Bremer Straßenbahn Aktiengesellschaft, Bremen. Anhang für das Geschäftsjahr 2012

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1 Bremer Straßenbahn Aktiengesellschaft, Anhang für das Geschäftsjahr Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2012 wurde nach den für börsennotierte Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) und unter Beachtung ergänzender Vorschriften des Aktiengesetzes (AktG) aufgestellt. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanzierungsmethoden und Bewertungsgrundsätze blieben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen wurden zu ursprünglichen Anschaffungsoder Herstellungskosten, vermindert um planmäßige und außerplanmäßige Abschreibungen, bewertet. Die Herstellungskosten umfassten Fertigungsmaterial, Fertigungslöhne sowie Material- und Fertigungsgemeinkosten. Erhaltene Investitionszuschüsse wurden von den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten abgesetzt. Das Wahlrecht gemäß 248 Abs. 2 Satz 1 HGB wurde nicht ausgeübt. Die Abschreibungen erfolgten nach der linearen Methode. Die zugrunde gelegte Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände wurde in Anlehnung an die steuerlichen Vorschriften vorgenommen. Auf die Zugänge bei den abnutzbaren Anlagen wurde der zeitanteilige Abschreibungssatz verrechnet. Vermögensgegenstände mit einem Anschaffungswert bis EUR wurden wie im Vorjahr im Anschaffungsjahr voll abgeschrieben. Die Finanzanlagen wurden zu Anschaffungskosten angesetzt. Die Vorräte wurden zu gleitenden Durchschnittspreisen bewertet. Für Materialien mit langer Lagerdauer wurden angemessene Abschläge vorgenommen. Die unfertigen Leistungen wurden mit Herstellungskosten unter Beachtung des Niederstwertprinzips bewertet. Die Herstellungskosten umfassten Fertigungsmaterial, Fertigungslöhne sowie Material- und Fertigungsgemeinkosten. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände wurden zu Nennwerten angesetzt. Das allgemeine Ausfallrisiko für Forderungen wurde durch eine aktivische Absetzung berücksichtigt. Für die Pensionsrückstellungen sind die Pensionsverpflichtungen unter Berücksichtigung eines Durchschnittszinssatzes nach der Rückstellungsabzinsungsverordnung (RückAbzinsV) sowie zukünftiger Renten- und Gehaltssteigerungen u. a. ermittelt worden. Bei der Bewertung wurden das Anwartschaftsbarwertverfahren (projected unit credit method), die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Heubeck, ein Zinssatz von 5,04 % gemäß RückAbzinsV, zukünftige Einkommenssteigerungen von jährlich 2,0 %, zukünftige Rentenerhöhungen von jährlich 2,0 % sowie eine Fluktuationsrate von 1,5 % angesetzt. Von der Vereinfachung gemäß 253 Abs. 2 Satz 2 HGB wurde Gebrauch gemacht und entsprechend ein durchschnittlicher Marktzinssatz gemäß RückAbzinsV mit einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren angesetzt. Der aus 253 Abs. 2 HGB resultierende Zuführungsbetrag zu den Pensionsrückstellungen in Höhe von TEUR darf nach Art. 67 Abs. 1 EGHGB in Raten von mindestens einem Fünfzehntel pro 1

2 Jahr bis spätestens 31. Dezember 2024 angesammelt werden. Von dieser Möglichkeit wurde Gebrauch gemacht und entsprechend 332 TEUR (ein Fünfzehntel) den Rückstellungen zugeführt. Der Ausweis der Aufwendungen hieraus erfolgte im Posten Außerordentliche Aufwendungen. Der nicht ausgewiesene Fehlbetrag beläuft sich auf 0 TEUR. Im Posten Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind auch Verpflichtungen enthalten, die aus einer rückgedeckten Direktzusage stammen. Da sich die Verpflichtungen aus diesen Altersversorgungszusagen ausschließlich nach dem beizulegenden Zeitwert des Rückdeckungsversicherungsanspruches bestimmen, wurden die Verpflichtungen gemäß 253 Abs. 1 Satz 3 HGB in Höhe des beizulegenden Zeitwertes des Rückdeckungsversicherungsanspruches (Aktivwert) in Höhe von TEUR bewertet und entsprechend 246 Abs. 2 Satz 2 HGB damit saldiert. Der Bilanzausweis beträgt somit 0 EUR. Der verrechnete Erfüllungsbetrag beträgt TEUR, der verrechnete Zinsaufwand beträgt 284 TEUR. Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden nach versicherungsmathematischen Grundsätzen berechnet. Als Rechnungsgrundlage dienten die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Heubeck, zukünftige Einkommenssteigerungen von jährlich 2,0 % und ein Zinssatz von 3,9 % gemäß RückAbzinsV bei einer durchschnittlichen Laufzeit der Verträge des Tarifvertrages vom 14. Dezember 2004 von 2,8 Jahren bzw. 4,47 % gemäß RückAbzinsV bei einer durchschnittlichen Laufzeit der Verträge des Tarifvertrags vom 19. November 2010 von sieben Jahren. Bei der Bewertung der Verpflichtungen aus Jubiläumszusagen wurden die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Heubeck, zukünftige Einkommenssteigerungen von jährlich 2,0 %, eine Fluktuationsrate von 1,5 % sowie ein Zinssatz von 5,04 % gemäß RückAbzinsV angesetzt. Von der Vereinfachung gemäß 253 Abs. 2 Satz 2 HGB wurde Gebrauch gemacht und entsprechend ein durchschnittlicher Marktzinssatz gemäß RückAbzinsV mit einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren angesetzt. Bei der Bemessung der übrigen Rückstellungen wurde allen erkennbaren Risiken angemessen Rechnung getragen. Bei Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr wurden Kostensteigerungen von durchschnittlich 2 % pro Jahr unterstellt und entsprechend der Restlaufzeit mit den Zinssätzen gemäß der RückAbzinsV abgezinst. Die Verbindlichkeiten wurden mit Erfüllungsbeträgen angesetzt. 3. Angaben zu Posten der Bilanz Aufgliederung und Bewegung des Anlagevermögens ergeben sich aus der Entwicklung des Anlagevermögens, die diesem Anhang als Anlage beigefügt ist. Die Gliederung der Sachanlagen wurde gemäß den Bestimmungen der Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen erweitert. Bei den Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, handelte es sich um ein Darlehen an die Delbus G & Co. KG, Delmenhorst. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen richteten sich wie im Vorjahr gegen die Bremer Verkehrsgesellschaft (kurz: BVG),. Aufgrund der am 21. September 2011 zwischen der BVG und der Bremer Straßenbahn AG getroffenen Vereinbarung haben Forderungen aus der Verlustübernahme gegen die BVG in Höhe von TEUR (Vj TEUR), die aus der Zuführung für die von der Bremer Straßenbahn AG gebildeten Rückstellungen für Aufstockungsbeträge für Altersteilzeitverpflichtungen resultieren, eine Restlaufzeit von mehr als einem Jahr. In den sonstigen Vermögensgegenständen waren Forderungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr in Höhe von 419 TEUR (Vj. 394 TEUR) enthalten. 2

3 Sämtliche anderen Forderungen hatten Restlaufzeiten bis zu einem Jahr. Im Posten Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten sind Treuhandkonten zur Umsetzung eines Demografie-Tarifvertrages in Höhe von TEUR (Vj TEUR) enthalten. Das Grundkapital ist eingeteilt in Stückaktien, die sämtlich auf den Inhaber lauten. Davon besaß die Bremer Verkehrsgesellschaft am Bilanzstichtag Stück bzw. 99,03 %. Die gesetzliche Rücklage ist mit TEUR vollständig dotiert. Die anderen Gewinnrücklagen beinhalten Werte aus den Übergangsvorschriften zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) gemäß Art. 67 Abs. 1 Satz 3 EGHGB. Die ausgewiesenen Pensionsrückstellungen berücksichtigten neben dem versicherungsmathematischen Deckungskapital für die Verpflichtungen gegenüber den Anspruchsberechtigten, die nicht Mitglieder der Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn sind, auch Verpflichtungen der Gesellschaft aus der Anpassung gemäß 16 BetrAVG gegenüber Mitgliedern der Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn. Die sonstigen Rückstellungen enthielten u. a. Beträge für Jubiläumsrückstellungen (1.073 TEUR), für Haftpflichtrisiken (837 TEUR), für ausstehende Rechnungen (290 TEUR), unterlassene Instandhaltung (656 TEUR) sowie weitere Verpflichtungen aus dem Personalbereich ( TEUR). Eine Aufgliederung mit Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten ergibt sich aus dem folgenden Verbindlichkeitenspiegel. R e s t l a u f z e i t e n Art der Verbindlichkeit Gesamtbetrag bis zu 1 Jahr mehr als 5 Jahre lfd. Jahr Vorjahr lfd. Jahr Vorjahr lfd. Jahr Vorjahr EUR EUR EUR EUR EUR EUR Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ( ) ( ) ( ) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ( ) ( ) 0 (0) Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen ( ) ( ) 0 (0) Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht ( ) ( ) 0 (0) Sonstige Verbindlichkeiten ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen resultieren aus Lieferungen und Leistungen sowie aus Verlustübernahmeverpflichtungen und die Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, im Wesentlichen aus Verrechnungen innerhalb des Verkehrsverbundes. 3

4 Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen, die weder in der Bilanz erscheinen noch als Haftungsverpflichtung genannt wurden, belaufen sich für Miet-, Erbbaurechts- und Leasingverträge bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit auf 13,2 Mio. EUR. Des Weiteren bestehen Verpflichtungen für eine noch nicht eingezahlte Kommanditeinlage (47 TEUR) sowie für laufende Bestellungen. 4. Angaben zu Posten der Gewinn- und Verlustrechnung Die sämtlich im Inland erzielten Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt auf: Vorjahr EUR EUR Fahrgelderträge Ausgleichszahlungen gemäß 148 SGB IX Ausgleichszahlungen gemäß 148 SGB IX aus Vorjahren Ausgleichszahlungen gemäß 45 a PBefG Ausgleichszahlungen für StadtTicket Ausgleichszahlungen für StadtTicket aus Vorjahren Zuschüsse für Linien Einnahmen aus dem Berufsverkehr Einnahmen aus dem freigestellten Schülerverkehr und Mietwagenverkehr Andere Umsatzerlöse Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten: EUR EUR Weiterberechnungen an die Stadtgemeinde Weiterberechnungen an verbundene und beteiligte Unternehmen Erträge aus Haftpflichtschäden Diverse andere Posten periodenfremd: Gewinne aus Anlagenabgängen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Weitere periodenfremde Erträge Der mit dem Betrieb gewerblicher Art Bau und Vermietung von Nahverkehrsanlagen der Freien Hansestadt (kurz: BgA) sowie dem Amt für Straßen und Verkehr geänderte Infrastrukturvertrag trat mit Wirkung vom 22. September 2009 in Kraft und ersetzte die seit dem 1. Juli 2006 geltende Fassung. obliegt die Planung und Finanzierung der Betriebs- und Straßenanlagen bei Neubaumaßnahmen sowie der Neubau, der Ersatzbau, die Ersatzbeschaffung, der Umbau und die Entfernung des Unterbaus, des Untergrundes, der Haltestellenbauwerke und der Fahrsignalanlagen als Teil verkehrstechnischer Lichtsignalanlagen. Des Weiteren beschafft die Grundstücke für neue Betriebsanlagen. Die Durchführung dieser Baumaßnahmen vollzieht sich im Rahmen der von bereitgestellten Mittel und wird von der Gesellschaft nach den gleichen Grundsätzen wie die von der Gesellschaft selbst zu finanzierenden Investitionen abgewickelt. Die Aufwendungen hierfür wurden in den betreffenden Posten der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen. Die Erstattung dieser Investitionskosten seitens wurde unter den sonstigen betrieblichen Erträgen ausgewiesen. 4

5 Bei Gleisanlagen wurden außerplanmäßige Abschreibungen gemäß 253 Abs. 3 Satz 3 HGB auf den beizulegenden Wert vorgenommen. Im Posten Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind Aufwendungen in Höhe von TEUR (Vj TEUR) aus der Aufzinsung von Rückstellungen enthalten. Die Erträge aus Verlustübernahme betrafen den gemäß Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag von der Bremer Verkehrsgesellschaft zu übernehmenden Verlust im Jahr Ergänzende Angaben Beteiligungen Anteil am Eigenkapital % Eigenkapital TEUR Ergebnis 2012 TEUR Unmittelbar WeserBahn G, ) Consult Team - Gesellschaft für Verkehrsplanung und Bau, ) BST - Bremer Service Team elko G, ) 19 2) TM Traffic Marketing G, ) 76 2) Verkehrsverbund / Niedersachsen G (VBN), 43, ) 20 2) Connect-Fahrplanauskunft G, Hannover ) 4 2) 1) Es bestehen Ergebnisabführungsverträge. 2) Eigenkapital und Jahresergebnis des Geschäftsjahres

6 Organe und Aufwendungen für Organe Der Vorstand der Gesellschaft setzt sich aus folgenden Herren zusammen: Name Wohnort Mitgliedschaft in Aufsichtsräten und Kontrollgremien Dipl.-Ing. (FH) Wilfried Eisenberg (Vorstandssprecher) - Delbus G & Co. KG - Light Rail Transit Consultants G (LRTC) Ingenieurbüro für Stadtbahnen und andere Nahverkehrssysteme Michael Hünig, M. A. - Delbus G & Co. KG - Deutsche Rentenversicherung Dipl.-Betriebswirt Hans Joachim Müller - Verkehrsverbund /Niedersachsen G (VBN) - Haftpflichtgemeinschaft Deutscher Nahverkehrs- und Versorgungsunternehmen (HDN) Der Aufsichtsrat setzt bzw. setzte sich aus folgenden Mitgliedern zusammen: Name Ausgeübter Beruf Wohnort Mitgliedschaft in weiteren Aufsichtsräten und Kontrollgremien Wolfgang Golasowski (Vorsitzender) Siegfried Sauer (stellvertretender Vorsitzender) Staatsrat - BREPARK G - Bremer Verkehrsgesellschaft - Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und - bau G (DEGES) - Grundstücksentwicklungsgesellschaft Klinikum -Mitte G & Co. KG - Dataport AöR Gewerkschaftssekretär - TÜV Nord AG Dr. Ralph Baumheier (seit ) Beamter - bremenports Beteiligungs-G - bremenports G & Co. KG Thomas Bode Betriebsschlosser - Bremer Verkehrsgesellschaft - Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn - BKK Firmus 6

7 Name Ausgeübter Beruf Wohnort Mitgliedschaft in weiteren Aufsichtsräten und Kontrollgremien Marianne Grewe-Wacker Senatsrätin - botanika G - Bremer Ratskeller G - Besitzgesellschaft Science Center G - Glocke Veranstaltungs G Michael Haar (bis ) Fahrer - Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn - Delbus G & Co. KG Angelika Hanke Fahrerin Weyhe - Bremer Verkehrsgesellschaft - Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn Ulrike Hauffe Landesbeauftragte für Frauen des Landes - Bremer Verkehrsgesellschaft Harry Homfeld Angestellter - Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn - Sterbekasse der Bremer Straßenbahn Wolfgang Jägers Gewerkschaftssekretär Bremerhaven - Minimax Viking Holding G - Minimax Management G Dr. Olaf Joachim (bis ) Staatsrat - WFB Wirtschaftsförderung G - Bremer Aufbau-Bank G - JadeWeserPort Realisierungs G & Co. KG - GEWOBA AG Wohnen und Bauen - Gesundheit Nord gg Klinikverbund - ZDF Fernsehrat 7

8 Name Ausgeübter Beruf Wohnort Mitgliedschaft in weiteren Aufsichtsräten und Kontrollgremien Axel Kohfeldt Personalleiter Ganderkesee - Bremer Verkehrsgesellschaft - Ruhegeldkasse der Bremer Straßenbahn - Sterbekasse der Bremer Straßenbahn Nina Lepper Gewerkschaftssekretärin - Bremer Verkehrsgesellschaft - BREPARK G - Verkehrsgesellschaft Bremerhaven AG - Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Dr. Anne Schierenbeck Mitglied der Bremischen Bürgerschaft - Betriebsausschuss Umweltbetrieb (UBB) Axel Stolz Fahrer Schwanewede - Bremer Verkehrsgesellschaft - Delbus G & Co. KG Heiko Strohmann Mitglied der Bremischen Bürgerschaft Keine Dr. Stephan Hugo Winters Beamter (Landesverwaltung) - Bremer Verkehrsgesellschaft - Grundstücksentwicklungsgesellschaft Klinikum -Mitte G & Co. KG - Bremer Bäder G - Klinikum -Nord Thomas von Westernhagen (ab ) Betriebsschlosser Ottersberg - Sterbekasse der Bremer Straßenbahn Die Vergütung für die Mitglieder des Vorstands setzte sich wie folgt zusammen: Die Gesamtbezüge des Aufsichtsrats betrugen im Geschäftsjahr 22 TEUR. Gemäß 5a des Senatsgesetzes und den 6 und 6a der Bremischen Nebentätigkeitsverordnung besteht für den davon betroffenen Personenkreis eine Ablieferungspflicht für Vergütungen aus der Aufsichtsratstätigkeit. Gehalt Zielerreichungsprämie Sachbezug Gesamt EUR EUR EUR EUR Wilfried Eisenberg ,00 0, , ,20 Michael Hünig , , , ,60 Hans Joachim Müller , , , , , , , ,36 8

9 Die Ruhegelder und Hinterbliebenenbezüge früherer Vorstandsmitglieder beliefen sich auf 473 TEUR. Für Pensionsverpflichtungen gegenüber früheren Mitgliedern des Vorstands und deren Hinterbliebenen wurden TEUR zurückgestellt. Das Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr gemäß 285 Nr. 17 HGB betrug für Abschlussprüfungsleistungen 68 TEUR und für andere Bestätigungsleistungen 7 TEUR. Von der durchschnittlichen Zahl der Arbeitnehmenden (1.908) waren Lohnempfangende und 421 Gehaltsempfangende einschließlich der leitenden Angestellten. Die Bremer Verkehrsgesellschaft,, Amtsgericht HRB 9430 HB, ist mehrheitlich an der Gesellschaft beteiligt. Sie ist das Mutterunternehmen, das den Konzernabschluss für den größten Kreis von Unternehmen im Sinne des 285 Nr. 14 HGB aufstellt. Der Konzernabschluss wird im elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die Bremer Verkehrsgesellschaft hat uns gemäß 41 Abs. 2 WpHG mitgeteilt, dass ihr Stimmrechtsanteil an der Bremer Straßenbahn AG am 1. April ,024 % betragen hat. Die Freie Hansestadt (Stadtgemeinde) hat uns gemäß 41 Abs. 2 WpHG mitgeteilt, dass ihr Stimmrechtsanteil an der Bremer Straßenbahn AG am 1. April ,024 % betragen hat. Dieser Stimmrechtsanteil ist ihr gemäß 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WpHG in voller Höhe zuzurechnen. Vorstand und Aufsichtsrat haben am 18. Dezember 2012 die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 15. Mai 2012 abgegeben. Die Erklärung ist durch Wiedergabe auf unserer Homepage dauerhaft öffentlich zugänglich gemacht worden., den 28. März 2013 Der Vorstand Wilfried Eisenberg Michael Hünig Hans Joachim Müller 9

10 Entwicklung des Anlagevermögens I. Immaterielle Vermögensgegenstände Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Buchwerte Zugänge Zuschüsse Abgänge Umbuchungen Zugänge Abgänge EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten , , , , , , , , , , , ,00 2. Geleistete Anzahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , ,81 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschl. der Bauten auf fremden Grundstücken , , , , , , , , , , ,44 davon: Geschäfts-, Betriebs- und andere Bauten ( ,45) ( ,49) (-) (35.859,27) ( ,11) ( ,78) ( ,45) ( ,60) (35.859,27) ( ,78) ( ,00) ( ,00) 2. Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen , , , , , , , , ,00 3. Fahrzeuge für Personenverkehr , , , , , , , , , , , ,00 4. Technische Anlagen und Maschinen , , , , , , , ,00 5. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , , , , , , , , ,89 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , , , ,23 III. Finanzanlagen , , , , , , , , , , ,56 1. Anteile an verbundenen Unternehmen , , , ,43 2. Beteiligungen , , , ,14 3. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,90 10