Menschenrechtsverletzungen

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1 Menschenrechtsverletzungen im blick Die Klasse wird in fünf Gruppen aufgeteilt. Jede Gruppe zieht eine Karte mit einer jeweiligen Menschen rechtsverletzung (s. u.). Die SchülerInnen recherchieren im Internet, in welcher Konvention das entsprechende Menschenrecht verankert ist (z. B. welcher Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschen rechte) und in welchen Ländern die genannten Verstöße gegen die Menschenrechte begangen werden. Sie können darüber hinaus Hintergründe dokumentieren, zum Beispiel wie häufig gegen dieses Recht verstoßen wird, Beispielfälle oder allgemeine politische Informationen zu den Ländern sammeln. Anschließend markieren die SchülerInnen auf der Weltkarte, die Sie im Downloadbereich finden, die Länder, in denen gegen das jeweilige Menschenrecht verstoßen wird. Gemeinsam stellt jede Gruppe ihre Ergebnisse vor und informiert ihre MitschülerInnen über den jeweiligen Menschenrechtsverstoß, den Hintergrund und über die Fakten des Landes. Diese Aufgabe eignet sich auch sehr gut als Rechercheaufgabe für eine Hausaufgabe. Auf den folgenden Seiten haben wir Ihnen Hintergrundinformationen zusammengestellt, die Sie zur Vorbereitung nutzen oder als Hilfestellung für die Recherche den SchülerInnen zur Verfügung stellen können.

2 todesstrafe Im Jahr 2013 wurden in 22 Ländern Hinrichtungen registriert. Die Gesamtzahl der weltweit berichteten Hinrichtungen betrug 778. Sie lag damit deutlich höher als 2012, als es insgesamt 682 Exekutionen in 21 Staaten gab. Maßgeblich verantwortlich für diesen Anstieg waren 2013 zwei Staaten: Iran und Irak. Hier wurden fast hundert Personen mehr hingerichtet als Wie in den vergangenen Jahren sind allerdings Tausende Exekutionen, die mutmaßlich in China stattgefunden haben, nicht in der weltweiten Hinrichtungsbilanz enthalten. China richtet mehr Menschen hin als im Rest der Welt zusammengenommen. Dort wird die Todesstrafe als Staatsgeheimnis behandelt und der Mangel an verlässlichen Zahlen lässt nicht zu, dass Amnesty International glaubwürdige Mindestzahlen für China veröffentlichen kann. Auch 2013 beobachtete Amnesty, dass die Masse der Hinrichtungen auf das Konto einiger weniger Staaten ging. Sieht man von China ab, fanden fast 80 Prozent der Hinrichtungen weltweit in Iran (mind. 369), Irak (mind. 169) und Saudi-Arabien (mind. 79) statt. Zusammen mit den USA (39) und Somalia (mind. 34) stellen sich diese Staaten gegen den weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe. Beunruhigend ist aus Sicht von Amnesty auch, dass Indonesien, Kuwait, Nigeria und Vietnam nach längerer Unterbrechung 2013 wieder Menschen hinrichteten. Trotz der Rückschläge waren auch Fortschritte in allen Regionen der Welt zu beobachten: In den USA, dem einzigen Land auf dem amerikanischen Kontinent, in dem 2013 Hinrichtungen stattfanden, sank die Zahl der vollstreckten Todesurteile gegenüber dem Vorjahr, und Maryland schaffte als 18. US-Bundesstaat die Todesstrafe ab. Aus ganz Europa und Zentralasien wurden erstmals seit 2009 keine Hinrichtungen gemeldet. Zusätzliche Informationen zur Todesstrafe: Weltkarte Amnesty-Bericht zur Todesstrafe: Wenn der Staat tötet Unterrichtseinheit Wenn der Staat tötet (2008) in der Broschüre Amnesty macht Schule, S. 49

3 eingeschränkte Meinungsfreiheit Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Sie ist Grundlage einer jeden demokratischen Ordnung. Sie garantiert gesellschaftliche Pluralität und ermöglicht den friedlichen Wettbewerb von Ideen. Gewalt beginnt dort, wo Worte fehlen, wo das Recht auf Meinungsfreiheit gefährdet oder eingeschränkt wird. Denn unter Ausschluss der kritischen Öffentlichkeit lassen sich Menschenrechtsverletzungen ungestört und ungestraft begehen. Im Jahr 1961 veröffentlichte der Anwalt Peter Benenson seinen Artikel Die vergessenen Gefangenen auf der Titelseite der britischen Zeitung The Observer und startete einen Appell für Amnestie zur Befreiung von Menschen weltweit, die allein deswegen inhaftiert waren, weil sie ihre politische Meinung Sarah Carr geäußert hatten. Das war der Beginn von Amnesty International. Seitdem setzt sich Amnesty International für Menschen ein, die politisch verfolgt werden, weil sie im Gespräch oder auf der Straße ihre Meinung geäußert haben oder weil sie als LiteratInnen und JournalistInnen, als PolitikerInnen und AktivistInnen oder als normale BürgerInnen Missstände kritisiert und die Menschenwürde verteidigt haben. Heute steht der Kampf um die veröffentlichte Meinung im Vordergrund. Es kommt zur Einschüchterung und gerichtlichen Verfolgung von JournalistInnen, zur Zensur von Kritik und Informationen in den Medien, in Literatur und Film, zur Verhinderung der Öffentlichkeitsarbeit von Menschenrechtsorganisationen oder zu Verhaftungen bei Kundgebungen im Rahmen einer Demonstration. Darüber hinaus haben sich die technischen Möglichkeiten zur Überwachung gesteigert, die ein freies Austragen von Diskussionen einschränken und die Selbstzensur fördern. Bedroht sind besonders die Menschen, die sich mit ihrem Wissen, ihrer Kunst, ihrem Engagement und ihrer Meinung in die Öffentlichkeit wagen. Also KünstlerInnen, InternetaktivistInnen, Journalist Innen, WhistleblowerInnen, Mitglieder von Parteien und Menschenrechtsorganisationen oder Demonstrierende. Zusätzliche Informationen zur Meinungsfreiheit: Faltblatt Meinungsfreiheit Meinungsfreihheit in einzelnen Ländern Zitate zur Meinungsfreiheit, die sich zur Diskussion oder für Aufsätze eignen:

4 Folter Es ist unmöglich, das globale Ausmaß der Folter umfassend und statistisch präzise zu ermitteln. Aber aus 141 Ländern hat Amnesty International in den vergangenen fünf Jahren glaubwürdige Berichte über Folter und Misshand lung erhalten. In einigen Ländern handelt es sich um Einzelfälle. Aber in erschreckend vielen Ländern ist Folter alltäglich. In welchen Ländern wirklich gefoltert wird, ist statistisch nicht nachzuweisen. Meistens ist Folter ein verbreitetes Mittel der Polizei, Geständnisse zu erpressen und so vermeintliche Ermittlungserfolge vorzuweisen oder politische GegnerInnen einzuschüchtern. Oft geschehen Misshandlungen aber auch im Namen der nationalen Sicherheit. Hier war die Rechtfertigung von Folter durch die USA im Krieg gegen den Terror ein negatives Vorbild für die Weltgemeinschaft. Amnesty fordert Regierungen weltweit auf, endlich ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen und effektive Schutzmaßnahmen gegen Folter zu ergreifen. Gefangene müssen jederzeit Zugang zu JuristInnen, ÄrztInnen, Angehörigen und MenschenrechtsbeobachterInnen bekommen können, Verhöre müssen aufgezeichnet werden, Polizei und Hafteinrichtungen müssen kontrolliert werden, mutmaßliche Folterer müssen bestraft werden, und erpresste Geständnisse dürfen unter keinen Umständen vor Gericht verwenden werden wenn diese Schutzmaßnahmen eingehalten werden, wäre das ein großer Schritt gegen Folter. Zusätzliche Informationen zu Folter: Amnesty-Bericht Folter 2014: 30 Jahre gebrochene Versprechen Video Folter ist in vielen Ländern alltäglich. Video Stop Folter. Unser Vermächtnis, unser Zukunft. Einzelfälle der Amnesty-Kampagne Stop Folter Unterrichtseinheit Das absolute Folterverbot (2008) in der Broschüre Amnesty macht Schule, S Getty Images

5 ausbeuterische Kinderarbeit Nach Angaben von UNICEF müssen über 150 Millionen Kinder zwischen fünf und vierzehn Jahren hart arbeiten, die meisten davon in der Landwirtschaft, in kleinen Werkstätten, als ArbeiterInnen in Steinbrüchen, als Straßenverkäufer Innen oder Haushaltshilfen. Die oft viel zu schwere Arbeit und Misshandlungen verursachen bei vielen Kindern bleibende Schäden an Körper und Seele. Für KinderhändlerInnen, FabrikbesitzerInnen und ganze Industrien ist das Geschäft mit Kinderarbeitern sehr lukrativ. Kinder lassen sich leicht ausbeuten, können sich nicht wehren und sind fast nie gewerkschaftlich organisiert. Und sie sind wesentlich billiger als erwachsene ArbeiterInnen. Kinderarbeit häuft sich in Asien, im Pazifikraum und in Afrika südlich der Sahara. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) betrachtet heute folgende Formen der Kinderarbeit als ausbeuterisch und setzt sich für die weltweite Abschaffung dieser Formen der Kinderarbeit ein: Arbeit von Kindern unter dreizehn Jahren, Sklaverei, Zwangsarbeit, Kinderprostitution und -pornographie, der Einsatz als KindersoldatInnen, illegale Tätigkeiten, wie zum Beispiel Drogenschmuggel, sowie sehr schwere körperliche Arbeit. Zusätzliche Informationen zu Kinderarbeit: Informationen des Deutschen Komitees für UNICEF e. V. Thema Kinderarbeit bei Planet Wissen Unterrichtstipps zum Thema Kinderarbeit von Unicef

6 verfolgung von homosexuellen Ob schwul, lesbisch oder hetero jede und jeder muss das Recht haben, frei über sein Sexualleben zu entscheiden. Immer noch werden jedoch weltweit Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgt. In zahlreichen Staaten werden Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle (LGBTI) misshandelt, inhaftiert oder ermordet, fast überall müssen sie mit Diskriminierung und Übergriffen rechnen. Toby Binder / Anzenberger In ungefähr 70 Ländern werden Homosexuelle immer noch strafrechtlich verfolgt. In wenigen Ländern werden sie sogar mit dem Tode, etwa durch Erhängen oder Steinigung, bestraft. Oft hetzen Medien, PolitikerInnen und religiöse Führer Innen die Gesellschaft gegen LGBTI auf. Die Betroffenen werden auf der Straße angegriffen, beleidigt und mit der Drohung, sie der Justiz zu melden, erpresst und ausgegrenzt. Sie sind oft Verfolgung und Diskriminierung, willkürlichen Verhaftungen und Anklagen ausgesetzt. In vielen Ländern werden sie von der Polizei misshandelt und ausspioniert und auch von ihren Familien verstoßen. Amnesty International setzt sich für die Rechte von LGBTI weltweit ein. Denn Menschen sind nicht gleich. Aber ihre Rechte! Zusätzliche Informationen zur Verfolgung von Homosexuellen: QUEERamnesty (Themengruppe) QUEERamnesty: Liebe ist ein Menschenrecht Karten der ILGA (International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association) Welt (2013): Informationen zur Situation in Kamerun und zur Trägerin des Amnesty-Menschenrechtspreises 2014, Alice Nkom, die sich als Anwältin für Homosexuelle in Kamerun einsetzt: Interview mit Alice Nkom

7 Todesstrafe Folter VERFOLGUNG VON HOMOSEXUELLEN EINGESCHRÄNKTE MEINUNGSFREIHEIT AUSBEUTERISCHE KINDERARBEIT