Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten

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1 Schweizer Norm Norme suisse Norma svizzera Bauwesen EINGETRAGENE NORM DER SCHWEIZERISCHEN NORMEN-VEREINIGUNG SNV NORME ENREGISTRÉE DE L ASSOCIATION SUISSE DE NORMALISATION Schweizerischer Ingenieur- und Architekten-Verein 118 Norm Ausgabe 1977/1991 Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten 3/1995 Herausgeber: Schweizerischer lngenieur- und Architekten-Verein Postfach, 8039 Zürich Telefon 01/ , Fax 01/ Normen- und Drucksachenverkauf Telefon 01/ Copyright 1991 by SlA Zürich

2 Ausgabe 1991 Die Ausgabe 1991 ist inhaltlich gegenüber der Ausgabe 1977 unverändert. Hingegen wurden durch Fussnoten im Kapitel 6 bestehende Unsicherheiten im Bereich der Garantiefrist, die eine Rügefrist ist, beseitigt.

3 INHALTSVERZEICHNIS 1 DER WERKVERTRAG IM ALLGEMEINEN 1 1 Grundbegriffe Werk 1 Werkvertrag Abschluss des Werkvertrages Arten des Abschlusses 3 Ausschreibung im allgemeinen: - Begriff, Arten und Verfahren 4 - Vorbereitung 5 - lnhalt 6 Ausschreibungsunterlagen : - Bestandteile und Rangordnung 7 - Leistungsverzeichnis 8 - Baustelleneinrichtungen, Massnahmen für Unterkunft und Verpflegung 9 - Materiallieferungen 10 - Vergebung einzelner Leistungen an Dritte 11 - Baubeschreibung 12 - Grundstücke, Rechte und Verpflichtungen 13 - Zuleitungen und Ableitungen 14 Angebot des Unternehmers: - Im allgemeinen 15 - Verhältnis zu den Ausschreibungsunterlagen 16 - Dauer der Bindung 17 Prüfung der Angebote 18 Annahme durch den Bauherrn 19 Vertragsurkunde und übrige Bestandteile des Werkvertrages 20 Rangordnung der Vertragsbestandteile 21 Gegenangebot des Bauherrn Pflichten der Vertragspartner Hauptpflichten und Haftung 23 Treuepflicht und Urheberrecht 24 Anzeige- und Abmahnungspflichten des Unternehmers 25 Versicherungspflicht des Unternehmers 26 Ergänzungen und Abänderungen des Werkvertrages Mehrzahl von Unternehmern Arbeitsgemeinschaft (Konsortium) 28 Subunternehmer 29 Nebenunternehmer: - Im allgemeinen 30 - Gemeinsame Schadenersatzpflicht 31 Abwerbung von Arbeitnehmern Vertretung der Vertragsparteien Bauleitung: - Einsetzung und Vollmacht 33 - Aufgaben 34 - Vertreter der Bauleitung 35 Vertreter des Unternehmers; Rapporte Streitigkeiten und Gerichtsstand 2 VERGÜTUNG DER LEISTUNGEN DES UNTERNEHMERS 2 1 Einheits-, Global- und Pauschalpreise Allgemeines 38 Einheitspreis 39 Globalpreis 40 Pauschalpreis 41 Vertrag mit mehreren Preisarten; Einheitspreis- und Gesamtpreisvertrag 42 Baustelleneinrichtungen Regiearbeiten Voraussetzung: - Vertrag oder Anordnung der Bauleitung 44 - Regiearbeiten ohne Anordnung der Bauleitung 45 Pflichten des Unternehmers: - Allgemeine Pflichten 46 - Rapportpflicht 47 Vergütung der Regiearbeiten: - Allgemeines 48 - Ansätze im allgemeinen 49 - Ansätze für Arbeitsstunden und Material 50 - Zuschläge zu Ansätzen für Arbeitsstunden 51 - Ansätze für die Benützung der Baustelleneinrichtungen 52 - Besondere Leistungen in Regie - Preisnachlass 54 - Regierechnung 55 Vertrag mit Richtpreis 56 Haftung für Regiearbeiten 57 1

4 2 3 Besondere Verhältnisse Im allgemeinen 58 Sonderfälle: - Ausserordentliche Umstände 59 - Ungünstige Witterungsverhältnisse 60 - Stillegung von Baustellen aus marktwirtschaftlichen Gründen Kostengrundlage lnhalt und Bedeutung 62 Lohnkostenansätze Änderung der Vergütung wegen veränderter Kostengrundlage (Teuerungsabrechnung) im allgemeinen Grundsatz 64 Verfahren Teuerungsabrechnung nach dem Verfahren mit Mengennachweis Im allgemeinen 66 Teuerungsabrechnung auf Leistungen von Subunternehmern 67 Lohnkostenänderungen: - Grundsatz 68 - Massgebende Ansatzänderungen 69 - Direkte Berechnung für Arbeiter, Vorarbeiter und Poliere 70 - Indirekte Berechnung für übrige 71 Arbeitnehmer 72 - Kantine und Unterkunft 73 - Regiearbeiten Materialpreisänderungen: 74 - Grundsatz - Gegenstand 75 - Berechnung der Preisdifferenz 76 - Kantine und Unterkunft 77 - Bei Regiearbeiten 78 - Vorsorgliche Lagerhaltung 79 Änderungen der Transportpreise 80 Änderungen der Beschaffungskosten für Baustelleneinrichtungen und Verschleissteile 81 Änderungen der Ansätze gesetzlicher Umsatzabgaben Bauhandwerkerpfandrecht 83 3 BESTELLUNGSÄNDERUNG 3 1 Änderungsrecht des Bauherrn Pflichten des Bauherrn Auswirkungen der Bestellungsänderung bei Leistungen zu Einheitspreisen Veränderte Mengen 86 Fehlen von Einheitspreisen; veränderte Ausführungsvoraussetzungen Auswirkung der Bestellungsänderung bei anderen Leistungen Baustelleneinrichtungen 88 Bestellungsänderung bei Leistungen zu Global- oder Pauschalpreisen Anpassung der Fristen Grundstücke und Rechte 91 4 BAUAUSFÜHRUNG 4 1 Fristen Festlegung 92 Bauprogramm 93 Einhaltung der Fristen: - Pflichten der Bauleitung 94 - Pflichten des Unternehmers 95 Fristerstreckung 96 Haftung aus Fristüberschreitungen 97 Konventionalstrafen und Prämien Ausführungsunterlagen Weisungen 99 Ausführungspläne und Baustofflisten 100 Ausführungspläne des Unternehmers 101 Eventualpositionen Schutz- und Fürsorgemassnahmen Grundsatz 103 Besondere Sicherheitsmassnahmen: - Sicherheit der am Bauwerk Beschäftigten Verhütung von Bränden und Explosionen Sicherung der Arbeitsstellen 106 und ihrer Zugänge Besucher Massnahmen zu Gunsten der Arbeitnehmer: Unfall- und Krankenversicherung - Unterkunft und Verpflegung 109 Schutz benachbarter Sachen: - Sorgfaltspflichten des Unternehmers Beweissicherung 111 Schutz gegen Immissionen 112 Überwälzung von Haftungsfolgen Die Bauausführung im einzelnen Absteckung: - Durch die Bauleitung Durch den Unternehmer 115 2

5 Bauplatz und Zufahrt: - Grundstücke und Rechte Herrichten der Zufahrten Ordnung auf dem Bauplatz und den Zufahrten Verkehrsvorschriften Verpflichtungen gegenüber Dritten Aushub- und Abbruchmaterial; Deponie Funde 122 Baustelleneinrichtungen: - Begriff Erstellung und Unterhalt Benützungsdauer, Vorhalten Benützung durch Nebenunternehmer Zerstörung oder Beschädigung Verkauf, Demontage und Abtransport 128 Energie, Wasser und Abwasser: - Zuführung elektrischer Energie im allgemeinen Elektrische lnstallationen Benützung elektrischer Sekundärleitungen durch Nebenunternehmer Stromunterbrechungen und -einschränkungen Zuführung von Trink- und Brauchwasser, Ableitung des Abwassers Rechnungstellung für Verbrauchskosten Hochbau 135 Baustoffe: - Qualitätsanforderungen Proben Muster 138 Belastungsproben und andere Prüfungen am Bauwerk 139 Materialvorräte AUSMASS, ABSCHLAGSZAHLUNGEN, SICHERHEITSLEISTUNGEN UND SCHLUSSABRECHNUNG 5.1 Ausmass bei Arbeiten zu Einheitspreisen Grundsatz 142 Massurkunde 142 Bestimmung nach dem plangemässen theoretischen Ausmass Abschlagszahlungen Bei Einheitspreisverträgen: - Grundsatz Umfang Leistungswert für Baustellen- 146 einrichtungen Bei Gesamtpreisverträgen 147 Fälligkeit Sicherheitsleistung des Unternehmers bis zur Abnahme Bei Einheitspreisverträgen: - Rückbehalt; allfällige zusätzliche Sicherheit Umfang des Rückbehaltes 150 Bei Gesamtpreisverträgen 151 Fälligkeit des Rückbehaltes und Zinspflicht Schlussabrechnung Begriff und Gegenstand 153 Einreichung und Prüfung 154 Fälligkeit der Abrechnungsforderung; Zahlungsfrist 155 Verzicht auf weitere Ansprüche ABNAHME DES WERKES UND HAFTUNG FÜR MÄNGEL 6 1 Abnahme Gegenstand und Wirkung 157 Anzeige der Vollendung; gemeinsame Prüfung 158 Abnahme des geprüften Werkes: - Abnahme des mängelfreien Werkes Abnahme bei unwesentlichen Mängeln Zurückstellung bei wesentlichen Mängeln Abnahme trotz wesentlicher Mängel Abnahme bei Verzicht auf die Geltendmachung von Mängeln 163 Abnahme ohne Prüfung Haftung für Mängel Grundsatz 165 Begriff des Mangels 166 Haftung des Unternehmers in besonderen Fällen: - Selbst vorgeschlagene und berechnete Konstruktionen oder Ausführungsarten Arbeiten von Subunternehmern, Regiearbeiten und Arbeiten mit vorgeschriebenen Baustoffen 168 Rechte des Bauherrn bei Mängeln (Mängelrechte): - Recht auf Verbesserung, Minderung und Rücktritt Kosten der Verbesserung Weiteres Mängelrecht: Recht auf Schadenersatz 171 3

6 6 3 Garantiefrist (Rügefrist) Bestand und Dauer 172 Bedeutung: - Recht zu jederzeitiger Mängelrüge Haftung des Unternehmers Besichtigungsrecht des Unternehmers 175 Neubeginn des Fristenlaufes 176 Schlussprüfung Rechtslage nach Ablauf der Garantiefrist Wirkung des Fristablaufes 178 Haftung für verdeckte Mängel Verjährung Sicherheitsleistung des Unternehmers nach der Abnahme Solidarbürgschaft 181 Bargarantie VORZEITIGE BEENDIGUNG DES WERKVERTRAGES UND ZAHLUNGSVERZUG DES BAUHERRN 7 1 Grundsatz Einzelne Fälle vorzeitiger Beendigung Allgemeines Rücktrittsrecht des Bauherrn 184 Unmöglichkeit der Erfüllung aus Verhältnissen des Bauherrn 185 Besondere Umstände auf seiten des Unternehmers 186 Untergang des Werkes: - Zufälliger Untergang Vom Bauherrn verursachter 188 Untergang Versicherungsleistungen bei Untergang Zahlungsverzug des Bauherrn 190 Anhang Seite Sachregister 53 Einschlägige Bestimmungen aus dem ZGB und OR 65 Genehmigung und Inkrafttreten 71 4

7 PRÄAMBEL Die vorliegende Norm ist vom Schweizerischen lngenieur- und Architekten-Verein unter Mitwirkung - des Schweizerischen Baumeisterverbandes - des Schweizerischen Gewerbeverbandes - der Schweizerischen Zentralstelle für Stahlbau - der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute - öffentlicher Bauherrschaften, insbesondere der Schweizerischen Baudirektoren-Konferenz erarbeitet worden. lnhalt und Zweck der Norm Die Norm enthält Regeln betreffend Abschluss, lnhalt und Abwicklung von Verträgen über Bauarbeiten. Sie klärt die in diesen Verträgen gebräuchlichen Begriffe, bietet eine Übersicht über die einschlägigen Rechtsfragen und zeigt, gestützt auf praktische Erfahrung, wie diese gelöst werden können, in angemessener Berücksichtigung der beidseitigen Interessen. Soweit die Norm Rechte und Pflichten der Vertragspartner umschreibt, wird sie dadurch rechtsverbindlich, dass die Partner sie als Bestandteil ihres Vertrages bezeichnen. Regeln, die schon von Gesetzes wegen gelten, sind in der Norm durch Hinweise auf die anzuwendenden Gesetzesbestimmungen gekennzeichnet. Die Norm soll den Abschluss und die Gestaltung der Verträge erleichtern. Auch soll sie bewirken, dass im Bauwesen möglichst einheitliche Vertragsbedingungen verwendet werden. Dadurch trägt sie zur Förderung des wirtschaftlichen Bauens bei. Die Norm ist für aile Bauarbeiten anwendbar. Technische Bestimmungen für die Ausführung der Bauwerke werden durch Normen der Fachverbände festgelegt. 5

8 BEAUFTRAGTE KOMMISSIONEN Mit der Ausarbeitung der Norm SIA 118 waren folgende Kommissionen des SIA beauftragt: Kommission für die «Allgemeinen Bedingungen für Bauarbeiten» Nr. 118 Vertreter von: Präsident: F. Guisan, Ing. SIA Vevey SIA Vizepräsident: B. Hediger, Ing. SIA Basel SIA Mitglieder: R. Adatte, Arch. SIA Lausanne SIA D. Baumann, Ing. SIA Bern H. Bosshart, Ing. SIA Bern H. Brunner, Ing. SIA Zürich SBV R. Cron, Baumeister Basel SBV J.-P. Delamuraz, Stadtpräsident Lausanne Schweiz. Städteverband C. Diener, Ing. SIA Zürich SBV H.-U. Frei, Arch. SIA Aarau SIA E. Gräff, Arch. SIA Zürich E. Grimm, Ing. SIA Zürich SBV P. Halter, Ing. SIA St. Gallen Kant. Behörden M. Kamber, lic. rer. pol. Bern Schweiz. Gewerbeverband W. Knobel, Ing. SIA Bern P. Knoblauch, Ing. SIA Genève VSS K. Müller, Ing. SIA Muttenz SIA D. Oechsle, Ing. Zürich SBV J. Pagé, Arch. SIA Genève SIA D. Prader, Ing. SIA Zürich SIA P. Schild, Arch. SIA Bern SIA H. Siegenthaler, Fürsprecher Bern Schweiz. Baudirektoren- Konferenz H. Siegle, Arch. SIA Genève INTERASSAR Dr. O. Spirig, Jurist Bern H. Spitznagel, Arch. SIA Zürich SIA W. Stadelmann Zürich Schweiz. Zentralstelle für Stahlbau W. Stettler, Ing. SIA Zürich VSS Dr. H. Weiersmüller, Zentralsekretär Zürich SBV Rekurskommision für die Norm SIA 118 Präsident: A. Cogliatti, Ing. SIA Zürich Vertreter von: Mitglieder: F. Enz, Adjunkt beim Tiefbauamt Zürich Rekurrenten der Kantone des Kantons Zürich der deutschen Schweiz B. Hediger, Ing. SIA Basel Kommission 118 Prof. J. W. Huber, Arch. SIA Bern M. Kamber, lic. rer. pol. Bern Schweiz. Gewerbeverband Dr. E. Pfiffner, Generalsekretär Zürich SBV D. Prader, Ing. SIA Zürich Kommission 118 W. Stadelmann, Ing. SIA Zürich Schweiz. Zentralstelle für Stahlbau Ch. Steudler, Ing. SIA Lausanne Rekurrenten der Kantone der Westschweiz Juristischer Mitarbeiter: M. Beaud, lic. jur. Zürich Zu Rechtsfragen wurden von den Kommissionen angehört: Prof. Dr. Dr. h. c. P. Jäggi Prof. Dr. P. Gauch Freiburg Freiburg Protokollführer: A. Peter Bern 70

9 GENEHMIGUNG DURCH DIE VERBÄNDE Folgende Verbände haben die Norm SlA 118 genehmigt: Schweiz. Baumeisterverband (SBV) am 1. Juni 1976 Schweiz. Gewerbeverband (SGV) am 9. Dezember 1976 Schweiz. Zentralstelle für Stahlbau am 9. September 1976 Schweiz. Vereinigung Beratender lngenieure (ASIC) am 28. Oktober 1976 Bund Schweizer Architekten (BSA) am 31. Juli 1976 Verband freierwerbender Schweizer Architekten (FSAI) am 30. Juli 1976 INKRAFTTRETEN Die Norm SIA 118 «Allgemeine Bedingungen für Bauarbeiten» tritt am 1. Januar 1977 in Kraft. Sie ersetzt diejenige aus dem Jahre Beschluss der Delegiertenversammlung des SIA vom 26. Juni 1976 in Bern Namens des Central-Comité Der Präsident: A. Cogliatti Der Generalsekretär: Dr. U. Zürcher Die Erläuterungen zu Kapitel 6 wurden vom Central-Comité des SIA am 14. November 1991 in Bern genehmigt. Der Präsident: Der Generalsekretär: Dr. H.H. Gasser C. Reinhart 71