Beteiligungsbericht 2011 Landkreis Regen

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1 Beteiligungsbericht 2011 Landkreis Regen Günther Weinberger 09921/ Regen, Beteiligungsmanagement Landratsamt Regen

2 Inhaltsübersicht 1 Rechtliche Grundlagen 2 Organigramm der Beteiligungen 3 Öffentlich-rechtliche Beteiligungen 4 Privatrechtliche Beteiligungen 5 Zusammenfassung Finanzaufwand 2

3 1 Rechtliche Grundlagen Der Landkreis Regen ist an zahlreichen Organisationen unterschiedlicher Rechtsformen beteiligt. Viele Aufgaben des Landkreises werden in nicht unerheblichem Umfang von diesen Beteiligungsgesellschaften oder auch Zweckverbänden und Vereinen außerhalb der Kernverwaltung wahrgenommen. Gem. Art. 82 Abs. 3 Landkreisordnung (LKrO) hat der Landkreis jährlich einen Bericht über seine Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen, wenn ihm mindestens der zwanzigste Teil der Anteile (5%) eines Unternehmens gehört. Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft, die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten. Der Kreistag hat in der seit geltenden Beteiligungsrichtlinie den Umfang des Beteiligungsberichts auf alle privatrechtlichen Unternehmen, an denen der Landkreis Regen beteiligt ist, erweitert. Die Berichtspflicht erstreckt sich auch auf Kommunalunternehmen und Zweckverbände. 3

4 2 Organigramm der Beteiligungen 4

5 3 Öffentlich-rechtliche Beteiligungen Zweckverbände Zweckverband Volkshochschule für den Landkreis Regen Name Anschrift Rechtsform Zweckverband Volkshochschule für den Landkreis Regen Amtsgerichtsstr Regen 09921/ Zweckverband Gründung Unternehmenszweck Der Zweckverband stellt sich die Aufgabe, Erwachsenen und Jugendlichen diejenige Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, die erforderlich sind, um sich unter den gegenwärtigen und für die Zukunft zu erwartenden Lebensbedingungen in allen Bereichen einer freiheitlich rechtsstaatlich geordneten Gesellschaft zurechtfinden zu können. Dazu bietet der Zweckverband Hilfen für die Erweiterung des Wissens, für berufliche Qualifikation, für die Orientierung und Urteilsbildung auf naturwissenschaftlichem, geisteswissenschaftlichem und kulturellem Gebiet sowie für eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung. Verbandsmitglieder Landkreis Regen Stadt Regen Stadt Viechtach Stadt Zwiesel Markt Bodenmais Gemeinde Arnbruck Gemeinde Bayerisch Eisenstein Gemeinde Bischofsmais Gemeinde Böbrach Gemeinde Frauenau Gemeinde Geiersthal Gemeinde Kirchberg i. W. Gemeinde Kirchdorf i. W. Gemeinde Kollnburg Gemeinde Lindberg Gemeinde Rinchnach Verbandsvorsitz Stellvertreter Landrat Heinz Wölfl (bis ) Landrat Michael Adam (ab ) Bürgermeister Hermann Brandl Verbandsausschuss - Bürgermeister Hermann Brandl - Bürgermeister Alois Wenig - Kreisrat Horst Blüml - Kreisrat Eberhard Kreuzer 5

6 Verbandsversammlung Bürgermeister: Werner Blüml, Böbrach Hermann Brandl, Arnbruck Georg Bruckner, Viechtach Alfons Fleischmann, Geiersthal Joachim Haller, Bodenmais Gerti Menigat, Lindberg Thomas Müller, Bayerisch Eisenstein Walter Nirschl, Bischofsmais Ilse Oswald, Regen Michael Schaller, Rinchnach Josefa Schmid, Kollnburg Herbert Schreiner, Frauenau Franz Xaver Steininger, Zwiesel Alois Wenig, Kirchberg Alois Wildfeuer, Kirchdorf Kreisräte: Baueregger Brigitte Blüml Horst Fritz Renate Altmann Herbert Zellner Katharina Dr. Ebner Stefan Treml Fritz Schreder Fritz Köppl Franz Kreuzer Eberhard Schmelmer Michael Iglhaut Günther Weiß Sigrid Geschäftsführer Herbert Unnasch Haushalt Verwaltungshaushalt: ,00 EUR Vermögenshaushalt ,00 EUR Gesamthaushalt ,00 EUR Verbandsumlage Anteil des Landkreises Regen: ,00 EUR Defizitausgleich: ,00 EUR Jahresergebnis Personal ,99 EUR 22 Beschäftigte (einschließlich geringfügig Beschäftigte und Auszubildende) 6

7 ZTS-Betrieb Plattling Name Anschrift Rechtsform Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfall-Beseitigung Plattling Wasingerweg Plattling 09931/ Zweckverband Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Vollzug des Gesetzes über die Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen (Tierkörperbeseitigungsgesetz TierKBG), des Fleischhygienegesetzes, des Abfallbeseitigungsgesetzes sowie den Durchführungs- und Ausführungsvorschriften zu diesen Gesetzen ,- EUR Verbandsversammlung Verbandsmitglied Landkreise: Landkreis Cham Landkreis Deggendorf Landkreis Dingolfing-Landau Landkreis Freyung-Grafenau Landkreis Kelheim Landkreis Landshut Landkreis Passau Landkreis Regen Landkreis Rottal-Inn Landkreis Schwandorf Landkreis Straubing-Bogen Kreisfreie Städte: Stadt Landshut Stadt Passau Stadt Straubing Zweckverband Scheuermühle: Landkreis Neumarkt/Opf. Landkreis Regensburg Stadt Regensburg Verbandsrat Landrat Franz Löffler Landrat Christian Bernreiter Kreisrat Walter Heidl Landrat Ludwig Lankl Landrat Dr. Hubert Faltermeier Kreisrat Johann Tiefenbeck Landrat Franz Meyer Landrat Heinz Wölfl (bis ) Landrat Michael Adam (ab ) Landrat Michael Fahmüller Kreisrätin Dr. Brigitte Birzer Kreisrat Alois Rainer Stadträtin Dr. Dagmar Kaindl Alois Schmalhofer OB Markus Pannermayr Kreisrat Martin Schmid Landrat Herbert Mirbeth Stadtrat Dr. Wolfgang Schörnig 7

8 Verbandsvorsitz Stellvertreter Werkleiter Stellvertreter Werkausschuss Landrat Christian Bernreiter Landrat Herbert Mirbeth Landrat Ludwig Lankl Herr Karl-Heinz Kellermann Stefan Schlecht Landrat Christian Bernreiter Landrat Herbert Mirbeth Landrat Ludwig Lankl Kreisrat Walter Heidl Alois Schmalhofer Wirtschaftsplan Erfolgsplan: Erträge: EUR Aufwendungen: EUR Vermögensplan: Einnahmen und Ausgaben: EUR Verbandsumlage Anteil des Landkreises Regen: ,83 EUR Bilanzsumme Jahresergebnis Personal ,77 EUR ,47 EUR 96 Beschäftigte 8

9 Wasserversorgung Bayerischer Wald Name Anschrift Rechtsform Wasserversorgung Bayerischer Wald Pater-Fink-Str Deggendorf 0991/ info@waldwasser.eu Zweckverband Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Der Zweckverband hat die Aufgabe, für das Verbandsgebiet eine Wasserbeschaffungsanlage zu errichten, zu betreiben, zu unterhalten und die Anlage im Bedarfsfall zu erweitern. Er beliefert im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten insbesondere Gemeinden und Gemeindeverbände des Verbandsgebietes mit Trink- und Brauchwasser. Die Errichtung der Ortsnetze und die Versorgung der Endverbraucher obliegt den Gemeinden EUR Verbandsmitglieder Landkreis Cham, vertreten durch Landrat Franz Löffler und Verbandsrat Michael Dankerl Landkreis Deggendorf, vertreten durch Landrat Christian Bernreiter Landkreis Dingolfing-Landau, vertreten durch Landrat Heinrich Trapp und Verbandsrat Ottmar Hirschbichler Landkreis Freyung-Grafenau, vertreten durch Landrat Ludwig Lankl Landkreis Passau, vertreten durch Landrat Franz Meyer und Verbandsrat Günther Kohl Landkreis Regen, vertreten durch stv. Landrat Willi Killinger Landkreis Straubing-Bogen, vertreten durch Landrat Alfred Reisinger und Verbandsrat Alfons Wolf Große Kreisstadt Deggendorf, vertreten durch OB Anna Eder Verbandsvorsitz Stellvertreter Landrat Christian Bernreiter Stv. Landrat Willi Killinger Wirtschaftsplan Erfolgsplan: Erträge: EUR Aufwendungen: EUR Vermögensplan: Einnahmen und Ausgaben: EUR Verbandsumlage Werkleiter Bilanzsumme wird nicht erhoben Ltd. Baudirektor Hermann Gruber, Dipl. Ing. (TU) ,38 EUR 9

10 Jahresergebnis Personal ,95 EUR 64,33 VK Wasserverkaufsmenge m 3 Wassergebühr 1,14 EUR/m 3 netto 10

11 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Straubing Name Anschrift Rechtsform Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Leutnerstr Straubing 09421/ Zweckverband Gründung 1975 Unternehmenszweck den Rettungsdienst entsprechend den Bestimmungen des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und den zu seiner Ausführung erlassenen Vorschriften wahrzunehmen eine Integrierte Leitstelle zu errichten ab dem Zeitpunkt der Funktionstüchtigkeit der Integrierten Leitstelle die Alarmierung der Feuerwehr zu übernehmen, zu betreiben sowie für Notrufabfrage, Alarmierung und Kommunikation notwendige fernmeldetechnische Infrastruktur im Verbandsgebiet bereitzustellen und zu unterhalten Verbandsmitglieder Stadt Straubing Oberbürgermeister Markus Pannermayr Dr. Albert Solleder Friedrich Keller Landkreis Straubing-Bogen Landrat Alfred Reisinger Anton Drexler Josef Simmel Heinrich Lobmeier Franz-Xaver Stierstofer Landkreis Regen Landrat Heinz Wölfl (bis ) Landrat Michael Adam (ab ) Edwin Schedlbauer Hermann Keilhofer Manfred Lambürger Peter Altmann Landkreis Deggendorf Landrat Christian Bernreiter Eugen Gegenfurtner Alois Schraufstetter Leopold Schmid Michael Weiderer Alois Oswald Verbandsvorsitz Stellvertreter Landrat Alfred Reisinger Landrat Heinz Wölfl (bis ) Landrat Michael Adam (ab ) 11

12 Haushaltsplan Verwaltungshaushalt Einnahmen/Ausgaben: ,- EUR Vermögenshaushalt Einnahmen/Ausgaben: ,- EUR Verbandsumlage Anteil des Landkreises Regen: ,13 EUR Geschäftsleiter Geschäftsführer Ergebnis der Jahresrechnung Alois Lermer Helmut Steinbauer Verwaltungshaushalt: Einnahmen/Ausgaben: ,17 EUR Vermögenshaushalt: Einnahmen/Ausgaben: ,88 EUR 12

13 ZAW Donau Wald Name Anschrift Rechtsform Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW Donau-Wald) Gerhard-Neumüller-Weg Außernzell 09903/ info@awg.de Zweckverband Gründung Unternehmenszweck Erfüllung der Aufgaben der Abfallwirtschaft nach 15 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) und Art. 3 des Bayer. Abfallwirtschaftsgesetz (BayAbfG) unter Berücksichtigung der Ziele der Abfallwirtschaft nach Art. 1 des BayAbfG. Insbesondere obliegen dem Zweckverband folgende Aufgaben: a) Beratung der Abfallerzeuger zur Abfallvermeidung, zur Schadstoffminimierung und zur stofflichen Abfallverwertung b) Maßnahmen zur Abfallvermeidung und Schadstoffminimierung c) Organisation und Durchführung der erforderlichen Maßnahmen des Einsammelns, Beförderns, Behandelns und Lagerns d) Planung, Errichtung und Betrieb von Anlagen zur stofflichen Abfallverwertung, zur Abfallbehandlung und zur Abfallablagerung e) Vermarktung der zugeführten wiederverwertbaren Abfälle sowie der in den verbandseigenen Anlagen gewonnenen Sekundärrohstoffe. Stammkapital ,- EUR Verbandsmitglieder Landkreis Deggendorf Landkreis Freyung-Grafenau Landkreis Passau Landkreis Regen Stadt Passau Verbandsvorsitz Stellvertreter Verbandsversammlung Landrat Ludwig Lankl, Ringelai Stellv. Verbandsvorsitzender: Kreisrat Hans Danner, Bad Griesbach 2. Stellv. Verbandsvorsitzender: Kreisrat Willi Köckeis, Langdorf Landkreis Passau: - Landrat Franz Meyer, Vilshofen - Kreisrat Hans Danner, Bad Griesbach - Kreisrat Günter Kohl, Untergriesbach 13

14 - Kreisrat Josef Stemplinger, Hauzenberg - Kreisrat Alois Kapfhammer, Hofkirchen - Kreisrat Max Draxinger, Hutthurm - Kreisrat Georg Kinateder, Hauzenberg - Kreisrätin Susanne Mayerhofer, Tiefenbach - Bürgermeister Alois Brundobler, Bad Füssing Stadt Passau: - Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Passau - Stadtrat Josef Reischl, Passau - Stadtrat Markus Sturm, Passau Landkreis Deggendorf: - Landrat Christian Bernreiter, Hengersberg - Kreisrat Josef Färber, Außernzell - Kreisrat Ambros Pronold, Deggendorf - Kreisrat Peter Volkmer, Deggendorf - Bürgermeister Michael Klampfl, Außernzell - Kreisrat Dr. Christian Kuchler, Osterhofen Landkreis Freyung-Grafenau: - Landrat Ludwig Lankl, Ringelai - Kreisrat Max Ertl, Waldkirchen - Kreisrat Helmut Behringer, Hohenau - Bürgermeister Manfred Eibl, Perlesreut Landkreis Regen: - Landrat Heinz Wölfl, Regen (bis ) - Landrat Michael Adam, Bodenmais (ab ) - Kreisrat Willi Köckeis, Langdorf - Kreisrätin Marianne Vorig, Viechtach - Kreisrat Werner Rankl, Regen Werkleiter Werkausschuss Herr Karl-Heinz Kellermann Landkreis Freyung-Grafenau: Landrat Ludwig Lankl, Ringelai (Vorsitzender) Landkreis Deggendorf: Landrat Christian Bernreiter, Hengersberg Landkreis Regen: Landrat Heinz Wölfl, Regen (bis ) Landrat Michael Adam, Bodenmais (ab ) Landkreis Passau: Landrat Franz Meyer, Vilshofen Stadt Passau: Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Passau Wirtschaftsplan Erfolgsplan: Erträge: EUR Aufwendungen: EUR Vermögensplan: Einnahmen und Ausgaben: EUR 14

15 Verbandsumlage Bilanzsumme Jahresergebnis Personal wird nicht erhoben ,94 EUR ,05 EUR 238 Personen (einschl. geringfügig Beschäftigte und Auszubildende) 15

16 Regionaler Planungsverband Donau Wald Name Anschrift Rechtsform Regionaler Planungsverband Donau Wald Leutnerstr Straubing 09421/ Zweckverband Gründung 1973 Unternehmenszweck den Regionalplan sowie bei Bedarf dessen Fortschreibung ausarbeiten und beschließen und dabei die Interessen der Verbandsmitglieder im Rahmen der Landesplanung abstimmen an der Ausarbeitung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung durch Staatsbehörden mitwirken Stellungnahmen im Rahmen von Verfahren, an denen der Regionale Planungsverband beteiligt ist, abgeben nach Maßgabe von Art. 25 Abs. 1 BayLplG darauf hinzuwirken, dass die Ziele der Raumordnung beachtet sowie die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung berücksichtigt werden nach Maßgabe von Art. 25 Abs. 3 BayLplG bei Konflikten zwischen Verbandsmitgliedern, die die Regionalplanung betreffen, auf eine einvernehmliche Lösung hinwirken Verbandsmitglieder Stadt Straubing Landkreis Straubing-Bogen Landkreis Regen Landkreis Deggendorf Landkreis Freyung-Grafenau Stadt Passau Landkreis Passau Verbandsvorsitz Stellvertreter Planungsausschuss Landrat Alfred Reisinger Bürgermeister Josef Lamperstorfer (Wegscheid) Gruppe der kreisfreien Städte: Stadt Passau: Prof. Dr. Gerhard Waschler, Stadtrat Rainer Holzmann, Stadtrat Stadt Straubing: Markus Pannermayr, Oberbürgermeister Gruppe der Landkreise: Landkreis Deggendorf: Christian Bernreiter, Landrat 16

17 Anna Eder, Kreisrätin Landkreis Freyung-Grafenau: Ludwig Lankl, Landrat Josef Gutsmiedl, 1. Bürgermeister Röhrnbach Landkreis Passau: Günther Kohl, Kreisrat Josef Lamperstorfer, 1. Bürgermeister Wegscheid Jella Teuchner, Kreisrätin Landkreis Regen: Heinz Wölfl, Landrat (bis ) Michael Adam, Landrat (ab ) Landkreis Straubing-Bogen: Manfred Krä, 1. Bürgermeister Aiterhofen Wolfgang Zirngibl, 1. Bürgermeister Ascha Gruppe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden: Landkreis Deggendorf: Erich Schmid, 1. Bürgermeister Plattling Eugen Gegenfurtner, 1. Bürgermeister Bernried Landkreis Freyung-Grafenau: Johann Wegerbauer, 1. Bürgermeister Jandelsbrunn Helmut Vogl, 1. Bürgermeister St. Oswald/Riedlhütte Landkreis Passau: Horst Wipplinger, 1. Bürgermeister Salzweg Josef Schifferer, 1. Bürgermeister Neuhaus am Inn Franz Langer, 1. Bürgermeister Windorf Josef Würzinger, 1. Bürgermeister Obernzell Landkreis Regen: Walter Nirschl, 1. Bürgermeister Bischofsmais Landkreis Straubing-Bogen: Anton Drexler, 1. Bürgermeister Wiesenfelden Bernhard Krempl, 1. Bürgermeister Geiselhöring Geschäftsführung Herr Erich Brunner Frau Birgit Fischer Haushaltsplan Verwaltungshaushalt Einnahmen/Ausgaben: EUR Vermögenshaushalt Einnahmen/Ausgaben: 700,- EUR Verbandsumlage Ergebnis der Haushaltsrechnung wird nicht erhoben ,57 EUR 17

18 Kommunalunternehmen SKU Kreiskrankenhäuser Viechtach-Zwiesel Name Anschrift Kreiskrankenhaus Zwiesel Waldschmidtweg Zwiesel 09922/990 Kreiskrankenhaus Viechtach Karl-Gareis-Str Viechtach 09942/200 Rechtsform Selbständiges Kommunalunternehmen Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Betrieb der Krankenhäuser Viechtach und Zwiesel sowie der Nebeneinrichtungen und Nebenbetriebe. Aufgabe des Kommunalunternehmens ist die Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern ,- EUR Verwaltungsrat Vorsitzender: Landrat Heinz Wölfl (bis ) Stv. Landrat Willi Killinger( bis ) Landrat Michael Adam (seit ) Kreisrat Walter Schlicht Kreisrätin Brigitte Baueregger Kreisrätin Dagmar Spiewok Kreisrat Franz Köppl Kreisrat Erich Muhr Kreisrat Otto Probst Kreisrat Egon Probst Kreisrat Werner Rankl Kreisrat Edwin Schedlbauer Kreisrat Robert Zettner Vorstand Alfons Groitl Wirtschaftsplan Erfolgsplan: Erträge: EUR Aufwendungen: EUR Vermögensplan: Einnahmen und Ausgaben: EUR Bilanzsumme ,82 EUR 18

19 Jahresergebnis Defizitausgleich Personal ,14 EUR ,34 EUR 631 Personen 19

20 AKU Donau Wald Name Anschrift Rechtsform AKU Donau-Wald Gerhard-Neumüller-Weg Außernzell 09903/ info@awg.de Kommunalunternehmen Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Verwaltungsrat Die Einsammlung und Beförderung von Abfällen im Landkreis Regen, soweit diese Aufgaben dem ZAW Donau-Wald nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und dem Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetz zukommen ,- EUR Vorsitzender: Landrat Ludwig Lankl Landrat Franz Meyer Landrat Christian Bernreiter Landrat Heinz Wölfl (bis ) Landrat Michael Adam (ab ) Oberbürgermeister Jürgen Dupper Vorstand Stellvertreter Herr Karl-Heinz Kellermann Frau Renate Schiermeier Wirtschaftsplan Jahresgewinn: 3.000,- EUR Bilanzsumme Jahresergebnis Personal ,85 EUR 3.759,78 EUR 11 Personen 20

21 4 Privatrechtliche Beteiligungen 4.1 Unmittelbare Beteiligungen Bayerwald Marketing GmbH Name Anschrift Rechtsform Bayerwald Marketing GmbH Amtsgerichtsstr Regen 09921/ GmbH Gründung Unternehmenszweck Bewirtschaftung des Herkunfts- und Qualitätszeichens Bayerwald-Premium Qualität und Natur, insbesondere durch folgende Aktivitäten: - Erarbeitung der Teilnahmekriterien für bestimmte Warengruppen, - Überwachung der Einhaltung dieser Kriterien, - Vergabe dieses Zeichens gegen Gebühr und - Vermarktung dieses Qualitätszeichens mit allen Möglichkeiten dieses Marketingkonzeptes. Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen und Projekte auf dem Gebiet des kommunalen Regionalmarketings (z. B. Netzwerk Forst und Holz Bayerischer Wald ) Stammkapital Gesellschafter ,00 EUR a) Landkreis Regen 4.200,- 1/6 b) Landkreis Cham 4.200,- 1/6 c) Landkreis Straubing-Bogen 4.200,- 1/6 d) Landkreis Deggendorf 4.200,- 1/6 e) Landkreis Passau 4.200,- 1/6 f) Landkreis Freyung-Grafenau 4.200,- 1/6 Gesellschafterversammlung - Landkreis Regen - Landkreis Cham - Landkreis Straubing-Bogen 21

22 - Landkreis Deggendorf - Landkreis Passau - Landkreis Freyung-Grafenau vertreten durch den jeweiligen Landrat Beirat Geschäftsführung Derzeit nicht konstitutioniert Alexander Schulze (mtl. Gehalt i. H. v. 300,- EUR netto) Bilanzsumme ,70 Jahresergebnis ,92 Personal Kreditaufnahme 4 Beschäftigte keine 22

23 Equal-Ostbayern-GmbH i. L. Name Anschrift Rechtsform Equal-Ostbayern-GmbH i. L. Nibelungenstr Passau 0851/ GmbH Gründung Unternehmenszweck Die Verknüpfung der Ressourcen und Kompetenzen aller beteiligten Akteure zu einem gemeinsamen integrierten Ansatz bei der Bekämpfung lokaler Ungleichheiten und Diskriminierung im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt; insbesondere auch die Durchführung und Umsetzung des EU-Förderprogramms Equal und möglicher Nachfolgeprogramme bzw. der im Zusammenhang stehenden Programme und Organisation und Durchführung von Beratungs-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen; die damit zusammenhängende Verwaltung und Bewilligung von Fördermittel an Projektträger und deren ordnungsgemäße Abrechnung gegenüber dem Fördergeber. Stammkapital ,- EUR Gesellschafter - Landkreis Regen 3.000,- EUR 1/9 - Landkreis Cham 3.000,- EUR 1/9 - Landkreis Freyung-Grafenau 3.000,- EUR 1/9 - Landkreis Passau 3.000,- EUR 1/9 - Stadt Passau EUR 1/9 - Zweckverband Volkshochschule Passau 3.000,- EUR 1/9 - Volkshochschule für den Landkreis Regen, kommunaler Zweckverband 3.000,- EUR 1/9 - Volkshochschule im Landkreis Cham e. V ,- EUR 1/9 23

24 - Fa. Bildung & Beruf ggmbh, Freyung 3.000,- EUR 1/9 Gesellschafterversammlung - Landkreis Regen - Landkreis Cham - Landkreis Freyung-Grafenau - Landkreis Passau - Stadt Passau - Zweckverband Volkshochschule Passau - Volkshochschule für den Landkreis Regen, kommunaler Zweckverband - Volkshochschule im Landkreis Cham e. V. - Fa. Bildung & Beruf ggmbh, Freyung jeweils mit gleichen Stimmanteilen vertreten Aufsichtsrat Geschäftsführer/Liquidator 4 Personen (keine Bezüge, für jede teilgenommene Sitzung Aufwandsentschädigung i. H. v. 50,- EUR) Herbert Unnasch (keine Bezüge) Auflösung (Liquidation) - Beschluss über die Auflösung der Gesellschaft durch die Gesellschafterversammlung am In Liquidation seit Mitteilung des Amtsgerichts Passau über die Beendigung der Liquidation mit Schreiben vom Auflösung der Gesellschaft mit Beschluss der Gesellschafterversammlung am Erstattung des Landkreisanteiles i. H. v. 824,02 EUR am

25 Bayerischer Wald Touristik GmbH Name Anschrift Rechtsform Bayerischer Wald Touristik GmbH Lateinschulgasse Deggendorf 0991/ GmbH Gründung Unternehmenszweck Förderung des Tourismus und die Vermarktung von touristischen Dienstleistungen in der Region Bayerischer Wald Einkauf und die Vermittlung touristischer Dienstleistungen von Anbietern (Leistungsträgern) aus der Region Vertrieb und Vermittlung touristischer Leistungen von Anbietern aus der Region an Reise- und sonstige Vermarktungsunternehmen Tätigkeit als Reiseveranstalter Stammkapital Gesellschafter ,00 EUR a) Alps & cities 4ever GmbH % b) Tourismusverband Ostbayern % c) Landkreis Regen, vertreten durch Landrat Heinz Wölfl (bis ) bzw. Landrat Michael Adam (ab ) (finanziert aus TVO-Beitrag) 10,8 % d) Landkreis Cham % e) Landkreis Freyung-Grafenau ,28 % f) Landkreis Passau ,24 % g) Landkreis Straubing-Bogen ,88 % h) Landkreis Deggendorf ,8 % Gesellschafterversammlung - Alps & cities 4ever GmbH - Tourismusverband Ostbayern - Landkreis Regen - Landkreis Cham - Landkreis Freyung-Grafenau 25

26 - Landkreis Passau - Landkreis Straubing-Bogen - Landkreis Deggendorf Beirat neun ständige Mitglieder: - Erich Falkensteiner - Reinhard Stifter - Dr. Michael Braun - Heinz Wölfl (bis ) - Michael Adam (ab ) - Albert Seidl - Ernst Kandlbinder - Edith Bottler - Birgit von Byern - Inge Edmeier Geschäftsführung Geschäftsführerentgelt Bilanzsumme Jahresergebnis Personal Kreditaufnahmen Neuhold Brigitte Anetsberger Alexander Ca ,- EUR monatlich EUR ,02 EUR 2 Personen keine 26

27 Biomasseheizkraftwerk Regen GmbH Name Anschrift Rechtsform Biomasseheizwerk Regen GmbH Max Pletl Unternaglbach Kirchberg 09927/1242 GmbH Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Bau und Betrieb eines Biomasseheizwerks mit nachgeschaltetem Nahwärmenetz sowie die Förderung des Anbaus, der Gewinnung und Verwertung nachwachsender Rohstoffe ,- EUR Gesellschafter - Artmann Alois - Berndl Hans und Theolinde - Denk Johann jun. - Ertl Josef und Frieda - Grassl Josef - Hacker Johann und Maria - Hofmeister Johann und Maria - Kölbl Alois und Anna - Kölbl Manfred - Koller Alois - Kopp Max - Kraus Hans - Kraus Marianne - Landratsamt Regen 1 Anteil (Buchwert zum : 4.953,98 EUR) - Maschinenring Ob. Bayer. Wald - Mühlbauer Georg - Oischinger Johann und Elisabeth - Oswald Andreas und Elisabeth - Pledl Anton - Pletl Max und Brigitte - Pöhn Christoph - Probst Alois - Ruderer Alois - Ruderer Johann - Ruderer Bernhard - Stadler Johann und Maria - Stern Peter - Stettmer Anton - Süß Adolf - Taubeneder Sigmund - Troiber Ludwig - von Wedelstaedt Georg - WBV Regen - WBV Viechtach - Weiß Konrad - Wieser Josef 27

28 Geschäftsführung Bilanzsumme Jahresergebnis Personal Max Pletl ,22 EUR ,83 EUR 2 Personen 28

29 Joblinge gag Bayerwald Name Anschrift Rechtsform Joblinge gemeinnützige AG Bayerwald Dr.-Schott-Str Zwiesel Gemeinnützige AG Gründung Unternehmenszweck Grundkapital Förderung der Ausbildungs- oder Arbeitsfähigkeit von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ohne Ausbildungsplatz oder ohne Arbeit in der Region Bayerischer Wald. Dies geschieht insbesondere durch soziale Betreuung, Coaching und Qualifizierung zur Verbesserung der sozialen und fachlichen Kompetenz der Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Weiterhin unterstützt das Unternehmen der Gesellschaft den Übergang der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in praktische Tätigkeit ,- EUR (= Stückaktien à 1,- EUR) Gesellschafter - Landkreis Regen Aktien 14,29 % - Stadt Zwiesel Aktien 14,29 % - Zwiesel Kristallglas AG, Zwiesel Aktien 14,29 % - SBR Stahlbau Regenhütte, Zwiesel Aktien 9,52 % - VR-Bank eb, Regen Aktien 4,76 % - Sparkasse Regen-Viechtach Aktien 4,76 % - Eberhard von Kuenheim Stiftung München Aktien 9,52 % - Bayer. Motorenwerke AG Aktien 28,57 % Aufsichtsrat - Dr. Andreas Buske (Vorsitzender) - Robert Zettner (bis ) - Franz-Xaver Steininger (ab ) - Heinz Wölfl (bis ) - Michael Adam (ab ) - Herbert Unnasch - Anna Eder 29

30 - Christian Bernreiter - Carl-August Graf von Kospoth - Günther Karl - Ulrike Garanin Geschäftsführender Vorstand Bezüge Bilanzsumme Jahresergebnis Personal Kreditaufnahmen Anton Fischer, Zwiesel Die Gesellschafter (Aktionäre) dürfen keine Gewinnanteile (Dividenden) und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Die Mitglieder der geschäftsführenden Unternehmensorgane erhalten keine Vergütung ,35 EUR 9.144,16 EUR 6 Arbeitnehmer ,- EUR 30

31 Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Viechtach e.g. Name Anschrift Rechtsform Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Viechtach e. G. Mönchshofstr Viechtach 09942/ Genossenschaft Gründung 1948/1949 Unternehmenszweck Förderung der Mitglieder vorrangig durch eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung Landkreisbeteiligung 54 Anteile = 9,82 % Aufsichtsrat Vorstand Bilanzsumme Jahresergebnis Kreditaufnahme Vorsitzender: Bürgermeister Josef Brunner, Ruhmannsfelden (erhält keine Bezüge) Herr Erich Muhr (erhält keine Bezüge) Herr Markus Huber (erhält keine Bezüge) Herr Edwin Schedlbauer (erhält keine Bezüge) ,78 EUR ,04 EUR keine 31

32 Telecenter Regen GmbH Name Anschrift Rechtsform Telecenter Regen GmbH Amtsgerichtsstr Regen 09921/ GmbH Gründung Unternehmenszweck Betrieb eines Seminarhotels als Heimvolkshochschule und eines Restaurants, wobei beide hauptsächlich zur Unterbringung und Verköstigung der Seminarteilnehmer zur Verfügung stehen sollen Durchführung von Schulungen und Fortbildungen für Arbeitsämter und Firmen, Telearbeit und Telelernen, Durchführung von Sonderprojekten der Europäischen Union, der Bundesregierung bzw. Landesregierung oder der ihnen unterstellten Verwaltungen im Rahmen der Erwachsenenbildung oder zur Erprobung innovativer Bereiche Im Bereich der Förderung des Tourismus ist der Gegenstand des Unternehmens darauf gerichtet, mit Hilfe des Telecenters touristische Innovationen im Bereich von Multimedia und Telekommunikation zu gestalten und zu unterhalten, wie etwa Infothek, Mediennetzwerk, Internet-Präsenz u.a., ein touristisches Callcenter zu errichten und zu betreiben sowie die Vernetzung touristischer Einrichtungen und der Kommunen, mit dem Ziel der Schaffung eines touristischen Kompetenzzentrums, einschließlich der hierfür erforderlichen Infrastruktur und die Erprobung innovativer Bereiche Aufgaben für das Unternehmen sind auch im Bereich des Regionalmarketings angesiedelt wie z.b. die Zusammenarbeit mit der Initiative Bayerwald Premium zur Stärkung des ländlichen Raumes Stammkapital Gesellschafter ,00 EUR vhs Regen % Gesellschafterversammlung Landkreis Regen vhs Regen Landkreis Regen, vertreten durch Landrat Heinz Wölfl (bis ) bzw. Landrat Michael Adam (ab ) % 32

33 Aufsichtsrat Landrat Heinz Wölfl, Vorsitzender (bis ) Landrat Michael Adam, Vorsitzender (ab ) Kreisrat Horst Blüml Kreisrat Stefan Ebner Kreisrat Werner Stahl Kreisrat Robert Sommer Bürgermeister Hermann Brandl Bürgermeister Alois Wenig Bürgermeisterin Ilse Oswald Kreisrat Eberhard Kreuzer Geschäftsführung Bilanzsumme Jahresergebnis Personal Kreditaufnahme Herbert Unnasch, Zwiesel (mtl. Gehalt i. H. v. 400,- EUR) Susanne Wagner, Bodenmais (mtl. Gehalt i. H. v. 200,- EUR) ,53 EUR ,10 EUR Durchschnittlich 45 Arbeitnehmer (einschl. geringfügig entlohnte Arbeitnehmer) keine 33

34 4.2 Mittelbare Beteiligungen MediServe GmbH mittelbar beteiligt über das SKU Krankenhäuser Zwiesel-Viechtach Name Anschrift Rechtsform Mediserve GmbH Karl-Gareis-Str Viechtach 09942/200 GmbH Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Gesellschafter Erbringung von Service-, Reinigungs- und Catering-Leistungen an das SKU Kreiskrankenhäuser Zwiesel-Viechtach ,- EUR Der Landkreis Regen ist über das SKU Krankenhäuser Zwiesel- Viechtach mittelbar an der MediServe GmbH beteiligt. - SKU Krankenhäuser Zwiesel-Viechtach ,- EUR 51 % - Fa. Götz-Beteiligungs-GmbH, Sinzing ,- EUR 49 % Gesellschafterversammlung SKU Krankenhäuser Zwiesel-Viechtach Fa. Götz-Beteiligungs-GmbH, Sinzing Geschäftsführung Bilanzsumme Jahresergebnis Personal Kreditaufnahme Alfons Groitl (keine Bezüge) ,69 EUR ,75 EUR 31 Mitarbeiter keine 34

35 Bayerwald Service GmbH mittelbar beteiligt über das SKU Krankenhäuser Zwiesel-Viechtach Name Anschrift Rechtsform Bayerwald Service GmbH Waldschmidtweg Zwiesel 09922/99-0 GmbH Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Gesellschafter Erbringung von Service-Leistungen und die Stellung von Personal an die Kreiskrankenhäuser Zwiesel-Viechtach ,00 EUR Der Landkreis Regen ist über das SKU Krankenhäuser Zwiesel- Viechtach mittelbar an der Bayerwald Service GmbH beteiligt. SKU Krankenhäuser Zwiesel-Viechtach ,- EUR 100 % Aufsichtsrat elf Mitglieder Vorsitzender: Herr Landrat Heinz Wölfl (bis ) Herr Stellvertreter des Landrats Willi Killinger ( ) Herr Landrat Michael Adam (ab ) Weitere Mitglieder: Herr Kreisrat Egon Probst Herr Kreisrat Edwin Schedlbauer Herr Kreisrat Robert Zettner Herr Kreisrat Franz Köppl Herr Kreisrat Werner Rankl Herr Kreisrat Otto Probst Frau Kreisrätin Dagmar Spiewok Herr Kreisrat Erich Muhr Herr Kreisrat Walter Schlicht Frau Kreisrätin Brigitte Baueregger Die Mitglieder erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und Spesen; eine zusätzliche Vergütung wird nicht gezahlt. Geschäftsführung Bilanzsumme Jahresergebnis Herr Alfons Groitl (keine Bezüge) Frau Sabine Wurm (keine Bezüge) ,09 EUR ,45 EUR 35

36 Personal Kreditaufnahme 214 Mitarbeiter keine 36

37 BBG Donau Wald GmbH mittelbar beteiligt über den ZAW Donau-Wald Name Anschrift Rechtsform BBG Biokompost-Betriebsgesellschaft Donau-Wald mbh (BBG Donau-Wald mbh) Gerhard-Neumüller-Weg Außernzell 09903/ info@bbg-bayern.de GmbH Gründung Unternehmenszweck Betrieb der Grüngutannahmestellen, Kompostieranlagen und Kompostwerke, die im Eigentum der Gesellschafterin AWG Donau- Wald mbh stehen oder dieser aufgrund von Pacht- oder anderen Nutzungsverhältnissen überlassen sind, - die Veredelung und Vermarktung von Kompost, - die Erstellung von Substraten und Erden mit düngender Wirkung, - der Betrieb von mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen und Anlagen zur Erzeugung regenerativer Engergie. Stammkapital Gesellschafter ,- EUR Der Landkreis Regen ist über den ZAW Donau-Wald mittelbar an der BBG Donau Wald GmbH beteiligt. Bis : - AWG Donau-Wald, Außernzell ,- EUR 51 % - SIUS GmbH, Völklingen ,- EUR 49 % Ab : Gesellschafterversammlung Bis : - ZAW Donau-Wald, Außernzell EUR 100 % - AWG Donau-Wald mbh, vertreten durch Herrn Karl-Heinz Kellermann, Wörth/Donau - SIUS GmbH, vertreten durch Herrn Werner Becker, Primstal und Herrn Wilhelm Kühn, Heusweiler 37

38 Ab : - ZAW Donau-Wald, vertreten durch Herrn Ludwig Lankl, Ringelai Beirat - Herr Karl-Heinz Kellermann, Wörth/Donau (Vorsitzender) - Josef Färber, Außernzell - Herr Willi Köckeis, Langdorf Geschäftsführung - Herr Hans-Jürgen Tauber, Vilshofen - Herr Michael Buchheit, Fürstenzell Bilanzsumme Jahresergebnis Personal Ergänzung ,52 EUR ,87 EUR 49 Arbeitnehmer Zum erfolgte durch Formwechsel die Umwandlung der BBG Donau-Wald mbh in ein Kommunalunternehmen (BBG Donau-Wald KU, AdöR). 38

39 AWG Donau Wald GmbH mittelbar beteiligt über den ZAW Donau-Wald Name Anschrift Rechtsform AWG Abfallwirtschafts-Gesellschaft Donau-Wald mbh (AWG Donau-Wald mbh) Gerhard-Neumüller-Weg Außernzell 09903/ info@awg.de GmbH Gründung Unternehmenszweck Stammkapital Gesellschafter Erfüllung der dem Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW Donau-Wald) obliegenden hoheitlichen Entsorgungsaufgaben sowie die Erfüllung anderer entsorgungswirtschaftlicher Aufgaben, soweit sie auch vom ZAW Donau-Wald selbst wahrgenommen werden dürfen ,- EUR Der Landkreis Regen ist über den ZAW Donau-Wald mittelbar an der AWG Donau Wald GmbH beteiligt. ZAW Donau-Wald, Außernzell ,- EUR 100 % Gesellschafterversammlung ZAW Donau-Wald, vertreten durch Ludwig Lankl, Ringelai (Verbandsvorsitzender) Aufsichtsrat - Hans Danner, Bad Griesbach (Vorsitzender) - Alois Pohmann, Passau (stv. Vorsitzender) - Bernhard Dobler, Deggendorf Geschäftsführung - Karl-Heinz Kellermann, Wörth/Donau (4.800,- EUR Bezüge im Geschäftsjahr) Bilanzsumme Jahresergebnis ,- EUR ,- EUR 39

40 5 Zusammenfassung Finanzaufwand Verbandsumlagen: Zweckverband Volkshochschule für den Landkreis Regen: ,00 Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfall-Beseitigung Plattling: ,83 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Straubing: ,13 Defizitausgleich: Zweckverband Volkshochschule für den Landkreis Regen: ,00 SKU Kreiskrankenhäuser Viechtach-Zwiesel: ,34 Gesellschaftsanteile: Equal-Ostbayern-GmbH i. L.: Erstattung des Landkreisanteiles am aufgrund Liquidation: 824,02 Gesamtaufwand des Landkreises Regen im Jahr 2011: ,28 40