewigt wurde, zum siebzigsten Mal. Es soll gegen 15 Uhr ein Kranz an diesem Denkmal niedergelegt werden mit ein oder zwei kurzen Reden. Der StuRa könnte hier organisatorisch oder unterstützend wirken. Vor allem muss die Veranstaltung auf dem Campus angemeldet werden. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt eine Gedenkveranstaltung zum Todestag von Theodor Neubauer am am Denkmal auf dem Campus durchzuführen Abstimmung: (14/00/00) -> Der Beschluss ist angenommen. Zu 8. Diskussion Veranstaltung zu Rechtspopulismus Die Hochschulgruppe CampusAlternative hat eine Veranstaltung am Freitag, den zum Thema Ukrainepolitik und Kalter Krieg 2.0 angemeldet. Als einziger Redner ist Alexander Gauland von der Alternative für Deutschland eingeladen. Gestern fand ein Treffen zwischen den StuRä, AntiRa, Campusgrün, Linksjugend, Jusos, AG Nachhaltig, DGB-Jugend und Weiteren statt, um ein Bündnis zu gründen, dasss sich deutlich gegen Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit ausspricht. Mit Professor Thumfart, Professor Kessler und Christian Schaft als MdL soll am Freitag im Nebenraum eine Podiumsdiskussion über das Thema Rechtspopulismus stattfinden. Es wird angedacht vom StuRa aus einen Glühweinstand mit Musik zur Zeit der Veranstaltung aufzubauen. Es sollen kurzfristig Flyer gedruckt werden. Es wird angemerkt, dass man sich der Veranstaltung vor allem inhaltlich entgegenstellen sollte. Eine aktive Störung der Veranstaltung sollte vermieden werden. Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die Durchführung einer Diskussionveranstaltung zum Thema Rechtspopulismus am an der Universität Erfurt. Abstimmung: (11/01/02) -> Der Beschluss ist angenommen. Zu 9. Sonstiges Vielen Dank an Jennifer Kopp für das engagierte Aufräumen des Büros.

8 Der Vorstand wird darauf hingewiesen, dass noch Gremienbescheinigungen zur Unterschrift im Fach liegen. Johannes kann seinen Bürodienst montags nicht mehr wahrnehmen, Vertretungen werden gesucht Tim Seidel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:39 Uhr (Tim Seidel) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Daniel Beck) Protokollführung