Bundeshaushaltsrecht

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Erna Kohler
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1 Rechtswissenschaften und Verwaltung - Kommentare Bundeshaushaltsrecht Kommentar zu den Artikeln 91a, 91b, 104a, 109 bis 115 des Grundgesetzes und zur Bundeshaushaltsordnung mit rechtsvergleichenden Hinweisen auf das Haushaltsrecht der Bundesländer und ihrer Gemeinden Bearbeitet von Dr. Erwin Adolf Piduch, Karl-Heinz Heller, Dr. Ulrich Keilmann, Dr. Thomas Knörzer, Dr. Andreas Nebel, Karl-Heinz Nöhrbaß Loseblattwerk mit Aktualisierungen Loseblatt. Rund 1746 S. Im Ordner ISBN Format (B x L): 21,0 x 23,0 cm Recht > Öffentliches Recht > Staatsrecht, Verfassungsrecht > Staatsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Abkürzungsverzeichnis Gesetzestexte Grundgesetz (Art. 91a, 91b, 91c, 91d, 91e, 104a bis 115, 125c, 143c, 143d) GG Gesetz zur Errichtung eines Stabilitätsrates und zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen StabiRatG Gesetz zur Ausführung von Artikel 115 des Grundgesetzes Artikel 115-Gesetz Verordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach 5 des Artikel 115-Gesetzes Artikel 115-Verordnung Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen KonsHilfG Haushaltsgrundsätzegesetz HGrG Bundeshaushaltsordnung BHO Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (Auszug) StWG Gesetz über den Bundesrechnungshof BRHG Verwaltungsverfahrensgesetz (Auszug) VwVfG Subventionsgesetz SubvG Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszug) GWB Vergabeverordnung VgV Erläuterungen Erstes Kapitel: Einführung Einf. Zweites Kapitel: Art. 91a Art. 91b Art. 91c Art. 91d Art. 91e Art. 104a Art. 104b Art. 109 Art. 109a Art. 110 Art. 111 Art. 112 Art. 113 Art. 114 Art. 115 Verfassungsrechtliche Grundlagen Art. 91a, 91b, 91c, 91d, 91e, 104a, 104b, , 125c, 143c, 143d (Erläuterungen hierzu) (Mitwirkung des Bundes auf Grund von Bundesgesetzen) (Zusammenwirken von Bund und Ländern auf Grund von Vereinbarungen) (Informationstechnik) (Vergleichsstudien zur Leistungsfähigkeit) (Grundsicherung für Arbeitsuchende) (Ausgabenverteilung) (Finanzhilfen) (Haushaltsautonomie Gesamtwirtschaftliche Erfordernisse) (Stabilitätsrat, Haushaltsüberwachung) (Haushaltsgesetz, Haushaltsplan) (Vorläufige Haushaltsführung) (Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben) (Finanzwirksame Gesetze) (Rechnungslegung und Rechnungsprüfung) (Aufnahme von Krediten, Übernahme von Gewährleistungen) Piduch, Bundeshaushaltsrecht, 44. Erg.-Lfg. Januar

3 Art. 125c Art. 143c Art. 143d (Weitere Geltung bundesrechtlicher Regelungen) (Übergangsregelungen zu Finanzhilfen) (Übergangsregelungen zu den Vorschriften über die Kreditaufnahme und zu Konsolidierungshilfen) Drittes Kapitel: Erläuterungen zur BHO in Verbindung mit dem HGrG und dem StWG/Rechtsvergleichende Hinweise auf das Haushaltsrecht der Länder und Gemeinden/Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Vorbemerkung Vorbem. Erläuterungen zur BHO unter Berücksichtigung des HGrG und des StWG BHO Teil I: Allgemeine Vorschriften zum Hpl. 1 Feststellung des Hpl. 2 Bedeutung des Hpl. 3 Wirkungen des Hpl. 4 Haushaltsjahr 5 Vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Nutzen-Kosten-Untersuchungen 8 Grundsatz der Gesamtdeckung 9 Beauftragter für den Haushalt 10 Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates 10a Geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten Teil II: Aufstellung des Hpl. 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip 12 Geltungsdauer der Hpl. 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan 14 Übersichten zum Hpl., Funktionenplan 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel 16 Verpflichtungsermächtigungen 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen 18 Kreditermächtigungen 19 Übertragbarkeit 20 Deckungsfähigkeit 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke 22 Sperrvermerk 23 Zuwendungen 24 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben 25 Überschuss, Fehlbetrag 26 Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger 27 Voranschläge 28 Aufstellung des Entwurfs des Hpl. 29 Beschluss über den Entwurf des Hpl. 2 Piduch, Bundeshaushaltsrecht, 44. Erg.-Lfg. Januar 2011

4 30 Vorlagefrist 31 Finanzbericht 32 Ergänzungen zum Entwurf des Hpl. 33 Nachtragshaushaltsgesetze Teil III: Ausführung des Hpl. 34 Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben 35 Bruttonachweis, Einzelnachweis 36 Aufhebung der Sperre 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 38 Verpflichtungsermächtigungen 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen 40 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre 42 Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben 43 Kassenmittel, Betriebsmittel 44 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen 44a (aufgehoben) 45 Sachliche und zeitliche Bindung 46 Deckungsfähigkeit 47 Wegfall- und Umwandlungsvermerke 48 Einstellung und Versetzung von Beamten 49 Einweisung in eine Planstelle 50 Umsetzung von Mitteln und Planstellen 51 Besondere Personalausgaben 52 Nutzungen und Sachbezüge 53 Billigkeitsleistungen 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben 55 Öffentliche Ausschreibung 56 Vorleistungen 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes 58 Änderung von Verträgen, Vergleiche 59 Veränderung von Ansprüchen 60 Vorschüsse, Verwahrungen 61 Interne Verrechnungen 62 Kassenverstärkungsrücklage 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen 64 Grundstücke 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen vor 66: Erläuterungen zu 53, 54 HGrG (Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen, Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde) 66 Unterrichtung des BRH 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung 68 Zuständigkeitsregelungen 69 Unterrichtung des BRH Piduch, Bundeshaushaltsrecht, 44. Erg.-Lfg. Januar

5 69a Parlamentarische Kontrolle von Bundesbeteiligungen Teil IV: Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung 70 Zahlungen 71 Buchführung 72 Buchung nach Haushaltsjahren 73 Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung 74 Buchführung bei Bundesbetrieben 75 Belegpflicht 76 Abschluss der Bücher 77 Kassensicherheit 78 Unvermutete Prüfungen 79 Bundeskassen, Verwaltungsvorschriften 80 Rechnungslegung 81 Gliederung der Haushaltsrechnung 82 Kassenmäßiger Abschluss 83 Haushaltsabschluss 84 Abschlussbericht 85 Übersichten zur Haushaltsrechnung 86 Vermögensrechnung 87 Rechnungslegung der Bundesbetriebe Teil V: Rechnungsprüfung 88 Aufgaben des BRH 89 Prüfung 90 Inhalt der Prüfung 91 Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung 92 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen 93 Gemeinsame Prüfung 94 Zeit und Art der Prüfung 95 Auskunftspflicht 96 Prüfungsergebnis 97 Bemerkungen 98 Aufforderung zum Schadenausgleich 99 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung 100 Prüfungsämter 101 Rechnung des BRH 102 Unterrichtung des BRH 103 Anhörung des BRH 104 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts Teil VI: Bundesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts 105 Grundsatz 106 Hpl. 107 Umlagen, Beiträge 108 Genehmigung des Hpl. 109 Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung 4 Piduch, Bundeshaushaltsrecht, 44. Erg.-Lfg. Januar 2011

6 110 Wirtschaftsplan 111 Prüfung durch den BRH 112 Sonderregelungen Teil VII: Sondervermögen 113 Grundsatz Teil VIII: Entlastung 114 Entlastung Teil IX: Übergangs- und Schlussbestimmungen 115 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse 116 Endgültige Entscheidung 117 Berlin-Klausel 118 Änderung des Gesetzes über Errichtung und Aufgaben des BRH 119 Inkrafttreten Viertes Kapitel: Sachregister Anhang Piduch, Bundeshaushaltsrecht, 44. Erg.-Lfg. Januar

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