Günter Schwibbe Integrationsbeauftragter Ralf Korittke SGL Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

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1 Günter Schwibbe Integrationsbeauftragter Ralf Korittke SGL Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

2 I. Das Bürgeramtes für Migration und Integration II. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung III. Optionsverfahren

3 Nordrhein-Westfalen Stadt Hamm: - Auf einer Fläche von 226,26 km² leben Menschen Ausländer (11,5 %) Hamm Personen mit MH (28,3%) verschiedenen Nationen - größte Gruppen Türkei, Personen Spätaussiedler aus Polen und der ehem. Sowjetunion, Personen - 12 % mit muslimischen Hintergrund Stand ,6 % der Personen bis 14 Jahre haben einen MH

4 Jugendberufshilfe Bevölkerung - Struktur und Veränderung Einwohner mit Migrationshintergrund nach Stadtbezirken Einwohner mit Migrationshintergrund Stadtbezirk Einwohner gesamt Einwohner (Deutsche) ohne Migr. hintergrund gesamt gesamt Deutsche mit Migrationshintergrund Spätaussiedler und deren Nachfahren Eingebürgerte Kinder mit familiärem Migrationshintergrund Ausländer in Prozent Mitte ,3 33,7 17,3 7,1 5,7 4,6 16,4 Uentrop ,9 17,1 12,9 8,2 2,7 2,1 4,2 Rhynern ,4 11,6 8,9 5,2 2 1,7 2,7 Pelkum ,8 25,2 15,3 6,9 4,1 4,3 9,9 Herringen ,5 39,5 20,9 7,5 6,6 6,9 18,6 B.-Hövel ,7 29, ,8 4,2 4 10,3 Heessen ,3 37,7 21,1 10 5,7 5,4 16,6 gesamt ,7 28,3 16,8 8,2 4,5 4,1 11,5

5 Hammer Impressionen Glaselefant Pauluskirche

6 Hammer Impressionen Jugendberufshilfe Hindu-Tempel Moschee Stadtteil Heessen (weitere Moschee in Planung)

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8 I. Bürgeramt für Migration und Integration Jugendberufshilfe

9 Integrationsförderung in Hamm Entwicklung: Im Amt für Soziale Integration wurde schrittweise das Bürgeramt für Migration und Integration aufgebaut personeller Ausbau der Integrationsförderung und der Geschäftstelle des Ausländerbeirates 2002 Verlagerung des Sachgebietes Asyl aus dem Sozialamt zum Amt für Soziale Integration 2003 einstimmiger Grundsatzbeschluss des Rates 2005 Verlagerung der Abteilung Ausländerbehörde / -angelegenheiten vom Standesamt zum Amt für Soziale Integration 2006 Bildung des Bürgeramtes für Migration und Integration 2007 Kundenbefragung im BAMI; Note 1,7

10 Integrationsförderung in Hamm Entwicklung: 2008 Zwischenbilanz und Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses 2008 Verlagerung des SG Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeits angelegenheiten vom Standesamt zum BAMI 2009 Teilnahme am KGSt-Vergleichsring Ausländerwesen Kundenzufriedenheit; Note 1, Gemeinsames Projekt mit Bielefeld und Münster zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung und zur interkulturellen Personalentwicklung 2011 Teilnahme am Modellprojekt Integrationsvereinbarungen der Bundesbeauftragten 2012 EIF-Projekt Integration durch Einbürgerung mit den Städten Dortmund, Unna, Lünen und dem Kreis Unna Fortschreibung des Grundsatzbeschusses

11 Handlungsfelder Sprach- und Orientierungshilfen für Neu-Zuwanderer und zugewanderte Erwachsene Gewinnung, Qualifizierung und Begleitung von freiwilligen Integrationslotsen Gewinnung und Qualifizierung der Migrantenorganisationen als Partner bei der Integrationsförderung Begrüßungstage für Neu-Zuwanderer und Neu-Zuwanderinnen (vierteljährlich) Gewinnung und Ausbildung von Mediatoren MIMI (Gesundheitsdienstmediatoren) FamiBaby (Familienhebamme) Mein Kind wird fit und ich mach mit (Erziehungsmediatoren) Sicherheitsberater für Senioren Seniorenbesuchsdienst

12 Treffpunkte des DRK Jugendberufshilfe DRK Treffpunkt Herringer Heide Kurt-Schumacher-Str. 22, Hamm DRK Treffpunkt Lindenstraße Lindenstraße 10, Hamm Bockum- Hövel Heessen Mitte Uentrop Herringen Pelkum Rhynern

13 Ziele und Aufgaben des Bürgeramtes für Migration und Integration Jugendberufshilfe - Stadt-Bevölkerung zum Thema Migration/Integration aktuell informieren - Spez. Serviceleistungen für Unternehmen/Investoren aus dem Ausland - Koordination dezentraler Integrationsarbeit in den Stadtbezirken - Management zunehmender internationaler Kontakte (z.b. Türkei) - Höhere Standort-Attraktivität (EU-Erweiterungen und Binnenmigration) - Persönliche Beratung bei Einbürgerungen

14 II. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung in der Stadt Hamm

15 Die Einbürgerungszahlen in Deutschland sind im Vergleich zu anderen europäischen Ländern nach wie vor zu niedrig.

16 NRW Koalitionsvertrag NRW SPD Bündnis 90/ Die Grünen NRW Integration in NRW erfolgreich gestalten Aktives Mitwirken in NRW und auf Bundesebene bei der Modernisierung des StAG - Erweiterte Hinnahme von Mehrstaatigkeit - Abschaffung des Optionszwangs - Erleichterung für die 1. Generation - Absenkung des Niveau des Sprachtest / ab 54. Lj. Verzicht auf Sprachtest - Ersatz des EB-Test durch ein Seminar für Staatskunde

17 Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung Vergleich der Einbürgerungszahlen in der Stadt Hamm ( ) beantragte EB erfolgte EB Steigerung 2011 gegenüber gegenüber 2009 beantragte Einbürgerungen + 27% + 17 % erfolgte Einbürgerungen + 22 % + 33 %

18 Ziel der Stadt Hamm - bürgerfreundliche, schnelle und zeitnahe Bearbeitung - Steigerung der Einbürgerungszahlen Potenzial: ca. 50 % der Ausländer erfüllen die zeitliche Voraussetzung für einen Einbürgerungsanspruch

19 Einbürgerungskampagne der Stadt Hamm 1. EIF-Projekt Integration durch Einbürgerung mit den Städten Dortmund, Unna, Lünen und dem Kreis Unna 2. Gemeinsame Kampagne der Stadtverwaltung, des Integrationsrates und Kooperationspartnern - EB-Film - Beratungsangebote in den MO s - Einrichtung einer Hotline

20 III. Die Optionspflicht - trifft die jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund in der entscheidenden Phase der Identitäts-, Ausbildungs-/Berufsfindung und Aufbau einer Lebensperspektive - ist verbunden mit erheblichen Zeit-, Geld- und Bürokratieaufwand - kann zu familiären Spannungen führen

21 Optionspflichtige in der Stadt Hamm Geburtserwerb seit : (Optionspflicht ab 2018) Einbürgerung aufgrund 40 b StAG in 2000: (Optionspflicht seit 2008) ca Optionspflichtige 204 Optionspflichtige davon: 98% deutsch-türkische Staatsangehörige

22 Maxime: Keiner darf die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren daher: Informationen, Kontaktpflege, kontinuierliche Begleitung und Dokumentation

23 Optionsverfahren Gesetzliche Vorgabe: mit Vollendung des 18. Lebensjahres - schriftlicher Hinweis auf Optionspflicht (PZU) - Empfehlung/Einladung zu einem persönlichen Gespräch - Empfehlung der vorsorglichen Beantragung der Beibehaltung

24 Optionsverfahren Verfahren in der Stadt Hamm unmittelbar nach Vollendung des 18. Lebensjahres - Kurzer- schriftlicher Hinweis auf Optionspflicht und Einladung zu einem persönlichen Gespräch (fester Termin)

25 Optionsverfahren 1. Vorsprache des Optionspflichtigen - Erklärung des Sachverhaltes - dringende Empfehlung der vorsorglichen Beantragung der Beibehaltung - Aushändigung des bisherigen -umfangreichen- Schreibens gegen Empfangsbestätigung Abgabe Erklärung / Beantragung Beibehaltung Bedenkzeit

26 Optionsverfahren 2. Der Optionspflichtige nimmt den Termin nicht wahr Coach sucht den Optionspflichtigen persönlich auf - Erklärung des Sachverhaltes - dringende Empfehlung der vorsorglichen Beantragung der Beibehaltung - Aushändigung des bisherigen -umfangreichen- Schreibens gegen Empfangsbestätigung Abgabe Erklärung / Beantragung Beibehaltung Bedenkzeit

27 Optionsverfahren 3. Coach sucht den Optionspflichtigen persönlich auf, trifft diesen jedoch nicht an - Hinterlegung des Schreibens - Maßgabe innerhalb von 14 Tagen im Amt vorzusprechen

28 Optionsverfahren Rückmeldung für die deutsche StA für die ausländische StA Antrag auf Beibehaltung keine

29 Optionsverfahren Rückmeldung für die deutsche StA für die ausländische StA Antrag auf Beibehaltung keine die deutsche StA geht mit Abgabe der Erklärung automatisch verloren Daher ausführliche Beratung erforderlich

30 Optionsverfahren Rückmeldung für die deutsche StA für die ausländische StA Antrag auf Beibehaltung keine mit Vollendung des 22. Lj. Kontaktauf nahme Entscheidung nach Vollendung des 23. Lj.

31 Optionsverfahren Rückmeldung für die deutsche StA für die ausländische StA Antrag auf Beibehaltung keine nach acht Wochen; schriftliche Erinnerung (PZU) weiterhin keine Reaktion: persönliche Kontaktaufnahme

32 Optionsverfahren Rückmeldung für die deutsche StA für die ausländische StA Antrag auf Beibehaltung keine

33 Optionsverfahren für die deutsche StA Rückmeldung im Abstand von sechs Monaten schriftliches Anhalten zum Entlassungsverfahren vor Vollendung des 21. Lj. schriftliche Empfehlung, Beibehaltung vorsorglich zu beantragen, sofern noch nicht geschehen Kontaktaufnahme 14 Monate vor Vollendung des 23. Lj. soweit Beibehaltung nicht beantragt wurde kontinuierliche Begleitung / persönliche Kontaktaufnahme

34 Jugendberufshilfe Zahlen: insgesamt 204 Optionspflichtige (n. 40 b StAG), eingebürgert in 2000 Options pflichtige davon abgeschlossene Fälle Entscheidung für deutsch beantragte Beibehaltungen erteilte Beibehaltungen erbrachte Verlustnachweise in in in in

35 Fazit: - Die Betroffenen machen sich zunächst keine Gedanken über die Optionspflicht und deren Folgen daher: mehrmalige -zeitaufwendige- Kontaktaufnahme erforderlich - unüberlegte Erklärung für die ausländische StA - Die hiesige Kontaktpflege erfolgt unter Einsatz von Coaches mit Migrationshintergrund Hier hat sich gezeigt, dass deren Einsatz mehr Erfolg bringt, als Anschreiben - Optionsverfahren ist mit einem hohen Verwaltungs- und Personaleinsatz verbunden

36 Haben Sie Fragen??? Jugendberufshilfe