Impressum. Impressum

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1 Impressum 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften 2. Urheberrechte 3. Haftungsausschlüsse 4. Datenschutzhinweis der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers 5. -Kommunikation und -Sicherheit 6. Impressum 7. Rechtsstand 1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, im Amtsblatt der der Vereinigten Evangelisch-lutherischen Kirche Deutschlands und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Kirchlichen Amtsblattes der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, des Amtsblattes der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands und des Amtsblattes der EKD. Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und teilweise durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht. Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind grundsätzlich nicht aufgenommen. Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Kirchlichen Amtsblattes der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers. In der Onlineversion sind weitere Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen nicht alle Vorschriften. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit werden ausschließlich in der Onlineversion vorgehalten EVLKA 1

2 2. Urheberrechte Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers - Das Landeskirchenamt - sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu. Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke. Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion. 3. Haftungsausschlüsse Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet. Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen. Nach geltendem Recht stellt nur der Veröffentlichungstext in den entsprechenden Amtsblättern die amtliche Fassung dar. Bei den unter Aktuelles eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden. Zur Linksetzung zu externen Websites wird auf den Datenschutzhinweis der Evangelischlutherischen Landeskirche Hannovers (siehe Links) verwiesen EVLKA

3 4. Datenschutzhinweis der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland in Verbindung mit dem Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen zur Ergänzung und Durchführung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Verordnung des Rates der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen zur Ergänzung und Durchführung datenschutzrechtlicher Vorschriften und den Verwaltungsvorschriften für die Durchführung des kirchlichen Datenschutzes. Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals Kirchenrecht, die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist. Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers wird personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Institutionen (Behörden) übermitteln, wenn die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist. Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion des Portals Kirchenrecht ist der W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG; Abteilung IT / Medieninformatik; Auf dem Esch 4, D Bielefeld, Telefon / , Fax / , support@wbv.de, Internet: Im Rahmen der ständigen Optimierung der Website des Portals Kirchenrecht werden rechnerbezogene Daten gespeichert, um Trends zu verzeichnen und Statistiken zu erstellen. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeitende der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers. Wir haben alle Mitarbeitende auf die Datenschutzvorschriften hingewiesen und auf ihre Einhaltung verpflichtet. Ebenso ist sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von beteiligten externen Dienstleistern beachtet werden. Aktiv Komponenten (Cookies u.a.) Im gesamten Web-Informationsangebot werden keine Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet, JavaScript nur falls nötig. Cookies werden gesetzt. Wenn Sie Cookies ausschalten, stehen die Funktionen der Anwendung nicht zur Verfügung. Die Nutzerin oder der Nutzer kann selbst entscheiden, ob dieser Cookie permanent gespeichert oder nach jeder Session gelöscht wird. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent EVLKA 3

4 Protokollierung Bei jedem Zugriff auf die Website werden aus oben erwähnten sicherheitstechnischen und statistischen Gründen relevante Zugriffsdaten gespeichert. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten: IP-Adresse des anfordernden Rechners, Datum und Uhrzeit der Anforderung, vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Formulareinträge) Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...), Name der angeforderten Datei (URL) sowie ggf. Netzwerkpfade, von dem aus die Datei angefordert beziehungsweise die gewünschte Funktion veranlasst wurde (Referrer). Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (zum Beispiel im Rahmen einer persönlichen Registrierung, Bestellung, Anforderung oder Mitteilung) besteht, so erfolgen die Angaben dieser Daten seitens der Besucherin oder des Besuchers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Alle gespeicherten Daten werden sofort gelöscht, sobald sie nicht mehr benötigt werden. Links Unser Web-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Es wird hiermit erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten sowie auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen haben wir keinerlei Einfluss. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung anderer Websites entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. Sicherheit Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre zur Verfügung gestellten Daten durch zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert EVLKA

5 Datenschutzkontrolle Bei Fragen zur ordnungsgemäßen Anwendung wenden Sie sich an: Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD Michael Jacob Böttcherstraße Hannover Telefon: (0511) , Telefax: (0511) , info@datenschutz.ekd.de Kommunikation und -Sicherheit Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers eröffnet den Zugang für eine elektronische Kommunikation mittels . Die auf diesen Internetseiten und auf den Briefbögen der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers bekannt gemachten - Adressen können für allgemeine Mitteilungen genutzt werden. Rechtserhebliche Erklärungen sind gemäß 2 des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland im Rahmen der elektronischen Kommunikation nicht zugelassen (z. Zt. fehlt eine entsprechende kirchliche Rechtsgrundlage; ferner sind entsprechend geeignete, qualifizierte und allgemein akzeptierte elektronische Signaturen nicht vorhanden). Bitte bedenken Sie bei -Kontakten, dass alle s über das Internet unter Umständen auch von Unbefugten gelesen werden können. Daher sollten keine vertraulichen Mitteilungen auf diesem Wege übermittelt werden. Für die Übermittlung von s sind folgende Anforderungen zu beachten: 1. Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers verwendet zur Zeit keine elektronische Verschlüsselung und keine elektronischen Signaturen. Dokumente, die eine besondere Schriftform erfordern und/oder fristgebunden sind, dürfen daher nicht per übermittelt werden. Bitte übermitteln Sie diese Dokumente per Post oder Telefax. 2. Aus Sicherheitsgründen sollten s möglichst im Text-Format versendet werden. Dokumente, die als Anlage mit einer abgesendet werden, sollten nur folgende Formate haben: *.xls, *.doc, *.ppt, *.pdf, *.jpg. Wenn Sie uns eine senden, so wird Ihre -Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet EVLKA 5

6 6. Impressum Herausgeber: Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers - Das Landeskirchenamt - Rote Reihe 6 D Hannover Telefon: 0511 / Telefax: 0511 / Landeskirchenamt@evlka.de Internet: Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch das Landeskirchenamt; Präsidentin des Landeskirchenamtes Dr. Stephanie Springer Redaktion (gem. 55 RstV und 5, 6 TMG) Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers -Das Landeskirchenamt- Goethestr. 29 D Hannover Telefon: Telefax: Verantwortlich: Oberkirchenrätin Anna Burmeister Ansprechpartner: Stefan Schlotz Telefon: stefan.schlotz@evlka.de Diensteanbieter gem. 5 TMG Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannovers -Das Landeskirchenamt- Rote Reihe 6 D Hannover Telefon: Telefax: EVLKA

7 Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG Abteilung IT/Medieninformatik Auf dem Esch 4 D Bielefeld Telefax: 0521 / support@wbv.de Internet: 7. Rechtsstand Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Kirchlichen Amtsblatts der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers aktualisiert EVLKA EVLKA 7

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