Ihre Nachricht vom

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1 :50 Ihre Nachricht vom An Kopie Sehr%geehrter%Herr%Rohling, die%hintergründe%bei%der%bearbeitung%ihrer%anfrage%möchten%%frau%hanebuth%und%ich%ihnen%gerne%in%einem persönlichen%gespräch%erläutern. HäAen%Sie%oder%ggf.%ein%anderer%Vertreter%Ihres%Vereins%%ca.%eine%Stunde%Zeit,%damit%wir%uns%hier%im Ministerium%treffen%können%? Wir%freuen%uns%über%Terminvorschläge%Ihrerseits. Über dieses -Postfach kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. image002.jpg (3 KB)

2 1_1 Mail Basic AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Ausdruck :01 AW: Ihre Nachricht vom An Kopie Sehr%geehrter%Herr%Rohling, dass%sie%so%kurzfris6g%keine%möglichkeit%sehen,%einen%termin%hier%in%kiel%wahrzunehmen,%bedauere%ich%sehr. Vor%dem%Hintergrund%%Ihres%erneuten%Antrags%vom%01.%April%2016%lade%ich%Sie%daher%am%Dienstag,%den%26%. April%2016%um%14.00%Uhr%%in%das%Gebäude%des%Ministeriums%in%der%AdolfNWestphalNStraße%4,%24143%Kiel%ein. BiSe%teilen%Sie%mir%mit,%ob%Sie%diesen%Termin%wahrnehmen%können. Über dieses -Postfach kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. Von: Peter Rohling Gesendet: Dienstag, 29. März :28 An: Martensen, Mareike (Sozialministerium) Betreff: Re: Ihre Nachricht vom Sehr geehrte Frau Martensen, 1 von :40

3 1_1 Mail Basic AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Ausdruck vielen Dank für Ihre freundliche Einladung. Leider habe ich in den nächsten vier Wochen keine Möglichkeit, sie anzunehmen. Ob Sie Ihre Gründe nicht vielleicht doch in einer kurzen zusammenfassen könnten? Das wäre prima. Vielen Dank! Es grüßt freundlich, Peter Rohling hat am 24. März 2016 um 14:50 geschrieben: Sehr geehrter Herr Rohling, die Hintergründe bei der Bearbeitung Ihrer Anfrage möchten Frau Hanebuth und ich Ihnen gerne in einem persönlichen Gespräch erläutern. Hätten Sie oder ggf. ein anderer Vertreter Ihres Vereins ca. eine Stunde Zeit, damit wir uns hier im Ministerium treffen können? Wir freuen uns über Terminvorschläge Ihrerseits. 2 von :40

4 1_1 Mail Basic AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Ausdruck Über dieses -Postfach kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. echte Toleranz e.v. Zur Waldwiese 12 D Aumühle Telefon: image001.jpg (3 KB) image004.jpg (3 KB) image005.png (12 KB) 3 von :40

5 1_1 Mail Basic AW_ AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Aus :06 AW: AW: Ihre Nachricht vom An Kopie Sehr%geehrter%Herr%Rohling, vielleicht%ist%es%einem%anderen%vorstandsmitglied%möglich%einen%termin%hier%im%hause%wahrzunehmen%? Auch%am%Mi>woch,%den%27.%April%2016,%stehen%wir%hier%im%Ministerium%dafür%zur%Verfügung. Ich%biete%Ihnen%daher%um%15.00%Uhr%einen%erneuten%Termin%an. Sollte%es%Ihnen%%oder%einem%anderen%Vorstandsmitglied%zu%dieser%Uhrzeit%nicht%möglich%sein,%ist%ggf.%auch eine%verlegung%in%die%frühen%abendstunden%möglich. Über dieses -Postfach kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. Von: Peter Rohling Gesendet: Dienstag, 5. April :48 An: Martensen, Mareike (Sozialministerium) Betreff: Re: AW: Ihre Nachricht vom Guten Morgen Frau Martensen, vielen Dank für Ihre erneute Einladung. Leider kann ich am wegen anderweitiger Verpflichtungen nicht in Kiel sein. 1 von :20

6 1_1 Mail Basic AW_ AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Aus... Wenn Sie die Hintergründe für die voraussichtliche Dauer der Beantwortung unseres Auskunfts- Antrags vom ("Queere Bildung") in einer zusammenfassen könnten, wäre ich Ihnen deshalb sehr dankbar. Sollten Sie diese Hintergründe indes nur mündlich äußern wollen, so müssen wir darauf notfalls verzichten. Dies wäre bedauerlich, aber nicht so schlimm, da wir natürlich zuallerst an den Antworten auf jene Fragen interessiert sind, die wir in unserem Antrag vom gestellt haben, und weniger an den Details, warum Ihr Ministerium für deren Beantwortung zwei Monate benötigt. In diesem Sinne: Vielen Dank für Ihr Verständnis. Es grüßt freundlich, Peter Rohling, Vorstand P.S.: Hinsichtlich des Antrags vom ("Aktionsplan gegen Homophobie") gilt das oben gesagte entsprechend. hat am 4. April 2016 um 14:01 geschrieben: Sehr%geehrter%Herr%Rohling, dass%sie%so%kurzfrismg%keine%möglichkeit%sehen,%einen%termin%hier%in%kiel%wahrzunehmen, bedauere%ich%sehr. Vor%dem%Hintergrund%%Ihres%erneuten%Antrags%vom%01.%April%2016%lade%ich%Sie%daher%am Dienstag,%den%26%.%April%2016%um%14.00%Uhr%%in%das%Gebäude%des%Ministeriums%in%der%AdolfS WestphalSStraße%4,%24143%Kiel%ein. Bi>e%teilen%Sie%mir%mit,%ob%Sie%diesen%Termin%wahrnehmen%können. 2 von :20

7 1_1 Mail Basic AW_ AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Aus... Über dieses -Postfach kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. Von: Peter Rohling Gesendet: Dienstag, 29. März :28 An: Martensen, Mareike (Sozialministerium) Betreff: Re: Ihre Nachricht vom Sehr geehrte Frau Martensen, vielen Dank für Ihre freundliche Einladung. Leider habe ich in den nächsten vier Wochen keine Möglichkeit, sie anzunehmen. Ob Sie Ihre Gründe nicht vielleicht doch in einer kurzen zusammenfassen könnten? Das wäre prima. Vielen Dank! Es grüßt freundlich, Peter Rohling hat am 24. März 2016 um 14:50 3 von :20

8 1_1 Mail Basic AW_ AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Aus... geschrieben: Sehr geehrter Herr Rohling, die Hintergründe bei der Bearbeitung Ihrer Anfrage möchten Frau Hanebuth und ich Ihnen gerne in einem persönlichen Gespräch erläutern. Hätten Sie oder ggf. ein anderer Vertreter Ihres Vereins ca. eine Stunde Zeit, damit wir uns hier im Ministerium treffen können? Wir freuen uns über Terminvorschläge Ihrerseits. Über dieses -Postfach kein Zugang für elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. 4 von :20

9 1_1 Mail Basic AW_ AW_ Ihre Nachricht vom 18_03_ 2016 Aus... echte Toleranz e.v. Zur Waldwiese 12 D Aumühle Telefon: image004.jpg (3 KB) image005.png (12 KB) image001.jpg (3 KB) 5 von :20

10 :49 AW: Unser Antrag vom 1. April: Hinweis gemäß 5 Abs.2 Satz 3 IZG-SH An info@echte-toleranz.de Kopie silke.duda@sozmi.landsh.de susanne.hanebuth@sozmi.landsh.de Sehr%geehrter%Herr%Rohling, Ihre%Anfragen%befinden%sich%in%der%Bearbeitung%und%werden%fristgerecht%beschieden. Mit%freundlichen%Grüßen Mareike%Martensen Von: Peter Rohling [mailto:info@echte-toleranz.de] Gesendet: Freitag, 22. April :29 An: Duda, Dr.Silke lsozialministerium) Cc: Martensen, Mareike (Sozialministerium) Betreff: Unser Antrag vom 1. April: Hinweis gemäß 5 Abs.2 Satz 3 IZG-SH Wichtigkeit: Hoch Unser Auskunftsantrag vom 1. April 2016: Fehlende Auskunft über Bearbeitungsdauer Sehr geehrte Frau Dr. Duda, am haben wir bei Ihnen zum Thema "Aktionsplan gegen Homophobie" einen Auskunftsantrag gestellt (s. Anhang), dessen Eingang uns per vom , sowie per Rückschein vom bestätigt wurde. Leider haben wir außer diesen Eingangsbestätigungen bis heute noch keine inhaltliche Antwort erhalten, obgleich der angefragte Sachverhalt nicht besonders komplex ist. Auch haben wir bislang keinerlei Hinweis erhalten, wie lange Sie für die Beantwortung der im Antrag vom gestellten Fragen voraussichtlich benötigen und ob Sie die Frist des 5 Abs.2 S. 1 IZG-SH einhalten werden oder nicht. Sofern Sie tasächlich länger als bis zum mit der Beantwortung unseres Antrags benötigen, bitten wir Sie deshalb hiermit nochmals um einen entsprechenden Hinweis gemäß 5 Abs.2 Satz 3 IZG-SH nebst Begründung. Vielen Dank! Es grüßt freundlich, Peter Rohling,

11 Vorstand Anlage: 5 Abs.2 Auskunftsantrag vom Eingangsbestätigung vom Auszug aus dem IZG-SH: (2) Soweit ein Anspruch nach 3 besteht, sind die Informationen der antragstellenden Person unter Berücksichtigung etwaiger von ihr angegebener Zeitpunkte sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats nach Eingang des Antrags bei der informationspflichtigen Stelle zugänglich zu machen. Sind die Informationen derart umfangreich und komplex, dass die Frist nicht eingehalten werden kann, verlängert sich diese auf höchstens zwei Monate. Wird von der Fristverlängerung nach Satz 2 Gebrauch gemacht, ist dies der antragstellenden Person so bald wie möglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragseingang unter Angabe der Gründe mitzuteilen. echte Toleranz e.v. Zur Waldwiese 12 D Aumühle Telefon: info@echte-toleranz.de image002.png (12 KB)