Rede des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, anlässlich des Jahresempfangs der Bundeswehr

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1 Rede des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, anlässlich des Jahresempfangs der Bundeswehr an den Standorten Potsdam und Schwielowsee 20. Januar 2015 Es gilt das gesprochene Wort! Seite 1 von 25

2 Exzellenzen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Woidke, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin Stark, geehrter Herr Bürgermeister Exner und Frau Bürgermeisterin Hoppe, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete aus Bund und Land, meine Herren Staatssekretäre und Landräte, verehrte Verteidigungsattachés und Vertreter der Religionsgemeinschaften, meine Herren Generale und Admirale in und außer Dienst, sehr geehrte Damen und Herren, im Namen aller Angehörigen des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr begrüße ich Sie ganz besonders herzlich im traditionsreichen Potsdamer Nikolaisaal. Wie meine Vorredner, so werte auch ich Ihre Anwesenheit am heutigen Abend als starkes Zeichen der Verbundenheit zum Einsatzführungskommando der Bundeswehr und zu den weiteren Dienststellen der Bundeswehr hier in Potsdam und Schwielowsee. Gestatten Sie mir, an dieser Stelle gleich zu Beginn eine persönliche Anmerkung: Die Attraktivität des jeweiligen Standortes ist wie bekannt einer der wesentlichen Faktoren für die Attraktivität des Dienstes insgesamt. Seite 2 von 25

3 Nach inzwischen mehr als 40 Dienstjahren stelle ich aus Überzeugung fest, dass die nahezu einzigartige Kombination aus Historie, Kultur und Natur kurzum: Lebensqualität in und um Potsdam ihresgleichen sucht. Hier, und ich spreche für zahlreiche Kameradinnen und Kameraden, macht es Freude zu dienen, hier ist Attraktivität erlebbar, sichtbar und spürbar! Auch die Anerkennung der Bundeswehr durch die Bürgerinnen und Bürger der Garnisonsstadt sowie der jeweiligen Region tragen zu dieser Attraktivität des Dienstes ganz erheblich bei. Aus diesem Grund sehe ich Ihre Anwesenheit als Wertschätzung gegenüber den mehr als Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die in 15 sehr unterschiedlichen Auslandseinsätzen den Auftrag des Deutschen Bundestages oder der Bundesregierung und damit auch Ihren Auftrag als Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erfüllen. Meine Damen und Herren, das zurückliegende Jahr 2014 war aus sicherheitspolitischer Perspektive und darum geht es ja heute Abend ein Jahr der Krisen, Kriege und Konflikte. Die Weltordnung, wie Henry Kissinger sie nennt, scheint nahezu verloren oder wenigstens ganz erheblich aus dem Gleichgewicht geraten zu sein. Die Zahl der Konstanten hat sich verringert. Seite 3 von 25

4 Manche schon fast vergessenen oder vielleicht auch verdrängten, aber auch gänzlich neue Wahrnehmungen und Begriffe haben den Verlauf des vergangenen Jahres entscheidend mitgeprägt: ein vermeintlich neuer Kalter Krieg, die dramatische und so folgenreiche Rückkehr der Machtund Geopolitik auf unserem Kontinent, eine grenzüberschreitende Organisation, die zwar islamische Staatlichkeit beansprucht, in Wahrheit aber wohl eine Religion missbraucht, um Terror und unfassbar brutale Gewalt auszuüben, regional fortschreitender Zerfall von Staaten und damit zunehmend Instabilität in Afrika, und nicht zuletzt der Ausbruch des Ebola-Virus im Westen Afrikas in epidemischem Ausmaße. Die Ursachen und Triebfedern der Konflikte sind weitestgehend bekannt: neben der erwähnten staatlichen Fragilität und dem transnationalen Terrorismus sind es Ressourcenknappheit, erhebliche Migrationsbewegungen, Auseinandersetzungen entlang religiöser Bruchlinien, fehlende Deckungsgleichheit von politischer Geografie und Demografie und nicht zuletzt: Sicherung und Ausdehnung von Einflusssphären durch Regionalmächte in einem zunehmend multipolaren internationalen System. Seite 4 von 25

5 Dabei rückt die Welt im Zuge der Globalisierung immer näher zusammen Interdependenzen nehmen zu, Grenzen verlieren ihre Bedeutung, Verwundbarkeiten werden immer offensichtlicher. Es kann uns daher eben nicht egal sein, was anderswo geschieht. Bundesministerin Dr. von der Leyen brachte es vor ziemlich genau einem Jahr im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz auf die einprägsame Formel: Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option! Dies alles, und das wird Sie in diesem Zusammenhang nicht überraschen, spiegelt sich größtenteils ganz unmittelbar wider in der konkreten Planung und Führung von Missionen durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Denn es braucht neben anderem! auch Soldatinnen und Soldaten, die dazu beitragen, diesen bedrohlichen Entwicklungen entschlossen und engagiert entgegenzutreten. Frauen und Männer, für die diesmal unter anderen Vorzeichen freundliches Desinteresse in der Tat keine Option darstellt. Frauen und Männer, die aus Ideen, Worten und Konzepten Wirklichkeit werden lassen. Seite 5 von 25

6 Bei aller Unterschiedlichkeit der Missionen und der Zusammensetzung der jeweiligen Einsatzkontingente kann ich in diesem Zusammenhang ein gemeinsames, sehr charakteristisches Merkmal bei meinen zahlreichen Dienstaufsichtsreisen in die Einsatzgebiete jedoch immer wieder klar erkennen: Unsere Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfüllen ihren Auftrag unter oft schwierigsten Rahmenbedingungen mit großer Professionalität und Hingabe und dies oft bei erheblichen und spürbaren Risiken für Leib und Leben. Wir können und wir sollten stolz auf unsere Frauen und Männer sein! Ich schließe hier ausdrücklich alle ebenso engagiert und zielstrebig arbeitenden Diplomaten, Polizisten sowie Mitarbeiter von Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit mit ein. Ich habe gerade die sehr reale Gefahr von Tod und Verwundung genannt. Mitte November des vergangenen Jahres wurde im Beisein von Herrn Bundespräsidenten Dr. Joachim Gauck der Wald der Erinnerung durch Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen im Rahmen einer würdevollen Veranstaltung seiner Bestimmung übergeben. Seite 6 von 25

7 Der Standort dieses einmaligen Gedenk- und Erinnerungsortes für die 104 Toten der Auslandseinätze in der Henning-von- Tresckow-Kaserne in Schwielowsee ist sichtbarer Ausdruck unserer gemeinsamen Verantwortung und Verpflichtung gegenüber allen Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten der Bundeswehr. Ich danke all denjenigen unter Ihnen, die mittel- oder unmittelbar zur Realisierung des Projektes beigetragen haben oder durch einen Besuch des Waldes der Erinnerung ehrliche Anteilnahme und Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Mich beeindruckt diese empathische Verbundenheit in besonderer Weise! Die Zahl von weit über tausend Besuchern nach nur zwei Monaten nach der Eröffnung spricht für sich selbst. Meine Damen und Herren, ich möchte Sie an dieser Stelle bitten, mit mir in einem kurzen Augenblick der Stille unserer im Einsatz Gefallenen und Verstorbenen, deren Angehörigen und allen an Leib und Seele Verwundeten zu gedenken. Ich schließe in dieses Gedenken ausdrücklich auch die Gefallenen unserer alliierten Partner und der nationalen Sicherheitskräfte der jeweiligen Einsatzländer mit ein. Herzlichen Dank. Seite 7 von 25

8 Sehr verehrte Gäste! Ein traditionelles afghanisches Sprichwort besagt: Erst such Dir einen Begleiter, dann einen Weg! Ein traditionell deutsches Sprichwort besagt: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg! Unterschiedliche, nicht immer einfache Wege ausdauernde Willenskraft partnerschaftliche Begleitung: diese drei Begriffe stellen nur eine von zahlreichen Möglichkeiten dar, das Engagement der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Streitkräfte im Rahmen des Einsatzes am so oft zitierten Hindukusch zu charakterisieren. Am 31. Dezember des nun zurückliegenden Jahres endete nach fast genau 13 Jahren die Mission der International Security Assistance Force besser bekannt als ISAF in Afghanistan. Seit Januar 2002 haben in Afghanistan genau deutsche Soldatinnen und Soldaten ihrem, unserem Land fern der Heimat gedient. 55 Kameraden sind gestorben, 35 davon im Gefecht gefallen. Zahlreiche wurden, zum Teil, schwer verwundet. Seite 8 von 25

9 Wie kein anderer Auslandseinsatz zuvor, hat die ISAF-Mission einen großen Teil der Bundeswehr geprägt und verändert nicht nur im Hinblick auf Ausrüstung, Ausbildung, Strukturen und Fähigkeiten, sondern vor allen Dingen bezogen auf die so wichtigen inneren Einstellungen, auf unser soldatisches Selbstverständnis. Das scharfe Ende unseres Berufes wurde gerade hier offensichtlich! Ohne Pathos endete vor knapp drei Wochen ein Stück jüngerer deutscher Militärgeschichte. Streitkräfte, Politik und Öffentlichkeit haben in und durch Afghanistan erfahren, dass die Truppe einen langen, höchst fordernden und auch materiell sehr aufwendigen Einsatz erfolgreich führen und durchhalten kann. Meine Damen und Herren, vielerorts wird in diesen Tagen gefragt: War es das alles wert? Was hat uns dieser Einsatz gebracht? Wie geht es mit Afghanistan weiter? Diese Fragen sind mehr als verständlich und durchaus berechtigt. Es entstanden und entstehen umso mehr unterschiedliche Antworten darauf: Analysen, Rückblicke, Bilanzierungen, Folgerungen und persönliche Fazits! Seite 9 von 25

10 Gleichwohl ich mir, auch aus eigener Erfahrung als Regionalkommandeur im Norden Afghanistans, auch der emotionalen Trag- und Reichweite des Themas voll und ganz bewusst bin, würde ich mir ehrlich gesagt an mancher Stelle einen eher gelassenen und objektiven Blick sine ira et studio auf messbare, valide Fakten, die Lebensrealität der Afghanen und sichtbare Indikatoren für eine gute Zukunft des Landes wünschen. Ehrliche Antworten auf diese Fragen erfordern vor allen Dingen Differenziertheit, Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit im Positiven, wie im Negativen. In einer Gesamtschau, die bei den sehr unterschiedlichen Phasen des Einsatzes komplex genug ist, kommt der aktuelle Fortschrittsbericht der Bundesregierung nach meinem Dafürhalten zu einer sehr zutreffenden Feststellung: Wir haben viel erreicht, aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Für das Erreichte nenne ich Ihnen exemplarisch drei Aspekte, die eindrucksvoll die von uns doch so gewollte zivilgesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung bzw. Veränderung beschreiben: Seite 10 von 25

11 1. Im Jahr 2001 gingen in Afghanistan etwa Schüler in etwas mehr als Schulen fast ausnahmslos Jungen. An den wenigen Universitäten waren rund Studenten immatrikuliert. Landesweit gab es knapp Lehrer. Die Rate der Analphabeten lag bei 88%! 2014 besuchten 8 Mio. Schülerinnen und Schüler mehr als Schulen und wurden dabei von über Lehrerinnen und Lehrern unterrichtet. An über 50 staatlichen und privaten Universitäten und Hochschulen studieren heute weit mehr als junge Frauen und Männer. Die Rate der Analphabeten liegt heute bei 68%! 2. Im Jahr 2001 gab es in Afghanistan weder Fernseh- noch Radiosender, geschweige denn Internetnutzung. Lediglich Menschen konnten oder durften ein Mobiltelefon nutzen. Diese unter den Taliban erzwungene Selbstisolation ist heute einer medialen Offenheit gewichen, die in der Region ihresgleichen sucht: mehr als 1 Mio. Internetnutzer, mehr als 20 Mio. Handyverträge und ein vielfältiges Medienangebot begleiten Afghaninnen und Afghanen in Alltag und Beruf. 3. Das Bruttoinlandsprodukt lag 2001 bei knapp 2,5 Mrd. US-Dollar, die Lebenserwartung durchschnittlich bei nur 43 Jahren. Bis zum Jahr 2014 hat sich das Bruttoinlandsprodukt auf mehr als 21 Mrd. US-Dollar mehr als versechsfacht, die Lebenserwartung stieg auf rund 60 Jahre. Seite 11 von 25

12 Am 01. Januar dieses Jahres wurde nun ein neues Kapitel bei der Unterstützung Afghanistans aufgeschlagen: Nach bereits erfolgter Übernahme der vollen Sicherheitsverantwortung durch die Regierung in Kabul und den afghanischen Sicherheitskräften und dem formalen Ende der ISAF-Mission beginnt aufbauend auf dem bisher Erreichten und Geleisteten die Mission Resolute Support. Es geht bei ihr im Schwerpunkt darum, die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden, zu beraten und zu unterstützen. Im Sinne der Formel: Train, Advise and Assist. Resolute Support ist gekennzeichnet durch einen regionalen Ansatz im Rahmen des sogenannten Nabe- und Speichenmodells Kabul als Nabe und die Kabul umgebenden Bevölkerungszentren als Speichen. Zu den insgesamt vier Speichen gehört im Norden auch Mazar-e Sharif. Bei einem personellen Gesamtumfang von ca Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich neben den NATO- Mitgliedstaaten noch 14 weitere Nationen an diesem Einsatz. Deutschland übernimmt als Rahmennation in Mazar-e Sharif im Train Advise and Assist Command (TAAC) North besondere Verantwortung, weitere 20 Nationen stehen dabei in schon bewährter Weise in Nordafghanistan an unserer Seite. Bis zu 850 Frauen und Männer der Bundeswehr beteiligen sich an der Mission und werden dabei auch in Kabul, Bagram und Termez/Usbekistan eingesetzt. Seite 12 von 25

13 Vor dem Hintergrund der bei Resolute Support im Vergleich zu ISAF deutlich reduzierten Zahlen der Soldaten bemerkte der ein oder andere Kommentator von der Außenlinie dabei jüngst bissig, es handele sich offensichtlich um das letzte Aufgebot oder einen scheinheiligen Rückzug auf Raten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, davon kann absolut nicht die Rede sein! Wer dies behauptet, verkennt oder verdreht Tatsachen und wird dabei mit dieser Aussage weder der Leistungsfähigkeit der Bundeswehr und ihrer Partner, noch der afghanischen Sicherheitskräfte gerecht. Gewiss, die afghanische Armee Mann stark und die afghanische Polizei Männer und Frauen stark haben noch ein gutes Stück Arbeit vor sich. Bestimmte Defizite lassen sich weder leugnen noch schönreden. Trotz teils empfindlicher Verluste, das darf nicht verschwiegen werden, zeichnen sich die afghanischen Verbände jedoch zum allergrößten Teil durch Tapferkeit, Widerstandsfähigkeit, hohe Lernbereitschaft und das Herausbilden einer eigenen Polizeiund Militärethik als Folge eines echten Generationenwechsels aus. Ich bin davon überzeugt, dass die Mission Resolute Support der richtige Weg ist, um den vorhin erwähnten Rahmenbedingungen von Sicherheit, Entwicklung und Fortschritt weiter nachhaltig Geltung zu verschaffen. Seite 13 von 25

14 Meine sehr geehrten Gäste, erlauben Sie mir, zu weiteren Einsatzgebieten der Bundeswehr und kein einziges ist vergessen, wie gelegentlich festgestellt wird einige kurze Anmerkungen zu machen. Lassen Sie mich zunächst ein paar Worte zu dem bisher längsten und zudem sehr erfolgreichen Einsatz der Bundeswehr sagen: Unserem Engagement im Kosovo im Rahmen der NATO-geführten Mission KFOR. Hier hat die internationale Gemeinschaft unter deutscher Beteiligung und Führung über längere Phasen massive Menschenrechtsverletzungen erfolgreich beendet und ein sicheres Umfeld für Wiederaufbau und Flüchtlingsrückkehr geschaffen und gewährleistet. Von ehemals circa Soldaten der KFOR-Truppe sind derzeit noch etwa im Kosovo. Deutschland beteiligt sich mit etwa 700 Soldatinnen und Soldaten, die im Norden des Kosovo, in der Stadt Prizren im Süden und in der Hauptstadt Pristina im HQ-KFOR eingesetzt sind. Die NATO plant derzeit weitere Reduzierungen der KFOR-Kräfte aus dies jedoch immer in Abhängigkeit von der Entwicklung der Sicherheitslage. Seite 14 von 25

15 Für die Zukunft kommt es für Deutschland bei KFOR besonders darauf an, bis zum Missionsende einen wirkungsvollen und sichtbaren Beitrag zu leisten und die Weiterentwicklung der Mission aktiv mitzugestalten. Das bisher Investierte muss sich auch in diesem Teil unseres gemeinsamen Hauses Europa nachhaltig auswirken! Einen nach wie vor substanziellen Beitrag im Rahmen der Bündnissolidarität und wir alle haben erfahren, dass dieser Begriff in den letzten Monaten wieder eine ganz andere Bedeutung gewonnen hat leistet unser Einsatzkontingent in der Türkei. Im Rahmen der Mission ACTIVE FENCE TURKEY verstärkt es die integrierte Luftverteidigung mit dem Flugabwehrraketen-System PATRIOT an der Süd-Ost-Flanke der NATO. Die dort eingesetzten Kameradinnen und Kameraden haben tagtäglich das Grauen des syrischen Bürgerkriegs buchstäblich in Sichtweite. Im Rahmen meiner Dienstaufsichtsreisen konnte ich stets die ehrliche Dankbarkeit der türkischen Bevölkerung für den deutschen Beitrag verspüren unsere Arbeit ist vor Ort hoch anerkannt. Seite 15 von 25

16 In diesem Zusammenhang erfolgte eine Beseitigung syrischer Chemiewaffen im Sommer 2014 durch Hydrolyse an Bord eines amerikanischen Spezialschiffes, welches während des Vorganges auch durch Fregatten der Deutschen Marine unter unserer Führung gesichert wurde. Lassen Sie uns noch einen Moment bei den maritimen Operationen bleiben: Seit Herbst des vergangenen Jahres befindet sich im Rahmen des UNIFIL-Einsatzes vor der Küste des Libanon dauerhaft eine Korvette des Typs K130. Der Staffelwechsel an diese modernen Systeme war aufgrund der bald endenden Nutzungsdauer der bewährten Schnellboote notwendig. Ihr erfolgreicher Einsatz bei UNIFIL zeigt, dass die Korvetten für die ihnen zugewiesenen Überwachungsaufgaben im östlichen Mittelmeer besonders gut geeignet sind. Deutschland unterstützt zudem weiterhin auch an Land den breit angelegten Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine. Am Horn von Afrika ist die Harmonisierung der drei Missionen EUCAP Nestor, ATALANTA und EUTM Somalia weiter fortgeschritten. Seite 16 von 25

17 Diese drei europäischen Missionen unterstützen sich dabei im Sinne eines ganzheitlichen Ansatzes gegenseitig, ihre fortschreitende Verzahnung bewirkt in der Region wirkungsvolle Synergieeffekte und spürbaren Kapazitätsaufbau zur Bekämpfung der Symptome und Ursachen der Piraterie. Der Einsatz von Fregatten ist dabei wirkungsvoller Ausdruck der Bedeutung, die unser Land sicheren Seewegen beimisst: Mehr als 90% aller weltweit gehandelten Waren werden über See transportiert. Vor allem die deutsche Volkswirtschaft ist von diesem globalen Handel in höchstem Maße abhängig. Die gemeinsamen Anstrengungen tragen Früchte: 2014 kam es zu keinen Entführungen von Handelsschiffen oder Besatzungsmitgliedern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, eine afrikanische Weisheit lehrt uns folgende Worte: Die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen, war vor zwanzig Jahren. Die nächstbeste Zeit ist jetzt! Der afrikanische Kontinent und Europa sind verbunden nicht getrennt! durch das Mittelmeer. Die römische Bezeichnung als mare nostrum, als unser Meer, darf heute nahezu wörtlich genommen werden. Seite 17 von 25

18 Nochmals: Die nächstbeste Zeit ist JETZT! Aus diesem guten Grund beteiligt sich die Bundeswehr an momentan sieben unterschiedlichen Einsätzen in sechs Ländern Afrikas: mit beobachtenden Blauhelmen unter dem Schirm der Vereinten Nationen in der Westsahara (MINURSO) mit Stabspersonal und Experten für Verbindungs- Beratungs- und Unterstützungsaufgaben im Südsudan und in der Region Darfur im Sudan (UNAMID, UNMISS) in Stabsfunktionen in der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik Bangui (EUFOR RCA) mit Ausbildern in der somalischen Hauptstadt Mogadischu (EUTM SOM) sowie allen voran und wiederum mit Beratern und Ausbildern in der Republik Mali (EUTM MLI & MINUSMA). Das Engagement in Mali, bei nur 16 Mio. Einwohnern in der Fläche etwa dreieinhalbmal so groß wie Deutschland, ist dabei ein anschauliches Beispiel für einen Einsatztypus, wie wir ihn und davon bin ich überzeugt in Zukunft noch öfter sehen werden: Trainings-, Ausbildungs- und Beratungsmissionen. Ziel dieses EU-Einsatzes ist es, die malischen Streitkräfte zur eigenverantwortlichen, wirkungsvollen und durchhaltefähigen Auftragswahrnehmung zu befähigen. Seite 18 von 25

19 Diese Trainings-, Ausbildungs- und Beratungsmissionen haben per se einen deutlich geringeren Personalumfang als wir es von Kontingenten auf dem Balkan oder in Afghanistan gewohnt sind. Sie finden prinzipiell in einem multinationalen Verbund statt, erfordern hoch qualifiziertes und spezialisiertes Personal und sind in ihrer Planung und Führung durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr nicht weniger aufwendig als die großen Einätze. Deutschland hat entschieden, ab Sommer dieses Jahres die Führung der gesamten Mission in Mali zu übernehmen. Das unterstreicht den Willen, die Region dem Ziel näher zu bringen, Krisen zukünftig selbst lösen zu können. Meine sehr verehrten Damen und Herren, dem Ausbruch des Ebola-Virus in Westafrika, ganz besonders in den Ländern Liberia, Guinea und Sierra-Leone fielen bis heute über Menschen zum Opfer. Rasche Hilfeleistungen, in Unterstützung des Deutschen Roten Kreuz waren und sind ein humanitäres Gebot. Seite 19 von 25

20 Durch die Etablierung einer effektiven militärischen Luftbrücke ihre Auslastung beträgt 95% in die bzw. in der Krisenregion und den Betrieb eines Ebola-Behandlungszentrums in der liberianischen Hauptstadt Monrovia wurde an der Seite zahlreicher anderer Staaten wirkungsvoll dazu beigetragen, die Rate der Neuinfektionen in Liberia in den Griff zu bekommen und die Lage relativ gesehen zu stabilisieren. Ich möchte an dieser Stelle zurückkommen auf die zuvor erwähnten Trainings-, Ausbildungs- und Beratungsmissionen und meinen Blick in Richtung des Nahen Ostens wenden. Wie Sie alle wissen, meine sehr verehrten Damen und Herren, hat die Bundesregierung letztes Jahr entschieden, die Republik Irak und die kurdische Regionalregierung in ihrem Kampf gegen die terroristische Organisation Islamischer Staat auch mit Ausrüstung, Waffen und Munition zu unterstützen. Sie hat damit einen sicherheitspolitischen Schritt bedeutender Tragweite gemacht. Zur Koordinierung und zur qualifizierten Übergabe des Materials bzw. Einweisung vor Ort wurde ein militärisches Verbindungselement am deutschen Generalkonsulat in Erbil eingerichtet, dem Wirtschafts- und Handelszentrum der Autonomen Region Kurdistans. Die Einweisung im Sinne einer Multiplikatorenausbildung erfolgt dabei durch kleine Teams allesamt bestehend aus äußerst einsatzerfahrenen Infanteristen. Seite 20 von 25

21 Darüber hinaus hat das Bundeskabinett Mitte Dezember letzten Jahres die Beteiligung von bis zu 100 deutschen Soldaten an einer multinationalen Ausbildungsunterstützungsmission im Nordirak beschlossen. Vorbehaltlich einer Zustimmung des Deutschen Bundestags, soll diese Trainings- und Ausbildungsmission auf Bitten der irakischen Regierung und im Rahmen der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen IS einen Beitrag zum nachhaltigen Fähigkeitsaufbau der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak sowie der irakischen Streitkräfte leisten. Die Bundeswehr übernimmt dabei im Nordirak vorrangig eine Koordinierungsfunktion für die multinationalen Ausbildungsvorhaben. Ausgerichtet am tatsächlichen Bedarf der irakischen Sicherheitskräfte und der kurdischen Peschmerga wollen wir uns an der Seite zahlreicher anderer Partner aber auch konkret im Ausbildungsbetrieb engagieren. Die erforderlichen Gespräche und umfangreichen Abstimmungen für einen Einsatz mit den anderen Nationen sind momentan in vollem Gange. Erst letzte Woche fand dazu in Potsdam eine multinationale Planungskonferenz statt, in deren Mittelpunkt die Synchronisierung und Harmonisierung gemeinsamer Anstrengungen stand. Seite 21 von 25

22 Die Komplexität der Planungsaufgaben unter hohem Zeitdruck, einhergehend mit sehr hohen Anforderungen an die Soldatinnen und Soldaten Qualität vor Quantität! sind dabei charakteristische Merkmale der Mission. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich schlage abschließend die Brücke zurück auf unseren Kontinent. Die Grundlagen der europäischen Friedensordnung wurden vergangenes Jahr auf der Krim und in der Ost-Ukraine in Frage gestellt. Uns allen wurde verdeutlicht, dass Frieden, Nicht-Aggression, Nicht-Annexion, Achtung des Völkerrechts keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern dass Frieden auch in unserem Haus Europa stets errungen und erhalten werden muss. Der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kurz OSZE kommt dabei in der gegenwärtigen Lage eine Schlüsselfunktion zu. Deutschland hat sich bereit erklärt, gemeinsam mit Frankreich die OSZE bei der Überwachung des Waffenstillstandabkommens in der Ukraine mit luftgestützten Aufklärungsmitteln zu unterstützen. Seite 22 von 25

23 Derzeit ist eine mögliche Unterstützung durch deutsche Streitkräfte für die Dauer des Mandats der OSZE bis Ende März 2015 voll ausgeplant und mit der Option einer Verlängerung versehen. Die Voraussetzungen und ein Konsens der OSZE Staaten für diese Unterstützung der Mission durch Deutschland und Frankreich liegen jedoch noch nicht vor, die erforderlichen politischen Entscheidungen in Deutschland zu einem möglichen Einsatzbeginn konnten daher noch nicht getroffen werden. Sehr verehrte Gäste, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte abschließend noch einmal Bezug nehmen auf Henry Kissinger sicherlich streitbar, aber zweifelsohne analytisch brillant: Das Internationale System neu zu gestalten, stellt die Staatskunst unserer Zeit vor ihre größte Herausforderung! Dieser scheinbar wenig spektakulären, aber umso folgenreicheren und anspruchsvollen Feststellung möchte und kann ich nicht widersprechen. Aus meiner Sicht sollte jedoch in diesem Kontext folgendes betont werden: Seite 23 von 25

24 Der Einsatz von Streitkräften stellt eines der Instrumente dieser Staatskunst dar. Nie isoliert immer vernetzt und abgestimmt mit anderen. Nie als Sonderweg immer an der Seite unserer Partner. Nie zum Selbstzweck immer als die oft zitierte Fortsetzung des politischen Verkehrs mit der Einmischung anderer Mittel. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr ist vor diesem Hintergrund strukturell und personell gut aufgestellt. Ich bin daher äußerst zuversichtlich, dass wir an der Seite unserer bewährten Partner in Deutschland, Europa, in der NATO und darüber hinaus alle Herausforderungen meistern werden. Den hier anwesenden Vertretern dieser Partner sage ich an dieser Stelle herzlichen Dank und bitte gleichzeitig um fortgesetzte Unterstützung. Die Verantwortung gegenüber unseren Kameradinnen und Kameraden in den Auslandseinsätzen ist dabei Anspruch, Antrieb und Verpflichtung. Seite 24 von 25

25 Für das neue Jahr 2015 wünsche ich Ihnen meine Damen und Herren ganz persönlich alles erdenklich Gute, insbesondere Gesundheit und Zufriedenheit sowie Glück und Erfolg im beruflichen wie im privaten Umfeld und stets Gottes reichen Segen. Unseren Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten wünsche ich eine an Leib und Seele gesunde und unversehrte Rückkehr aus den Einsätzen. Ich freue mich beim nun folgenden Empfang auf angeregte und interessante Gespräche, in denen vielleicht der ein oder andere Aspekt noch weiter vertieft werden kann. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Seite 25 von 25