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1 7. Dezember 2016 Inhaltsverzeichnis Jahresabschluss des Eigenbetriebes Straßenreinigung der Stadt Wuppertal 2 zum Bestätigungsvermerk der Gemeindeprüfungsanstalt NRW für die Prüfung 4 des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal zum Aufgebote und Kraftloserklärungen von Sparkassenbüchern 6 Öffentliche Zustellungen 7 Hinweis: Die öffentlichen Zustellungen werden nach ca. 2 Monaten aus dem elektronischen Archiv gelöscht. Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 22 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Straßenreinigung der Stadt Wuppertal zum Gemäß 26 Abs. 3 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW wird hiermit öffentlich bekannt gemacht: 1. Feststellung des Jahresabschluss- und des Lageberichtes Die Bilanz des ESW zum wird in Aktiva und Passiva gleichlautend mit ,93 Euro festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Gewinn in Höhe von ,05 Euro ab. Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss und den Lagebericht 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung wie o.a. fest. 1.3 Bestätigungsvermerk des Gemeindeprüfungsamtes Die GPA NRW ist gemäß 106 GO NRW gesetzlicher Abschlussprüfer des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal. Zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung zum hat sie sich der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rinke Treuhand GmbH, Wuppertal, bedient. Diese hat mit Datum vom den nachfolgend dargestellten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. An den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal Wir haben den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanzund Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Betriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

3 3 von 22 Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal, Wuppertal, den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Betriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Betriebes und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar. Die GPA NRW hat den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rinke Treuhand GmbH ausgewertet und eine Analyse anhand von Kennzahlen durchgeführt. Sie kommt dabei zu folgendem Ergebnis: Der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers wird vollinhaltlich übernommen. Eine Ergänzung gem. 3 der Verordnung über die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei Eigenbetrieben und prüfungspflichtigen Einrichtungen (JAP DVO) ist aus Sicht der GPA NRW nicht erforderlich. Herne, den GPA NRW Im Auftrag Helga Giesen 1.4 Öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 5 JAP DVO Der Jahresabschluss und der Lagebericht über das Wirtschaftsjahr 2014 liegen ab dem Tag der Veröffentlichung bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses in der Verwaltung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal, Klingelholl 80, Zimmer 205, zur Einsichtnahme aus. Wuppertal, 11. Januar 2016 Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal Michael Drecker 2

4 Der Stadtbote 4 von 22 ffiffiffinrw Abschließender Vermerk der GPA NRW Die GPA NRW ist gemäß 106 GO NRW gesetzlicher Abschlussprüfer des Betriebes Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wupperlal. Zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung zum hat sie sich der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH, Koblenz, bedient. Diese hat mit Datum vom '16 den nachfolgend dargestellten uneingeschränkten Bestätig u ngsvermerk erteilt. "Bestätiqunqsvermerk des AbschlussE üfers An die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal, Wuppertal: -- Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht deralten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal, Wuppertal, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Bestimmungen der Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 317 HGB unter Beachtung der vom lnstitut der Wirtschaftsprüfer (ldw) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. lm Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der geseklichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Bestimmungen 2 von 3

5 5 von 22 gpcrnrw der Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar." Die GPA NRW hat den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH ausgewertet und eine Analyse anhand von Kennzahlen durchgeführt. Sie kommt dabeizu folgendem Ergebnis: Der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers wird vollinhaltlich übernommen. Eine Ergänzung gemäß 3 der Verordnung über die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei Eigenbetrieben und prüfungspflichtigen Einrichtungen (JAP DVO) ist aus Sicht der GPA NRW nicht erforderlich. Herne, den GPA NRW lm Auftrag h Helga 3 von 3

6 6 von 22 Aufgebote und Kraftloserklärungen von Sparkassenbüchern Einleitung von Aufgebotsverfahren und Kraftloserklärungen über in Verlust geratene Sparkassenbücher 1. Aufgebote Aufgebote vom Sparkassenbuch Nr Nr Nr Nr Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches binnen drei Monaten anzumelden, da andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Die dreimonatige Frist zur Anmeldung der Rechte beginnt mit dem Tag der Veröffentlichung im Kassenraum der Hauptstelle Wuppertal-Elberfeld. Wuppertal, den STADTSPARKASSE WUPPERTAL Der Vorstand 2. Kraftloserklärungen Kraftloserklärungen vom Sparkassenbuch Nr Nr Nr Nr Wuppertal, den STADTSPARKASSE WUPPERTAL Der Vorstand

7 7 von 22 (Benachrichtigung Herr Justin Azzat) Jobcenter Wuppertal AöR, Leistung und Recht Rückforderung, Zimmer: 7 Lahnstr. 15, Wuppertal Herr Justin Azzat Arrenberger Str. 69, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: / 39148BG Rup (Benachrichtigung Herrn Csaba Ambrus) Stadtbetrieb Feuerwehr, SB , Rettungsdienstgebührenabrechnungsstelle, Zimmer: D213 August Bebel Str 55, Wuppertal Herrn Csaba Ambrus Briller Str. 150, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: ; Scherner

8 8 von 22 (Benachrichtigung Herrn Siegfried Weißbach) Stadtbetrieb Feuerwehr, SB , Rettungsdienstgebührenabrechnungsstelle, Zimmer: D213 August Bebel Str 55, Wuppertal Herrn Siegfried Weißbach Ohne festen Wohnsitz, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: ; Scherner (Benachrichtigung Frau Beata Teresa Wrona) Stadtbetrieb Feuerwehr, SB , Rettungsdienstgebührenabrechnungsstelle, Zimmer: D213 August Bebel Str 55, Wuppertal Frau Beata Teresa Wrona Lenneper Str. 48, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: ; Scherner

9 9 von 22 (Benachrichtigung Herrn Dariusz Ostrowski) Stadtbetrieb Feuerwehr, SB , Rettungsdienstgebührenabrechnungsstelle, Zimmer: D213 August Bebel Str 55, Wuppertal Herrn Dariusz Ostrowski Ohne festen Wohnsitz, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: ; Scherner (Benachrichtigung Herrn Dariusz Minkowski) Stadtbetrieb Feuerwehr, SB , Rettungsdienstgebührenabrechnungsstelle, Zimmer: D213 August Bebel Str 55, Wuppertal Herrn Dariusz Minkowski Ohne festen Wohnsitz, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: ; Scherner

10 10 von 22 (Benachrichtigung Herrn Ferdynand Lis) Stadtbetrieb Feuerwehr, SB , Rettungsdienstgebührenabrechnungsstelle, Zimmer: D213 August Bebel Str 55, Wuppertal Herrn Ferdynand Lis Ohne festen Wohnsitz, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: ; Scherner (Benachrichtigung Herrn Igor Zharikov) Ressort Finanzen, Abteilung, Zimmer: D 234 Herr Igor Zharikov Blaumeisenweg 48, Tönisvorst 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: und , Gante

11 11 von 22 (Benachrichtigung Herrn Alexandr Khaustov) Ressort Finanzen, Abteilung, Zimmer: D 234 Herr Alexandr Khaustov Am Meerkamp 24, Meerbusch 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Gante (Benachrichtigung Herr Patrick Teichler) Jobcenter Wuppertal AöR, Geschäftsstelle 6, Zimmer: 220 Winklerstr. 1 3, Wuppertal Herr Patrick Teichler Sanderstr. 176a, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: / 39148BG Wuppertal, den Hufschmidt

12 12 von 22 (Benachrichtigung Herr Thorsten Krause) Ressort Finanzen / Steueramt, , Zimmer: D 233 Herr Thorsten Krause An der Blutfinke 111, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Fi., Fischer gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Rifat Derguti) , Zimmer A 381 Herrn Rifat Derguti Karl Barth Str. 20,42277 Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes: , SB 94 Porysiak

13 13 von 22 (Benachrichtigung HHW Wuppertal Grundstücks GmbH) Ressort Finanzen, , Zimmer: 229 Firma HHW Wuppertal GmbH v.d. DAIROS Property Management GmbH, Finanzstr. 7, Oberhausen 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Horn (Benachrichtigung Herrn und Frau Selim und Yasemin Akgül) Ressort Finanzen, , Zimmer: 229 Herrn und Frau Selim und Yasemin Akgül Guerickeweg 6, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Horn

14 14 von 22 (Benachrichtigung Herr Casagrande Alberto) Ressort Finanzen, , Zimmer: 229 Herr Miguel Da Silva Arminiusstr. 6, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Horn gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Adrian Dinu) , Zimmer A 388 Herrn Adrian Dinu Willmerstr. 4,30519 Hannover 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes:, SB 90 Giorgino

15 15 von 22 gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Maciej Bednarek) , Zimmer A 388 Herrn Maciej Bednarek Köttershöhe 11,42279 Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes: , SB 90 Giorgino (Benachrichtigung Frau Marianne Hedermann) Ressort Finanzen, , Zimmer: D 220 Frau Marianne Hedermann Flotowstr. 60, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Berbecker

16 16 von 22 (Benachrichtigung Herr Jörg Heimen) Ressort Finanzen, , Zimmer: D 220 Herr Jörg Heimen Wildsteig 19, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Berbecker (Benachrichtigung Herr Constantin Mandare) Ressort Finanzen, , Zimmer: D 220 Herr Constantin Mandare Alter Kirchweg 71, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Berbecker

17 17 von 22 gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Ovidiu Vaduva) , Zimmer A 383 Herrn Ovidiu Vaduva Friedrich Ebert Straße 172a,42117 Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes: , SB 92 Porysiak gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Dimitar Kurtev) , Zimmer A 388 Herrn Dimitar Kurtev Kirschbaumer Straße 16,42655 Solingen 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes: , SB 90 Giorgino

18 18 von 22 (Benachrichtigung Frau Selda Tastan) Ressort Finanzen, , Zimmer: D 220 Frau Selda Tastan Wiener Bundesallee 59 5, A 5300 Hallwang 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Berbecker (Benachrichtigung Herrn Stefan Thomas) Jobcenter Wuppertal, Fachbereich Recht und Refinanzierung, Rückforderung, Zimmer: 8 Lahnstr. 15, Wuppertal Herrn Stefan Thomas Briller Str. 26, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , 39148BG Benscheidt

19 19 von 22 gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Frau Virginia Luminita David) , Zimmer A 388 Frau Virginia Luminita David Albrechtstr 43,42105 Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes: , SB 90 Giorgino (Benachrichtigung Herr Haissem Osilo) Jobcenter Wuppertal AöR, , Zimmer: 106 Schwarzbach 105, Wuppertal Herr Haissem Osilo Schmitteborn 44, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , 39148BG Das Dokument enthält eine Ladung zu einem Termin oder einer Frist, dessen Versäumnis Rechtsnachteile Siegmund

20 20 von 22 (Benachrichtigung Firma Zentral Immobilien GmbH ) Ressort Finanzen, , Zimmer: 234 Firma Zentral Immobilien GmbH Schanzenstr. 94, Düsseldorf 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: , Grundsteuer Jurek gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Bozo Perovic) , Zimmer A 381 Herrn Bozo Perovic Hauptstr. 20,74936 Siegelsbach 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes: , SB 94 Porysiak

21 21 von 22 (Benachrichtigung Frau Claudia Jaeger Scheidt) Jobcenter Wuppertal AöR, JBC , Zimmer: 207 Winklerstr. 1 3, Wuppertal Frau Claudia Jaeger Scheidt Deweerthstr. 116, Wuppertal 3. Datum, Aktenzeichen des Dokuments: Jörg Haußner gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW LZG NRW (Benachrichtigung Herrn Önder Kocintar) , Zimmer A 387 Herrn Önder Kocintar Türkei,TR TÜRKEI 3. Datum, Aktenzeichen des Dokumentes:, SB 3 Göttker

22 22 von 22 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Der Stadtbote Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)