Stand der Bundesimmissionsschutzverordnung zu Legionellen in Verdunstungskühlanlagen
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- Alwin Meyer
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1 Für Mensch & Umwelt Stand der Bundesimmissionsschutzverordnung zu Legionellen in Verdunstungskühlanlagen Dr. Regine Szewzyk, Fachgebiet II 1.4 Mikrobiologische Risiken Umweltbundesamt, Berlin
2 Bundesimmissionschutzverrdnung Legionellen in Verdunstungskühlanlagen VERDUNSTUNGSKÜHLANLAGEN LEGIONELLEN IN VERDUNSTUNGSKÜHLANLAGEN AUSBRÜCHE IN DEUTSCHLAND VDI 2047 BLATT 2 (TECHNIK) BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 2
3 VERDUNSTUNGSKÜHLANLAGEN - LEGIONELLEN Faktoren, die zur Besiedlung beitragen: Biofilme Nährstoffe (Verunreinigungen, Korrosionsschutzmittel) Korrosion, Skaling Amöben! geeignete Temperaturen + ph-werte ungünstige konstruktive Ausführungen Faktoren, die zur Infektionsgefahr beitragen: Aerosolaustrag (über km!) empfindliche Personen im Umfeld ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 3
4 Bundesimmissionschutzverordnung Legionellen in Verdunstungskühlanlagen VERDUNSTUNGSKÜHLANLAGEN - LEGIONELLEN Amöben in einem aktiven, dicken Biofilm Bildquelle: U. Szewzyk, TU Berlin ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 4
5 GRÖSSERE AUSBRÜCHE IN DEUTSCHLAND Ulm/Neu-Ulm Fälle mit Legionellen-Pneumonie; 5 Todesfälle Warstein Fälle mit Legionellen-Pneumonie; 2 Todesfälle Jülich Fälle mit Legionellen-Pneumonie; ev. 1 Todesfall Quelle nicht gefunden ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 5
6 Bundesimmissionschutzverordnung Legionellen in Verdunstungskühlanlagen VDI 2047 Blatt 2 Vermeidung von Besiedlung und Austrag Anforderungen an: Planung, Errichtung und Inbetriebnahme Qualifikation und Schulung des Personals Betrieb und Instandhaltung regelmäßige Wartung und Reinigung mikrobiologische Untersuchungen - Koloniezahl - Legionella spp. - Pseudomonas aeruginosa im Januar 2015 als Weißdruck veröffentlicht ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 6
7 Bundesimmissionschutzverordnung Legionellen in Verdunstungskühlanlagen VDI 2047 Blatt 2 Legionella spp. Maßnahmen In KBE/100 ml < 100 keine < erneute Untersuchung bei Bestätigung der Konzentration monatliche Untersuchungen < sofortige Stoßdosierung Biozid Ursachenermittlung monatliche Untersuchungen ggf. Erweiterung der Probenahmestellen unverzügliche Gefahrenabwehr z.b. sofortige Stoßdosierung Biozid Erhöhung Absalzung Entleerung Reinigung und Desinfektion bau- und betriebstechnische Maßnahmen Außerbetriebnahme der Anlage Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter und Dritter ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 7
8 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Rechtlichen Verankerung der Anforderungen der VDI 2047/2 in einigen europäischen Ländern gibt es bereits rechtliche Vorgaben Wie ist die Umsetzung in Deutschland möglich? Infektionsschutzgesetz Das IfSG enthält gefahrenabwehrrechtliche Generalklauseln, die aber einen bestehenden Gefahrenverdacht voraussetzen und nicht für Maßnahmen zur Vorsorge herangezogen werden können. Erweiterung IfSG analog zur Regelung für Abwasserbeseitigungsanlagen wäre möglich, würde aber ein Parlamentsgesetz erfordern. D.h. Umsetzung wäre mit großem (zeitlichen) Aufwand verbunden ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 8
9 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Rechtlichen Verankerung der Anforderungen der VDI 2047/2 Bundesimmissionsschutzgesetz Im Rahmen des BImschG sind anlagenbezogene Vorsorgeanforderungen gegen schädliche Umwelteinwirkungen möglich. Legionellen sind nach UA Recht des LAI schädliche Umwelteinwirkungen. Die Vorsorgepflicht dient nicht der Abwehr konkret belegbarer Gefahren, sondern soll diesen generell vorbeugen z.b. durch Anforderungen an die Betriebsweise der Anlagen. Umsetzung durch eine Verordnung sowohl für genehmigungsbedürftige wie für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen direkt möglich. Entscheidung BMUB zur Umsetzung unter BImschG ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 9
10 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Inhalte der geplanten Bundesimmissionsschutzverordnung: Anzeigepflicht zur Erfassung und Lokalisierung aller Verdunstungskühlanlagen Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb der Anlagen Stärkung der Betreiberverantwortung durch Eigenüberwachung und Verpflichtung zur Wartung Überwachung der Anlagen durch Dritte Festlegung von Meldeverpflichtungen und Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 10
11 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Anzeigepflicht zur Erfassung und Lokalisierung aller Verdunstungskühlanlagen hilfreich im Ausbruchsfall zur schnellen Identifikation der Infektionsquelle Erfassung könnte über das System BUBE erfolgen, das bereits für die Datenerhebung bei den genehmigungsbedürftigen Anlagen für die Berichtspflichten genutzt wird - mit jährlicher Berichtspflicht durch Betreiber Recherche im Ausbruchsfall könnte über ein bundeseinheitliches Webportal mit Georechercheoberfläche erfolgen (BLE) ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 11
12 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb der Anlagen orientieren sich an den Vorgaben der VDI 2047/2 nur allgemeine, wichtige Anforderungen keine technischen Details ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 12
13 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Stärkung der Betreiberverantwortung durch Eigenüberwachung und Verpflichtung zur Wartung regelmäßige Messung chemischer Parameter + Koloniezahl (Intervall?) regelmäßige Inspektionen Dokumentation ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 13
14 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Überwachung durch Dritte Begehung durch qualifizierte Person Regelmäßige Untersuchungen des Kühlwassers (Intervall?) auf die Parameter Koloniezahl und Legionellen Festlegung von Maßnahmewerten sowie von Maßnahmen bei Überschreitungen (Grundlage: VDI 2047/2) ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 14
15 BUNDESIMMISSIONSSCHUTZVERORDNUNG Festlegung von Meldeverpflichtungen und Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Festlegung eines Maßnahmewertes für die Legionellenkonzentration, bei dessen Überschreitung eine unverzügliche Gefahrenabwehr notwendig ist (z.b KBE/100 ml). Meldepflicht des Betreibers bei Überschreiten dieses Maßnahmewertes Vorgaben zu den Meldewegen Berücksichtigung der Doppelzuständigkeit von Gesundheitsbehörden und Immissionsschutzbehörden zur Abwehr der konkreten Gefahr ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 15
16 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK Eine neue Bundesimmissionsschutzverordnung zu Verdunstungskühlanlagen (und Nasswäschern) ist der sinnvollste Weg zu einer rechtlichen Verankerung der Anforderungen an einen hygienischen Betrieb der Anlagen Die Anforderungen wurden in einem Eckpunktepapier zusammengefasst und mit den Ländern und betroffenen Betreiberverbänden im Sommer 2014 diskutiert Unter Berücksichtigung der Einsprüche wird nun im BMUB ein Verordnungsentwurf erstellt. Dieser Entwurf wird nochmals mit den Ländern und Betreiberverbänden diskutiert Anschließend erfolgt die Formulierung des Referentenentwurfs ÖGD 2015 Dr. Regine Szewzyk 16
17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Bildquelle: R. Szewzyk, UBA / ÖGD 2014 Dr. Regine Szewzyk 17
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