Die erfolgreiche Umsetzung Ihres Klimaschutzvorhabens: Rahmenbedingungen, Vermeidung von Rückforderungen und Widerruf

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1 Die erfolgreiche Umsetzung Ihres Klimaschutzvorhabens: Rahmenbedingungen, Vermeidung von Rückforderungen und Widerruf

2 Inhalt Kurzvorstellung Projektträger Jülich (PtJ) Förderprogramm Kommunalrichtlinie (KRL) Ablauf eines Fördervorhabens Antragsprüfung Ansprechpartner Klärung von Nachfragen Laufendes Vorhaben Zuwendungsbescheid nebst Nebenbestimmungen Vergabeverfahren Mitteilungspflichten, Internetdarstellung, Zahlungsanforderung Zwischennachweise Abschluss Verwendungsnachweisprüfung Vergleichbare Vorhaben 2

3 Der Projektträger Jülich im Überblick Projektträger seit 1974 Auftraggeber: Bund, Länder, Europäische Kommission Fördervolumen: 1,421 Mrd. Euro (2013) Projekte: betreute Vorhaben (2013) Gesamt 819 Mitarbeiter/innen davon im Geschäftsbereich KLIMA rd. 80 Mitarbeiter/innen Standorte Jülich, Berlin, Rostock und Bonn weitgehend selbständige Organisationseinheit innerhalb der Forschungszentrum Jülich GmbH 3

4 Die Kommunalrichtlinie (KRL) Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative (vom ) Fördermittelgeber Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Umsetzung/Betreuung durch PtJ seit 2008 am Standort Berlin. Nach Umstrukturierung seit im Geschäftsbereich KLIMA mit vier Fachbereichen. Fördermittel: Erlöse aus Emissionshandel sowie aus dem Bundeshaushalt 4

5 Fördermöglichkeiten im Rahmen der KRL Beleuchtung Lüftung Mobilität Deponie Bildungsprojekte Klimaschutzmanagement Investitionen Ziele in 2020/50 Ausgewählte Maßnahme Klimaschutz(teil)konzept Einstiegsberatung Klimaschutz 5

6 Klimaschutzkonzepte und Teilkonzepte Integriertes Klimaschutzkonzept TK Fläche TK Liegenschaften TK Erneuerb. Energien TK Abfall + Potenzialstudie TK Anpassung TK Mobilität TK Wärme TK Trinkwasser TK Innovativ TK Industrie & Gew.-gebiete TK Green-IT TK Abwasser 6

7 Kommunalrichtlinie 2013 aus 2013 bewilligte Anträge: Davon: Einstiegsberatung Klimaschutz 38 Konzepte/Teilkonzepte 250 Stromtechnologien Infrastrukturelle Investitionen 40 Klimaschutzmanagement (KSM) 51 Ausgewählte Maßnahme des KSM 15 Bildungsprojekte 21 Fördervolumen:

8 Ablauf Fördervorhaben Antragsprüfung Laufendes Vorhaben Abschluss Vorhaben Antrag Zuwendungsbescheid Verwendungsnachweis 8

9 Antragsprüfung (1) Eingangsbestätigung mit Nennung des fachlichen & administrativen Ansprechpartners (bei Kontaktaufnahme bitte beachten) Beratung bei Unklarheiten Prüfung des Antrags (fachlich und administrativ) Wirtschaftlichkeit/Sparsamkeit Plausibilität Angemessenheit Übereinstimmung mit den Fördertatbeständen Zusendung der Nachfragen (fachlich & administrativ) PtJ kommuniziert i.d.r. nur mit dem Antragsteller selbst, Schriftverkehr erfolgt an die im Antrag als Projektleiter benannte Person 9

10 Antragsprüfung (2) Beantwortung der Nachfragen durch den Antragsteller Schriftverkehr unter Angabe des Förderkennzeichens: z.b. 03K01234 ggf. Klärung weiterer Fragen Feststellung der Förderfähigkeit Gemeinsame Festlegung des Bewilligungszeitraums (Start zum Monatsersten, Laufzeit i.d.r. ein Jahr) Ausstellung des Zuwendungsbescheids HINWEIS: Bis zum Zeitpunkt des Zugangs des Zuwendungsbescheids dürfen Leistungen weder veranlasst noch durchgeführt worden sein 10

11 Laufendes Vorhaben (1) Erhalt Zuwendungsbescheid. Geregelt werden u.a.: Höhe der Zuwendung, Zweckbindung, Bewilligungszeitraum, Mittelaufteilung Vergaberegelungen Festlegungen des Schlusszahlungsvorbehalts (z.b. 20% der bewilligten Zuwendung werden erst nach Abschluss des Vorhabens ausbezahlt) Bestandskraft nach Rechtsbehelfsfrist oder durch Empfangsbestätigung; Rücksendung der Empfangsbestätigung ist auf jeden Fall erforderlich Anlagen zum Zuwendungsbescheid: Gesamtfinanzierungsplan inkl. Informationen zu evtl. Sperren der Fördermittel und den Bedingungen für die Aufhebung der Sperren Terminübersicht Allgemeine und weitere Nebenbestimmungen 11

12 Laufendes Vorhaben (2) Erhalt Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid (ANBest-GK / ANBest-P). Geregelt werden u.a.: Anforderung und Verwendung der Zuwendung Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung Vergabe von Aufträgen Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers Nachweis der Verwendung Prüfung der Verwendung Erstattung der Zuwendung, Verzinsung 12

13 Laufendes Vorhaben (3) Erhalt weitere Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid. Geregelt werden u.a.: zusätzliche inhaltliche oder formale Vorgaben des Zuwendungsgebers Auflösende Bedingung (zeitnaher Beginn des Vorhabens) ggf. Verpflichtungen zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Angaben zur Internetdarstellung Bereitstellung von Daten zur Evaluierung des Vorhabens sowie Abweichungen zu den AN Best-GK/-P ggf. Verzicht auf Zwischenberichte/Zwischennachweise ggf. gesonderte Gliederung zum Zwischenbericht für Klimaschutzmanager ggf. verkürzte Vorlagefrist für den Verwendungsnachweis 13

14 Laufendes Vorhaben (4) Vergabeverfahren sowie Vertragsabschlüsse dürfen erst nach Erhalt des Zuwendungsbescheids getätigt werden (Leistungserbringung jedoch nur innerhalb des Bewilligungszeitraums). Besonderheit Klimaschutzmanagement: Stellenausschreibungen können unter Vorbehalt der Förderzusage bereits vor Erhalt des Zuwendungsbescheids getätigt werden, sofern PtJ Zustimmung signalisiert. Bei der Vergabe gelten die Nebenbestimmungen (AN Best-GK) und die in der jeweiligen Gebietskörperschaft verabschiedeten Vergabeverordnungen. Die jeweils strengeren Regeln sind dabei anzuwenden. 14

15 Laufendes Vorhaben (5) Erstellung des Internetauftritts Inhalte: Titel und Laufzeit des Vorhabens, beteiligte Partner (z.b. Stadtwerke), Förderkennzeichen, Ziel und Inhalt des Vorhabens, Link zum BMUB, zur Klimaschutzinitiative des Bundes und zum Projektträger Jülich (mit entsprechenden Logos) Logos auf verfügbar (Login-Daten im Bescheid) Internetdarstellung ist mindestens bis zur abschließenden Prüfung des Verwendungsnachweises zu pflegen 15

16 Laufendes Vorhaben (6) Mitteilungspflicht des Zuwendungsempfängers Für Änderungen des bewilligten Fördervorhabens inklusive des Gesamtfinanzierungsplans ist die vorherige Zustimmung von PtJ erforderlich z.b.: Änderung der Vorhabeninhalte (z.b. technische Details und/oder Anzahl der Lichtpunkte, Anzahl der zu untersuchenden Gebäude etc.) Verringerung oder zeitlich verschobener Mittelbedarf Änderungen des Bewilligungszeitraums (Nennung von Gründen und gewünschtem neuen Ende formlos, z.b. per ) Innerhalb des Bewilligungszeitraums wird ggf. ein förmlicher Änderungsbescheid ergehen 16

17 Laufendes Vorhaben (7) Ggf. Einreichung von Zahlungsanforderungen Mittelanforderung für bereits entstandene Ausgaben sowie für geplante Ausgaben in den nächsten 6 Wochen Achtung! Ausbezahlte Bundesmittel sind innerhalb von 6 Wochen zu verbrauchen, Verzögerungen sind umgehend dem PtJ mitzuteilen Höhe der gesamten Ausgaben sind einzutragen (nicht Höhe des Zuschusses) Nach Zahlungsabruf wird ein neues Formular durch PtJ bereit gestellt Zahlungsanforderungen nur innerhalb des Bewilligungszeitraums Wenn Zuwendungssumme < keine Zahlungsanforderung möglich, sondern nur Schlusszahlung Mittelabruf vor Ende des jeweiligen Haushaltsjahres und vor Vorhabenende Prüfung Zahlungsanforderungen und Auszahlung 17

18 Zahlungsanforderung Richtige Position beachten = vom Antragsteller auszufüllen 18

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21 Laufendes Vorhaben (8) Für Klimaschutzmanagement und ggf. mehrjährige Vorhaben: Zwischennachweis (ZN) und Zwischenbericht (ZB) Einreichung innerhalb der ersten 4 Monate (bis ) eines HHJ für das vergangene HHJ Projektspezifische Ausgaben des letzten HHJ eintragen, ggf. auch ein Null- Zwischennachweis Für Klimaschutzmanagement: Antrag auf Anschlussvorhaben innerhalb der letzten 12 Monate des Bewilligungszeitraums, spätestens 6 Monate vorher um direkten Anschluss zu gewährleisten Antrag auf Ausgewählte Maßnahme innerhalb der ersten 18 Monate nach Beginn Bewilligungszeitraum (nicht nach Einstellung Klimaschutzmanager/in) 21

22 Abschluss Vorhaben PtJ sendet ca. 4 Wochen vor Laufzeitende Schreiben mit Unterlagen für den Verwendungsnachweis Einreichung der VN-Unterlagen innerhalb von 3 bzw. 6 Monaten nach Vorhabenende Formular Schlussbericht (in Papier- und elektronischer Form) zahlenmäßiger Nachweis (VNZA) Rechnungskopien und Buchungsnachweise weitere Dokumente gem. Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid (z.b. erstelltes Konzept, Abnahmebescheinigung, Ausdruck Internetdarstellung) Tabellarische Aufschlüsselung der Rechnungen entsprechend Angaben im Projektantrag Nach Prüfung VN erfolgt ohne Anforderung die Auszahlung des Schlusszahlungsvorbehalts durch PtJ 22

23 Vergleichbare Vorhaben finden Website ist derzeit noch unter Bearbeitung. Genaue URL noch nicht bekannt. Veröffentlichung in Kürze unter: 23

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! weitere Informationen zum Ablauf des Förderprojekts: Kontakt PtJ: Projektträger Jülich, Außenstelle Berlin Tel: