Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Vollversammlung Einladung Mittwoch, 25. Januar 2017, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 33. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/in: OBM. Reiter und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Umbesetzung Korreferatsgebiet Stadtkämmerei 2. Umbesetzung im Ältestenrat OBM Reiter Sitzungsvorlage Nr / V Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses vom gemäß Art. 59 Abs. 2 GO: OBM Reiter Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung ab 2017 Sitzungsvorlage Nr / V 07984

2 Seite 2 3. Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen in Jacobs Eine Citymaut für München Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN rosa Liste vom Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette Anträge Nr / A und Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN rosa Liste vom und vom Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom Sitzungsvorlage Nr / V Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in Schiwy Sitzungsvorlage Nr / V Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern in Schiwy Sitzungsvorlage Nr / V 07816

3 Seite 3 Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Verwaltungs- und Personalausschusses vom Münchner Frauenkonferenz Antrag Nr / A von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek vom OBM Reiter Sitzungsvorlage Nr / V Verwaltungs- und Personalausschusses vom Beschaffung der Tablets für die Auszubildenden im Bereich Kaufleute für Büromanagement; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) Dr. Dietrich Sitzungsvorlage Nr / V Verwaltungs- und Personalausschusses Planstellen besetzen - oder streichen! Antrag Nr / A der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom Dr. Dietrich Sitzungsvorlage Nr / V 07641

4 Seite 4 Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom Schutzräume für vulnerable Geflüchtete: Unterbringungsformen für Frauen und LGBT* in Schiwy Masterplan für Geflüchtete in München geschützte Unterbringung Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Produkt Betreuung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Sitzungsvorlage Nr / V Einrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs in Freiham Nord Bebauungsplan Nr im Siedlungsschwerpunkt Freiham-Nord - 1. Realisierungsabschnitt Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied in 2019 in Schiwy Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Produkt Quartierbezogene Bewohnerarbeit Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs

5 Seite 5 C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten Antrag Nr / A vom Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr / V Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den Teilbereich ehemaliger Parkplatz der Firma Siemens an der Gmunder Straße Gmunder Straße (nördlich) Hofmannstraße (östlich) -Eckdatenbeschluss- Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Sitzungsvorlage Nr / V Erlass einer Erhaltungssatzung nach 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 03 Maxvorstadt Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Maxvorstadt" Sitzungsvorlage Nr / V Regionalzughalt Poccistraße Anträge: Zusammenbringen was zusammengehört: U-RB-Verknüpfungsbahnhof Poccistraße gemeinsam mit dem Freistaat auf's Gleis setzen Antrag Nr / A von Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer vom S-Bahn-Halt beim Regionalzughalt Poccistraße gleich mitdenken Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL und Freiheitsrecht, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom

6 Seite 6 "Hinhaltespielchen" zu den Planungen S-Bahn-Südring bzw. 2. S-Bahn-Stammstrecke endlich aufhören Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom Verzögerung des Regionalzughalts Poccistraße ein Skandal! Antrag Nr / A von Herrn StR Richard Quaas vom Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München - Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Zukünftiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom Zukünftiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 Sendling vom Sitzungsvorlage Nr / V Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht - Vorkaufssatzung - an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Münchner Nordosten Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr / V 07915

7 Seite Bahnknoten München 2. Stammstrecke München a) Vorwegmaßnahmen am Marienhof b) Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 01 Altstadt-Lehel Bäume am Marienhof / Ecke Residenzstraße und Schrammerstraße, 2. Stammstrecke BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 01 Altstadt-Lehel vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook&Freeze Vertragszeitraum bis Stadtschulrätin Zurek Sitzungsvorlage Nr / V Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum bis Stadtschulrätin Zurek Sitzungsvorlage Nr / V Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom Weitere MVG-Wartehäuschen mit Wechselwerbung werden genehmigt! BM Schmid Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom Sitzungsvorlage Nr / V 07238

8 Seite 8 Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung Markwardt Sitzungsvorlage Nr / V Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung Markwardt Sitzungsvorlage Nr / V Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung Markwardt Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz Markwardt Sitzungsvorlage Nr / V Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium, Produkt und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen Markwardt

9 Seite 9 Produkt im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Flst. 1281/1 Alois-Wunder-Str. 1 (Träger: Kreisjugendring München-Stadt) Projektkosten Hort (Kostenobergrenze) davon Ersteinrichtungskosten Euro Euro Projektkosten Jugendfreizeitstätte (Kostenobergrenze) Euro davon Ersteinrichtungskosten Euro Teilmaßnahme: Abriss Jugendfreizeitstätte mit Saal Euro Teilmaßnahme: Containerprovisorium während der Bauzeit Euro Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: Fahrradstraßen zu echten Fahrradstraßen umbauen Dr. Böhle Antrag Nr / A von Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Thomas Ranft, Frau StRin Sonja Haider, Frau StRin Brigitte Wolf, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Kristina Frank vom Abbiegepfeil für Fahrradfahrer Antrag Nr / A vom behandelt mit Stadtratsbeschluss vom (Sitzungsvorlage Nr / V 03685)

10 Seite 10 Grüne Welle für Radfahrer Antrag Nr / A von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom Fahrradstraße Clemensstraße: Markierungen und Beschilderung verbessern BA-Antrag Nr / B des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom Sitzungsvorlage Nr / V Radljubiläum Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München Dr. Böhle Radljubiläum 2017? 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München Aenderungsantrag Nr / A von ÖDP, DIE LINKE vom feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Sitzungsvorlage Nr / V Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen Teil D: Nachprüfungsanträge Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen München, den 18. Januar 2017 Dieter Reiter