Bericht aus Berlin. Liebe Freunde!

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1 Bericht aus Berlin Liebe Freunde! Eine Woche im Deutschen Bundestag! Das hätte mir mal jemand erzählen sollen. Unsere Handwerkskammer in Flensburg hat den Handwerksbetrieben die Möglichkeit eingeräumt, dass die Betriebsführung sich auf eine Praktikumsstelle im Deutschen Bundestag bewerben kann. Das tat ich und bekam im zweiten Anlauf direkt einen Anruf aus dem Büro von Sönke Rix. Gemeinsam wurde ein Termin für die Woche vom festgehalten. Ich ging auf das Praktikumsangebot ein, um einen kleinen Einblick in das politische Geschehen unseres Landes zu bekommen. Dabei habe ich im Traum nicht geglaubt, wie tief ich tatsächlich in den täglichen Ablauf eintauchen konnte. Meinen Platz bekam ich in den Büroräumen des SPD Abgeordneten Sönke Rix. Stephan Borghorst, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten, war hier in Berlin mein direkter Ansprechpartner. Er erklärte mir die Abläufe, arbeitete einen Wochenplan mit vielen Sitzungen und in verschiedenen Themengebieten aus und organisierte es, dass ich bei Sitzungen, Treffen oder AGs angemeldet war oder bei ihnen hospitieren konnte.

2 Alle dort Arbeitenden und Abgeordneten, denen ich begegnete, waren sehr freundlich, zuvorkommend und, wenn es die Situation zuließ, auch offen für Fragen oder Anregungen. Dies konnten aktuelle Fragen, aus Sicht des Handwerks sein oder einfach Anregungen zur persönlichen Sichtweise. Ich war oft sehr positiv berührt, über das Vertrauen, dass mir entgegen gebracht wurde. Eine zusätzliche Bereicherung war die Freiheit, mit der ich mich im gesamten Bundestag bewegen konnte. Dienstag Am ersten Tag, nach dem Sicherheitscheck (wie auf dem Flughafen) bekam ich den endgültigen Besucherausweis, mit dem ich mich nun völlig frei und ohne weitere Sicherheitskontrollen im gesamten Regierungsviertel bewegen konnte. Die erste Sitzung von 10:00-12:00 Uhr fand in einem wunderschönen Raum mit Blick auf den Bundestag statt. (siehe erste Seite)

3 Hier tagte jeden Dienstag (in Sitzungswochen) die AG FSFJ (Familie, Senioren, Frauen und Jugend). Die Leitung hatte Sönke Rix. Heute ging es hier um die Quote, das Prostitutionsgesetz, die Contergan Stiftung, das Grundrecht zu Schulen, die Sprachförderung, die Impfpflicht (hierzu ein Zwischenbericht eines Teilnehmers, der in Kontakt mit der Ärztekammer steht und berichtete mit dem Fazit: Keine Impfpflicht, Aufklärung, Broschüren in Praxen bereits ausgelegt.) Danach gingen wir zum Mittagessen in eine der vielen Kantinen. Später folgte eine Führung durch die "Räumlichkeiten" des Bundestages, zu imposanten Bauten (nicht nur den Reichstag) und u.a. auch zu dem sagenhaften PAUL-LÖBE-HAUS mit seinem riesigen Innenhof, sieben Stockwerke hoch, mit 10 x 2 gläsernen Fahrstühlen und einem Blick über die Spree zu den weiter in Beziehung zueinander stehenden architektonischen Glanzleistungen.

4 Zum Beispiel die Bibliothek, die Kunstausstellung im MARIE-ELISABETH-LÜDERS- HAUS und auf der anderen Seite das Bundeskanzleramt, der Sitz der Bundeskanzlerin. 18:00-19:00 nächste Sitzung Thema Quote. Mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig Um 19:00 Uhr ging es im Hauptsitz der Handwerkskammer weiter. Es waren die schleswig-holsteinischen Vertreter der SPD geladen und bei Essen und Trinken wurden viele Themen besprochen, die mit Handwerk und Wirtschaft in Verbindung standen. Hierdurch bekam ich die Möglichkeit, die Führungsebene der Handwerkskammer SH kennen zu lernen. Es wurde mit Engagement berichtet, gemeinsam Informationen ausgetauscht und Vorschläge gehört (z. B. Auswirkungen des Mindestlohnes auf die Arbeitgeber).

5 SPD (MdB) mit Leitung Handwerkskammer Flensburg und Lübeck Von links: Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB, Franz Thönnes MdB, Dr. Birgit Malecha- Nissen MdB, Bernd Eichner (Präsident Handwerkskammer Flensburg), Bettina Hagedorn MdB, Andreas Katschke (Hauptgeschäftsführer Handwerkskammer Lübeck), Dr. Nina Scheer MdB, Tim Brockmann (Geschäftsführer Handwerk Schleswig-Holstein e.v.), Ulrich Mietschke (Präsident Handwerk Schleswig-Holstein e.v.), Matthias Ilgen MdB, Günther Stapelfeldt (Präsident Handwerkskammer Lübeck) Nicht mit im Bild: Udo Hansen (Hauptgeschäftsführer Handwerkskammer Flensburg) Die Gespräche liefen sehr konstruktiv und interessant ab. Ich denke, dass ein reger Austausch zwischen Handwerk und Politik sehr wichtig ist. Für mich war dieses Treffen besonders interessant, da es einerseits die Handwerkskammer war, die mir die Möglichkeit einer Bewerbung zum Praktikum im deutschen Bundestag gab und andererseits war ich der einzige Praktiker aus dem Handwerk, der dieser Veranstaltung beisaß. Von der SPD waren anwesend: Bettina Hagedorn, Dr. Birgit Malecha-Nissen, Dr. Nina Scheer, Matthias Ilgen, Dr. Ernst Dieter Rossmann und Franz Thönnes sowie von der Handwerkskammer Flensburg der Präsident Bernd Eicher und der Hauptgeschäftsführer Udo Hansen. Weitere Anwesende aus dem schleswigholsteinischen Handwerk waren: Andreas Katschke (Hauptgeschäftsführer Handwerkskammer Lübeck), Tim Brockmann (Geschäftsführer Handwerk Schleswig- Holstein e.v.), Ulrich Mietschke (Präsident Handwerk Schleswig-Holstein e.v.), sowie

6 Günther Stapelfeldt (Präsident Handwerkskammer Lübeck). Die Stimmung war ausgesprochen zuvorkommend und freundlich. Der Abend ging bis 22:30 Uhr. Mittwoch Am heutigen Tag besuchte ich weitere sehr spannende Sitzungen und war überrascht, wie tief ich in das Geschehen der Bundestagsabgeordneten einsteigen konnte. Ich bekam Einblicke in die Abläufe der Arbeitskreise, AGs oder Ausschüsse und saß teilweise Seite an Seite mit den Staatssekretären, Abgeordneten oder Beisitzenden. Mich überraschte die Offenheit, mit der ich dort konfrontiert wurde. Eine lang anhaltende positive Erinnerung. Am Abend ging ich mit meiner Einladung zum Empfang des internationalen Frauentages. Dort wurde vor vielen geladenen Gästen, meist Frauen, über die Arbeit der Frauenbewegung und des Zustandekommens der Quote von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, berichtet. Die Leitung hatte Sönke Rix. Nach ca. einer Stunde ging es auf die Fraktionsebene, wo Musik, Sekt und ein warmes Büffet, auf uns warteten

7 Donnerstag Die Zeit während der Sitzungswochen wird vollkommen ausgenutzt, so dass sogar das Frühstück(Büffet) für Sitzungen genutzt wird. Heute Treffen in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund, In den Ministergärten 8, in Berlin-Mitte. Dort trafen sich früh die Mitglieder der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD- Bundestagsfraktion zu einer Sitzung, die während des Frühstücks abgehalten wurde. Sie begann schon um kurz nach 7:00 Uhr und bereits um 8:30 Uhr waren wir auf dem Weg in den Bundestag. Von 09:00 bis 10:00 besuchte ich den Plenarsaal. Dort bekam ich die angeregte Debatte der PKW Maut mit. Es lohnt sich, das Protokoll hierüber zu lesen. Habe es als PDF angehängt. Das Interessante daran war zu erleben, was die Fraktionen für ein Spektakel abhalten. Mein durch die letzten Tage sehr positiv gewonnener Eindruck einer strukturierten Arbeit und viel Engagement bei der Themenbearbeitung (mit z.t. sehr umfassenden und aufwendigen Arbeiten bei jedem auch noch so kleinem Thema) wurde hier etwas irritiert. Was vorher sehr ordentlich in verschiedenen Schritten und Gremien

8 ausführlich bearbeitet und abgewogen wurde, war hier nur noch zu einer, sich gegeneinander (Fraktionen) ausspielenden, Show geworden. Hier fehlte mir der Mut der einzelnen Fraktionsmitglieder, der einen oder anderen Passage der Sprecher anderer Faktionen zuzustimmen und darauf einzugehen, wenn sie sich im Inhalt mit der eigenen Auffassung deckten. Stattdessen machte man sich zum Teil erst lustig über den Vortragenden, um dann mit eigenen Worten genau das Gleiche zu verkünden. Ich denke, dass dies bei den Wählern viel mehr nachhaltiges Vertrauen in die Politik erzeugen würde. Denn ich denke nicht, dass der Wähler permanent den Unterschied zwischen den Parteien vorgetäuscht bekommen muss. Der Wähler ist übersättigt mit solchen Systemen und würde, meines Erachtens, viel mehr Freude und Vertrauen in die Politik bekommen. Ein respektvoller, vorbildhafter Umgang miteinander, so wie ich ihn auch erleben durfte, sollte das Anstreben aller Fraktionen miteinander sein. Natürlich müssen die Mitglieder einer Partei letztendlich zusammenhalten, aber es sollte doch mehr Aufmerksamkeit der Sache oder dem Thema gewidmet werden, als das in den Vordergrundspielen einer Partei. Es gehört Selbstvertrauen und Mut dazu, aber genau das wird den Politiker wieder auszeichnen und ihn letztendlich zum Sympathieträger avancieren.

9 Freitag Heute Morgen war ich tatsächlich mal im Büro (gegenüber von Sönke Rix) bei Stephan Borghorst und konnte mir einige interessante Dinge, die gerade politisch Thema sind, auf dem Rechner anschauen oder im Internet recherchieren. Später besuchte ich meine letzte Sitzung im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal Hier hatte die AG mit Frau Rüthrich MdB das Kinderhilfswerk geladen, welches mit drei Vertretern die Möglichkeit bekam, ihre Interessen, Sorgen und Anliegen zu äußern, um so mit ihren Themen bestenfalls in weitere Sitzungen als Tagesordnungspunkt aufgenommen zu werden. Alles in allem war dies eine sehr interessante Woche, die ich hier im Regierungssitz verbringen durfte. Ich nehme ganz viel mit und werde in Zukunft sicher die Möglichkeit nutzen, viel früher mit unseren Vertretern des Volkes, der verschiedensten Interessen und Themen, in Verbindung zu kommen. Da ich nun erfahren habe, wie nah die Abgeordneten uns sind oder seien können. Ich möchte diese Erfahrung nicht missen und mich noch einmal sehr herzlich für das Vertrauen bedanken, welches mir von allen Personen entgegen gebracht wurde, mit denen ich in Kontakt kam. Ganz besonders natürlich Stephan, Sandra, Anne, Natalie, Sandy, Marlies und Sönke Rix. Des Weiteren Bettina Hagedorn, Dr. Nina Scheer, Franz Thönnes und viele mehr. Vielen Dank!