INHALT. Heft 7 Juli 2005 Seite Mitteilungen Vorstände der Notarkammern: Schleswig-Holsteinische Notarkammer

Transkript

1 Heft 7 Juli 2005 Seite INHALT Mitteilungen Vorstände der Notarkammern: Schleswig-Holsteinische Notarkammer 481 Rechtsanwalt und Notar a. D. Diethard Koch 70 Jahre alt 481 Verdienstkreuz am Bande für Notar a. D. Justizrat Hans-Georg Schmidt 482 Veranstaltungen des Fachinstituts für Notare 482 Verbraucherpreisindex für Deutschland im Mai Festsetzung des Basiszinssatzes zum Aktuelles Forum Bettendorf/Wegerhoff, Die Änderung der Dienstordnung für Notarinnen und Notare und die ergänzenden EDV-Empfehlungen 484 EDV-Empfehlungen für Notarinnen und Notare, Notarprüferinnen und Notarprüfer und Softwarehersteller im Hinblick auf eine dienstordnungsgerechte Führung der Bücher, Verzeichnisse und Übersichten im Notariat 497 Aufsätze Kleensang, Zur historischen Auslegung der Pflichtteilsentziehungsvorschriften des BGB 509 Wachter, Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Erbschaft- und Schenkungsteuer 523 Rechtsprechung I. Allgemeines 1. Testamentsvollstreckung durch Banken keine Rechtsberatung BGH, Urt. v I ZR 213/ PEX-Index für Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigungen ungeeignet BGH, Urt. v XI ZR 285/ II. Familienrecht Rechtlich vorteilhafte Übereignung eines Grundstücks bei gleichzeitiger Belastung mit Nießbrauch und Rückübereignungsvormerkung; isolierte Betrachtung BGH, Beschl. v V ZB 13/04 549

2 III. Handels- und Gesellschaftsrecht Nachweis der Rechtsnachfolge in Kommanditanteil nur durch Erbschein OLG Köln, Beschl. v Wx22/ Buchbesprechungen Meyer, Die Abgrenzung von anwaltlicher und notarieller Tätigkeit beim Anwaltsnotar (Klein) Rohs/Wedewer, Kostenordnung (3. Aufl./ Erglfg.) (Kuntze) Hausmann/Hohloch, Das Recht der nichtehelichen Lebensgemeinschaft (Langenfeld) Tremml/Karger, Der Amtshaftungsprozess Filzek, Notarkosten-ABC Winkler, Der Testamentsvollstrecker Preuß, Zivilrechtspflege durch externe Funktionsträger 557

3 VERKUÈ NDUNGSBLATT DER BUNDESNOTARKAMMER Herausgegeben im Auftrag der Bundesnotarkammer von Notar Prof. Dr. Günter Brambring, Köln, Notar Prof. Dr. Rainer Kanzleiter, Neu-Ulm, Notar a. D. Dr. Christoph Reithmann, Wolfratshausen Heft 7, Juli 2005 Seite 481± 560 MITTEILUNGEN Vorstände der Notarkammern Die nachstehende Notarkammer hat in ihrer Vorstandssitzung ihren Präsidenten und Vizepräsidenten wie folgt wieder gewählt. Schleswig-Holsteinische Notarkammer Vorstandssitzung: Präsident: RA und Notar Gerd-Walter Jung, Lübeck Vizepräsident: RA und Notar Hartmut Ahl, Meldorf Rechtsanwalt und Notar a. D. Diethard Koch 70 Jahre alt Rechtsanwalt und Notar a. D. Diethard Koch, Kiel, ehemaliger Präsident der Schleswig-Holsteinischen Notarkammer und ehemaliger Vizepräsident der Bundesnotarkammer, vollendete am sein 70. Lebensjahr. Der Jubilar war viele Jahre in der Standesarbeit tätig wurde Diethard Koch in die Vorstände der Schleswig-Holsteinischen Notarkammer sowie der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer, 1992 zum Vizepräsidenten und im Oktober 1993 zum Präsidenten der Schleswig-Holsteinischen Notarkammer gewählt. Die Vertreterversammlung der Bundesnotarkammer berief ihn im Oktober 1997 in das Präsidium und wählte ihn vier Jahre später zum ersten Stellvertreter des Präsidenten. Die Arbeit der Bundesnotarkammer unterstützte er bis zur Niederlegung seiner Ämter im Dezember 2003 u. a. als Vorsitzender des Ausschusses Gestaltung des Zugangs zum Anwaltsnotariat. Im Jahre 2001 wurde ihm in Anerkennung seiner besonderen Verdienste das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Herausgeber und Schriftleiter sprechen Rechtsanwalt und Notar a. D. Diethard Koch ihre herzliche Gratulation und alle guten Wünsche für die Zukunft aus.

4 482 Mitteilungen Verdienstkreuz am Bande für Notar a. D. Justizrat Hans- Georg Schmidt Der Bundespräsident hat dem Ehrenpräsidenten der Notarkammer Thüringen, Notar a. D. Justizrat Hans-Georg Schmidt, Weimar, am das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Mit der Ordensverleihung wird gewürdigt, dass Notar a. D. Justizrat Hans-Georg Schmidt nach der Wende als erster gewählter Präsident der Notarkammer Thüringen wesentlich zum Aufbau einer leistungsfähigen Selbstverwaltung im Thüringer Notariat beigetragen hat. Herausgeber und Schriftleiter gratulieren Notar a. D. Justizrat Hans- Georg Schmidt sehr herzlich zu dieser Auszeichnung. Veranstaltungen des Fachinstituts für Notare Jahresarbeitstagung des Notariats Leitung: , Bonn, Maritim Hotel Notar Dr. Norbert Frenz, Mönchengladbach 545, e / ermäßigt 445, e 2. Intensivkurs Kostenrecht , Kiel, Steigenberger Conti Hansa Notar Dr. Holger Schmidt, Viersen, Notariatsoberrat i.n. Werner Tiedtke, Notarkasse, München 345, e / ermäßigt 245, e 3. Notarforum: Ausgewählte Einzelfragen zum Wohnungseigentum in der notariellen Praxis , Hamburg, Dorint Hotel am alten Wall Vors. Richter am BGH und Vizepräsident des BGH Dr. Joachim Wenzel, Karlsruhe, Notar Prof. Dr. Stefan Hügel, Weimar, Notar Dr. Gerd-H. Langhein, Hamburg 295, e / ermäßigt 245, e 4. Vermögensnachfolge im Zivil- und Steuerrecht Referent: , Fischbachau, Hotel Aurachhof Notar Dr. Sebastian Spiegelberger, Rosenheim 415, e / ermäßigt 315, e

5 Mitteilungen Vollstreckungsfeste Vertragsgestaltung , Münster, Mövenpick Hotel Notar Dr. Hermann Amann, Berchtesgaden, Regierungsdirektor Theodor Morvilius, Starnberg 295, e / ermäßigt 215, e Änderungen werden vorbehalten. Muss wider Erwarten eine Veranstaltung abgesagt oder verschoben werden, werden bereits bezahlte Teilnehmergebühren umgehend erstattet. Weitergehende Ansprüche sind leider ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen des DAI. Anfragen und Anmeldungen sind zu richten an das Deutsche Anwaltsinstitut e. V. Fachinstitut für Notare, Universitätsstr. 140, Bochum, Telefon 0234/ , Telefax 0234/703507, notare@anwaltsinstitut.de, Internet: Bankverbindung: Dresdner Bank AG Bochum (BLZ ), Konto-Nr Verbraucherpreisindex für Deutschland im Mai 2005 Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes ist der Verbraucherpreisindex für Deutschland auf Basis 2000 = 100 im Mai 2005 gegenüber Mai 2004 um 1,7% (108,0) gestiegen. Im Vergleich zum April 2005 erhöhte sich der Index um 0,3%. Das Statistische Bundesamt ist im Internet unter vertreten (Service-Nr. 0611/ , verbraucherpreisindex@destatis.de). Festsetzung des Basiszinssatzes zum Ab beträgt der Basiszinssatz nach 247 BGB 1,17 % p. a. (zuvor seit dem ,21 % p. a.; s., 5). Der Verzugszinssatz nach 288 BGB beläuft sich damit auf 6,17 % p. a. bzw. für Entgeltforderungen aus Rechtsgeschäften ohne Beteiligung eines Verbrauchers auf 9,17 % p. a.