Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Vollversammlung Neufassung, , 11:00 Uhr Einladung Mittwoch, 27. Juni 2018, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 49. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/in:. und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 1. Nachbesetzung der Stelle der Leitung der Stadtkämmerei Sitzungsvorlage Nr / V Ausscheiden von Frau Stadträtin Kristina Frank aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Nicola Mayerl in den Stadtrat der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr / V 11855

2 Seite Ausscheiden von Frau Lydia Dietrich aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Frau Stadträtin Anja Berger; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen 2. Änderung bei der Besetzung von Gremien bei der CSU-Fraktion 3. Änderung bei der Besetzung von Gremien bei der SPD-Fraktion Sitzungsvorlage Nr / V Änderung der Anmeldebedingungen für die Ausschreibungen Oktoberfest und Oide Wiesn 2019 und Finanzierung des Kulturprogramms der Oidn Wiesn BM Schmid Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.) 5. Luftreinhaltung Information zu den Entscheidungsgründen des Bundesverwaltungsgerichts vom betreffend die Sprungrevisionen in Sachen Luftreinhalteplan Düsseldorf und Stuttgart in Jacobs Sitzungsvorlage Nr / V Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Referats für Gesundheit und Umwelt in Jacobs Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der VV vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.)

3 Seite 3 7. Nachnutzungskonzept Klinikgelände Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching Antrag Nr / A von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Kommunalausschuss gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.) 8. Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Abwendungserklärung endlich reformieren Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen rosa Liste vom Schiwy Unterrichtung der Mieter über den Inhalt von Abwendungserklärungen BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West vom

4 Seite 4 Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht der Stadt München an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen Antrag Nr. 1/2018 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss am in die heutige Sitzung der VV des Stadtrates vertagt.) 9. Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Verpflichtungserklärung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss am in die heutige Sitzung der VV des Stadtrates vertagt.) 10. Markthallen München (MHM), Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept Münchner Viktualienmarkt - Konzeptfreigabe für Sanierungs-, Neubau- und Interimsmaßnahmen - Genehmigung der Bedarfsanmeldung - Auftrag zur Vorplanung Umbau Viktualienmarkt Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am Sitzungsvorlage Nr / V Neu aufgenommen: (1. NT) 11. Vertretung der Landeshauptstadt München in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags am 18. und in Coburg Sitzungsvorlage Nr / V 12103

5 Seite 5 Neu aufgenommen: (1. NT) 12. Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Verwaltungs- und Personalausschusses vom Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Direktoriums Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der VV vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.) 2. Haushalt 2018; Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten-und Arbeitnehmerstellenplanes des Personalund Organisationsreferates (POR) Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der VV vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.) Verwaltungs- und Personalausschusses vom Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats aufgrund der Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung Sitzungsvorlage Nr / V 11949

6 Seite 6 4. Stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei D & O-Versicherungen Sitzungsvorlage Nr / V Ausbildung bei der Stadtverwaltung München; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017 Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum ff. Sitzungsvorlage Nr / V Weiterentwicklung der städtischen IT-Fachkräfte Neukonzeption des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte (IT-Q) - Anschlussfinanzierung für das Qualifikationsprogramm Sitzungsvorlage Nr / V Arbeitszeiterfassung Antrag Nr /A von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@m vom Preismodell it@m Sitzungsvorlage Nr / V Bönig Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom it@m Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 Bönig Sitzungsvorlage Nr / V 11574

7 Seite 7 Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Sozialreferats in Schiwy Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der VV vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.) Sozialausschusses vom Aufhebung der rechtsfähigen "Brasilischen Stiftung" und Zuführung des Stiftungsvermögens in die "Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung" in Schiwy Sitzungsvorlage Nr / V Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder in Schiwy Sitzungsvorlage Nr / V Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr A) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr vom Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -

8 Seite 8 B) Überdeckelung des McGraw-Grabens Antrag Nr / A von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Sitzungsvorlage Nr / V Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen rosa liste vom Sitzungsvorlage Nr / V Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching Ludwigsfeld Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk - Grundsatzbeschluss - A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld B) Beauftragung von Untersuchungen für Feldmoching-Ludwigsfeld C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching-Ludwigsfeld - Vorkaufssatzung - D) Finanz- und Personalbedarf Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl Sitzungsvorlage Nr / V 11936

9 Seite 9 Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem IT-Ausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern Antrag Nr / A von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl vom Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungsund Ausstattungsaufgaben Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Haimo Liebich vom Stadtschulrätin Zurek Bönig BM Schmid Sitzungsvorlage Nr / V Bildungsausschusses vom Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2019 Stadtschulrätin Zurek - Bereich "Förderung freier Träger" - Sitzungsvorlage Nr / V Eingruppierung der tariflichen Lehrkräfte; Befristete Einführung eines neuen Eingruppierungssystems im städtischen Lehrdienst Stadtschulrätin Zurek Die Münchner angestellten Lehrerinnen und Lehrer brauchen eine tariflich gesicherte Entgeltordnung Antrag Nr / A von DIE LINKE vom Sitzungsvorlage Nr / V 11576

10 Seite 10 Kommunalausschusses vom Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Sitzungsvorlage Nr / V Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom Haushalt 2018 Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Kreisverwaltungsreferates Dr. Böhle Sitzungsvorlage Nr / V (Die Beschlussfassung wurde in der VV vom in die heutige Sitzung der VV vertagt.) Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom vertagt: (in den nächsten Ausschuss) 22. Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straße Antrag Nr / A von ALFA vom Brienner Straße - Verkehrsführung attraktiver gestalten Antrag Nr / A von Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Dr. Böhle

11 Seite 11 Brienner Straße, Einbahnrichtung Antrag Nr / A von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Kathrin Abele vom Sitzungsvorlage Nr / V Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen Teil D: Nachprüfungsanträge Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen