Inhaltsverzeichnis. Die Regelung des Vereins im Gesetz 11. I. Grundlagen

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1 Inhaltsverzeichnis Die Regelung des Vereins im Gesetz 11 I. Grundlagen 1. Welche Personenverbindungen kennt das schweizerische Recht? Wodurch unterscheidet sich der Verein von den andern juristischen Personen? Wodurch unterscheidet sich der Verein von der einfachen Gesellschaft? Welche Zielsetzungen einer Vereinigung führen zum Entschluss, sich in Vereinsform zu organisieren? Was versteht das schweizerische Recht genau unter einem «Verein»? Wie ist das Vereinswesen rechtlich geordnet? Worin besteht die Vereinsfreiheit? Wann ist ein Verein rechtswidrig? Wann liegt Unsittlichkeit der Vereinsziele vor? Welcher Verein gilt als staatsgefährlich? Welches sind die vermögensrechtlichen Folgen bei Vereinen mit unsittlicher oder widerrechtlicher Zweckverfolgung? Welche Aufgabe hat die Polizei gegenüber Vereinen? Besteht die Vereinsfreiheit auch für Geheimbünde? Können sich Ausländer auf die Vereinsfreiheit in der Schweiz berufen? Worin besteht der ideale Charakter eines Vereins? Sind Berufsverbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer auch Vereine? Werden alle idealen Vereine rechtlich gleich behandelt? Wie weit erstreckt sich die Rechtsfähigkeit des Vereins? Inwiefern kommt den Vereinen Handlungsfähigkeit zu? Stehen die vor dem Jahre 1912 nach dem damals geltenden Recht gegründeten Vereine auch unter den Bestimmungen des seither in Kraft getretenen neuen eidgenössischen Rechtes? 30 II. Gründung und Statut 21. Wie vollzieht sich formell die Gründung eines Vereins? Was müssen die Vereinsstatuten enthalten?

2 23. Kann der Verein seine inneren Verhältnisse nach Belieben in den Statuten ordnen? In welchem Verhältnis stehen die statutarischen Normen zu den Bestimmungen im Gesetz? Ist es gleichgültig, welchen Namen sich der Verein gibt? Was ist über den Sitz der Vereine zu sagen? Wie ist der Vereinszweck in den Statuten anzugeben? Welche Mittel muss der Verein in seinen Statuten angeben? Welche Mitgliederzahl ist erforderlich? Können die Statuten auch Strafbestimmungen enthalten? Können die Statuten für Streitigkeiten in Vereinssachen ein Schiedsgericht vorsehen? Welche Regeln gelten für die Auslegung der Statuten? Wann erlangt der Verein die juristische Persönlichkeit? Muss sich der Verein ins Handelsregister eintragen lassen? Wie soll die Eintragung bewerkstelligt werden? 41 III. Organisation des Vereins A. Allgemeines 35. Was versteht man unter Organisation des Vereins? Was versteht man unter einem Organ? Welche Organe sind für den Verein unentbehrlich? Inwiefern sind die Organe für den Verein unentbehrlich? Ä Die Vereinsversammlung 39. Welche Stellung und Kompetenz hat die Vereinsversammlung? Wann finden Vereinsversammlungen statt? Was gehört zu einer gültigen Einberufung der Vereinsversammlung? Wann ist die Vereinsversammlung beschlussfähig? Wer leitet die Verhandlungen? Wer ist stimmberechtigt in der Vereinsversammlung? Wann liegt ein bindender Vereinsbeschluss vor? Wann ist Zustimmung aller Mitglieder zu einem Antrag erforderlich? Wann ist ein Vereinsbeschluss nichtig, und wann anfechtbar? Und wie können solche Mängel geltend gemacht werden? 52 C. Die Delegiertenversammlung 48. Welche Stellung und Kompetenz hat die Delegiertenversammlung?. 54 D. Die Urabstimmung 49. Was versteht man unter Urabstimmung? 55 6

3 E. Der Vorstand (Bestellung, Zuständigkeit, Verantwortlichkeit) 50. Welche Stellung und Kompetenz hat der Vorstand? Wie ist der Vorstand zusammengesetzt? Wer wählt oder bestellt den Vorstand? Wer kann in den Vorstand gewählt werden? Wie erlischt die Zugehörigkeit zum Vorstand? Wann kann der Vorstand sein Amt niederlegen? Wann ist die Abberufung des Vorstandes zulässig? Ist die Geschäftsführung des Vorstandes unentgeltlich? Unter welchen Bedingungen ist der Vorstandsbeschluss gültig, wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht? Wie sind ungültige Vorstandsbeschlüsse zu behandeln? Wie haftet der Vorstand für Schaden, der aus seiner Geschäftsführung entsteht? Wie haftet der Verein für den Vorstand? Haftet der Verein auch für Hilfspersonen wie für den Vorstand?. 64 IV. Die Vereinsmitglieder A. Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft 63. Worin besteht die Mitgliedschaft? Wer kann Mitglied eines Vereins werden? Kann der Verein eine geschlossene Zahl von Mitgliedern festsetzen? Kann jemand mehrfache Mitgliedschaft in einem Verein haben? Ist die Mitgliedschaft übertragbar und vererblich? Kann der Eintritt in einen Verein erzwungen werden? Was ist für den Eintritt in den Verein erforderlich? Wie erlischt die Mitgliedschaft? Wie vollzieht sich der Austritt aus dem Verein? Wann kann ein Mitglied ausgeschlossen werden? Muss ein Ausschluss immer beim Richter angefochten werden? Kann über ein Mitglied, das aus dem Verein austritt, eine Ausschliessung vom Verein verhängt werden? 71 Ä Rechte und Pflichten der Mitglieder 75. Welche Pflichten hat ein Vereinsmitglied? Welche Schranken bestehen für einen Verein bei der Festlegung von Mitgliederpflichten? Kann die Erfüllung von Mitgliedschaftspflichten erzwungen werden? Sind die Pflichen für alle Mitglieder dieselben? Wie ist die Beitragspflicht geregelt? 73 7

4 80. Können die Mitgliederpflichten später vermehrt werden? Welche Rechte kommen den Mitgliedern zu? Können in den Statuten einzelnen Mitgliedern auch Vorrechte eingeräumt werden? Sind die Rechte und Vorrechte eines Mitgliedes gegen Änderungen geschützt? Welche Rechte haben Mitglieder, die austreten oder ausgeschlossen werden? 77 V. Verhandlungsordnung 85. Auf welchen Regeln beruht die Ordnung und Leitung der Vereinsverhandlungen? Wie wird die Versammlung eröffnet und die Traktandenliste abgewickelt? Welche Anträge sind zu unterscheiden? Welches sind Ordnungsanträge? Was versteht man unter einem Sachantrag? Wie findet die Abstimmung statt? Beispiel einer Abstimmung mit mehreren Anträgen Wie werden die Wahlen vorgenommen? Nimmt der Vorsitzende an den Wahlen und Abstimmungen teil? Welche Befugnisse und Obliegenheiten hat der Vorsitzende zur Leitung der Verhandlungen? Wie muss das Protokoll der Vereinsversammlung abgefasst werden? Wann liegt Obstruktion in den Vereinsversammlungen vor? Wie ist die Obstruktion zu bekämpfen? 87 VI. Auflösung des Vereins 98. Wie geht ein Verein unter? Wann kann ein Verein seine Auflösung beschliessen? Wann tritt die Auflösung wegen Zahlungsunfähigkeit ein? Wann liegt Unfähigkeit, den Vorstand zu bestellen, als Grund zur «Auflösung von Gesetzes wegen» vor? Wie ist die gerichtliche Auflösung geregelt? Wie gestaltet sich die Auflösung durch Fusion zweier Vereine? Was geschieht mit dem Vermögen eines aufgelösten Vereins? Wer hat die Auflösung des Vereins dem Handelsregisteramt anzuzeigen? Können Vereinsgläubiger auch nach beendeter Liquidation und nach Löschung des Vereins im Handelsregister noch ihre Ansprüche geltend machen? 93 8

5 Anhang A Gesetzestexte I. Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Art. 56) 94 II. Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Art ) 94 Anhang B Muster eines Vereins-Statuts 99 Anhang C Geschäftsordnung für die Versammlungen des Vereins 107 Anhang D 1. Beispiel eines Protokolls über die konstituierende Vereinsversammlung Gesuch um Eintragung des Vereins in das Handelsregister Bericht der Rechnungsrevisoren an die Generalversammlung 116 Anhang E Erläuterungen und Zahlenbeispiele zu Frage 45: Wann liegt ein bindender und formell unanfechtbarer Vereinsbeschluss vor? 118 Alphabetisches Sachregister 123 9