DAS BUNDESTEILHABE- GESETZ

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1 Caritas Behindertenhilfe und Psychatrie e.v. Karlstraße Freiburg Telefon Telefax DAS BUNDESTEILHABE- GESETZ Diskussionsforum der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum laufenden Gesetzesverfahren am 16. Januar 2015 im Best Western Premier Hotel MOA Berlin, Stephanstraße 41, Berlin Bundesvereinigung Lebenshilfe e.v. Leipziger Platz Berlin Telefon Telefax Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.v. Schloßstraße Echzell-Bingenheim Telefon Telefax [email protected] Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.v. Invalidenstr Berlin Telefon Telefax [email protected] Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.v. Brehmstraße Düsseldorf Telefon Telefax [email protected]

2 Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetzesverfahren zu einem Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung hat Fahrt aufgenommen. Erste wichtige Beratungen haben stattgefunden. In einer Arbeitsgruppe beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Leitung von Frau Staatssekretärin Lösekrug-Möller wurden Themen wie Behinderungsbegriff und leistungsberechtigter Personenkreis, Bedarfsermittlung und -feststellung, Trennung der Leistungen in Fachleistungen und Leistungen zum Lebensunterhalt, Vertragsrecht, Teilhabe am Arbeitsleben und vieles mehr beraten. Erste Konturen des Gesetzes werden erkennbar. Die Fachverbände wollen ihren Mitgliedern die Möglichkeit geben, sich über die vorliegenden Ergebnisse zu informieren und diese zu diskutieren. Zum Auftakt der Veranstaltung werden Frau Tack, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Herr Schummer, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen Eckpunkte zum Bundesteilhabegesetz aus Sicht ihrer jeweiligen Fraktion vorstellen. Herr Ministerialdirektor Dr. Schmachtenberg, federführender Abteilungsleiter im BMAS im laufenden Verfahren, wird sich mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse aus Sicht des Ministeriums anschließen und sich den Rückfragen der Teilnehmer/innen stellen. In sechs Workshops sollen am Nachmittag Themenschwerpunkte intensiver beraten werden. Am Ende des eintägigen Diskussionsforums soll ein Ausblick der Vorsitzenden der Fachverbände auf das kommende Gesetz versucht werden. Wir freuen uns auf die Beratungen und den Austausch mit Ihnen kommen Sie am nach Berlin! Die Vorsitzenden der Fachverbände Johannes Magin 1. Vorsitzender Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v. Lothar Dietrich Mitglied des Vorstandes Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.v. Ulla Schmidt Bundesvorsitzende Bundesvereinigung Lebenshilfe e.v. Uwe Mletzko Vorsitzender Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.v. Helga Kiel Vorsitzende Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.v.

3 Freitag, 16. Januar 2015 Tagungsmoderation: Dr. Thorsten Hinz, Geschäftsführer CBP Ab 09:30 Uhr Eröffnung des Tagungsbüros und Möglichkeit zum Imbiss 10:15 Uhr Begrüßung und Einführung aus Sicht der Fachverbände Johannes Magin, Vorsitzender Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v. (CBP), Freiburg/Regensburg 10:30 Uhr Eckpunkte der SPD zum Bundesteilhabegesetz Kerstin Tack, behindertenpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion (angefragt) 10:50 Uhr Eckpunkte der CDU/CSU zum Bundesteilhabegesetz Uwe Schummer, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen (angefragt) 11:10 Uhr Das Bundesteilhabegesetz. Erste Konturen. Dr. Rolf Schmachtenberg, Ministerialdirektor, Leiter der Abteilung Belange behinderter Menschen, Prävention und Rehabilitation, Soziale Entschädigung, Sozialhilfe im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin RÜCKFRAGEN 12:15 Uhr Mittagessen 13:00 Uhr Workshoprunde 1. Bedarfsermittlungs- und Bedarfsfeststellungsverfahren und Beratung Input: Norbert Müller-Fehling, bvkm Moderation: Heinrich Fehling, Vorstand bvkm 2. Geplante Trennung der Leistungen in existenzsichernde Leistungen und Fachleistungen Input: Ina Krause-Trapp, Anthropoi Bundesverband Moderation: Jochen Berghöfer, Vorstand Anthropoi Bundesverband 3. Nachteilsausgleich statt Bedürftigkeitsprüfung: Fachleistungen ohne Einsatz von Einkommen und Vermögen Input: Prof. Dr. Jeanne Nicklas-Faust, Bundesvereinigung Lebenshilfe Moderation: Rolf Flathmann, Stellvertretender Vorsitzender Bundesvereinigung Lebenshilfe

4 14:30 Uhr Kaffeepause 4. Leistungserbringungs- und Vertragsrecht (künftiges Bundesteilhabegesetz, SGB IX) Input: Michael Conty, Vorstand BeB Moderation: Ruth Coester, BeB 5. Teilhabe am Arbeitsleben Input: Janina Bessenich, CBP Moderation: Johannes Magin, Vorsitzender CBP 6. Schnittstelle Eingliederungshilfe/ Pflege Input: Antje Welke, Bundesvereinigung Lebenshilfe Moderation: Uwe Mletzko, Vorsitzender BeB 15:00 Uhr Kurzvorstellung der Workshop-Beratungen 15:30 Uhr Ein Ausblick auf das kommende Gesetz. Podiumsrunde mit den Vorsitzenden der fünf Fachverbände: - Helga Kiel, bvkm - Lothar Dietrich, Anthropoi Bundesverband - Uwe Mletzko, BeB - Rolf Flathmann, Bundesvereinigung Lebenshilfe - Johannes Magin, CBP Moderation: Prof. Dr. Jeanne Nicklas-Faust, Bundesvereinigung Lebenshilfe 16:30 Uhr Verabschiedung Wir danken den Mitwirkenden der Tagung!

5 ORGANISATION Teilnehmer/innen Die Tagung richtet sich an Leitungs- und Führungskräfte der Mitglieder der Fachverbände für Menschen mit Behinderung sowie an alle Interessierte. Tagungsort Die Fachtagung findet statt im Best Western Premier Hotel MOA, Stephanstraße 41, Berlin, Tel.: 030 / , Internet: Teilnahmebeitrag Der Teilnahmebeitrag beträgt 120,-. (Der Teilnahmebeitrag setzt sich zusammen aus 56,- Tagungsgebühr und 64,- für Bewirtung.) Übernachtung und Frühstück Wenn Sie bereits am Vortag anreisen möchten und ein Zimmer zur Übernachtung benötigen, finden Sie über visit Berlin die aktuell freien Zimmer vom Diese sind online zu buchen über den Link auf der Website der Fachverbände (unter Veranstaltungen ): bzw. auf den Homepages der einzelnen Fachverbände. Die Rechnung für Übernachtung und Frühstück wird bei der Abreise im Hotel von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst bezahlt. Anmeldung Bitte senden Sie das beigefügte Formular an Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v., Frau Simone Andris, Karlstr. 40, Freiburg, Tel. 0761/ , Fax 0761/ , [email protected]. Nach dem Anmeldeschluss erhalten Sie mit der Teilnahmebestätigung/ Rechnung auch eine Wegbeschreibung. Wir bitten um Ihre verbindliche Anmeldung bis zum 17. Dezember Weitere Informationen zum Programm und die Anmeldeunterlagen zur Tagung finden Sie auf der Website der Fachverbände bei den Veranstaltungen unter: bzw. auf den Homepages der einzelnen Fachverbände.

6 Rücktritt Die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v. behält sich Programmänderungen vor. Nach der Anmeldung ist ein kostenfreier Rücktritt nur möglich, wenn die schriftliche Abmeldung bis zu vier Wochen vor Tagungsbeginn erfolgt. Bei Rücktritt bis zu einer Woche vor der Tagung sind 50%, danach sind 80% des Tagungsbeitrags zu entrichten. Erfolgt keine schriftliche Abmeldung, sind die vollen Tagungskosten zu entrichten. Dokumentation Die Dokumentation der Beiträge erfolgt zeitnah auf der Website der Fachverbände bei den Veranstaltungen unter: bzw. auf den Homepages der einzelnen Fachverbände. Veranstalter Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.v. (BeB), Bundesvereinigung Lebenshilfe e.v. (BVLH), Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.v. (bvkm), Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.v. (Anthropoi Bundesverband) sowie Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v. (CBP). Mit der Veranstaltungsorganisation beauftragter Verband: Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v., Frau Simone Andris, Karlstr. 40, Freiburg/Br., Tel / , Fax 0761 / , [email protected] Bei inhaltlichen Fragen zur Tagung steht Ihnen Herr Dr. Thorsten Hinz, Geschäftsführer des Bundesfachverbandes Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.v. (CBP), Karlstr. 40, Freiburg/Br., [email protected], gerne zur Verfügung.