Gerd Maas. Schluss mit der Neiddebatte

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2 Gerd Maas Warum Erben gerecht ist Schluss mit der Neiddebatte

3 Gerd Maas Warum Erben gerecht ist Schluss mit der Neiddebatte FBV

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie. Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Für Fragen und Anregungen: 1. Auflage by FinanzBuch Verlag ein Imprint der Münchner Verlagsgruppe GmbH, Nymphenburger Straße 86 D München Tel.: Fax: Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Redaktion: Veit Ladstetter Lektorat: Leonie Zimmermann Umschlaggestaltung: Kristin Hoffmann, München Bildquelle und -bearbeitung: Shutterstock, Pamela Machleidt Illustrationen: Gernot Kropf, Satz: Daniel Förster, Belgern Druck: GGP Media GmbH, Pößneck Printed in Germany ISBN Print ISBN E-Book (PDF) ISBN E-Book (EPUB, Mobi) Weitere Informationen zum Verlag finden Sie unter

5 Inhalt Aufklärung al dente Gegenwehr Die Debatte Geweckter Neid Die Damokles-Schere Ungleich ist nicht ungerecht Ethisches Vermögen Der letzte Wille Unverdorben Übersteuert Bürgerbewegung Danksagung Dialog Nachlese

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7 Aufklärung al dente Vorwort von Peer-Robin Paulus Leiter Abteilung Politik und Wirtschaft Die Familienunternehmer ASU e. V. Ein kleines Mädchen umarmt einen Baum? Die Kleine ist sicherlich die Erbin. Der Baumstamm steht für ihr Erbe, die Traditionslinie, auf der sie steht für ihren Kapitalstock. Das Kind lächelt ziemlich glücklich. Ein freundliches und ein gut gewähltes Cover. Denn etwa darum dürfte es den meisten Erblassern gehen: um die nächste Generation. Und wenn es der Baum auf dem Friedhof sein sollte, der eines Tages neben dem eigenen Grab wachsen mag: Die meisten Menschen wünschen ihre Nachfahren unbeschwerter zu sehen, als sie es selbst zu Lebzeiten waren! Ein solches Anliegen ist keine Marotte und auch kein Spleen Einzelner, es ist ein Herzensanliegen, das der menschlichen Natur gleichsam instinktiv (ein guter Instinkt!) entspringt.»die menschliche Natur? Was ist denn das für ein Kitsch?«Geht es im Kontext mit dem Erbrecht doch um ernsthafte soziale Fragen wie um konkrete Verteilungsfragen, oder? Den Vorwurf, sich nicht in den Mustern der üblicherweise geführten sozialpolitischen Debatte zu bewegen, gebe ich gern an den Autor dieses Buches, an Gerd Maas, weiter. Maas geht den Themenkreis Erben ganz ungewöhnlich an. Es beginnt damit, dass er gar nicht aus der Defensive heraus seine Punkte bringt. 7

8 Warum Erben gerecht ist Er scheint sich gar nicht so richtig dafür zu schämen, dass er auch ein von Steuern unbeeinträchtigtes Vererben von Vermögen gerecht findet. Unprätentiös und ohne sprachliche Verteidigungsreflexe nähert er sich den gesellschaftspolitisch heißen Kartoffeln. Dabei sollte man sich, meine Empfehlung, nicht von der gut lesbaren, kaum akademisch daherkommenden Sprache täuschen lassen: Maas ist ein scharfsinniger und nicht Ruhe gebender Intellektueller, der immer aus dem Vollen schöpft. So löst er dann auf nur rund 200 Seiten fast alle der derzeit gängigen argumentativen Nebelbänke der Anti-Erbrecht-Wortführer Nebelbank auf Nebelbank folgend ohne Erbarmen auf. Das ewig aufgerufene Bild von der»auseinandergehenden Einkommensschere«trifft es genauso wie den weiterhin ungelesenen Herrn Piketty oder auch die Armutsstatistiken über unsere»relative Armut«. Gleichzeitig erdet er die Diskussion mittels seiner klaren Prämissen wie»vererben und Erben ist Familiensache«. Insgesamt liest sich diese Mischung aus messerscharfen Argumenten und lässigem Plaudern auf Gartenstühlen unter alten Bäumen angenehm. Ja, auch für Nicht-Empfänger großer Erbschaften. Auch der neidischere Charakter kann hier ohne Blutdruckprobleme lesen. Und um wie vieles aber ist diese Lektüre erfrischender als die des nach aktuellem Stand so unerfreulich verbastelten Entwurfs für ein neues Erbschaftsteuergesetz, der gerade jüngst vom Bundesfinanzministerium vorgelegt worden ist! Ach, man wünschte der deutschen Gesetzgebung auch auf diesem Regelungsfeld einfach nur mehr Maas und Mitte. Berlin,

9 Gegenwehr Vorwort von Rolf von Hohenhau Präsident des Bundes der Steuerzahler Bayern e. V. Warum erben gerecht ist? Wer heute die Medien verfolgt, dem wird eher ein anderes Bild vermittelt. Immer weniger haben immer mehr Vermögen. Die Einkommensverteilung ist ungerecht. Die Armut in Deutschland nimmt zu. Die Lösung des Problems wird meist zugleich mit angeboten. Steuern rauf für die Reichen, die ja ohnehin zu wenig bezahlen. Ignoriert werden die Fakten, zum Beispiel dass nur die oberen 10 Prozent der Einkommensteuerzahler mehr als 55 Prozent des Aufkommens dieser Steuer bestreiten. Auch die Erbschaftsteuer wird gerne herangezogen, um sie als Ausweg aus dieser behaupteten Ungerechtigkeit zu präsentieren. Warum soll dieser vermeintlich leistungslose Erwerb nicht stärker versteuert werden? So heißt es. Vergessen wird, dass die meisten Vermögen gerade im Hinblick auf die Sicherung der nächsten Generation geschaffen werden. Wäre das Eigentum und das Erbrecht in Deutschland nicht garantiert, würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch der Anreiz fehlen, Vermögenswerte für die Zukunft zu schaffen. Die Jungen sollen es einmal besser haben. Das ist aus meiner Erfahrung auch heute noch oft der Antrieb für viele kleine und mittlere Unternehmer und Unternehmerinnen, die mit viel Fleiß und Arbeit ihre Betriebe aufbauen und aufgebaut haben. Nachhaltiges Wirtschaften mit einer langfristigen Perspektive wird hier statt des kurzfristigen Blicks auf den 9

10 Warum Erben gerecht ist Shareholder Value in den Vordergrund gestellt. Würde diese Motivation fehlen, ist absehbar, dass auch die mittelständische familienorientierte Unternehmensstruktur in Deutschland Schaden nehmen würde und mit ihr viele Arbeits- und Ausbildungsplätze. Gerade deshalb wehrt sich der Bund der Steuerzahler vehement gegen eine Ausweitung der Erbschaftsteuer. Sie darf den Fortbestand des deutschen Mittelstandes nicht gefährden. Auch das Lebenswerk von Familien, das über Generationen im Interesse der Nachkommen aufgebaut wurde, ist ein schützenswertes Gut. Die Erbschaftsteuer ist mit erheblichen Problemen und Mängeln behaftet. Nicht umsonst wurde sie im letzten Jahr nach 1995 und 2006 bereits zum dritten Mal als verfassungswidrig beanstandet. Angesichts der beträchtlichen Probleme, eine verfassungskonforme Ausgestaltung zu erreichen, scheint ihre gänzliche Abschaffung die bestmögliche Option zu sein. Möge dieses Buch ein erfolgreicher Beitrag sein, für dieses Ziel eine breite gesellschaftliche Basis zu schaffen. München,

11 Die Debatte»Der Deutsche ist offenbar so geartet, dass er es nicht ertragen kann, wenn es einem anderen dem Nachbarn, dem Freund noch besser geht. Dann ist er, so gut seine eigene Lage auch sein mag, neidisch und unzufrieden. Diese besondere Art von Maßlosigkeit stellt für unser Land eine besondere Gefahr dar, die es zu erkennen und von jedem Einsichtigen zu bekämpfen gilt.«ludwig Erhard, Wohlstand für alle, 1957 Ich habe eine große Nase. Und ich hab einen kleinen Buckel auf der Nase. Weil ich sie mir einmal gebrochen habe. Als Kinder sind wir auf einen Bauwagen gestiegen, um besser mit Stöcken nach den Kastanien am Baum werfen zu können. Im Eifer bin ich heruntergefallen. Eigentlich wäre nicht viel passiert, wenn ich nicht ausgerechnet mit der Nase auf einem Stein gelandet wäre. Eigentlich ist auch nicht viel passiert, es sah schlimmer aus, als es war die zwei-, dreihundert Meter Weg nach Hause waren mit einer beeindruckenden Blutspur markiert. Weil man nun gebrochene Nasen nicht so ohne Weiteres wieder geraderichten kann meinte zumindest unser alter Hausarzt damals, deswegen habe ich heute noch ein Andenken daran. Den kleinen Buckel; Hubbel sagt man bei mir daheim. Meine Kinder haben die große Nase von mir geerbt. Und sie haben auch einen Hubbel. Beide. Nicht groß, aber auch nicht zu übersehen. Das ist allerdings gar nicht tragisch für sie. Im Gegenteil: Sie sind eigentlich eher stolz darauf. Ein Markenzeichen. Die große Nase und der Hubbel. Sie schwören nämlich darauf, dass sie den Hubbel auch geerbt haben. Keiner in meiner Familie glaubt mir 11

12 Warum Erben gerecht ist die Geschichte mit dem Bauwagen und der gebrochenen Nase und dass der Hubbel vorher nicht da war. Von meiner Frau und deren Vater haben unsere Kinder einen dunklen Teint. Sobald man im Frühling ein bisschen draußen sein kann, sind sie braun. Meine Frau vermutet irgendwo in lange vergangenen Zeiten südländische Familienwurzeln. Die Kinder werden wirklich erstaunlich oft darauf angesprochen. Nicht immer nur bewundernd. Ob so oder so, die Kinder finden es gut. Bestimmt auch, weil es sie eng mit ihrem leider viel zu früh verstorbenen Opa verbindet. Unsere Kinder sind von ihrem Erbe gezeichnet. Obwohl es offensichtlich nicht dem aktuellen Schönheitsideal entspricht, ist es dennoch Teil ihres aufrechten Selbstbewusstseins. Keins von ihnen wollte in dieser Beziehung anders aussehen. Für mich eine anschauliche Metapher für die enorme Stärke von familiären Bindungen. Und eine stete Mahnung, dass jeder öffentliche Eingriff in Familien ganz besonders starke Gründe zur Rechtfertigung haben muss. In der Vorbereitung dieses Buches habe ich mich mit vielen getroffen, die das genauso sehen. Und wenn es nach all denen gegangen wäre, hätte ich mich im Folgenden kurz fassen können. Wenige Sätze hätten genügt, etwa: Natürlich ist Erben gerecht, was für eine Frage. Seinen Nachkommen möglichst gute Umstände zu hinterlassen ist ein natürliches Streben. Vererben ist eine Selbstverständlichkeit der Existenzsicherung. Und es ist eine Familiensache, die den Staat gar nichts angeht. Dass es dann doch ein paar Sätze mehr geworden sind, liegt nicht am Wahrheitsgehalt dieser Aussage. Es liegt daran, dass eine nicht unerhebliche politische Minderheit das Erben für ungerecht erklären möchte, um möglichst große Teile davon steuerlich vereinnahmen zu können. In den unterschiedlichsten politischen Lagern finden sich Fraktionen, die dafür Neid schüren und andere Themen unlauter damit ver knüpfen. 12

13 Die Debatte Eine Gemengelage, die den uralten einfachen ehrlichen Standpunkt»Erben ist Familiensache, Finger weg von den Erbschaften«nicht gelten lässt und ihn in facettenreiche Debatten verstrickt. Meine Hoffnung ist, dass ich all jenen, die sich dieser Debatte stellen, ein paar Argumentationshilfen geben kann. Und ein paar Offenbarungen verquerer Denkarten. Denen, die sich dagegenstemmen, dass unser Gemeinwesen zu einer Neidgesellschaft verkommt, möchte ich dieses Buch widmen. Denen, die lieber selber etwas schaffen wollen, als es anderen wegzunehmen. Und ich will es meiner Familie widmen. Nicht zuletzt, weil auch dieses Buch das Ergebnis eines wunderbaren familiären Miteinanders ist. 13

14 Geweckter Neid»Du sollst nicht begehren deines Nächsten Frau. Du sollst nicht begehren deines Nächsten Haus, Acker, Knecht, Magd, Rind, Esel noch alles, was sein ist.«5. Buch Mose 5,21 Jemand, der nett ist, der einem sympathisch ist, den beneidet man nicht. Jedenfalls nicht so leicht. Nicht um sein Erbe oder sein Vermögen (oder sein Glück, seine Schönheit, seine Familie ). Neid funktioniert viel besser gepaart mit Abneigung oder wenigstens mit ausreichend Anonymität, sodass man sich hinlänglich einreden kann, der andere könne ja wohl nur ein Unsympath sein. Auf Distanz kann man es sich wunderbar zurechtlegen. Attraktive Filmstars dürfen unbeneidet reich sein, auch adrette Fußballer. Bei grauen, ernsten oder auch nur unscheinbaren Wirtschafts- und Firmenlenkern, Vermietern oder Großgrundbesitzern steckt aber wahrscheinlich doch ein kapitalistischer Ausbeuter dahinter. Wen irgendwas mit»finanz...«oder Unternehmensberater umgibt, sowieso. Nahezu alle Wirtschaftstätigen werden gedanklich mit einer ruchlosen Kaste von bestimmten Managern gleichgesetzt, die sich ihrer Verantwortung stets durch einen goldenen Handschlag entziehen.»die Schweine. Denen gönne ich gar nichts. Und schon gar nicht, dass die ihr unredliches Vermögen auch noch vererben.«das ist wie die Geschichte mit dem Hammer bei Paul Watzlawick. Da geht es um einen Mann, der ein Bild aufhängen muss und sich dazu einen Hammer vom Nachbarn ausleihen will. Auf dem Weg dorthin kommen dem Mann leichte Zweifel, ob ihm der Nachbar 14

15 Geweckter Neid noch wohlgesinnt ist da war letztens so eine Situation, da hätte man fast meinen können Dann malt er sich aus, wenn der Nachbar ihm jetzt tatsächlich den Hammer nicht leihen würde. Unverschämt. Mehr und mehr denkt er sich selbst in Rage. Als der Nachbar dann auf das Klingeln öffnet, schimpft ihn der Mann an:»behalten Sie Ihren Hammer, Sie Rüpel!«(Anleitung zum Unglücklichsein, 1983) Genauso wird etwas an sich Unschuldiges wie das Erben und Vererben zum Zankapfel einer Neiddebatte. Man muss sich einiges zurechtlegen, um Erbschaften und Schenkungen für ungerechtfertigt zu erklären. Beziehungsweise man muss sich einiges einreden lassen. Wenn Menschen, die einem vollkommen fremd sind, anderen vollkommen fremden Menschen etwas vermachen, kommt ja eigentlich niemand von alleine darauf, sich selbst damit irgendwie in Verbindung zu bringen, geschweige denn sich darüber zu ärgern. Eigentlich doch eine schöne Vorstellung, dass man in einer Welt lebt, in der Menschen anderen etwas schenken. Ja, eine schöne Welt, in der man etwas hinterlassen kann. Gut, im näheren Umfeld gibt es vielleicht mal jemanden, dem man es nicht gönnt, dass er etwas geschenkt bekommt, weil man ihn für einen schlechten Menschen hält. Und auch gut, vielleicht ist man auch mal neidisch, weil jemand etwas hat, das man auch gerne hätte. Aber selbst da würde man sich deswegen noch lange nicht im Recht fühlen, dem anderen das dann einfach wegzunehmen. Man hadert gerne einmal mit seinem Schicksal, aber man macht das nicht zum Leitbild des gesellschaftlichen Miteinanders. Alles in allem also keine große Sache. Das bisschen Neid auf das Glück der anderen wird leicht durch die eigene Hoffnung, dass es ja viele Arten des Glücks gibt, die einen selbst auch noch treffen können, wettgemacht. Besonders in einem freiheitlichen und rechtsstaatlichen Land wie Deutschland mit wenig Arbeitslosigkeit und einem bewährten sozialen Sicherungsnetz für argen Unbill des Lebens. Erben und Vererben ist also eigentlich, außer ein paar zwischenmenschlichen Nickeligkei- 15

16 Warum Erben gerecht ist ten, keine große öffentliche Angelegenheit. Um hier massenhaft Neid wecken zu können, muss daher erst eine mächtige Ungerechtigkeitskulisse aufgebaut werden. Oder man muss den Neid kräftig schüren, um darin den Anschein von Ungerechtigkeit ausfindig zu machen. So oder so, man muss die Menschen dazu bringen, dass sie sich als Opfer fühlen. Dann sind sie auch bereit, gerechte Rache an den vermeintlichen Tätern zu nehmen. Eben solches Aufwiegeln findet nun just rund ums Erben immer wieder statt. Bei jeder Gelegenheit. Zuletzt ist die Erbschaftsteuerdiskussion mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom in die Öffentlichkeit zurückgekehrt. Während sich die rechtliche und gesetzgeberische Diskussion aus diesem Urteil eigentlich nur um eine ordentlichere und missbrauchssichere Ausgestaltung der Begünstigung von Betriebsvermögen zur Sicherung von Arbeitsplätzen dreht, standen die Neidzündler schon parat, um eine hitzige Gerechtigkeitsdebatte zu entfesseln. In der medialen Verarbeitung von einigen Publizisten ganz offen befördert, von anderen wenigstens als skandalöse Zuspitzung gerne aufgenommen. Kräftig befeuert etwa von der freien Journalistin Julia Friedrichs mit ihrem Buch Wir Erben. Was Geld mit Menschen macht. Angefacht von der ZEIT, die Friedrichs den Titel ihres Magazins vom überlassen hat und fragt:»noch nie wurde in Deutschland so viel Vermögen vererbt. Ist es gerecht, dass manche, ohne zu arbeiten, viel Geld kriegen und dafür kaum Steuern zahlen?«schon anhand der Frage kann man sich die Auflösung im Heft denken. Auch andernorts wird gezündelt:»darum ist Erben oft so unfair und schädlich«(express),»boomende Börse, große Erbschaften Werden nur die Reichen immer reicher?«(anne Will, ARD),»Nachlasswelle in Deutschland Ist Erben ungerecht?«(taz) und die Antwort darauf wusste die Süddeutsche Zeitung schon am Tag vor der Karlsruher Entscheidung und titelte:»erben ist ungerecht.«dann weiter:»unverdient reich ist Erben gerecht?«(günther Jauch, ARD), 16

17 Geweckter Neid»Erben bleibt ungerecht«(orange, BR),»Unverdient und ungerecht?«(hauptsache kultur, HR),»Erbschaft Feudales Relikt und gehütetes Privileg«(Deutschlandradio Kultur) oder»für die höhere Erbschaftsteuer Die Ungerechtigkeit wird vererbt«(der Tagesspiegel) et cetera. Man möchte fast meinen, ein Feuersturm der Entrüstung wäre die letzten Monate durchs ganze Land gebraust. Doch irgendwie hat dieser vermeintliche Gerechtigkeitsknaller nicht so massenhaft in der Bevölkerung gezündet. So mancher wollte sich dann eben doch nicht gleich in Rage bringen lassen. Als Anfang April 2015 mein Artikel»Wider die Erbsünde: Warum Erben gerecht ist«im ÖkonomenBlog der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft veröffentlicht wurde, kam erstaunlich viel positive Resonanz. Freilich war der Gegenwind in den Kommentarspalten der verschiedenen Online-Kanäle auch heftig eine scheinbar unvermeidliche Übung, sobald jemand mit bürgerlicher oder liberaler Gesinnung sich traut, etwas in sozialen Netzwerken kundzutun. Aber es kamen eben auch außerordentlich viele Bestätigungen, zustimmende Kommentare, Likes und Weiterleitungen on- und offline. Offensichtlich geht diese schwelende Neiddebatte tatsächlich einigen kräftig gegen den Strich. Bei Gesprächen darüber merkte ich dann immer wieder, wie sehr sich viele davon in ihrem innersten Selbstverständnis und Bürgersinn betroffen fühlen. Wie mit dem Erben auch ihr Werk, ihre Leistung, ihr Schaffen und ihr Verdienst, ja ihr ganzes Leben für ungerecht erklärt werden. Das kränkt. Grund genug, sich einmal grundsätzlich und eingehend mit der Gerechtigkeit des Erbens zu beschäftigen. Und vor allem mit den Thesen und den verschlungenen Beweiswegen derer, die solche Themen regelmäßig öffentlichkeitswirksam ideologisch beugen. Als Kontrapunkt in der aktuellen Neiddebatte am Rande des Gesetzgebungsverfahrens zur Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer. Vor allem aber auch als Ansporn, sich an solchen Diskussionen zu beteiligen. Für alle, die 17

18 Warum Erben gerecht ist schon den Widerspruch in sich aufsteigen fühlen: Erben ist nicht ungerecht. Eine Grundstrategie in vielen Neiddebatten ist, die Hoheit über die Axiome der Diskussion zu gewinnen. In der Diskussion ums Erben ist das vor allem anderen die Klage, dass sich in Deutschland Armut ausbreitet. Das hat zwar zunächst einmal mit Vererben und Verschenken direkt wenig zu tun, schafft aber generell eine Atmosphäre der Notwendigkeit umverteilender Solidarität. Jede Rechtfertigung für unbelastetes Erben gerät damit unweigerlich zur unsolidarischen Haltung. Kommt der Rechtfertigende dann nicht selbst in Lumpen daher, sieht er sich umgehend dem Vorwurf der Gier ausgesetzt. Bevor die Diskussion überhaupt richtig losgeht, ist mit der Armutsthese die eine Partei schon in die unmoralische Ecke gestellt. Hält man an dieser Stelle nicht gleich dagegen denn diese Behauptung ist tatsächlich absurd, wird im Nachhinein stets der fade Beigeschmack bleiben, dass auch noch so gute Argumente nur Ausflüchte sind, um sich vor der Verantwortung für die angebliche Not drücken zu können. Die erste Ableitung der These, dass sich die Armut in Deutschland ausbreitet, ist die Klage der Chancenlosigkeit. Ohne die kann das Banner der Verarmung nicht wirkungsvoll aufgespannt werden. Eine Armut, aus der man sich unter den gegebenen Umständen aus eigener Kraft befreien kann, taugt nicht zur moralischen Keule. Also droht nicht nur Massenverelendung in Deutschland, sondern sie ist für einen wachsenden Personenkreis auch unausweichlich. Nein, Sie sind nicht versehentlich durch ein Loch im Kontinuum der Zeit in die Tage des Dreißigjährigen Krieges zurückgefallen. Dies ist das 21. Jahrhundert in Deutschland. Wenn einem das aber auch noch so sehr wie ein abstruses Schauermärchen vorkommt, es hilft nichts: Man muss schon an dieser Stelle dagegenhalten, sonst verfängt es bei Zuhörern und macht einen selbst im Weiteren befangen. Eine ungute Diskussion, weil man leicht in den Verdacht sozialer Kälte gerät, wenn man widerspricht und sagt, dass es 18

19 Geweckter Neid so etwas, was man wirklich Armut nennen könnte, in Deutschland nicht gibt. Die gute Nachricht dabei: Das Armutsaxiom ist ein aus dünnen Behauptungen und gewagten Faktenzurechtlegungen wackelig aufgestelltes Kartenhaus. Mehr dazu im Kapitel»Die Damokles-Schere«. Das zweite Axiom der Erben-ist-ungerecht-Debatte ist die Monstranz der allgemeinen Gleichstellungsfetischisten: die soziale Gerechtigkeit. Was soziale Gerechtigkeit bedeutet, wird dabei freilich nie näher erläutert. Ein ganz bewusst nebulöser Einsatz des Begriffs, der zunächst einmal nur mit den Assoziationen, die»sozial«und»gerecht«naturgemäß auslösen, bestechen will. Damit lässt sich prima alles, was ungleich empfunden wird, als ungerecht geißeln. Und diese Gleichheit beziehungsweise Ungleichheit der Menschen, Lebenswege und Lebensverhältnisse gilt es hier zu diskutieren. Dazu gibt es freilich unterschiedliche, demokratisch legitime Auffassungen. Adam und Eva wurden nicht wegen Ungleichheit aus dem Paradies vertrieben, meint zum Beispiel Raghuram G. Rajan, ehemaliger Chefökonom des Internationalen Währungsfonds. Wichtig ist aber zuerst einmal, dass man sich nicht in den unterschiedlichen moralischen Kategorien verfängt. Man kann mehr oder weniger Ungleichheit für natürlich, vertretbar und zukunftsträchtig erachten. Ungleichheit an sich ist aber keineswegs unsozial und»ungleich ist nicht ungerecht«, wie das entsprechende Kapitel in diesem Buch heißt. Wenn man sich durch die Potemkin schen Dörfer der sozialen Gerechtigkeit gekämpft hat, gelangt man endlich zum Kern der Diskussion über die Gerechtigkeit des Erbens beziehungsweise über die Rechtfertigung, Erbschaften und Schenkungen steuerlich zu belasten. Dass ein Erbe leistungsloser Erwerb sei, ist da wohl der am häufigsten bemühte Vorwurf. Ich will nicht zu viel vorwegnehmen, aber wem ist eigentlich diese dumme Verleumdung eingefallen, die unzähligen Erfahrungen diametral widerspricht? Und wie kann es sein, dass das Schlagwort des unverdienten Vermögens so maßlos unreflektiert nachgeplappert wird? 19

20 Warum Erben gerecht ist Mit dem konkreten Fokus auf die Umverteilung von Geldmitteln steht weiterhin die Chancengerechtigkeit zur Debatte mit der Zusatzaufgabe, dass man sich auch hier wieder mit faktischen Unmöglichkeiten auseinandersetzen muss: Auch die Chancengerechtigkeit wird oft klammheimlich zur Chancengleichheit überhöht. Eine fatale Illusion, die in der Realität wohl nur mit Zwangsverdummung zu erreichen wäre. Bei allen staatlichen Finanzüberlegungen ist in solidarischen Gesellschaftssystemen stets die Leistungsfähigkeitsgerechtigkeit ein tragendes Prinzip. Konsum, Einkommen und Vermögen sind traditionelle Ansatzpunkte der Besteuerung. Die individuelle Eigentumsverfügung des Vererbens beziehungsweise Verschenkens muss da erst hineinkonstruiert werden. Ein fragwürdiges Unterfangen. Jedenfalls ist bei der leistungsfähigkeitsgerechten Betrachtung ein ganzheitlicher Blick unerlässlich. Und man muss aufpassen, dass einem das Wort nicht im Mund umgedreht wird und aus der Leistungsfähigkeitsgerechtigkeit plötzlich eine Bedarfsgerechtigkeit wird. Schließlich ist man mit gerecht und ungerecht schnell bei der Hand, wenn man etwas bezwecken will. Ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den überragenden Gerechtigkeitsprinzipien unserer Gesellschaft decken ideologische Verklärungen auf. Verantwortung, Frieden, Selbstbestimmung und Freiheit sind die Schlagwörter der Präambel unseres Grundgesetzes. Auch alles Gutgemeinte muss sich daran messen lassen. Es ist eine konstituierende historische Erfahrung der Demokratie, dass Gutgemeintes oft letztendlich verheerend war. Nicht alles, was gut klingt, wirkt im Ergebnis auch so. Die Freiheit ist daher der unerlässliche Prüfstein aller Zukunftsträchtigkeit. Ein Versuch, diese weiten Dimensionen der Gerechtigkeit ein wenig abzustecken, findet sich im Kapitel»Ethisches Vermögen«. Eine Gerechtigkeitsfrage ist bis hierher noch bewusst offengeblieben: die Generationengerechtigkeit. Ein Thema, bei dem aus tiefster Ver- 20

21 Geweckter Neid anlagung die Familie von überragender Bedeutung ist. Die Familie ist daher auch von jeher ein Feindbild des Kollektivismus. Das Streben nach möglichst weitgehender Enteignung von Erbschaften ist deshalb ein kaum verhohlener Versuch, die Familien als eigenständige subsidiäre Einheiten des Gemeinwesens auszuschalten. In einer freiheitlichen Ordnung ist die Familie die zentrale ver- und vorsorgende, wirtschaftstragende und kulturschaffende Instanz. Wie gesagt, ein Dorn im Auge des sozialistischen Denkens. Besteuerung und Sozialumlage sind Hammer und Sichel am Fundament der Familien. Geht aber die Eigenständigkeit der Familien verloren, wird schließlich auch jede Wertevermittlung staatlich übernommen. Bis zu einem Ministerium der Wahrheit wie in Orwells 1984 ist es dann nicht mehr weit. Im Kapitel»Der letzte Wille«soll die tief gehende gesellschaftliche Tragweite der Familien beleuchtet werden. Eine Notwendigkeit, die der bizarren Diskussion gezollt ist und eigentlich wenig mit Erben zu tun hat, ist, sich damit auseinanderzusetzen, was manche fürchten, wie Geld Menschen verdirbt. Dass auch beim Vererben und Erben menschliche Charakterschwächen zutage kommen genauso wie Charakterstärken, ist trivial. Trotzdem ist es notwendig, sich auch auf diese Diskussion einzulassen. Mit bewegten und bewegenden Beispielen aus dem»richtigen«leben zu agieren ist gängige linke Taktik. Auf Repräsentativität kommt es dabei gar nicht an, oft nicht einmal auf einen logischen Zusammenhang. Unter dem Vorwand, etwas ein menschliches Antlitz geben zu wollen, wird wild draufloserzählt. Es sind Geschichten, für welche die Zuhörer Verständnis haben. Und dieses Verständnis färbt dann immer auch ein bisschen auf den Erzähler und seine Reputation für das eigentliche Thema ab. Im Kapitel»Unverdorben«also ein paar Blicke in den Boulevard des Erbens. Hinter all diesen angezettelten Diskussionen über das Erben steckt die Absicht, eine möglichst hohe Besteuerung von Erbschaften und Schen- 21

22 Warum Erben gerecht ist kungen erst zu rechtfertigen und dann festzuschreiben. Manche treiben es noch ein Stück weiter und hoffen gar auf eine Zwangskollektivierung von Betrieben durch die Hintertür der Erbschaftsteuer. Das ist gewiss nur ein kleiner Baustein in deren Strategie, nichtsdestoweniger gilt es bloßzustellen, dass bei den LINKEN und den GRÜNEN solche Ideen umgehen. Parteien, die in einzelnen Bundesländern Regierungsverantwortung tragen und im Bund danach streben. Purer Horror für das Familienunternehmertum, für die tragende Säule unserer Wirtschaft. Wenn letztendlich alle Argumente verpufft sind, bleibt nur noch die Ausflucht auf den notleidenden Staatssäckel. Der Staat ist unterfinanziert, also müssen die ran, die was haben. Ist er? Müssen sie? Es braucht nur eine kleine Horizonterweiterung, um außer den Staatseinnahmen auch die Staatsquote und die Staatsausgaben im Kapitel»Übersteuert«in den Blick zu rücken. Erben ist gerecht. Die Erbschaft- und Schenkungsteuer gehören abgeschafft, das ist nach allen Überlegungen keine Frage. Nur leider wird darüber gar nicht diskutiert. Das liegt nicht daran, dass sehr wahrscheinlich eine Mehrheit der Bevölkerung nicht genauso denkt. Sondern es liegt daran, dass die Neidzündler mit der Diskussion über die Ungerechtigkeit des Erbens das Referenzsystem der Debatte gesetzt haben. Das ist wie beim Feilschen. Wer zuerst einen Preis sagt, bestimmt das Preisniveau, selbst dann, wenn es ein vollkommen unrealistischer Preis ist. Das ist zumindest in der Regel so. Manchmal ist es aber auch so: Wenn einer besonders dreist verhandelt, lässt der andere die Sache platzen, weil er mit so unseriösen Genossen keine Geschäfte machen will. Eben deswegen ruft das letzte Kapitel zu einer»bürgerbewegung«auf. 22

23 Die Damokles-Schere»Die offenbare geistige Armut der sozialistischen Lehren der Gegenwart wird nicht verhindern, dass sie sich der Massenseele einpflanzen.«gustave le Bon, Psychologie der Massen, 1895 Um dem missgünstigen Höfling Damokles die Vergänglichkeit alles Weltlichen vor Augen zu führen, ließ ihm der König Dionysios ein Festmahl bereiten, aber auch ein Schwert an einem einzelnen Rosshaar über seinem Platz an dieser Tafel aufhängen. Heikle Lage statt genüsslichem Gelage. Dementsprechend bekam Damokles vor lauter Angst keinen Bissen runter. Offenbar eine erfolgreiche Prozedur, um einem die Missgunst auszutreiben. Dafür bürgt jedenfalls noch heute die Redewendung»Ein Damoklesschwert über sich hängen haben«. Mit der Damokles-Schere verhält es sich ähnlich, nur umgekehrt. Die Damokles-Schere schwebt am seidenen Faden nicht über den Neidern, sondern über den Beneideten: die viel beschworene immer weiter aufklaffende Schere zwischen Arm und Reich. Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer, das ist die zigfach wiederholte Parole von Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und dem Gros der politisch eher links Denkenden. Über die Jahre inzwischen so oft wiedergekäut, dass es neben Dagobert Duck eigentlich tatsächlich nur noch Heerscharen elender Donalds geben dürfte, sollte es jedes Mal wirklich der Wirklichkeit entsprochen haben. Trotzdem wird das Auseinanderdriften von Arm und Reich von 23

24 Warum Erben gerecht ist Zeitungen und Medien kaum hinterfragt zahllos behauptet, wann immer ein publikumswirksames Beispiel noch etwas aufgepeppt werden muss. Jedes individuelle Unglück wird so leicht zur Systemfrage erhoben. Und natürlich geistert die Schlagzeile durch alle Gazetten, wenn wieder einmal irgendwo vermeintliche Belege dafür aufkommen. Selten wird allerdings ähnlich plakativ und heftig widersprochen, wenn sich bald darauf die Beweise regelmäßig in Luft auflösen oder mindestens deutlich relativiert werden müssen. Wie wurde nicht mit eben dieser Parole jüngst der marxistische Star- Ökonom Thomas Piketty durch die ganze schreibende und talkende Zunft hochgejubelt. Nur ein Beispiel dazu: Allein die Dicke des von Piketty bewusst nach dem Marx schen Kapital benannten 800-Seiten- Werks genügte offenbar bei ZEIT ONLINE für einen kategorischen Untertitel zu dem Beitrag»Reich und Reich vermehrt sich gern«( ):»die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, das scheint seit der Veröffentlichung von Thomas Pikettys Bestseller klar zu sein. Doch die Politik tut nichts dagegen.«da hatte aber etwa Chris Giles, der Chefökonom der Financial Times, längst erhebliche Zweifel an Pikettys Datenbasis geäußert. Da hatte der Leiter des ifo-instituts Hans-Werner Sinn bereits offenbart, dass Pikettys sagenhafte Weltformel nichts anderes als eine Grundannahme der Wachstumstheorie ist allerdings von ihm ideologisch interpretiert. Und sogar der fraglos linksgelagerte Wirtschaftsweise Peter Bofinger hatte da bereits zu Protokoll gegeben:»würde ich feststellen, dass meine Theorie und meine Zahlen dermaßen auseinandergehen, hätte ich schlaflose Nächte.«(Vgl. Alles, was Sie über»das Kapital im 21. Jahrhundert«von Thomas Piketty wissen müssen von Ulrich Horstmann, FinanzBuch Verlag 2014.) Ganz zu schweigen davon, dass es anscheinend allen in Deutschland entgangen war, dass schon im April 2014 ein Mathematik-Doktorand am Massachusetts Institute of Technology (MIT), Matthew Rognlie, entlarvt hatte: Piketty hat uns brutto für netto verkauft. Er hat beim 24

25 Die Damokles-Schere investierten Kapital die Abschreibungen und Ersatzinvestitionen vergessen oder unterschlagen. Während Piketty aufgrund seiner Brutto- Betrachtung behauptet, dass die Einkommen der Arbeitnehmer in der Nachkriegszeit langsamer gewachsen sind als die Einkommen aus der Rendite von Vermögen, rechnet Rognlie vor, dass die Kaufkraft der Vermögensbesitzer netto seit 1950 überhaupt nicht gewachsen ist (DIE WELT, ).»Die Reichen werden gar nicht reicher«konnte ich als Titel daraufhin aber nirgendwo entdecken. Inzwischen hat dann auch noch der Wirtschaftswissenschaftler David R. Henderson, Fellow der Hoover Institution an der Stanford University, herausgearbeitet, dass die Zunahme des Kapitalvermögens im 21. Jahrhundert fast ausschließlich auf die stark gestiegenen Häuserpreise zurückzuführen ist das Vermögen also nicht zugenommen hat, sondern nur derzeit ungewöhnlich hoch bewertet ist. Des Weiteren hat der Volkswirt Karl-Heinz Paqué von der Universität Magdeburg aufgedeckt, wie Piketty den klassischen Schwindel mit statistischen Reihen betrieben hat man schneidet sich einfach den passenden Zeitabschnitt heraus. Der von Piketty dargestellte leichte Anstieg der Vermögen bei den Reichsten in einigen Ländern seit 1970 schaut ganz anders aus, wenn man die Perspektive erweitert. Vor den Weltkriegen war die Vermögensverteilung zum Beispiel in Frankreich, Großbritannien oder den USA viel, viel ungleicher. Die Weltkriege hatten da eine deutlich nivellierende Wirkung, die mit leichtem Auf und Ab bis heute anhält. Schließlich hat Piketty das heutige Niedrigzinsumfeld und die seit geraumer Zeit laufende wirkmächtige Verschiebung der Knappheit vom Kapital zum Faktor Arbeit aufgrund des demografischen Wandels in den Industrienationen völlig außer Acht gelassen (»Wieso Piketty irrt«, Neue Züricher Zeitung, ). Und auch die bereits bestehende umverteilende Wirkung, zum Beispiel bei uns mit der progressiven Einkommensteuer und durch Sozialtransfers, wird von Piketty vernachlässigt. Er ist als Ideologe entlarvt. Pikettys Ausführungen sind in wesentlichen Teilen widerlegt. Nichtsdestoweniger hängt seine 25

26 Warum Erben gerecht ist Behauptung der wachsenden Ungleichheit zugunsten von Kapitaleignern wie klebriger Nebel in der gesellschaftlichen Atmosphäre. Die Damokles-Schere der immer weiter auseinanderdriftenden Einkommen und Vermögen zwischen Arm und Reich lässt man wohlweislich stets über uns hängen. Als Blankodrohung und Persilschein für künftige staatliche Umverteilungen. Derart wurde die immer weiter aufklaffende Schere zwischen Arm und Reich auch zu einer Grundthese der Erben-ist-ungerecht-Debatte. Das behauptete Auseinanderklaffen und die Allgegenwart der Schere implizieren für jedermann ständig, dass die Teilhabe an den gesellschaftlichen Wohlfahrtszuwächsen ungerecht verteilt ist. Und legen die Vermutung nahe, dass Vererben dabei als verschärfender Katalysator wirkt. Die Damokles-Schere verbreitet eine Atmosphäre der Erb-Ungerechtigkeit, auf dass sich die Daruntersitzenden schämen sollten, auch nur an Widerspruch gegen Eingriffe ins Erben zu denken. Unter der Damokles-Schere wird jede Diskussion über unlautere Belastungen von Erbschaften anrüchig. Der moralische Imperativ unter der Damokles-Schere ist: schweigen und gegebenenfalls zahlen. Was zu widerlegen sein wird. Armut ist nicht wirklich relativ Aber schauen wir uns zunächst erst einmal an, was Arm- und Reichsein bei uns eigentlich heißt. Dazu ein kleines Gedankenspiel: Was würden Sie sagen, wenn jetzt gleich Ihr Chef zur Tür hereinschaut und allen Ernstes meint:»ah, bevor ich s vergesse, ab sofort bekommen Sie monatlich 400 Euro mehr.«und was würden Sie sagen, wenn einige Zeit darauf ein Kollege vorbeikommt und fragt:»hast du schon gehört, dass der Chef gerade durchs Haus geht und allen 500 Euro mehr Lohn verspricht?«für die meisten von uns würden wohl unerwartete 400 Euro jeden Monat zusätzlich einen wahren Geldsegen bedeuten. Da könnte man 26

27 Die Damokles-Schere sich doch wirklich glücklich schätzen. Und genau das würde man ja auch tun, wenn der besagte Kollege nur die Klappe gehalten hätte. Jeder wäre still für sich nach Hause gegangen und hätte mit seinen Lieben ein gute Flasche aufgemacht und das Datum im Kalender als Glückstag vermerkt. So aber würden Sie wohl ziemlich sauer heimtrotteln und sich eher arm fühlen. Ihnen wäre elend, weil sie zwar mehr haben, aber weniger mehr. Sie sind, was das Gehaltsgefüge in Ihrem Betrieb betrifft, absolut reicher, relativ jedoch ärmer geworden. Was hängen bleibt, ist der Verlust. Das ist das Dilemma der relativen Beurteilung von arm und reich. Und genau das machen wir in Deutschland und in Europa: Wir verwenden nicht nur persönlich gefühlt, sondern politoffiziell einen relativen Armuts- und Reichtumsbegriff. Die relative Betrachtung von Einkommen und Vermögen ist ziemlich unabhängig von der Höhe und zieht nicht ins Kalkül, ob eine Entlohnung ausreichend, angemessen oder verdient ist. Sie setzt es nur ins Verhältnis zu einer mehr oder weniger willkürlichen Bezugsgröße. Und dazu ist man dann entweder ärmer, gleich oder reicher. In Bezug auf den Lohn der Kollegen, in Bezug auf das zur Schau gestellte Vermögen des Nachbarn, in Bezug auf das Gewinnglück beim Lotto oder in Bezug auf den Median des Nettoäquivalenzeinkommens. Während man bei den Erstgenannten resignieren kann, jeder ist eben seines Unglückes Schmied, geht uns Letzteres alle an. Ist dies schon Wahnsinn, hat es doch Methode. Mit der gängigen volkswirtschaftlichen Definition der Gefährdung durch Armut weniger als 60 Prozent des besagten Medians des Nettoäquivalenzeinkommens, also des mittleren Einkommens in einer Gesellschaft wird das Relativitäts-Bias unseres Denkens, diese Verzerrung unserer Urteile durch Vergleiche, zur Räson des politischen Handelns. Solange es aber wie 27

28 Warum Erben gerecht ist auch immer geartete Einkommensunterschiede gibt, herrscht dann unweigerlich auch immer (relative) Armut. Dabei kann es Verantwortung vorgebende Politik freilich nicht einfach bewenden lassen. In unserem Wertesystem bedingt der Begriff Armut selbstverständlich Solidarität, erfordert also politisches Eingreifen. Solches hat sich hier und heute systematisch im umverteilenden Sozialstaat ausgeprägt. Mit einer Regelgröße wie dem relativen Armutsbegriff muss dann das Sozialsystem unmittelbar nach weitestgehender Gleichheit der Einkommens- und Besitzverhältnisse streben. Andernfalls würde ja immer definierte Armut bleiben. Der Begriff der relativen Armut ist der Steigbügel zum Egalitarismus (dazu im nächsten Kapitel mehr). Genau deshalb ist Armut auch in einem wohlhabenden Land wie Deutschland nach wie vor ein vernehmlicher Schlachtruf der sozialistischen Demagogie.»Relative Proletarier aller Länder, vereinigt euch!«und so kam es zum Beispiel dem früheren langjährigen DGB-Chef Michael Sommer ganz leicht über die Lippen, von»arbeit im Armutssektor«zu sprechen (angeblich ein Viertel aller Arbeitsverhältnisse). Oder von der Zunahme von Armutslöhnen. Das Wörtchen»relativ«wider besseren Wissens geflissentlich unterschlagend. Bei den ideologischen Heißmachern aus dieser Ecke wird daraus dann schnell auch»die inflationär fortschreitende Verarmung und Verelendung immer größerer Teile unserer Bevölkerung«in Deutschland (trend, Online-Zeitung des Arbeitskreises»Kapitalismus aufheben«, ). Und auch Michael Sommer selbst orakelte des Öfteren von Massenverelendung in unseren Landen, so zum Beispiel vor dem Start der Hartz-Reformen, bei denen tatsächlich, entgegen der landläufigen Meinung, die Transferzahlungen erheblich ausgeweitet wurden; 7 Milliarden zusätzliche Ausgaben für Arbeitslosen- und Sozialhilfe bereits im ersten Jahr. Das einzige wirkliche Elend dabei ist die Schuldenfinanzierung dieses sich aufblähenden Sozialstaats (von 2004 auf 2005 vor und nach den Hartz-Reformen stieg die Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden um 60 Milliarden Euro). 28

29 Die Damokles-Schere Für die tatsächliche Wohlfahrt ist die relative Armut jedoch vollkommen irrelevant. Die hängt allein vom absoluten Niveau ab. Sehen wir uns zum Beispiel das auch im relativen Armutsbegriff verwendete Nettoäquivalenzeinkommen an. Eine um Haushaltstruktureffekte bereinigte Pro-Kopf-Kenngröße des Einkommens, netto, das heißt nach Steuern und nach Sozialabgaben (also nach Abzug der Pflichtbeiträge für Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung). Der mittlere Wert, der Median dieses Nettoäquivalenzeinkommens, steigt in Deutschland stetig, von Euro pro Jahr 1995 auf Euro in In weniger als zwei Jahrzehnten hat der Wert fast um die Hälfte zugelegt, über die Dotcom-Blase, die Subprime-Krise und die Euro-Staatsverschuldungskrise hinweg. Wir haben die Krisen ohne jegliche Wohlstandseinbußen überstanden. Auch der Reallohnindex steht heute genauso hoch wie Mitte der Neunzigerjahre wir verdienen inflationsbereinigt genauso gute, hohe Löhne wie 1995 und im Vergleich zu Anfang der Neunziger haben sich die Löhne sogar real verbessert. Sowohl die Entwicklung als auch der absolute Stand der mittleren Nettoeinkommen und der Bruttolöhne deuten also eher auf eine prosperierende Gesellschaft als auf drohende Massenverelendung. Selbst wenn man diesen ziemlich willkürlichen Schwellenwert zur Armutsgefährdung von 60 Prozent des Nettoäquivalenzeinkommens nimmt, steht da heute ein doch ganz erkleckliches Pro-Kopf-Einkommen von monatlich rund 980 Euro. Für eine dreiköpfige Familie mit einem Kind unter 14 Jahren wäre das ein hochgerechnetes 1 Netto- Haushaltseinkommen von 1762 Euro und mit einem Kind ab 14 Jah- 1 Bei der Ermittlung des Äquivalenzeinkommens werden zur Vergleichbarkeit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit die Haushaltseinkommen auf pro-kopf-größen umgerechnet. Dabei wird das Haushaltseinkommen durch die gewichtete Personenzahl geteilt; die Gewichtung ist für den ersten Erwachsenen 1, für jeden weiteren Erwachsenen und Kinder ab 14 Jahren 0,5 sowie für Kinder unter 14 Jahren 0,3. Entsprechend lassen sich aus einem Äquivalenzeinkommen umgekehrt Werte für verschiedene Haushaltstypen ableiten. 29

30 Warum Erben gerecht ist ren wäre es 1958 Euro. Zudem alle krankenversichert und für Pflege, Arbeitslosigkeit und Rente vorversorgt. Sicher wenig Luft für große Sprünge, aber doch alles andere als arm. Man reibt sich verwundert die Augen, wenn gleichzeitig der Paritätische Wohlfahrtsverband scheinheilig ins Jammerhorn bläst.»noch nie war die Armut in Deutschland so hoch«, posaunen die selbst ernannten Wohlfahrtsstaatwächter genauso geschichtsvergessen wie faktenwidrig in die Medienlandschaft hinaus. Zu der grundsätzlich fragwürdigen relativen Bewertung der Armut, der ungenauen Erhebung durch Befragung sowie der realitätsfernen Betrachtung pro Kopf anstatt von Haushaltseinkommen muss der Verband jetzt auch bei der Definition tricksen, um sich selbst noch ausreichend betroffen in Rage reden zu können. Spricht man bei 60 Prozent des Medians des Nettoäquivalenzeinkommens eigentlich üblicherweise von armutsgefährdet, wird das hier ohne Wenn und Aber als arm bezeichnet. Während es im zugrunde liegenden Studienbericht des Sozialverbandes noch vorsichtig heißt:»ob tatsächlich von Armut gesprochen werden sollte, hängt in der Tat unter anderem von den konkreten Schwellenwerten ab«, wird die Pressemeldung vom mit»armut auf Höchststand«überschrieben. Und man unterschlägt geflissentlich im ganzen folgenden Text den Zusatz relativ. Solche Verlautbarungen sind ein Armutszeugnis nicht für unsere Gesellschaft, sondern für den Paritätischen Wohlfahrtsverband. Genaugenommen ist es eine unverschämte Herabwürdigung dieser Menschen, deren Leistung ja fraglos hinter dem jeweiligen Einkommen steht, arm zu nennen. So werden sie sich aber bald wirklich fühlen. Nicht von sich aus, es wird ihnen schlechterdings aufgedrängt, wenn in den Nachrichten wieder einmal über den aktuellen Armutsschwellenwert Bericht erstattet wird selbstverständlich ohne so unbedeutende Differenzierungen wie»relativ«oder»gefährdet«. Ach, hätten die nur einmal die Klappe gehalten. 30

31 Die Damokles-Schere Ganz ad absurdum gerät die relative Armmacherei, wenn Forscher des Instituts der deutschen Wirtschaft feststellen, dass jeder sechste (relativ) Einkommensarme seine Armutslücke für mindestens zehn Jahre durch eigenes Vermögen schließen könnte (WirtschaftsWoche Global, 2/2013). Oder wenn man mal überlegt, wer eigentlich die geschätzten jährlich 12,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts aus Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung verdient für 2014 rund 355 Milliarden Euro. Oder wenn wir uns schließlich mit unseren nächsten europäischen Nachbarn vergleichen: Mehr als 90 Prozent der Polen, Tschechen und Slowaken haben einen Jahresverdienst aus Vollzeitarbeit unterhalb unseres mittleren Nettoäquivalenzeinkommens. Und geht man nur wenige Kilometer weiter, nach Rumänien, Bulgarien oder in die Staaten des ehemaligen Jugoslawiens, dann erreichen über 90 Prozent mit ihrem Verdienst nicht unsere Armutsgrenze. Annähernd die ganze Bevölkerung in diesen Ländern ist also relativ zu unseren relativ Armen arm. Jedes Jahr am 17. Oktober ist der UN-Welttag zur Überwindung der Armut. Was Deutschland betrifft, wäre da im Gegensatz zu weiten Teilen der restlichen Welt mit einem Federstrich viel getan. Man streiche die relative Armutsdefinition. Stattdessen bedarf es einer absoluten, der laufenden öffentlichen Diskussion unterliegenden Solidaritätsgrenze. Nur aus der gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung lässt sich ein Existenzminimum definieren, jenseits dessen man im kulturellen Selbstverständnis eines Gemeinwesens als arm gilt. Eine solche Solidaritätsgrenze wird höchstwahrscheinlich auch relative Variablen zur Bestimmung brauchen, etwa Verhältnisse zu herrschenden Kosten, aber eben nicht dazu, wie viel irgendjemand anders gerade mehr verdient. Eine solche kulturelle Solidaritätsgrenze wird zudem sensibel in Bezug auf die Verantwortlichkeit für die Armut sein. Erwerbsfähigkeit, Verantwortung für Erziehung oder Pflege von Familienangehörigen oder die Betroffenheit von unverschuldeten Schicksalsschlägen sind wesentliche Parameter der menschlichen Be- 31

32 Warum Erben gerecht ist urteilung von Armut und lassen sich fraglos monetär bewerten. Arm ist in erster Linie der, der sich nicht mehr selber helfen kann. Und eben den müssen wir auch so nennen, damit dann die selbstverständliche Notwendigkeit der mitmenschlichen Solidarität offensichtlich wird. Mit der konkreten, realitätsnahen, öffentlichen Auseinandersetzung über absolute Solidaritätsgrenzen statt über einen relativen Armutsbegriff wäre einiges gewonnen. Einmal wäre dem gesellschaftlichen Abstempeln von Leistungen als ärmlich ein Ende gesetzt. Wer zu seinem Unterhalt wenigstens beiträgt, ist nicht arm. Und auch wer Solidarität empfängt, ist nicht arm. Ganz im Gegenteil, er kann sich glücklich schätzen, Teil einer starken Solidargemeinschaft zu sein. Wohlhabendere würden dann viel weniger über ihren Reichtum als über ihr Vermögen zur Solidarität definiert werden. Der heilige Sankt Martin konnte seinen Mantel nur teilen, weil er sich vorher einen verdient hatte. Oder wie es Abraham Lincoln ausdrückte:»ihr werdet die Schwachen nicht stärken, wenn ihr die Starken schwächt.«allein schon das Ändern der Begriffe würde einem solchen Denken Vorschub leisten. Für die Schwächeren wäre es zugleich Anreiz, die empfangene Solidarität wenigstens durch mitwirkende Leistung zu vergelten. Somit wäre auch der unseligen Diskussion über den Lohnabstand ein Ende bereitet noch ein andauernder gesellschaftsschädigender Jammer der sogenannten Wohlfahrtsverbände. Unter Lohnabstand wird der angeblich notwendige Unterschied zwischen niedrigen Einkommen und den staatlichen Hartz-IV-Transfers verstanden. Nach der gängigen Auffassung dieser vom Gemeinwesen finanzierten Organisationen würde sich die Aufnahme einer Erwerbsarbeit nur dann lohnen, wenn damit netto mehr verdient wird, als ein andernfalls gegebener Anspruch auf öffentliche Sozialleistungen beträgt. Es wird dabei freilich vollständig ausgeblendet, dass für die Verfügbarkeit von Sozialleistungen immer zuallererst einmal Arbeit notwendig war allerdings von 32

33 Die Damokles-Schere anderen. Eigentlich bestünde geradezu diametral eine solidarische Verpflichtung, so viel wie möglich für das eigene Auskommen selbst zu leisten, allein deswegen, um nicht anderen den eigenen Unterhalt aufzuhalsen. Diese verloren gegangene Selbstverständlichkeit von Geben und Nehmen, von Leistung und Gegenleistung ließe sich durch den Begriffs- und Betrachtungswechsel von der Armutsgefährdungsbeziehungsweise Armutsgrenze zur Solidaritätsgrenze wieder deutlich geraderücken. Stellen Sie sich nur vor, wie viel optimistischer es allein schon klingen würde, wenn die Bundesregierung künftig anstatt des regelmäßigen Armuts- und Reichtumsberichts einen Solidaritätsbericht präsentierte. Ein Paradigmenwechsel: vom niederschlagenden Protokoll der Sisyphos-Aufgabe gegen die unendliche Bedürftigkeit in der Definition relativer Armut hin zum stolzen Beleg für die Solidaritätsfähigkeit unseres Gemeinwesens. Zum anderen würde die öffentliche Diskussion um notwendige absolute Solidaritätsgrenzen anstatt der Diskussion um relative Armut unser Relativitäts-Bias in der Betrachtung von Einkommen und Vermögen entzerren. Wenn ich das Mehr eines anderen nicht nur als Abstand zu mir sehe, sondern zumindest auch als ein höheres Potenzial zur Gemeinnützigkeit wie es ja zum Beispiel durch die progressive Einkommensbesteuerung, Grundsteuern, produktiv investiertes Vermögen, aber auch durch höhere Konsumausgaben fraglos der Fall ist, wenn ich also weniger den Abstand im Kopf habe und mehr die Sicherheit einer starken Solidargemeinschaft, dann wird ein Stück weit auch der Neid aus der Gesellschaft entfernt. Ein bisschen mehr Sankt Martin statt Kain und Abel würde uns, glaube ich, nicht schaden. Mit weniger eingeredeter wird es auch weniger gefühlte Armut geben. Auch das ist ein Weg zur Überwindung von Armut. Bei uns. Dann wird der Blick, das sei hier am Rande bemerkt, auch wieder frei, das wirkliche Elend in dieser Welt zu sehen und anzupacken: Weltweit sterben täglich Menschen an Erkrankungen, die durch ver- 33