Protokoll Ausserordentliche Mitgliederversammlung

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1 Protokoll Ausserordentliche Mitgliederversammlung Datum Zeit Ort Sprache/n Mittwoch, 20. November Uhr, Informationen Uhr, Statutarischer Teil Conference Center Olten, Saal Edison III, Swisscomgasse 1, Olten Deutsch/Französisch/Deutsch mit Simultanübersetzung (Folien-Präsentation in Deutsch, Handouts in Französisch) 1. Teil Informationen (ohne Protokollierung) Traktandum 1 Begrüssung begrüsst die TeilnehmerInnen. Er wird die Mitgliederversammlung leiten. Traktandum 2 Messergebnisse Erwachsenenpsychiatrie Präsentationen: - zu den Messungen in der Erwachsenenpsychiatrie Frau Dr. Regula Ruflin, Leiterin Psychiatrie ANQ - zu den Ergebnissen des 1. Messhalbjahres ( ) - Herr Dr. Bernhard Bührlen, UPK Basel Beilage/n PP-Präsentationen als PDF-Dateien: _Zusatzfolien_Psych_MGV_ _de.pdf _Zusatzfolien_Psych_MGV_ _fr.pdf _ANQ-MGV_Psychiatrie-Buehrlen_20Nov2013_de.pdf _ANQ-MGV_Psychiatrie-Buehrlen_20Nov2013_fr.pdf Traktandum 3 Akutbereich Regula Heller informiert über die Akutsomatik-Messungen: - zu den Messungen zu den Publikationen zum Messjahr 2014

2 Beilage/n PP-Präsentationen als PDF-Dateien: _Zusatzfolien_Akut_MGV_ _mb_de.pdf _Zusatzfolien_Akut_MGV_ _mb_fr.pdf Traktandum 4 Rehabilitationsbereich Vinciane Vouets Beilage/n berichtet über die Rehabilitations-Messungen: - zu den seit anfangs Jahr laufenden Messungen - zum ersten Datenqualitätsbericht - zum Messjahr 2014 PP-Präsentation als PDF-Dateien: _Zusatzfolien_Reha_MGV_ _de.pdf _Zusatzfolien_Reha_MGV_ _fr.pdf Traktandum 5 Diverse Kurzinformationen 2. Teil Statutarischer Teil (mit Protokollierung) Traktandum 6 Konstituierung begrüsst alle TeilnehmerInnen zum statutarischen Teil der Mitgliederversammlung und kommt zur > Wahl der/des Protokollführerin/s vorgeschlagen wird Roger Huber, Mitarbeiter Dienste ANQ Herr Huber wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt. > Wahl der/des Stimmenzählerin/s schlägt als Stimmenzählerin, Frau Annette Egger, Qualitätsbeauftragte Spitäler des Kantons Basel-Stadt vor. Frau Egger wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt. > Konstituierung kommt zu einem weiteren Punkt der Konstituierung und hält fest: - Die Mitglieder und Beobachter sind rechtzeitig ( ) und schriftlich sowie unter Angabe der Traktanden zur Mitgliederversammlung eingeladen worden. - Die Voraussetzungen zur Abhaltung der Mitgliederversammlung sind somit nach Gesetz und Statuten erfüllt. 2

3 - Alle Mitgliederkategorien sind vertreten und die Versammlung ist beschlussfähig, mit folgender Stimmenverteilung: - pro Kategorie 28 Stimmen (Kantone, Leistungserbringer, Versicherer) - ergibt ein Stimmentotal von 84 Stimmen - und ein Einfaches Mehr von 43 Stimmen Traktandum 7 Genehmigung des Protokolls der MGV vom verkündet, dass das Protokoll der letzten MGV am 4. Juli 2013 zugestellt wurde. Das Protokoll wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt. Traktandum 8 Budget 2014 kommt zum Traktandum Budget und verweist auf die Kommentare im ebenfalls vorliegenden Traktanden Kurzbeschrieb. Es erfolgen Fragen aus dem Plenum und informiert über den für 2014 geplanten Ausbau im Bereich Personal und Infrastruktur. Diese Aufstockung sei im vorliegenden Budget noch nicht enthalten. Ein entsprechender Budgetantrag erfolge dann allenfalls an der nächsten MGV von Mai Das Budget 2014 wird einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt. Traktandum 9 Mitgliederbeiträge 2014 erklärt aufgrund des vorliegenden Traktanden Kurzbeschriebs die Aufstellung der Grundbeiträge, welche auf dem Vorjahresniveau verbleiben. Die Beiträge für die Kantone, Leistungserbringer und Versicherer berechnen sich aufgrund der Bevölkerungszahlen (2 Rappen p/einwohnerin, gerundet) und haben sich nur unwesentlich verschoben. > Beiträge 2014 Kantone / Fürstentum Liechtenstein: 2 Rappen pro Einwohner (vgl. Tabelle) Versicherer: CHF H+ Die Spitäler der Schweiz: CHF Beiträge der Beobachter: CHF

4 Tabelle Mitgliederbeiträge der Kantone und des Fürstentum Liechtenstein für das Jahr 2014, berechnet auf der Basis der STATPOP-Daten 2012 des Bundesamtes für Statistik BFS sowie der Bevölkerungsstatistik 2012 (prov.) des Fürstentums Liechtenstein. Kanton Einwohner 2012 Beitrag ANQ (STATPOP) (gerundet) Schweiz 8'039' ' Aargau 627'340 12' Appenzell A.Rh. 53'438 1' Appenzell I.Rh. 15' Basel-Landschaft 276'537 5' Basel-Stadt 187'425 3' Bern 992'617 19' Fribourg 291'395 5' Genève 463'101 9' Glarus 39' Graubünden 193'920 3' Jura 70'942 1' Luzern 386'082 7' Neuchâtel 174'554 3' Nidwalden 41' Obwalden 36' Schaffhausen 77'955 1' Schwyz 149'830 2' Solothurn 259'283 5' St. Gallen 487'060 9' Thurgau 256'213 5' Ticino 341'652 6' Uri 35' Valais 321'732 6' Vaud 734'356 14' Zug 116'575 2' Zürich 1'408'575 28' Fürstentum Lichtenstein (prov.) 36' Total Beiträge Kantone/FL 161' Die Mitgliederbeiträge 2014 werden einstimmig und ohne Enthaltungen genehmigt. 4

5 Traktandum 10 Ersatzwahl Vorstand Wahl Vertreterin der Versicherer im Vorstand ANQ verweist auf das vorliegenden Antragsschreiben (Brief vom ) von santésuisse, in welchem beantragt wird, dass anstelle des bei santésuisse ausscheidenden Herrn Christian Affolter, Frau Verena Nold Rebetez, Direktorin von santésuisse, für den Vorstand des ANQ nominiert wird. Frau Nold ist dem ANQ bestens bekannt, war sie doch bereits von November 2011 bis März 2013 Mitglied im Vorstand. Frau Verena Nold Rebetez wird einstimmig und ohne Enthaltungen gewählt. gratuliert zur Wahl. Traktandum 11 Varia hat zum Schluss der Versammlung noch folgende Mitteilung: Termine der Mitgliederversammlungen 2014 > 21. Mai 2014 in Freiburg > 26. November 2014 in Olten Beilage/n fragt nach weiteren Bemerkungen und da Wortmeldungen aus dem Plenum erfolgen, schliesst er die Versammlung und dankt Allen, welche sich für den ANQ engagieren und wünscht allerseits eine gute Heimreise. PP-Präsentation als PDF-Dateien: _Programm_ANQ_Mitgliederversammlung_ _rhf_de.pdf _Programm_ANQ_Mitgliederversammlung_ _rhf_fr.pdf Freundliche Grüsse ANQ Präsident Roger Huber Mitarbeiter Dienste, Protokollführer 5

6 Geht an (per Mail): Mitglieder des ANQ Beobachter des ANQ Vorstand Leistungserbringer (H+) Kantone Versicherer BAG (Beobachter) Geschäftsstelle intern extern Gäste (ohne Protokollversand) gemäss Verteiler gemäss Verteiler Anne-Claude Griesser Michael Heberer Kaufmann Meier Gianni Roberto Rossi, Präsident Miriam Baldi Markus Betschart Christoph Franck, Vizepräsident Daniel Huber Verena Nold Rebetez Felix Roth Manfred Langenegger Petra Busch, Geschäftsleiterin Regula Heller, Leitung Akutsomatik Vinciane Vouets, Leitung Rehabilitation Isabelle Zimmermann, Leitung Dienste Marianne Beerli, Mitarbeiterin Dienste Fatlinda Berisha, Mitarbeiterin Dienste Roger Huber, Mitarbeiter Dienste Regula Ruflin, Leitung Psychiatrie (socialdesign) Gabriele Deshusses, Simultanübersetzerin (Sulpice Piller) Bern, 26. November