RED Pepper.

Transkript

1 RED Pepper parteilich - kritisch - kommunal In dieser Ausgabe: Jusos in der EU-Hauptstadt Eindrücke von der Juso-Bildungsfahrt nach Brüssel 4. Quartal 2011

2 Seite Editorial Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Leserin, lieber Leser, zwischen unserer letzten Sonderausgabe zum UB- Parteitag und dieser RedPepper liegt nun ein ereignisreicher Sommer. Gemeinsam mit anderen wichtigen Arbeitsgemeinschaften der SPD Essen haben wir Jusos uns stark gemacht für eine Neujustierung der Parteitagstrukturen, die letztlich eine Anpassung an geänderte Verhältnisse innerhalb der ganzen SPD bedeutet. Im Zuge des vergangenen Diskussionsprozesses sind 4. Quartal 2011 wir zu der Meinung gelangt, dass die Modernisierung der Partei und -strukturen ein ständiger Prozess sein sollte. Daraus sind zwei Anträge entstanden, die diesen Prozess befördern und die Diskussion darüber weiter am Leben halten soll. Diese beiden Anträge und einen weiteren wollen wir in dieser Ausgabe kurz vorstellen. Zusätzlich gibt Daniel Ridders Reportage einen Einblick in die diesjährige Bildungsfahrt in die EU-Hauptstadt Brüssel. Aber auch andere Jusos waren sehr aktiv und berichten in dieser Ausgabe: Der AK Anti-Rechts und die ZAG Borbeck. Auch in diesem Jahr freuen wir uns über viele neue aktive Jusos in unseren Reihen! Auch weiterhin wollen wir Leute animieren mitzumachen und freuen uns über Anregungen und Ideen für unsere zukünftige Arbeit. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen! Im Namen der Jusos Essen eure Sophia Schönborn In der aktuellen Ausgabe: Strukturen aktiv gestalten Die Anträge der Jusos im Überblick 3 AK Antifaschismus und Demokratie Viel getan und viel zu tun - Die Arbeit des AK 4 Brüssel Reportage Die Bildungsfahrt Die Jusos Essen in Brüssel: Die Bildungsfahrt Was, wann und wo 8 Impressum: Unterbezirksvorstand der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD Essen Postanschrift: Severinstr.44, Essen vorstand@jusosessen.de, Internet: Verantwortlich für den Inhalt: Sophia Krause (V.i.S.d.P.) - Vorsitzende, Königsallee 157, Bochum, Mobil (0163) , sophia.krause@rub.de Sophia Schönborn (Redaktion) - Öffentlichkeitsreferentin, Dorotheenstr.32, Essen, Telefon (0201) , sophia.schoenborn@unidue.de. Redaktionsteam 4. Quartal 2011: Sophia Krause, Sophia Schönborn, Daniel Ridder, Lucien Luckau, Alexander Nolte, Gitta Lauster, Bilder: privat

3 Antrag: Strukturen neu denken Der Unterbezirksparteitag wird sich mit vielen Punkten der Parteireform beschäftigen, die momentan auf allen Ebenen der SPD angepackt wird. Einige Fragen werden durch Anträge aus Ortsvereinen aufgeworfen. Zu Satzungsfragen unseres Unterbezirks hatte eine Satzungs- und Strukturkommission vor einigen Monaten die Arbeit aufgenommen. Wir Jusos haben die Arbeit der Kommission verfolgt und mitgestaltet. Im Laufe der Tätigkeit ist dort aber aufgefallen, dass einige Probleme unbearbeitet blieben, dass Veränderung, Öffnung, Beteiligung mehr bedeutet als eine kurze Änderungsnotiz in der bestehenden Satzung. Die Kommission im Unterbezirk Essen hat gezeigt, dass dies nur der Beginn eines wichtigen Diskussionsprozesses war und es noch eine Reihe Fragen gibt, die es für eine zukunftsgerichtete Aufstellung der SPD Essen zu behandeln gilt. Die SPD Essen muss gewappnet sein und eigene Ideen haben, wie sie beispielweise die Beschlüsse vom Bundesparteitag im Dezember auf 4. Quartal 2011 Seite Strukturen aktiv gestalten Die Anträge der Jusos Essen zum Parteitag des SPD-Unterbezirks Essen Ebene des Unterbezirks umzusetzen gedenkt. Wir wollen auch die SPD Essen fit für die Zukunft zu machen. Im Leitantrag zum kommenden SPD-Bundesparteitag heißt es: Wir werden nicht nur punktuell etwas verändern, sondern einen andauernden Veränderungsprozess anstoßen. Uns geht es in erster Linie um Praxisänderungen, nicht nur um Satzungsänderungen. Die Entwicklung unserer Organisation muss auf allen Ebenen genauso zur Daueraufgabe werden, wie die Gestaltung unserer Programmatik. Diesen Ansatz unterstützen wir Jusos sehr und regen an, eine neue organisationspolitische Kommission für den Unterbezirk Essen einzurichten, die die Arbeit weiterführt und viele tiefergehende Aspekte behandelt. Wichtig ist uns hierbei, die Rahmenbedingungen für ein Höchstmaß an Partizipationschancen für Parteimitglieder und sympathisantinnen zu schaffen. Bessere Vernetzung mit Bündnispartnern, Debatten über die Rolle von Gremien wie den Ortsvereinen und vieles mehr sollen zukünftig in einer solchen Kommission zielgerichtet diskutiert werden. Antrag : Aufgaben der Antragskommission Im Zuge des Diskussionsprozesses um die Parteireform möchten die Jusos die Essener SPD weiter anregen, gemeinsam und offen zu diskutieren. Der Parteitag darf und soll davon nicht ausgenommen sein. Deshalb fordern die Jusos Essen, die bisher nicht formal festgeschriebenen Befugnisse der Antragskommission so festzulegen, dass sie ein Garant und kein Hindernis für diese Diskussionsprozesse ist. Es darf demnach nicht Aufgabe der Antragskommission sein, zu vorliegenden Anträgen eine Beschlussempfehlung auszusprechen, über die der Parteitag dann abstimmt. Diese Vor-Abstimmung von Anträgen ist undemokratisch. Der Antrag der Jusos Essen fordert daher, dass die Aufgaben der Antragskommission zukünftig vor allem darin liegen müssen, Anträge redaktionell zu überarbeiten, Anträge zu ähnlichen Themengebieten unter Einbeziehung der Antragssteller zu koordinieren und nach Möglichkeit zu einem Einzelantrag zu verschmel- Die Anträge

4 Seite Quartal 2011 Die Anträge zen. Diese Maßnahme soll im Sinne der Parteireform dazu beitragen, die Zahl der RendnerInnen strukturell zu erhöhen und damit auch deren Teilhabe an Willensbildungsprozessen. Antrag: Öffentliche Daseinsvorsorge Essen wird ab 2012 Optionskommune sein. Zu diesem Anlass erarbeiteten wir konkrete Vorstellungen zur Ausgestaltung. Uns ist wichtig, dass das Prinzip Gute Arbeit bei allen Bemühungen handlungsleitend ist. Im Rahmen der Optionskommune soll die Stadt Essen zusätzliche Als AK haben wir in mehreren Sitzungen die Studie Die Mitte in der Krise von der Friedrich-Ebert Stiftung durchgearbeitet, welche aufzeigt, dass rassistische, nationalistische und antisemitische Denkweisen in der Bevölkerung stärker etabliert sind, als man es bisher vermutet hatte. Im September hatten wir das Juso-Landesvorstandsmitglied Sebastian Hammer zu Beschäftigungsverhältnisse schaffen. Die Gestaltung des kommunalen Arbeitsmarktes muss eine sozialdemokratische Handschrift tragen! Wir als SozialdemokratInnen wollen, dass Arbeitsuchende wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse kommen. Als Arbeitsgebiete für die Vermittlung der Arbeitsuchenden haben wir Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge in unserer Stadt ausgemacht. Diese könnten in Bereichen der Stärkung des sozialen Zusammenhalts, der Unterstützung der Integration von Migrantinnen und Migranten und der Stärkung der kulturellen und schulischen Bildung geschaffen werden (z.b. Altenpflege, Jugendhilfe etc.). Außerdem ist zu überprüfen in welchem Umfang Arbeitsstellen generiert werden können, die zur Verbesserung der Perspektiven einer älter werdenden Gesellschaft führen. Diese Tätigkeiten dürfen keine regulären Arbeitsplätze verdrängen. Die Entlohnung muss sich an den branchenüblichen Tarifen orientieren. Es gibt nur eine Option: GUTE ARBEIT! AK Antifaschismus und Demokratie Viel getan und viel zu tun - Die Arbeit des AK Gast, mit ihm diskutierten wir über die Neonazistrukturen im Ruhrgebiet. Auch sind die Jusos nun im neugegründeten antifaschistischen Bündnis Essen stellt sich quer aktiv, gemeinsam mit dem Bündnis konnten Kundgebungen in Altenessen, Steele und Frintrop erfolgreich gestört werden. Auch in Dresden und Dortmund waren wir aktiv. Für das nächste Jahr sind auch schon Aktionen geplant, so wird es eine Diskussionsveranstaltung mit einem Referenten der Friedrich-Ebert Stiftung geben, die alte Synagoge soll besichtigt werden und wir haben uns die Teilnahme an einem Demo- Training vorgenommen.

5 Die vielen kulturellen und politischen Attraktionen lockten auch in diesem Jahr die Jusos Essen am für vier Tage wieder in die belgische und europäische Hauptstadt Brüssel. Gitta Lauster hatte als unsere Bildungsreferentin ein Programm geschnürt, das uns auf dieser Bildungsreise die Funktionsweise der europäischen Politik näher bringen sollte. Am Morgen des 30. ging es per Zug mitten ins Zentrum der europäischen Politik, wo wir gleich unseren ersten Termin wahrnahmen: bei der Europäischen Kommission erfuhren wir einiges über die Funktionsweise dieses Gremiums, das in der politischen Struktur der EU fast die Rolle des Exekutivorgans einnimmt. Nahtlos an diesen Programmpunkt schloss sich ein Besuch der belgischen Zentrale der 1942 gegründeten Hilfsorganisation Oxfam an. In dem englischsprachigen Vortrag wurde uns das Problem der Armut und des Hungers auf der Welt näher gebracht und Wege vorgestellt, um diesem Dilemma entgegenzuwirken. Den Abend nutzten wir dazu, die Restaurant- und 4. Quartal 2011 Seite Brüssel Reportage Die Bildungsfahrt 2011 Kneipenszene Brüssels zu erobern. Am darauf folgenden Tag widmeten wir uns Gruppenarbeiten zu diversen Themen, die sich rund um die Europäische Union drehten. Mittels verschiedener Dokumente galt es nun, die Antworten zu den Fragen zu finden. Zwischendurch konnte man den Tag nutzen, um sich die faszinierende Stadt Brüssel etwas genauer anzusehen Attraktionen wie das 1958 errichtete und 102 m hohe Atomium oder der Botanische Garten luden schließlich zum Staunen und Verweilen ein. Abends dann erwartete uns nach dem Essen noch ein ganz besonderes kulturelles Highlight: die Nuit Blanche, die weiße Nacht, in der uns vielfältige Kunst-Veranstaltungen im gesamten Innenstadtgebiet in ihren Bann zogen Am nächsten Tag erwartete uns ein Stadtrundgang der besonderen Art: Im Rahmen der City Walk Tour konnten wir Sehenswürdigkeiten wie das Schokoladen- oder Musikmuseum oder die berühmte Statue Manneken Pis bestaunen. Anschließend stellten wir uns gegenseitug unsere Gruppenarbeitsergebnisse vor. Den Abend ließen wir gemeinsam mit Jens Geier ausklingen. Mit ihm trafen wir uns auch am darauffolgenden Tag der Deutschen Einheit im Europäische Parlament, in dem wir neben einem Vortrag über die generelle Funktion dieses Gremiums auch noch über aktuelle politische Entwicklungen in Europa, wie zum Beispiel die Finanzkrise, debattieren konnten. Nach einem Besuch im beeindruckenden Plenarsaal und einem Fototermin stand dann später am Tag noch ein Besuch im Wirtschafts- und Sozialausschuss auf dem Programm. Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und ähnliche Vereinigungen bilden diese Institution, die in der politischen Struktur Europas die Rolle eines beratenden Organs einnimmt. Anschließend ging s wieder zurück: vom Herzen Europas ins Herz des Ruhrgebiets. (Daniel Ridder) Bildungsfahrt

6 Seite Quartal 2011 Bildungsfahrt Die Jusos Essen in Brüssel: Ein sonniger Tag liegt vor uns! (C. Kaiser, A. Peterburs, S. Krause, M. Neubaum, D. Kämper) Im Herzen von Brüssel (B. Dilek, A. Ivanivic, L. Coenen) Abschluss des Tages: Kneipentour in Brüssel mit Jens Geier Unterwegs bei Nacht: Kunstveranstaltung Nuit Blanche (J. Schulze, A. Nolte, L. Luckau, D. Kämper)

7 4. Quartal 2011 Seite Die Bildungsfahrt 2011 Interaktive Kunst bei der Nuit Blanche (F. Müller, S. Krause, G. Lauster) Bildungsfahrt Besuch im EU-Parlament bei Jens Geier: (v.l.n.r.): Daniel Wischolek, Xaver Gebhardt, Julien Schulze, Oliver Gleibs, Christian Kaiser, Lucien Luckau, Sophia Krause, Aleksandar Ivanovic, Bayram Dilek, Alexander Nolte, Magdalenau Neubaum, Daniela Kämper, Antje Peterburs, Gitta Lauster, Jens Geier, Daniel Ridder, Lutz Coenen Gruppenarbeit zu EU-spezifischen Themen: Gemeinsame Diskussion

8 --- Was --- Wann --- Wo --- Für weitere Termininfos geht auf unsere Homepage: Alle Vorstandssitzungen finden im Juso-Büro in der Severinstr. 44, Essen statt November 22. Lybien - wie geht es weiter und wie erfolgreich war die NATO wirklich? (zusammen mit den NRW Jusos), Juos-Büro, Uhr 23. ZAG Borbeck, Uhr Juso Bundeskongress, Lübeck, ab Uhr 28. Vorstandssitzung, Juso-Büro, Uhr 29. Partei in Bewegung?! Sascha Voigt diskutiert mit den Jusos Essen, Juso-Büro, Uhr 30. ZAG Süd (Besuch beim OV Bergerhausen), Uhr Dezember 12. Jahresabschlussfeier, Sala Dolores Essen, Uhr Neues aus den (Zentralen) Arbeitsgemeinschaften Et läuft! - Jahresrückblick der ZAG Borbeck Als ZAG Borbeck haben wir uns 2011 (fast komplett) neu aufgestellt: Mit Romina Eggert, Tim Linka und Alexander Nolte haben wir eine gute Mischung aus alten und jungen Hasen gefunden. Alexander ist schon seit mehreren Jahren engagiert dabei. Romina und Tim konnten auf hochschulpolitischer und auf Ortsvereinsebene hilfreiche Erfahrungen sammeln, die nun in die Arbeit der AG vor Ort mit einfließt. Wir konnten die Bündnisarbeit intensivieren und mehrere Treffen mit den Borbecker Falken veranstalten. Des Weiteren sind wir sehr glücklich darüber, dass es uns gelungen ist, neue Jusos für die Arbeit vor Ort zu begeistern. Die Kooperation mit den Ortsvereinen wurde verstärkt gesucht. Inhaltlich haben wir uns mit Verbandsarbeit und mit den für unseren Bezirk relevanten Themen beschäftigt. Beispielsweise setzten wir uns mit dem Konzept der Jugendhilfe ggmbh auseinander oder analysierten die Borbecker Angebote von Kindergärten, über Schulen bis hin zur Freizeitgestaltung. Zusätzlich gaben wir regelmäßig Stellungnahmen ab zu aktuellen kommunalpolitischen Themen im Bezirk IV. Für das Jahr 2012 haben wir uns vorgenommen sowohl Beständigkeit in unsere Arbeit zu bringen, diese aber auch gleichzeitig weiter auszubauen, um in Borbeck als eine aktive Jugendorganisation im Sinne unseres Verständnisses einer Doppelstrategie wahrgenommen zu werden.